Netzpolitik

Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur: Glasfaser liegt brach

Die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen ist in Deutschland nach wie vor ungebrochen, schreibt die Bundesnetzagentur in ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht Telekommunikation 2014/2015. Gleichzeitig liegt Einiges an Potenzial brach: Mehr als zwei Millionen Haushalte verfügen über leistungsfähige Glasfaserverbindungen bis zum Wohnbereich (Fibre To The Home, FTTH) beziehungsweise zum Gebäude (Fibre To The Building, FTTB), genutzt werden diese […]

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#netzrückblick: Open Data – konkrete Projekte statt abstrakter Diskussionen

Regierungen und Verwaltungen stellen Datenbestände noch zu selten frei und maschinenlesbar zur Verfügung, sagt Julia Kloiber von „Code for Germany“. Die Open-Data-Bewegung habe auch im Jahr 2015 wieder versucht, konkrete Anwendungen zu entwickeln, um auf die Vorteile einer offenen Bereitstellung hinzuweisen. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen […]

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Vectoring: Monopolkommission befürchtet Technologiemonopol der Deutschen Telekom

Die Monopolkommission warnt vor einem „Quasi-Monopol der Deutschen Telekom“ im Nahbereich der Hauptverteiler, sollte der Vectoring-Entwurf der Bundesnetzagentur in der vorliegenden Form verabschiedet werden. Der Entwurf lege jenen Wettbewerbern die Hürden zu hoch, die Kabelverzweiger eines Hauptverteilers mit Vectoring ausbauen möchten, heißt es im heute veröffentlichten Sondergutachten „Telekommunikation 2015: Märkte im Wandel.“ Die unabhängige Monopolkommission […]

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#netzrückblick: Ein Blick in unseren Maschinenraum

Zum Ende des Jahres wollen wir nicht nur einzelne Themenbereiche im #netzrückblick zusammenfassen, sondern auch das Jahr für netzpolitik.org Revue passieren lassen. Gestern haben wir schon ein paar kuriose Kommentare und Briefe veröffentlicht. Heute wollen wir einen Blick in die Statistiken wagen: Welche Blog-Beiträge wurden am meisten aufgerufen und kommentiert? Welcher Beitrag ging viral? Statt […]

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Berlin will auch digitale Hauptstadt werden

Berlin will jetzt auch eine digitale Hauptstadt werden. Dazu haben der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller und der Präsident der Technischen Universität Berlin Prof. Dr. Christian Thomsen die Agenda „Berlin auf dem Weg zur Digitalen Hauptstadt“ veröffentlicht. Darin fehlt kein trendiges Buzzword, von Smart City bis Industrie 4.0 ist alles dabei. Konkret möchte Berlin […]

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#netzrückblick: Eine kleine Auswahl an Leserbriefen und Kommentaren

Uns erreichen jeden Tag eine Vielzahl an Leserbriefen und Kommentaren. Ab und an sammeln wir besondere Perlen davon. Leider fehlt uns die Zeit, alles zu beantworten. Viele Kommentare löschen wir auch sofort und posten sie auch nicht hier, da sie eindeutig rassistisch, menschenfeindlich oder noch beleidigender sind. Auch die diversen Morddrohungen löschen wir in der […]

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#netzrückblick: Erbitterter Kampf um Netzneutralität

2015 war das Jahr der Entscheidungen rund um Netzneutralität. Doch während die US-Regulierungsbehörde FCC im Februar starke Regeln zum Schutz des offenen Internets beschlossen hat, konnten sich die EU-Institutionen nicht einmal dazu durchringen, das Wort „Netzneutralität“ in der im Oktober verabschiedeten Verordnung zu erwähnen. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag […]

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Netzpolitischer Wochenrückblick KW 49: Das Klagelied der G-10-Kommission

Auch diese Woche waren die Selektoren das große Stichwort. So legte die G-10-Kommission, zuständig für Aufsicht und Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen, Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ein, um Einsicht in die Selektorenliste zu erhalten. Im NSA-Untersuchungsausschuss gab es Tags darauf ebenfalls Neuigkeiten zum Thema. Nach den Snowden-Enthüllungen 2013 wurden dem ersten Zeugen des Tages zufolge nicht nur […]

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#netzrückblick: Leaks des Jahres 2015

Wir werfen einen Blick zurück auf die wichtigsten Veröffentlichungen des Jahres. Viele Dokumente haben in den vergangenen zwölf Monaten ihren Weg zu netzpolitik.org gefunden. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen Ereignisse des Jahres. Das ist der vierte Beitrag in dieser Reihe. […]

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#netzrückblick: Interview mit Matthias Kirschner – Freie Software im Jahr 2015

Auf politischer Ebene habe sich im Jahr 2015 nicht viel getan, während Unternehmen das Potential Freier Software zunehmend erkennen. Doch werde das Thema durch die Verhandlungen über TTIP und TiSA auch immer komplexer, es gebe noch viele offene Rechtslücken. So stellt Matthias Kirschner die Entwicklungen im Bereich Freie Software im Jahr 2015 dar. Statt eines […]

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EU-Kommission kritisiert Gesetz-Entwurf zur Verschlimmbesserung der Störerhaftung

Heute Nacht findet im Deutschen Bundestag die erste Lesung der geplante Reform des Telemediengesetzes statt, um die Störerhaftung zu verschlimmbessern. Die Debatte ist für 23:30 Uhr angesetzt und wird „zu Protokoll“ gegeben. Mit anderen Worten: Es lohnt sich nicht, um 23:30 Uhr auf bundestag.de den Stream zu schauen, weil die Reden vorab abgegeben werden und […]

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#netzrückblick: Schurken des Jahres und ihre netzpolitischen Siege

Wer hat die größten Siege davongetragen? Wer hat im zurückliegenden Jahr netzpolitische Dammbrüche zu verantworten und die Tore zum Sündenpfuhl der digitalen Unfreiheit aufgestoßen? Wo wurden denn die wahren Erfolgsmeldungen produziert, die nicht als solche erkennbar waren? Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf […]

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Jeden Tag im Dezember: Unser Rückblick auf das Jahr 2015

Es ist wieder Zeit, die netzpolitischen Geschehnisse des Jahres Revue passieren zu lassen! Dies wird in diesem Jahr nicht in Form eines „Jahrbuchs Netzpolitik“ geschehen, sondern als täglicher Artikel hier auf dem Blog. Denn auf Grund der Affäre um den #Landesverrat ist unser Jahresplan in der Redaktion etwas durcheinandergeraten. Doch wollen wir auch für 2015 […]

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Netzpolitischer Wochenrückblick KW 48: The Return of the Netzsperren

Der Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Bundestag füllte in dieser Woche zwei ganze Tage aus. Vier unterschiedliche ZeugInnen wurden angehört, und wir saßen wie immer dabei und haben mitgeschrieben. Angehört wurden unter anderem ein rotzlöffeliger Bayer und penibel ahnungslose BeamtInnen. Den Obleuten des NSA-Untersuchungsausschuss wurde nach langem Tauziehen Einblick gewährt in die Liste der BND-eigenen Selektoren. Sie mussten […]

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Debatte zwischen Maaßen vs. Leyendecker über #Landesverrat

Gestern und heute findet im Haus der Bundespressekonferenz die Konferenz „Formate des Politischen: Medien und Politik im Wandel“ statt. Es gibt bereits zahlreiche Audio-Aufnahmen der vielfältigen und mitunter spannenden Diskussionen. Gestern Abend gab es als Abschluss des ersten Tages eine Debatte zwischen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und Hans Leyendecker, Journalist der Süddeutschen Zeitung, über „Warum Geheimes […]

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Oettinger warnt vor Monopol im deutschen Telekommunikationsmarkt

Vor einer Entwicklung hin zu Monopolen, die niemand wolle, warnte der EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf der Jahrestagung des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO). Das anwesende Publikum, praktisch alle Konkurrenten der Telekom Deutschland und einhellig gegen die Pläne der Bundesnetzagentur, dem Ex-Monopolisten weitgehend den Nahbereich rund um knapp 8.000 Hauptverteiler zu überlassen, bedachte die Aussage mit lautem Applaus. […]

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Breitbandausbau: Telekom-Vectoring rückt näher

Die Auseinandersetzung, wie Deutschland seine Lücken in der Versorgung mit Breitbandanschlüssen schließen soll, geht in die nächste Runde. Heute hat die Bundesnetzagentur einen Entscheidungsentwurf vorgelegt, der der Telekom Deutschland beinahe exklusiv den Zugriff auf den Nahbereich rund um die Hauptverteiler gewährt. Das alleinige Ausbaurecht, wie von der Telekom gefordert, haben die Regulierer dem Ex-Monopolisten jedoch […]

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Netzpolitischer Wochenrückblick KW 47: Lassen Sie sich nicht verunsichern!

Die Anschläge von Paris waren und sind das beherrschende Thema in dieser Woche. Wir haben uns nicht an allzu schnellen Live-Tickern oder Spekulationen beteiligt, sondern ein paar Fakten zusammengetragen. Außerdem berichteten wir unter anderem über Vorgänge rund um das Bundesinnenministerium, politische Reförmchen, Versuche, die Vorratsdatenspeicherung in der EU zu rechtfertigen, die Pressefreiheit weltweit und bemerkenswerte […]

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Vorstellung des BSI-Lageberichts zur IT-Sicherheit: „Asymmetrische Bedrohungslage spitzt sich zu“

Heute wurde auf einer Pressekonferenz im Haus der Bundespressekonferenz der Lagebericht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur IT-Sicherheit in Deutschland 2015 vorgestellt. Anwesend waren BSI-Präsident Michael Hange, der Ende des Monats in Ruhestand gehen wird, und Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Der Grundtenor ähnelte dem des letzten Jahres: Es liegen weiterhin Bedrohungen, vor […]

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IT-Gipfel: Bundesregierung diskutiert gesellschaftlichen Wandel mal wieder fast nur mit Unternehmen

Der IT-Gipfel der Bundesregierung krankt seit acht Ausgaben an einem Problem. Bei den gesellschaftlichen Debatten über die Digitalisierung wird vor allem eine Gruppe vermisst: die Zivilgesellschaft, also gesellschaftliche Gruppen, die nicht primär wirtschaftliche Eigeninteressen vertreten. Stattdessen diskutieren Jahr für Jahr vor allem Unternehmen aus dem Dunstkreis von Bitkom mit der Bundesregierung, dazu kommen noch diverse, […]

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