netzpolitik.org

Auf einem Smartphone Bildschirm sind Apps zu sehen. Ein Finger schwebt über dem WhatsApp-Symbol.

Forscher*innen aus Österreich entdeckten die freie Verfügbarkeit von 3,5 Milliarden WhatsApp-Profilen. Wie es zu dem spektakulären Fund kam und wie Meta auf ihre Warnung reagierte, erzählt Aljosha Judmayer, Co-Autor der Studie zum Datenleck.

Ticker

Science vor 38 Minuten
Mit geringfügigen Änderungen lässt sich die Polarisierung in sozialen Medien reduzieren. Dafür haben Forschende während der US-Präsidentschaftswahl 2024 bei mehr als 1.200 Testpersonen Inhalte im Newsfeed nicht blockiert, sondern anders angeordnet.

Tor Project vor 2 Stunden
Das Tor-Projekt arbeitet an einer neuen Verschlüsselung für den Tor-Circuit-Traffic. Sie bekommt den Namen "Counter Galois Onion" und soll besser gegen eine breitere Klasse von Online-Angreifern schützen.

OpenPetition vor 3 Stunden
Ein Entwickler hat eine Petition beim Bundestag eingereicht, die freiwillige Arbeit an Open-Source-Projekten als gemeinwohlorientiertes Ehrenamt anerkennen lassen will. Ziel ist die steuer- und förderrechtliche Gleichstellung etwa mit klassischer Vereinsarbeit.

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

Ortsschild mit Gießen und durchgestrichene AfD-Jugend

Der Streit um eine von der Stadt Gießen verfügte Demoverbotszone geht nun in die nächste Instanz, vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof. Die Stadt beharrt darauf, die Proteste weit weg von der AfD-Veranstaltung zu verlegen.

durch eine Fensterfront sind Emmanuel Macron und Friedrich Merz auf einem Podest bei einer Pressekonferenz zu sehen

Wenn es nach den EU-Staatschef:innen geht, heißt „digitale Souveränität“, auf Technologie aus Europa zu setzen, so der Tenor auf dem Digitalgipfel Mitte November. Um sich von Big Tech unabhängig zu machen, ist aber weniger relevant, wo Lösungen herkommen, sondern vielmehr dass sie Open Source sind, entgegnen zivilgesellschaftliche Akteure.

Bild eines Konferenztisches mit Personen.

Eine hochrangige Palantir-Managerin nahm ausgerechnet am Gipfel zur digitalen Souveränität teil. Palantir gilt als Paradebeispiel für die Gefahren digitaler Abhängigkeiten. Das Bundeskanzleramt wusste offenbar nichts davon.

Digital Riots: Wie wir alle die verpflichtende Chatkontrolle gestoppt haben

Dank eines jahrelangen Kampfes ist die verpflichtende Chatkontrolle voerst vom Tisch. Das ist ein Etappensieg für die Grundrechte. Doch die Befürworter von Überwachung werden nicht locker lassen. Wir kämpfen weiter für die private und vertrauliche Kommunikation im Netz. Dafür brauchen wir deine Unterstützung!

Teile dieses Video: YouTube | YouTube Shorts | Mastodon | Bluesky | Instagram

In diesem Jahr fehlen uns noch 341.581 Euro.

Teile dieses Video: YouTube (4K) | YouTube Shorts | Mastodon | Bluesky | Instagram

Illustration: Stilisierte vermummte Person hält in werfender Pose eine Tastatur in der Hand. Dazu Text: Anleitung zum Online-Rabatz.

Zur Kampagnenseite

Aktuelle Artikel

Draufsicht eines trostlosen Verhörraums aus Perspektive einer Überwachungskamera. Marksu Reuter sitzt am Tisch und blickt auf eine Kamera. Auf dem Tisch Utensilien: Lampe, rose Telefon, vertrocknete Pflanze, BND Schreibblock und eine Digitaluhr ist auf 13:12 stehen geblieben.

Dank eines jahrelangen Kampfes ist die verpflichtende Chatkontrolle vorerst vom Tisch. Das ist ein Etappensieg für die Grundrechte. Doch die Befürworter von mehr Überwachung werden nicht locker lassen. Wir kämpfen weiter für die private und vertrauliche Kommunikation im Netz. Dafür brauchen wir deine Unterstützung!

Große Demonstration gegen Rechtsradikalismus.

In der juristischen Auseinandersetzung um eine faktische „Demoverbotszone“ in Gießen hat das Verwaltungsgericht in einem Fall die Auflagen der Stadt bestätigt. Die möchte den Protest gegen die rechtsradikale AfD-Jugend auf die andere Seite der Stadt verlegen. Doch die Anmelder der Demos wehren sich weiter.

Eine Reihe von weißen einsen und nullen aufm schwarzen Grund, in der Mitte sind einzige Ziffern rot, sodass ein Herz sichtbar wird.

Weil Tech-Konzerne selten Zugang zu ihren Daten gewähren, ist unabhängige Forschung auf Datenspenden angewiesen. Damit könnte es jedoch bald vorbei sein, denn die EU-Kommission will das Datenauskunftsrecht einschränken. Ein offener Brief aus der Wissenschaft warnt vor schwerwiegenden Folgen für die Plattformforschung.

Digitaler Omnibus

Ein kleiner blauer Spielzeug-Bus vor gelbem Hintergrund

Drei Personen in formellen Setting sprechen und scherzen miteinander

Ein liegengebliebener Bus in einer Wüste

Nach langer Blockade hat sich der EU-Rat bei der Chatkontrolle geeinigt. Zivilgesellschaftliche Organisationen sind erleichtert, dass die verpflichtende Chatkontrolle vom Tisch ist, warnen aber vor anderen problematischen Teilen im Gesetzentwurf.

Ein Schaubild, auf dem eine Drohne, Drohnensteuerungssysteme und kritische Infrastruktur zu sehen sind.

Die EU plant neue Strukturen zur Abwehr unbemannter Fluggeräte. Frontex könnte dazu ein erweitertes Mandat erhalten. Europol warnt vor zunehmender Nutzung durch organisierte und staatliche Akteure.

Schild mit Scheiss-Haufen und Aufschrift "AfD ist keine Alternative"

Am Wochenende trifft sich die AfD-Jugend in Gießen. Mit einer faktischen Verbotszone in der Nähe der AfD-Veranstaltung beschränken Polizei und Stadt nun massiv das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Doch Gegenproteste müssen in Hör- und Sichtweite stattfinden können. Ein Kommentar.

Podcast

Drei kreisförmige Profilfotos: Ingo, Sebastian, Anke

Wochenrückblick

Kolumne

Transparenzbericht

Das Gemälde "Schwestern" von Kasimir Malewitsch, „Schwestern“ aus dem Jahr 1930 zeigt zwei Personen im weißen Kleid mit blauen Hüten.

Die Stadt Gießen hat mehrere Gegendemos in der Nähe der Gründungsveranstaltung der rechtsradikalen AfD-Jugend verboten. Die Anmelder wehren sich dagegen vor dem Verwaltungsgericht und kritisieren massive Einschränkungen der Versammlungsfreiheit.

Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen dürfen.

Draufsicht eines trostlosen Verhörraums aus Perspektive einer Überwachungskamera. Sebastian Meineck sitz am Tisch und blickt auf eine Kamera. Auf dem Tisch Utensilien: Lampe, rose Telefon, vertrocknete Pflanze, BND Schreibblock und eine Digitaluhr ist auf 13:12 stehen geblieben.

Datenhändler verkaufen genaue Standortdaten von potenziell allen Menschen, die ein Handy haben. Seit zwei Jahren recherchieren wir im Dschungel der Databroker und haben dabei schon mehr als 13 Milliarden Standortdaten angehäuft, ohne einen Cent zu zahlen. Wie tief ist der Abgrund der Werbe-Industrie?

Kind von hinten, wie es auf Laptop schaut

Mit Brandenburg hat auch das letzte Landesparlament für eine Reform des Jugendmedienschutzes gestimmt. Eltern sollen Geräte künftig mit einem Klick in einen Schutzmodus versetzen können. Außerdem wird es für die Medienaufsicht einfacher, Netzsperren zu verhängen.

Alle Artikel chronologisch

Palantir

Polizisten aus BW, vor dem Landtag in Stuttgart

Sebastian Müller vor dem Landtag in Stuttgart.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Universitäten dürfen bei Online-Prüfungen die Studierenden nicht schrankenlos überwachen. Eine Betroffene von der Universität Erfurt hat geklagt und jetzt gewonnen: Gesichtserkennung und Biometrie sind tabu beim sogenannten Proctoring.

Mann in Anzug an Rednerpult, hinter ihm Flaggen.

Die EU-Staaten einigen sich auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle. Internet-Dienste sollen Kommunikation freiwillig lesen dürfen, werden aber nicht dazu verpflichtet. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den Gesetzentwurf. Nach dem formellen Beschluss beginnen die Trilog-Verhandlungen.

Polizist mit Aufschrift "Polizei Videoüberwachung" auf dem Rücken.

Die Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten Gesichtserkennung soll die Überwachung sogar noch weiter ausgebaut werden als bisher geplant.

Zwei Soldaten des Jägerbataillons 91 üben das Schießen mit der Granatpistole auf dem Truppenübungsplatz Pabrade/Litauen im Rahmen der Übung Grand Eagle 2

Dass es ein neues MAD-Gesetz geben soll, begrüßten Sachverständige im Bundestag. Doch selbst wenn der Entwurf für eine neue Rechtsgrundlage des Militärgeheimdiensts auf Gegenliebe stößt, kritisierten die Fachleute, dass die Geheimdienstbefugnisse nicht abschließend definiert werden sollen.

Chatkontrolle

Vorn: Europol-Gebäude in schwarz-weiß, hinten Platine in rot.

Smartphone-Bildschirm mit den Logos von Signal und WhatsApp und einem Finger, der draufdrücken will.

Frau mit Laptop mit Zeitbombe auf dem Bildschirm und Überwachungskamera in dunklem Himmel PUBLICATIO

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Landkarte mit bunten Ländern auf dunkelblauem Hintergrund.

Deutschland folgt dem globalen Trend von weniger Freiheiten im Netz. Insgesamt verschlechtert sich dieses Jahr die Lage in 27 Ländern. Das zeigt der aktuelle „Freedom on the Net“-Report.

Die 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 142.154 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Eine Spam-Richtlinie von Google führt womöglich dazu, dass Medien in den Suchergebnissen immer wieder ausgeblendet werden. In der Konsequenz verlieren sie Werbeeinnahmen. Grund genug für die EU-Kommission, um ein zweites Verfahren nach dem Digital Markets Act gegen den Konzern Alphabet zu eröffnen.

Databroker Files

Das Gebäude der EU-Kommission. Ein gelbes, dreieckiges Warnschild. Es zeigt die symbolische Darstellung eines Smartphones mit einer Ortungsmarke.

A figure wearing a floppy hat, with a red pin hidden under their coat, represents a data broker. A mobile phone displaying ads. The stars of the EU flag. Fog.

The EU Commission building. Two people in business attire. A crosshair is superimposed over one person's face.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Vor dem Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität werden die Appelle an die Bundesregierung lauter, gemeinwohlorientierte Alternativen zu Facebook und Co. zu stärken. Offene Netzwerke wie das Fediverse sollen mit konkreten Maßnahmen aus der Nische geführt werden.

In der kommenden Woche treffen sich in Berlin die Regierungschefs von Deutschland und Frankreich mit der EU-Kommission zu einem Souveränitätsgipfel. Ein neues Bündnis aus der Zivilgesellschaft stellt vier Forderungen auf, um mit offenen sozialen Netzwerken unabhängiger zu werden.

Ein Handydisplay mit geraden Linien, dahinter schlängelt sich eine stilisierte Datenautobahn.

Teile der Netzneutralität könnten demnächst auf den Prüfstand kommen. Mit dem anstehenden Digital Networks Act will die EU-Kommission den Markt für Telekommunikation neu aufstellen. Dabei könnten die Vorgaben für bezahlte Überholspuren gelockert werden – und womöglich eine Datenmaut eingeführt werden.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Blick auf den Rhein in Köln im Sonnenaufgang

Seit Jahresbeginn hat das Ausländeramt Köln 130 Datenträger von Geflüchteten eingezogen – und gibt sie „bis zur Ausreise“ nicht mehr zurück. Andere Städte sind deutlich zurückhaltender. Das Ministerium in NRW will mit der Praxis nichts zu tun haben.

Eine Beamtin der US-Grenzschutzbehörde fertigt einen Reisenden am Washington International Thurgood Marshall Airport ab. Im Vordergrund ein Gerät mit Kamera.

Washington fordert transatlantischen Zugriff auf biometrische Polizeidatenbanken. Das geforderte Abkommen betrifft alle 43 Teilnehmer des Programms für visafreie Reisen. Nun werden die Positionen der EU-Mitglieder dazu bekannt.

Eine Illustration mit einer schwarzen Abrissbirne, die auf eine Wand zuschwingt

Die Europäische Kommission plant offenbar eine DSGVO-Reform mit der Abrissbirne. Der Datenschutzexperte Max Schrems und die Organisation noyb lassen kein gutes Haar an dem Vorschlag, den wir veröffentlichten. Die Pläne würden „40 Jahre europäische Grundrechtsdoktrin über den Haufen“ werfen.

Verbraucherschutz

Zwei Schalter an einer Wand, über dem grünen steht "on", über dem roten steht "off"

Ein stilisiertes Megaphon und ein Kopf, dazwischen ein Kabelgewirr.

Collage aus Eurozeichen, Trading-Kursen und vielen kleinen Figuren

Collage, zu sehen sind Trading-Kurse, Krypto-Coins und Menschen.

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Die Polizei in Niedersachsen soll künftig Daten zu vermeintlich gefährlichen Personen erhalten, die zwangsweise in eine Klinik eingewiesen wurden. Was gefährlich heißt, soll das Land definieren. Fachleute halten das für „verfassungsrechtlich bedenklich“.

Justizia-Figur, in der einen Waagschale liegt eine 1, in der anderen eine 0

Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Gerichtsverfahren beschleunigen, die Digitalisierung in der Justiz vorantreiben und Bürger*innen den Zugang zum Recht erleichtern. Dabei benachteiligt sie jedoch die Gruppe der Beklagten und stößt bei Expert*innen auf Kritik.

Die Bildschirmaufnahme zeigt einen Fernsehmoderator im vietnamesischen Fernsehen. Im Hintergrund sind Fotos von zwei Personen eingebendet: zwei Verdächtige.

Der in Berlin unter Polizeischutz stehende Chefredakteur des Nachrichtenportals und sein Mitarbeiter sind in Vietnam wegen staatsfeindlicher Propaganda angeklagt. Die Anklage richtet sich gegen einen Kritiker, der seit Jahren über politische Entwicklungen in Vietnam berichtet. Dem Mitarbeiter droht jahrelange Haft.

Elektronische Patientenakte

Ein rotleuchtendes Neonherz hinter einem Gitter vor dunklem Hintergrund

Ein gebrochenes Neonherz, das rot vor dunklem Hintergrund leuchtet.

Black and white image of a young woman having her eyes examined by a doctor.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Unternehmen in der EU sollen eine digitale Identität erhalten. Der Vorschlag der EU-Kommission ist Teil des „Digital Omnibus“-Gesetzespakets und gleicht der geplanten digitalen Brieftasche für die EU-Bürger:innen.

Weltkugel bei Nacht, Rendering, zu sehen sind der europäische, afrikanische und asiatische Kontinent.

Digitale Souveränität ist ein Thema, das nicht nur Europa betrifft. Daher lohnt es sich, bei dem Thema global zu denken. Das ist ein Kraftakt, aber der Bedarf ist enorm. Ein Kommentar.

Der blaue Himmel ist erfüllt von Raketen und Funken, die in Richtung von Drohnen fliegen.

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben.

Kommentare

Ursula von der Leyen spricht am Pult im Europäischen Parlament in Strasbourg im Oktober 2025.

Ein Gehsteig-Pflaster, das in hellblau, rosa und weiß angemalt ist.

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Smartphone-Display mit App-Icons, unter anderem von Meta.

In einem Kartellrechtsverfahren hat ein US-Richter es abgelehnt, den Meta-Konzern als Monopolisten einzustufen. An den Übernahmen der Konkurrenten Instagram und WhatsApp sei nichts auszusetzen, der Markt funktioniere, so das wegweisende Urteil. Für Kritiker:innen des Unternehmens ist es eine herbe Niederlage.

EU-Abgeordnete fordern neue Regeln für den Einsatz von Algorithmen am Arbeitsplatz. Beschäftigte sollen wissen, wann KI über sie entscheidet und wie das funktioniert. Bei besonders sensiblen Entscheidungen sollen Menschen immer das letzte Wort haben.

TikTok, Instagram und Facebook lassen Forschende nicht ausreichend an ihre Daten heran. Und bei Instagram und Facebook ist das Melden von Inhalten zu schwer. Das hat die EU-Kommission festgestellt und fordert Nachbesserungen – sonst drohen Geldstrafen.

Vorratsdatenspeicherung

Karte von Europa mit grün und rot gefärbten Staaten.

Drei Personen vor blauem Hintergrund, namentlich Alexander Dobrindt, Holger Münch und Kerstin Claus

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Der digitale Debattenzirkus polarisiert vor sich hin. Geht es wirklich um Meinungen oder nur noch ums Geschäft?

Zehn Jahre nach den Ermittlungen wegen Landesverrats veranstaltet netzpolitik.org zusammen mit der Digitalen Gesellschaft einen Netzpolitischen Abend. Am 4. November werfen drei Vorträge einen kritischen Blick auf die globale Lage der Pressefreiheit. Dabeisein geht in Berlin oder im Stream.

Ein Bild auf Basis von "Nighthawks" von Hopper, aber die Menschen an der Bar haben Smartphones in der Hand.

Eigentlich sollten Unterhaltung und Erotik Menschen verbinden. Stattdessen weisen die Venus und die IFA, Leitmessen ihrer Branchen, einen anderen Weg.

Staatstrojaner

Ein Mann in einem blauen Mantel steht vor einem Helikopter und hält an beiden Händen Daumen und Zeigefinger in die Höhe.

Zwei Polizeifahrzeuge, Sonnenuntergang, im Hintergrund der Fernsehturm.

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Menschliche Silhouetten mit Laptops in den Händen, dahinter die Logos sozialer Netzwerke.

Eine EU-Transparenzdatenbank soll öffentlich besser nachvollziehbar machen, wie Online-Dienste Inhalte moderieren. Doch eine aktuelle Studie zeigt grundlegende Mängel auf und warnt: Die Datenbank kann, so wie sie aufgebaut ist, ihre Ziele gar nicht erreichen.

Bergkulisse mit Österreichfahne im Vordergrund

Ab 1. September gilt in Österreich ein Informationsfreiheitsgesetz, endlich. Doch damit öffentliche Stellen die neuen Transparenzvorgaben auch wirklich einhalten, braucht es interessierte Bürger*innen, einen Kulturwandel in der Verwaltung und engagierte Beobachter*innen.

Bildschirm zeigt Google Startseite mit dem Suchbegriff duckduckgo

Das Erste, was man neuerdings bei einer Google-Suche sieht, ist oftmals eine KI-generierte Zusammenfassung. Eine Option zum Abschalten dieser „Übersicht mit KI“ bietet Google zwar nicht direkt an. Mit wenigen Klicks in den Browser-Einstellungen klappt es trotzdem.