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ein Serverschrank mit Pflaster, daneben eine Ärztin

Die Bundesregierung will das Gesundheitswesen digitaler machen. Expert:innen begrüßten zwei Gesetzesvorhaben am Mittwoch im Gesundheitsausschuss. Die Themen Datenschutz und die Informationssicherheit kamen dabei allerdings nur am Rande vor.

Zahlen zu den Betriebskosten großer Messenger oder sozialer Netzwerke sind rar. Die Signal-Stiftung gewährt nun erstmals einen Einblick in die laufenden Kosten – und zeigt auf, wie die Nutzer:innen bei der Finanzierung des gleichnamigen Messengers eine größere Rolle spielen könnten.

Die Logos von Facebook und Instagram. Ein Screenshot aus der Bibliothek für Werbe-Anzeigen.

Ein KI-System soll diskriminierende Werbe-Anzeigen bei Meta eindämmen. In den USA ist es für Wohnungs-Anzeigen im Einsatz. Ein Prüfbericht behauptet, das funktioniere gut – aber für Fachleute ist dieser Bericht nicht kritisch genug.

Zwei Männer: Links Mathias Döpfner, rechts Peter Altmaier

Als die Große Koalition der Presse unter die Arme greifen wollte, stolperte sie von einem Problem zum nächsten. Wir veröffentlichen Akten, die zeigen: Sie war von Anfang an ohne Ziel und Plan, aber getrieben von Mathias Döpfner und der Lobby der Verlage. Die Ampel könnte nun die gleichen Fehler wiederholen.

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Aktuelle Artikel

Die 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 22 neue Texte mit insgesamt 172.219 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Meta has deployed a new AI system to fix its algorithmic bias problem for housing ads in the US. But it’s probably more band-aid than AI fairness solution. Gaps in Meta’s compliance report make it difficult to verify if the system is working as intended, which may preview what’s to come from more Big Tech compliance reporting in the EU.

Eine Gruppe von Expert:innen hat für die EU-Kommission Vorschläge erarbeitet, wie sich eine Chatkontrolle technisch umsetzen ließe. Dabei setzen die Vorschläge vor allem auf das so genannte Client-Side-Scanning, aber auch andere Formen der Überwachung verschlüsselter Kommunikation werden angedacht.

Der EU-Innenkommissarin droht weiteres Ungemach. Die Datenschutzorganisation noyb hat nun formell Beschwerde gegen eine umstrittene Chatkontrolle-Kampagne von Ylva Johansson eingelegt. Bei Zielgruppenauswahl dieser Werbung wurden politische und religiöse Filter angewendet.

Chatkontrolle

Die Verfahren stapelten sich; oft gerieten Eltern ins Visier, die nur helfen wollten. Das im Jahr 2021 erhöhte Strafmaß für sogenannte Kinderpornografie hat nach Meinung von Fachleuten Probleme geschaffen, ohne Betroffenen zu helfen. Nun will das Justizministerium die Reform wieder zurückdrehen.

Eine NGO hat 200 klar rassistische und antisemitische Posts beim Twitter-Nachfolger „X“ gemeldet – doch nach einer Woche waren nur vier davon offline. Das „Center for Countering Digital Hate“ sieht in der Stichprobe eine direkte Folge der Übernahme durch Elon Musk. Der Milliardär hatte große Teile der Moderationsteams entlassen.

Die coolste Ermittlerbande der Stadt sind Isha, Anton und Mesut, die ihren zweiten spektakulären Fall lösen. Die zehnjährigen Detektivfreunde beobachten den Fiesling Maxim, der einem kleinen Mädchen das Smartphone geklaut hat! Sie wollen dem frechen Handydieb das Handwerk legen. Aber vielleicht ist doch alles ganz anders, als es erst scheint? Ein Buchauszug.

Gegen falsche Versprechen, faktenfreie Debatten und fiese Tricks: Wir haken nach und decken auf. Mit investigativen Recherchen, Leaks und einem langen Atem. Dafür brauchen wir eure Unterstützung. In diesem Jahr fehlen uns noch 442.000 Euro.

Marco Buschmann gestikuliert, im Hintergrund sind Aktenstapel

Über das neue Justizpostfach sollen Einzelpersonen digital mit der Justiz kommunizieren können. Doch der Preis dafür ist hoch, denn deren privaten Daten gelangen in das Adress-Verzeichnis des elektronischen Rechtsverkehrs, auf das tausende Menschen aus der Justiz zugreifen können.

Ein Laptopn, davor eine Militärmütze in Camouflage und dahinter eine Jacke in Camouflage

Data Broker kontrollieren kaum, wer ihre Daten kauft. Das betrifft auch sensible Daten von Angehörigen des US-Militärs, die jede:r für wenige Cent im Internet erstehen kann. Das sei eine Gefahr für die nationale Sicherheit, sagen Forscher:innen.

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, CDU, auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahl in Hessen. (Archivbild)

Die CDU will in Hessen künftig mit der SPD regieren. In einem Eckpunktepapier skizziert die Große Koalition ihre Prioritäten: Dazu zählen mehr Videoüberwachung mit Gesichtserkennung, die Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen, Staatstrojaner und mehr Daten für Palantirs HessenData.

Menschen auf einem Schlauchboot vom Rettungsschiff aus fotografiert.

Mit Irreführung und „Quatsch-Jura“ versucht Nancy Faesers Innenministerium, Bundestagsabgeordnete über ein neues Gesetz zu täuschen: Dass darin Seenotrettung kriminalisiert würde, sei gar nicht der Fall. Dabei ist der Gesetzestext sehr klar: Der Entwurf enthält einen Straftatbestand, der die Retter:innen bedroht.

Alle Artikel chronologisch

Podcast

Thomas Lohninger ist Geschäftsführer von epicenter.works und setzt sich für Netzneutralität ein.

Wochenrückblick

Kolumne

Transparenzbericht

Gemalte Küstenlandschaft mit gelben Blumen.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Ingo Dachwitz kämpft in einem braunen Overall gegen Cookie-Monster

Der Kampf gegen den digitalen Kapitalismus ist mühsam. Der Gegner nährt sich von jedem Einwilligungsbanner, das uns belügt, und von jedem Datenteilchen, das er gegen unseren Willen über uns sammelt. Und permanent müssen wir gegen nervige Cookie-Monster kämpfen.

Eine schematisch dargestellte Stadt, bei der die Kameras vernetzt gezeigt werden

US-amerikanische Polizeien nutzen Videoüberwachungssysteme, die private und staatliche Überwachung vernetzen. Zum Einsatz kommt dabei auch ein System namens Fusus. Es bündelt beliebig viele Live-Übertragungen und soll mittels „künstlicher Intelligenz“ auch gezielt nach Personen und Objekten fahnden können.

Ein Beamter der Bundespolizei mit einer Bodycam.

Die große Koalition in Berlin will, dass Beamte und Rettungskräfte zukünftig mit ihren Bodycams auch in Privatwohnungen filmen dürfen. Die Datenschutzbeauftragte hält die Pläne für verfassungswidrig und bemängelt auch handwerkliche Fehler im Gesetzentwurf.

Bild des BND-Gebäudes in Berlin mit dekorativer Palme als Kunst am Bau

Eigentlich muss der Gesetzgeber bis zum Jahresende neue Regelungen für die Geheimdienste hinbekommen. Aber in der heutigen Anhörung von Experten im Bundestag wurde deutlich: Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts wurden bislang nicht ausreichend beachtet. Die Gesetzentwürfe seien zudem schwer verständlich, es mangele an Normenklarheit.

Künstliche Intelligenz

Ein Glitch-Filter verändertes Foto. Es zeigt das Banner des AI Safety Summit, im Hintergrund das Gebäude von Bletchley Park.

Frau steht an Messestand, Aufschrift "Amazing Books"

Der Turmbau zu Babel, ähnlich wie das Gemälde von Pieter Brueghel

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Ein Richterhammer und ein Resonanzblock aus Holz auf einer Flagge der Europäischen Union.

Drei große Internetkonzerne hatten gegen Österreich geklagt, der Europäische Gerichtshof gibt ihnen Recht. Doch das Urteil ist eine generell Absage an nationale Plattformregeln – und betrifft so auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

Eine Hand, ein Wasserhahn, der Header der Website Pornhub.

Die deutsche Medienaufsicht könnte im Kampf gegen Pornoseiten bald mächtig aufrüsten. Möglich macht es die Reform des Jugendmedienschutzes. Laut Entwurf soll es noch mehr Netzsperren geben – und Zugriff auf den Zahlungsverkehr.

Übergroße Hand wehrt eine Sprechblase ab.

Die EU hat vor zwei Jahren eine Verordnung gegen terroristische Online-Inhalte beschlossen. Diese steht seit Anfang an in der Kritik, weil auch unproblematische Inhalte ins Visier geraten könnten – und so die Meinungsfreiheit bedroht ist. Deswegen klagen nun sechs Organisationen gegen das Gesetz.

Verbraucherschutz

Smartphone, auf dem Signal zum Download in einem App-Shop zu sehen ist.

Zigaretten liegen gestapelt auf einem Tisch

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Der EU-Binnenmarktkommissar will die DNA der europäischen Telekommunikationsmärkte überschreiben. Davor warnen nun erste Verbände: Ein konsolidierter Markt würde vielleicht ein paar „glückliche europäische Champions“ schaffen, allen anderen aber schaden.

In einer Rede vor EU-Minister:innen für digitale Infrastruktur warb EU-Kommissar Thierry Breton für seine Zukunftsvision: einen europaweiten, konsolidierten Markt für Telekommunikation. Ob dabei auch eine Datenmaut für YouTube & Co. eine Rolle spielen wird, bleibt vorerst unklar. Deutschland hält die Debatte für beendet, Italien hingegen wünscht sich einen „fairen Beitrag“ aller Marktteilnehmer.

Ein Maschendrahtzaun, ein Betreten-verboten-Schild und ein Screenshot der Website Pornhub.

Internet-Provider sollen Deutschlands meistbesuchte Pornoseite Pornhub sperren. So will es die Medienaufsicht. Die Behörde hat entsprechende Verfahren bei Telekom, 1&1, Vodafone und Telefónica eingeleitet. Die Netzsperren sollen Jugendliche schützen.

Pegasus-Ausschuss

Sophie in 't Veld bei einer Pressekonferenz.

Ein Smartphone, auf dessen Bildschirm in neongrünen Buchstaben "Pegasus" steht. Im Hintergrund ist Binärcode zu sehen.

Illustration zeigt Menschen auf Telefon- und Computerbildschirmen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Hängeregister und digitale Patientenakte

Die Bundesregierung will das Gesundheitswesen digitalisieren. In einer ersten Lesung stießen zwei Gesetzentwürfe im Bundestag auf breite Zustimmung. Kritik kam vor allem von der Linkspartei, die vor „gläsernen Patient:innen“, Datenlecks und Hacks warnte.

Dürfen sensible Daten von Geflüchteten in einem zentralen Register gespeichert werden, auf das auch Polizei und Geheimdienste Zugriff haben? Mit dieser Frage muss sich jetzt das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Elf Geflüchtete legen mit der Unterstützung von mehreren Organisationen Beschwerde ein.

Die europäischen Datenschützer:innen weisen Irland an, Meta personalisierte Werbung zu verbieten. Diese sei ohne Einwilligung nicht konform mit dem europäischen Datenschutzrecht. Der Social-Media-Konzern will das Verbot mit einem Bezahl-Abo umgehen. Doch es ist fraglich, ob das reicht.

Podcast

Eine Leuchtreklame in rot mit dem Schriftzug "We fight for your digital rights", im Hintergrund Umzugskisten

Wolfgang Kleinwächter bei einer Diskussion über Internet Governance auf dem World Economic Forum 2022

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Politische Werbung im Netz wird transparenter, das ist gut. Besser wäre es, die EU hätte mit ihrer Verordnung auch bei zielgerichteten Anzeigen deutlichere Grenzen gezogen. So bleibt es weiter an der kritischen Öffentlichkeit, Manipulation und Desinformation aufzudecken. Eine Analyse.

Zwei Umschläge für Briefwahlen mit der Aufschrift "Landtagswahl" und "Bezirkswahl".

Parlament und Rat haben sich auf neue Regeln für politische Online-Werbung geeinigt: Sie muss gekennzeichnet werden und zeigen, wer sie finanziert hat. Außerdem soll es eine europäische Datenbank für Forscher:innen geben. Aber kommt das alles noch rechtzeitig für die Europawahlen 2024?

Statue vor Wolkenhimmel hält sich die Hand auf die Stirn

Ein Abgeordneter der FDP radikalisiert die Migrationsdebatte aus der Ampel heraus weiter. Dabei ist klar: Wer hier lebende Menschen von Grundrechten ausschließen will, der wird sie an den Rand drängen und die Gesellschaft noch tiefer spalten. Der Kampf für mehr Demokratie braucht aber das genaue Gegenteil. Ein Kommentar.

Interviews

Wie sich eine KI vorstellt, dass wir Messenger benutzen (Diffusion Bee)

Moritz Körner, in Hemd und Anzug, schaut in die Kamera.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Auf dem Biometrie-Passfoto dürfen Kinder nicht lächeln. 2024 wird der biometrische Reisepass für Kinder zur Pflicht – und zwar ab der Geburt. Zappelnde Babys sind am besten im Liegen abzulichten. Sechsjährige müssen zur Abgabe der Fingerabdrücke vorstellig werden. Ein Erlebnisbericht.

EU-Kommissar Thierry Breton und die spanische Vize-Premierministerin Nadia Calviño nach der Trilog-Einigung

Jetzt steht es fest: Die europäische digitale Brieftasche kommt. Aus Sicht von Beobachtern bringt der im Trilog erzielte Kompromiss etliche Verbesserungen im Vergleich zum ursprünglichen Kommissionsentwurf. Bürgerrechtsgruppen und Datenschützer:innen warnen jedoch davor, dass Staaten durch die Wallet eine „panoptische Vogelperspektive“ erhielten.

Dichter Berufsverkehr am Abend in der Münchener Innenstadt

Das Mobilitätsdatengesetz der Bundesregierung soll die Verkehrswende vorantreiben – hin zu mehr Vernetzung und Nachhaltigkeit. Damit das Gesetz das volle Potenzial von Mobilitätsdaten jedoch freisetzen kann, muss es Daten noch zugänglicher machen als im vorliegenden Eckpunktepapier geplant.

Vorratsdatenspeicherung

Eine Demonstration vor dem Deutschen Bundestag. Auf einem Roten Banner steht in weiß: "Nein zum gläsernen Bürger! Keine Vorratsdaten"

Junge Menschen sind an ihren Smartphones

Martina Link und Kerstin Claus im Familienausschuss

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Während der Digital Services Act der EU schrittweise in Kraft tritt, hinkt die Bundesregierung hinterher. Eigentlich muss die Ampel bis Mitte Februar liefern, doch wichtige Fragen sind ungeklärt. Damit droht ein Herzstück der Plattformregulierung auf der Strecke zu bleiben: Die effektive Aufsicht.

illustration of sandy terrain with non biodegradable waste pollutants in sunny day

Am Mittwoch hat der EU-Binnenmarktausschuss einen Bericht veröffentlicht, der den im März von der Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf zu einem „Recht auf Reparatur“ deutlich verbessert. Von einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft sind wir aber nach wie vor meilenweit entfernt. Ein Kommentar.

Nahaufnahme eines gelben Bleistifts mit rotem Radiergummi auf gelben Hintergrund

Im digitalen Raum verbreiten sich Informationen rasend schnell. Dazu gehören auch Falschmeldungen und Desinformation. Die Forderung, solche Inhalte bereits beim leisesten Verdacht auf Unwahrheit zu löschen, greift aber zu kurz und birgt Gefahren.

Recherchen

Ylva Johansson und Ashton Kutcher vor Europafahne

Familienfoto der Justiz- und Innenminister.

Nancy Faeser, Fernando Grande-Marlaska Gómez und andere Menschen.

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Wie funktioniert eigentlich Inhaltsmoderation auf einer großen Social-Media-Plattform und warum entstehen dabei immer wieder Skandale? Ein kurzweiliges Spiel gibt einen Einblick in die harten Entscheidungen hinter den Kulissen – und macht dabei auch noch Spaß.

Congress Center Hamburg, Nebendran die Rakete des CCC

Nun ist es offiziell: Das größte Hacker:innen-Treffen Europas findet Ende des Jahres in Hamburg statt. Erwartet werden zu den vier Tagen tausende Teilnehmende, die sich mit allen politischen, gesellschaftlichen und technischen Themen der digitalen Welt beschäftigen.

Drei K-Popidole, die von einer KI generiert wurde

Die südkoreanische K-Pop-Industrie ist im Wandel. Die KI hat ihren Weg in die weltweit beliebte Musikrichtung gefunden. Die virtuellen Idole scheinen wie geschaffen für den Perfektionsdruck in der Branche.

We fight for digital rights!

Foto von Ingo Dachwitz und Schrift: Ingo Dachwitz vs Überwachungskapitalismus

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet.

Bildmontage von Chris Köver und Schriftzug: We fight for your digital rights

Bildmontage von Andre Meister und Schrift: We fight for your digital rights

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Die Content-Industrie geht in letzter Zeit vermehrt gegen grundlegende Infrastrukturen und Dienste des Internets vor, um das Urheberrecht durchzusetzen. In einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln hat es nun Cloudflare getroffen. Das Unternehmen wird für die Bereitstellung eines Content Delivery Networks als Täter in Haftung genommen.

Eine Metall-Skulptur des Künstlers Carlos de Oliveira Correia blickt auf der Aussichtsplattform am Strand von Olhos des Augua bei Sonnenaufgang auf den Atlantik hinaus.

Bis heute ist rechtlich ungeklärt, ob das Zwei-Sekunden-Sample eines Musikstücks als Nachahmung gilt oder nicht. Nun könnte das von der Band Kraftwerk losgetretene Endlosverfahren endlich sicherstellen, dass sich solche Schnipsel legal verwenden lassen.

Knabberartikel-Export, Beschuss von Gelatineblöcken, Mitgliedschaft in einer Mafia-Organisation – was sich nach abenteuerlichen Geschichten anhört, sind die Titel von drei der über 700 Gutachten, die Bundesministerien und oberste Bundesbehörden in Auftrag gegeben haben. Doch sie zu finden, muss einfacher werden.

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