RSS-feed für diese Kategorie abonnieren

Netzpolitik

ICANN und der „Konsensus von Marrakesch“

Im Rahmen der 55. ICANN-Konferenz, die in der vergangenen Woche in Marrakesch in Marokko stattfand, wurde der „Konsensus von Marrakesch“ beschlossen. Dieser liefert nach über zehn Jahren Debatte einen Vorschlag, wie zukünftig ICANN unabhängig von den USA und den Vereinten Nationen in einem Multi-Stakeholder-Dialog betrieben werden kann. Wolfgang Kleinwächter beschreibt in einem Gastbeitrag in der […]

Breitbandausbau: Bald mehr digitale Strategien als Anschlüsse

Üblicherweise bezeichnet „Strategie“ eine Art längerfristigen Plan, mit dem sich schwierige Aufgaben strukturiert bewältigen lassen. Zwei oder mehr Strategien vervielfachen daher die Effizienz, oder? Diesen Eindruck erweckt derzeit die Bundesregierung, deren viele Köche beim Thema Digitalisierung mitreden möchten. Zuletzt am Wort: Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel, der gestern auf der Cebit die „Digitale Strategie 2025“ […]

Netzpolitik in Südafrika: Zensur-Infrastruktur, Geheimdienste und Überwachung auf dem Vormarsch

Ein Blick über den Tellerrand hat bekanntlich noch nie geschadet. Die Auslandskorrespondenten des Afrika-Ressorts von netzpolitik.org haben sich in Südafrika umgesehen, die dortigen netzpolitischen Diskussionen verfolgt, etwas von der Netzkultur aufgesaugt und einen Blick auf einige aktuelle Gesetzesvorhaben geworfen. Südafrika zählt zu den sogenannten BRICS-Staaten, also den wirtschaftlichen Mittelmächten, zusammen mit Brasilien, Russland, Indien und […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel erläutert „Cyberstrategie“

Zu unserer Erbauung hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel Zeit für einen weiteren Video-Podcast genommen und erklärt uns die digitalen Herausforderungen beim Datenschutz und bei der IT-Sicherheit sowie Lösungsansätze für bestehende Probleme aus ihrer politischen Perspektive. Auch bei der Energiewende sieht Merkel digitales Potential. Hacker mögen immer irgendwas hacken Die Bundeskanzlerin hat ja schon eigene Erfahrungen […]

Bundesregierung an Brüssel: Telekom-Regulierung zurückfahren, kein staatlicher Breitbandausbau [Update]

Offenbar appelliert die deutsche Bundesregierung an Brüssel, die bisherige Regulierung im Telekommunikationssektor herunterzufahren und Platzhirschen wie der Telekom Deutschland mehr Freiheiten einzuräumen. Wie aus einem heute von Euractiv geleakten Dokument (PDF) hervorgeht, pocht Berlin beim Breitbandausbau darauf, „die Regulierung auf das jeweils unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen“ und dabei nationalen Behörden wie der Bundesnetzagentur mehr […]

BKA: “Den Hacker gibt es nicht. Wir sollten ihn erfinden.”

Seit 2014 widmet sich das Bundeskriminalamt (BKA) mit einer Reihe von Studien der Erforschung von Hackern und Hacktivisten um, wie sie selbst schreiben, ihre Wissens- und Erkenntnisbasis über beide Phänomene zu erweitern. Die zweite Studie, die diesem Anliegen Folge leistet, postuliert das kühne Ziel, Täter des Bereichs Cybercrime zu typologisieren. Doch dadurch begibt sich das […]

Vorhabendokumentation: Diese Gesetze hat die Regierung letzten Monat entwickelt – oder gestrichen

Die Bundesregierung hat seit Mitte Januar 24 neue „bedeutsame Vorhaben“ entwickelt, 11 Vorhaben sind entweder erledigt oder aus den Schwerpunkten verschwunden. Insgesamt steigt damit die Anzahl wichtiger Projekte auf 106. Das geht aus der aktuellen Vorhabendokumentation hervor, die wir hier veröffentlichen. Die Bundesregierung aktualisiert diese Liste regelmäßig, aus ihr lassen sich die Schwerpunkte der Regierungsarbeit […]

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 8: Legal, illegal, ganz egal

Ein großes Hallo zum Netzpolitischen Wochenrückblick! In dieser Woche hat uns in der Redaktion vor allem die Genehmigung des Staatstrojaners beschäftigt, dessen fehlende Rechtsgrundlage für viel Kritik sorgt. Der Netzpolitische Wochenrückblick fasst die wichtigsten Meldungen der letzten 7 Tage zusammen und kann auch als E-Mail-Newsletter abonniert werden. Für Belustigung in der Redaktion sorgten unterdessen die […]
Wir wollen 2016 noch schlagkräftiger werden. Unterstütze unsere Arbeit durch eine Spende für mehr netzpolitik.org, damit wir weiter kritisch und unabhängig bleiben können. Spenden