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Im September haben wir in der Berliner Volksbühne zu unserem 15. Geburtstag unsere sechste „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz veranstaltet. Wir hatten ein spannendes und vielfältiges Programm. Ein Großteil der Talks und Debatten ist jetzt als Video online. Und wir haben viele Fotos.

Dass die Bundespolizei Videoaufnahmen von Bodycams auf Servern des US-Konzerns Amazon speichert, erregte harsche Kritik. Acht Monate später ist die Situation unverändert, man habe noch „keine geeignete Alternative“ gefunden.

Strand mit Palmen, im Vordergrund ein einfacher Holzzaun

Er zog aus, um Deutschland zu entkommen und die Welt zu entdecken. 30 Jahre später ist Manfred ein Rechtsradikaler. Die Propagandamaschine im Netz und ihre Narrative wirken bis in eine Strandidylle im 10.000 Kilometer entfernten Indonesien hinein. Eine Spurensuche.

Frau sitzt mit Beinen übereinander geschlagen, i der Hand ein Smartphone

Die US-Wettbewerbsaufsicht hat erstmals einem Hersteller von Spionage-Apps harte Auflagen gemacht. Doch die Vereinbarung hat massive blinde Flecken, warnen Expert*innen.

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Aktuelle Artikel

Das US-Verteidigungsministerium speichert Millionen Menschen mit Gesicht, Iris, Fingerabdrücken und DNA, eine dazugehörige Warndatei ist mit Polizeibehörden vernetzt. Die NATO will ein ähnliches System aufbauen. In weitaus größerem Umfang sammeln allerdings Flüchtlingsorganisationen biometrische Daten von Schutzsuchenden.

Der Roman von Theresa Hannig erzählt von künftigen Menschen, die in einer Art Schlaraffenland leben und mit Computerchips im Kopf durchs Leben gehen. Sie lassen sich ihren Alltag von Software diktieren, erkunden ihre Spiritualität mit Hilfe von Technik und teilen ihre Leben mit Robotern. Was kann da schon schiefgehen?

Manchmal sieht man den Wald vor lauter Blockchains nicht mehr

Das Thema Blockchain bietet ähnlich viel Projektionsfläche wie die Nachhaltigkeit. Es gibt aber Menschen, die daran forschen, beides miteinander zu verbinden. Genau darüber haben wir mit Marcus Dapp gesprochen, der an der ETH Zürich die Chancen von Blockchain-Technologien im Bereich Nachhaltigkeit erforscht.

Drei Kätzchen auf einem Tisch beim Tierarzt.

Das Digitale-Versorgung-Gesetz wurde verabschiedet und heftig kritisiert. Zudem stehen Porno-Abmahner vor Gericht, die Deutsche kassierte die größte Datenschutz-Strafe überhaupt und Nazis tummeln sich wieder auf dem 8chan-Nachfolger 8kun. Die Themen der Woche im Überblick.

Der Bundestag beschloss das Digitale-Versorgung-Gesetz mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU. DatenschützerInnen und Gesundheitsverbände sehen allerdings weiterhin große Mängel.

Die Firma Gaggle überwacht die Kommunikation von rund fünf Millionen amerikanischen Schülerinnen und Schülern im Auftrag ihrer Schulen. Eigentlich soll das System Kinder schützen. Der Effekt könnte aber nach hinten losgehen.

Unter dem neuen Namen 8kun ist das berüchtigte Imageboard 8chan am Samstag nach fast dreimonatiger Pause wieder ans Netz gegangen. Doch die Website hat einen holprigen Start hingelegt. Weil sich die Betreiber mit einem mutmaßlichen Kriminellen aus Russland eingelassen haben, drohen erneut Probleme.

Die geplante e-Evidence-Verordnung der EU soll Ermittlungsbehörden raschen und länderübergreifenden Zugriff auf elektronische Beweismittel garantieren. Datenschützer warnen vor der rechtlichen Schieflage des Gesetzentwurfs.

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Die besten Reste

Podcast

In eigener Sache

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Jens Spahn am Rednerpult des Bundestages

Der Bundestag hat das umstrittene Gesundheitsgesetz heute verabschiedet. Damit ist der Weg frei für eine zentrale Gesundheitsdatenbank. Gesundheitsminister Spahn sprach von „einem Stück Neuland“, Kritiker sehen Datenschutzmängel.

Am Donnerstag soll der Bundestag über das Digitale-Versorgung-Gesetz abstimmen. Doch der Vorschlag des Gesundheitsministers hat eine soziale Schieflage, weicht den Schutz sensibler Daten auf und kann zur Diskriminierung von Risikogruppen führen.

Jens Spahn gestikuliert vor dem Gesundheits-Ausschuss. Neben ihm sitzen weitere Politiker:innen.

Am Donnerstag soll der Bundestag ein Gesetz verabschieden, mit dem für Forschungszwecke eine zentrale Gesundheitsdatenbank über 73 Millionen gesetzliche Versicherte geschaffen werden soll. Die Daten sollen lediglich pseudonymisiert werden. Das damit verbundene Risiko ist nur einer von vielen Kritikpunkten an dem Vorhaben.

Recherchen

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Die Dieselfahrverbote in Berlin gelten zwar noch nicht, doch der Senat will für drei Tage Kennzeichen scannen. Die Verwaltung will wissen, was auf Berlins Straßen rollt. Verstöße gegen die Umweltzone sollen damit nicht verfolgt werden.

Europasaal im Bundestag bei der PKGr-Anhörung

Einmal im Jahr sprechen die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich im Bundestag. In diesem Jahr wurde nicht so viel über Islamismus, sondern vor allem über die Gefahr von rechts geredet. Der Wunschzettel der Geheimdienstpräsidenten jedoch hat sich kaum verändert.

Eine Pflanze in einem Stormtrooper-Blumentopf

Die Europäische Union will ihre „Abwehrfähigkeit, Abschreckung und Abwehr“ im Bereich der Cybersicherheit erhöhen. Ein neues Zentrum soll Maßnahmen im Bereich von Forschung und Bildung koordinieren. Die vorgeschlagene Verordnung ist aber nicht kompatibel mit bestehenden Einrichtungen und Förderprogrammen.

Die EU-InnenministerInnen wollen auf „Herausforderungen und Chancen“ neuer Technologien reagieren. Im Fokus stehen 5G-Mobilfunknetze, künstliche Intelligenz, das Internet der Dinge, Drohnen, 3D-Druck sowie verbesserte Möglichkeiten zur Entschlüsselung.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

In Europa schützt eine Verordnung grob die Netzneutralität, Details klären von Telekom-Regulierern erstellte Leitlinien. Nun sollen diese Regeln überarbeitet werden. Zur Debatte stehen verschiedene Verbindungsqualitäten in 5G-Netzen und Anpassungen bei Zero Rating.

Im symbolisch aufgeladenen Ex-Industriezentrum versucht sich die Bundesregierung am kommunikativen Neustart ihrer Digitalpolitik – mal wieder. Mit dem Projekt Gaia-X soll die digitale Transformation der Wirtschaft gelingen. Mehr als eine Idee ist die Initiative von Minister Peter Altmaier bisher aber nicht. Ein kommentierender Bericht vom Digitalgipfel.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Eine Rückschau anlässlich der 50. Folge von „Neues aus dem Fernsehrat“ liefert statistische und persönliche Eindrücke sowie Stand und Ausblick zu den vier Themenschwerpunkten der Reihe: freie Lizenzen, transparentere Aufsicht, digitale Plattformöffentlichkeit und gesetzliche Vorgaben für Öffentlich-Rechtliche im Netz.

Die Freiheit im Internet ist im neunten Jahr in Folge gesunken, stellt ein neuer Bericht von Freedom House fest. Unregulierte Soziale Medien eignen sich besonders gut dazu, Debatten zu verzerren und Wahlen zu manipulieren. Deutschland steht im Vergleich gut da.

A shell company from Cyprus pursues users across Europe for alleged illegal downloads of smutty flicks. Now their business model is about to get a reality check from the European Court of Justice.

Wissen

Aktivistin nimmt an einer Straßenaktion zum Leistungsschutzrecht teil

Mehrere Menschen halten vor dem Roten Rathaus eine überdimensionale Lupe hoch.

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Schild mit der Aufschrift "We demand Democracy"

Wirtschaftsminister Altmaier will die repräsentative Demokratie mit einer Reform des politischen Systems retten. Seine Vorschläge sind kraftlos und unkreativ. Es braucht stattdessen neue Ideen und Mut. Ein Kommentar.

Nicht geheim und doch kaum auffindbar: Einmal jährlich veröffentlichen die Verfassungsschutzämter Berichte über ihre Arbeit. Ein ehrenamtliches Projekt macht sie nun durchsuchbar und zeigt, wann sich die Geheimdienste wofür interessiert haben.

Auf dem Imageboard 8chan sollen sich die Attentäter von El Paso, Christchurch und Halle radikalisiert haben. Inzwischen ist die Seite offline. Der Betreiber kämpft mit allen Mitteln darum, das zu ändern. Doch er hat einen starken Gegner.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Vor einem Jahrzehnt kündigte die EU-Kommission ein einheitliches Ladegerät für alle Handys an. Doch das lässt bis heute auf sich warten. Im EU-Parlament musste der zuständige Beamte harsche Worte einstecken.

Wir haben Reaktionen auf den Abschlussbericht der Datenethikkommission gesammelt. Während Bundesregierung und Zivilgesellschaft positiv auf die Ergebnisse reagieren, warnen Lobbyverbände der Industrie vor „Regulierungswut“. Im Bundestag fällt das Echo positiv bis ambivalent aus.

Eine Ethikkommission der Regierung sollte Antworten auf einige der kniffeligsten Fragen zum Umgang mit Daten und Algorithmen liefern. Trotz vieler Themen und kurzer Zeit fällt die Leistung der Kommission beachtlich aus. Ihr Bericht fordert neue Aufsichtsbehörden, eine Algorithmenverordnung auf EU-Ebene und eine „Pluralismuspflicht“ für Social-Media-Torwächter.

Dossiers

Nutzerrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Einem Pariser Gericht zufolge gehören über Steam erworbenen Spiele den Nutzer:innen. Valve, das Softwareunternehmen, das Steam betreibt, will gegen das Urteil in Berufung gehen. Geht das Verfahren bis an den EuGh, kann es zu einem Präzedenzfall werden.

Laut EU-Gesetz müssen Banken von heute an 2-Faktor-Authentifizierung beim Anmelden im Online-Banking bereitstellen. Auch die Mechaniken des Bezahlens im Internet werden sich ändern.

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Beim netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft geht es diesmal um Whistleblowerschutz, E-Evidence, Kartellrecht und Ethik bei Künstlicher Intelligenz.

In Berlin steht Deutschlands erstes Zukunftsmuseum. Wie stellt man etwas aus, das noch nicht da ist, und hält das Futurium, was der Name verspricht? Wir haben uns in dem neuen Museum umgesehen – und dabei mehr als nur technische Spielereien gefunden.

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