Linkschleuder

Affäre wegen Landesverrats: Geheimdienstchef wünscht Korrektur

Der Chef des Inlandsgeheimdienstes, Hans-Georg Maaßen, mag es gern korrekt. Wegen eines Gastbeitrages vom April, den Holger Schmidt verfasst hat, ließ er nun durch ein anwaltliches Schreiben Korrekturen anmahnen. Es geht darum, gegen wen genau der Geheimdienstmann damals die Strafanzeigen lostrat, die in den Landesverrat-Skandal mündeten. Die Anwaltskanzlei teilte Gastautor Schmidt mit, dass der Präsident […]

Lesen Sie diesen Artikel: Affäre wegen Landesverrats: Geheimdienstchef wünscht Korrektur
Demokratie

Zwei Jahre nach Landesverrat: Wo bleibt eigentlich die Ausnahme für Journalisten?

Vor zwei Jahren wurden wir als Landesverräter gebrandmarkt. Damals wurde eine Reform des Straftatbestandes in Aussicht gestellt, damit der Paragraf nicht mehr gegen kritische Journalisten angewendet werden kann. Das hat die Bundesregierung bis heute verschleppt.

Lesen Sie diesen Artikel: Zwei Jahre nach Landesverrat: Wo bleibt eigentlich die Ausnahme für Journalisten?
Maaßen und Range
Demokratie

Rückblick auf Causa Landesverrat: „Der Verfassungsschutzchef bringt den Generalbundesanwalt zu Fall“

Wenn es nach Verfassungsschutz-Präsident Maaßen ginge, wären Markus und Andre von netzpolitik.org im Knast, der Vorwurf: Landesverrat. Doch der einzige, der in der Folge seinen Job verlor, war Generalbundesanwalt Range. Ein neues Buch widmet der Affäre aus dem Sommer 2015 jetzt ein eigenes Kapitel.

Lesen Sie diesen Artikel: Rückblick auf Causa Landesverrat: „Der Verfassungsschutzchef bringt den Generalbundesanwalt zu Fall“
Öffentlichkeit

Reform des Archivgesetzes: Wenn große Koalition erfolgreich ist, wird #Landesverrat nie ganz aufgeklärt

Die anstehende Reform des Bundesarchivgesetzes verschlechtert die demokratische Kontrolle der Geheimdienste weiter. Wenn die Geheimdienste wie vorgesehen von der Pflicht ausgenommen werden, ihre alten Akten ins Archiv zu geben, wird die #Landesverrat-Affäre vermutlich nie vollständig aufgeklärt. Auch Akten zu vielen anderen Skandalen der Geheimdienste blieben für immer geheim.

Lesen Sie diesen Artikel: Reform des Archivgesetzes: Wenn große Koalition erfolgreich ist, wird #Landesverrat nie ganz aufgeklärt
Überwachung

Warum unsere Veröffentlichungen zum Verfassungsschutz kein Landesverrat sind

Nur weil Geheimdienste ihre Praktiken und Vorgehensweisen zum „Staatsgeheimnis“ erklären, dürfen sich Journalisten noch lange nicht zu Komplizen machen. Wir wüssten nur einen Bruchteil über die Geheimdienste, wenn es keine Berichterstattung über ihre geheimen Machenschaften gäbe. Das aber macht Journalisten nicht zu „Landesverrätern“.

Lesen Sie diesen Artikel: Warum unsere Veröffentlichungen zum Verfassungsschutz kein Landesverrat sind
Öffentlichkeit

Bisher nicht-öffentliches Protokoll zu #Landesverrat: Justizminister Maas vs. Ex-Generalbundesanwalt Range

Ein bisher nicht-öffentliches Protokoll einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag zur #Landesverrats-Affäre gibt interessante Einblicke, wer was wann von Seiten der Bundesregierung gewusst hatte.

Lesen Sie diesen Artikel: Bisher nicht-öffentliches Protokoll zu #Landesverrat: Justizminister Maas vs. Ex-Generalbundesanwalt Range
Öffentlichkeit

Neue Erkennisse zum #Landesverrat: Hat die Bundesregierung gelogen? (Update)

Die Bundesregierung hat seinerzeit bei der Debatte über die Ermittlungen wegen Landesverrat gegen uns gelogen. In der Meinungsverschiedenheit zwischen Justizminister und Generalbundesanwalt soll eine Weisung zur Einstellung der Ermittlungen geführt haben. Die Bundesregierung hatte das bisher verneint. Das berichtet der Tagesspiegel.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Erkennisse zum #Landesverrat: Hat die Bundesregierung gelogen? (Update)
Öffentlichkeit

Interaktive Timeline: Die Chronik der Landesverrats-Affäre

Im Sommer 2015 beschäftigte die Landesverrats-Affäre die Politik- und Medienlandschaft gleichermaßen. Die Affäre ist bis heute nicht restlos aufgeklärt, und es ist allgemein relativ undurchsichtig, wer auf Seiten der Politik und Justiz was und zu welchem Zeitpunkt wusste. Eine Chronik, was wir bisher wissen.

Lesen Sie diesen Artikel: Interaktive Timeline: Die Chronik der Landesverrats-Affäre
Öffentlichkeit

Liebe Landesverrat-Quelle „Unbekannt“: Die Ermittlungen gegen dich sind eingestellt!

Die Staatsanwaltschaft konnte keinen Verdächtigen ermitteln, der uns die Verfassungsschutz-Dokumente zur Causa „Landesverrat“ gegeben hat. Nach sieben Monaten wurden die Ermittlungen gegen „Unbekannt“ eingestellt. Damit ist die Affäre formal abgeschlossen – wenn sich bis zur Verjährung nicht doch noch ein Ermittlungsansatz ergibt.

Lesen Sie diesen Artikel: Liebe Landesverrat-Quelle „Unbekannt“: Die Ermittlungen gegen dich sind eingestellt!
Linkschleuder

Freitag in Dortmund: Vortrag über #Landesverrat

Im Dortmunder U findet derzeit die Ausstellung „Whistleblower & Vigilanten. Figuren des digitalen Widerstands“ statt, die vom Hartware MedienKunstVerein (HMKV) veranstaltet wird. Wir sind einer der Gegenstände der Ausstellung und nicht nur deshalb werde ich am morgigen Freitag, den 13. Mai, um 18 Uhr dort einen Vortrag über die Ermittlungen wegen Landesverrat gegen uns halten. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Freitag in Dortmund: Vortrag über #Landesverrat
Öffentlichkeit

Sollte #Landesverrat die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste ausschalten?

Recherchen des gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv zeigen, dass es bei den Ermittlungen nicht nur um einen Einschüchterungsversuch in unsere Richtung ging, sondern man auch auf das Parlament zielte. Im vergangenen Sommer waren wir Opfer von Ermittlungen wegen Landesverrats gegen uns und unsere Quellen. Nachdem wir das Schreiben des Generalbundesanwalts direkt nach Erhalt am 30. Juli 2015 veröffentlichten, gab […]

Lesen Sie diesen Artikel: Sollte #Landesverrat die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste ausschalten?
Öffentlichkeit

Landesverrat: Eine gescheiterte Attacke auf die Pressefreiheit?

Sie haben weder ein Staatsgeheimnis gelüftet noch die Bundesrepublik verraten: Die beiden des Landesverrats Beschuldigten aus unserer Redaktion, Andre Meister und Markus Beckedahl, sind über die Einstellung des Verfahrens nach nur kurzem politischen Gezänk während der parlamentarischen Sommerpause Mitte August unterrichtet worden. Ob Generalbundesanwalt Harald Range einen Durchsuchungsbefehl für die Redaktion beantragen wollte, bleibt ungewiss. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Landesverrat: Eine gescheiterte Attacke auf die Pressefreiheit?
Linkschleuder

#32c3: Ein Abgrund von #Landesverrat

Auf dem 32. Chaos Communication Congress hab ich nochmal die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen uns zusammengefasst und auch ein kleines Fazit gezogen. Die halbe Stunde Vortrag findet sich hier in der CCC-Mediathek und auf Youtube. Ein Abgrund von Landesverrat – Wie es dazu kam und was daraus zu lernen ist. Im Sommer kam heraus, dass […]

Lesen Sie diesen Artikel: #32c3: Ein Abgrund von #Landesverrat
Netzpolitik

#netzrückblick: Was vom Landesverrat bleibt – Interview mit Markus Beckedahl

Wir haben mit unserem Chefredakteur, Markus Beckedahl, über die Landesverrats-Affäre und die zugrundeliegenden Veröffentlichungen, die Pressefreiheit in Deutschland, den Begriff eines Staatsgeheimnisses sowie die finanzielle Situation des Blogs gesprochen. Außerdem verrät Markus, mit wem er lieber etwas trinken gehen würde: Maaßen oder Maas? Das Interview haben Hanne Bohmhammel und Teresa Nehm geführt und geschnitten, die […]

Lesen Sie diesen Artikel: #netzrückblick: Was vom Landesverrat bleibt – Interview mit Markus Beckedahl
Linkschleuder

Essay über #Landesverrat in der aktuellen WIRED

Ich hab für die aktuelle Ausgabe der deutschen WIRED ein Essay über die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen uns geschrieben, das gedruckt und online zu lesen ist. All die Jahre über war uns bewusst, dass wir es als kleines Medium mit großen, mächtigen Gegnern zu tun hatten. Dabei verließen wir uns immer auf die Hoffnung, dass […]

Lesen Sie diesen Artikel: Essay über #Landesverrat in der aktuellen WIRED
Netzpolitik

Debatte zwischen Maaßen vs. Leyendecker über #Landesverrat

Gestern und heute findet im Haus der Bundespressekonferenz die Konferenz „Formate des Politischen: Medien und Politik im Wandel“ statt. Es gibt bereits zahlreiche Audio-Aufnahmen der vielfältigen und mitunter spannenden Diskussionen. Gestern Abend gab es als Abschluss des ersten Tages eine Debatte zwischen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und Hans Leyendecker, Journalist der Süddeutschen Zeitung, über „Warum Geheimes […]

Lesen Sie diesen Artikel: Debatte zwischen Maaßen vs. Leyendecker über #Landesverrat