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Ein blauer Fingerabdruck auf weißem Grund mit gelben Sternen

Die EU-Kommission will einen einheitlichen digitalen Identitätsnachweis einführen – inklusive lebenslanger Personenkennziffer, auf die auch Unternehmen zugreifen dürfen. Obwohl das EU-Parlament mehr Datenschutz in seinem Kompromissvorschlag durchsetzen will, gibt es weiterhin Kritik an den Plänen.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an einem Rednerpult

Netzbetreiber wie Telekom oder Vodafone könnten von Youtube, Netflix & Co. bald Gebühren verlangen, das plant die EU-Kommission mit einem aktuellen Gesetzesvorhaben. Jetzt zeigt ein internes Dokument: Die breite Kritik stößt bei der EU wohl auf Desinteresse.

Menschen in Warnwesten sitzen auf der Straße, im Hintergrund ein Polizeiauto

Sensible Daten von Aktivist:innen nicht zu schützen, geht überhaupt nicht. Denn diese Daten können nicht nur in die Hände des Staates fallen, sondern auch auf rechte Feindlisten gelangen. Doch die Letzte Generation deswegen zu verteufeln ist falsch, denn ohne ihren organisierten Aktivismus wäre die Klimakrise weit weniger Thema. Ein Kommentar.

Bei der Hausdurchsuchung beim Sender Radio Dreyeckland wegen Setzens eines Links hat die Polizei Kommunikation mit Journalist:innen und Quellen beschlagnahmt und kopiert. Die Staatsanwaltschaft wollte sogar alle IP-Adressen der Menschen haben, welche die Webseite des Senders besucht hatten. Der Sender kritisiert einen tiefen Eingriff ins Redaktionsgeheimnis.

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Aktuelle Artikel

Eine dunkle Tür mit Rabenverzierungen und einem dicken, eisenerm Schloss davor

Die entscheidende Phase der EU-Gesetzgebung findet hinter verschlossenen Türen statt. Jetzt haben mehrere Nichtregierungsorganisationen Beschwerde bei der Europäischen Bürgerbeauftragten eingereicht.

Pakistan blockiert den Zugang zu Wikipedia. Weil die Online-Enzyklopädie nach einer Vorwarnung „blasphemische“ Inhalte nicht gelöscht hatte, griff die pakistanische Aufsichtsbehörde ein. Wikipedia ruft zur Freischaltung auf.

Der FTX-Gründer Sam Bankman-Fried neben einem Polizisten am 3. Januar 2023 in New York City auf dem zur Gerichtsverhandlung

Sowohl Kryptowährungen als auch Anwendungen auf Grundlage der Blockchain-Technologien haben ein hartes Jahr hinter sich. Was sind die Gründe für den Kurs- und Bedeutungsverlust? Und welche Aussichten zeichnen sich ab?

Bayern feiert sich dafür, „zahlreiche“ Geodaten frei verfügbar zu machen, klagt aber gleichzeitig gegen Open-Data-Aktivisten. Ein Lehrstück über doppelgesichtige Politik, die Rechtssicherheit für Open-Data-Nutzende verhindert und falsche Anreize setzt.

Unser Netzpolitischer Wochenrückblick erscheint zum Ende jeder Woche mit einer Übersicht der aktuellen Artikel und einem persönliches Editorial aus der Redaktion.

Weitere Informationen

Wenn es bei der Digitalisierung hakt, zeigen die Finger schnell auf den Datenschutz als vermeintliche Bremse. Damit muss Schluss sein, kommentiert der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber – damit der Blick auf die echten Hindernisse frei wird.

Die 5. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 240.837 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Am 2. November 2022 unterzeichneten Redwan Hussien Rameto (2. v. l.), Vertreter der äthiopischen Regierung, und Getachew Reda (2. v. r.), Vertreter der Tigray People's Liberation Front (TPLF), in Südafrika ein Friedensabkommen.

In einer Klage wird dem Konzern Meta vorgeworfen, in Äthiopien in den vergangenen Jahren zu wenig gegen Hetze und digitale Gewalt getan zu haben. Das Unternehmen habe damit den äthiopischen Bürgerkrieg angeheizt.

Ein Zutritt-verboten-Schild vor Glücksspiel-Automaten.

Mit der Glücksspielaufsicht gibt es seit 2022 eine neue Akteurin, die Netzsperren in Deutschland durchsetzen möchte. Jetzt soll ein Gericht klären, ob eine von der Behörde angeordnete Netzsperre rechtens ist. Vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz gab es dafür vorerst einen Dämpfer.

Twitter geht einmal mehr rücksichtslos gegen die eigene Community vor, indem es seine kostenlose Schnittstelle abschaltet. Der Schritt gefährdet nicht nur zahlreiche Non-Profit-Projekte, sondern potentiell auch Wissenschaft und Journalismus. Ein Kommentar.

Die EU will die Gefahren von politischem Microtargeting und verdeckten Online-Kampagnen endlich entschieden begrenzen. Doch damit die neue Verordnung ihr Versprechen einlösen kann, muss sich das Parlament gegen Rat und Kommission durchsetzen. Ein Kommentar.

Elisabetta Gualmini spricht im EU-Parlament.

Das EU-Parlament hat heute seine Verhandlungsposition zur Plattformrichtlinie der EU beschlossen. Gewerkschaften begrüßen die Entscheidung, die Industrie warnt vor Rechtsunsicherheit. Die Richtlinie wird schon von Anfang an von aggressiver Lobbyarbeit begleitet – und ist noch lange nicht in trockenen Tüchern.

Der Freispruch des schwedischen Netzaktivisten Ola Bini in Ecuador hat weltweit für Erleichterung gesorgt. Bini war einen Tag nach Julian Assange verhaftet und für mehr als zwei Monate inhaftiert worden. Ihm wurde damals Computerspionage vorgeworfen, das Verfahren dauerte fast vier Jahre.

Alle Artikel chronologisch

Podcast

Wochenrückblick

Kolumne

Ein Tisch mit Harry-Potter-Büchern und Merchandise

Transparenzbericht

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Farbenfrohe, abstrakte Zeichnung einer jungen Person mit Smartphone

Nein, Datenschutz und Kinderschutz sind kein Gegensatz. Das zeigt das Internationale Netzwerk für Kinderrechte auf gut 100 Seiten voller Argumente. Die Analyse kann die Debatte um Europas härtestes Überwachungsvorhaben auf ein neues Niveau bringen.

Polizist aus Mecklenburg-Vorpommern steht vor einem Hafenbecken

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Regelungen im mecklenburg-vorpommerschen Sicherheits- und Ordnungsgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt. Es geht unter anderem um Polizeibefugnisse zum Staatstrojanereinsatz und zur Wohnraumüberwachung im Vorfeld von Gefahren. Das Urteil hat bundesweite Bedeutung.

Staatstrojaner gefährden die Demokratie. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Staatstrojaner-Untersuchungsausschusses im Europaparlament. Eine Staatsanwältin aus Polen schildert, wie sie gehackt wurde – und wird von Rechtspopulisten angegriffen. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll.

Bei der SPD werden die Stimmen lauter, eine Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen einzuführen. Das FDP-geführte Justizministerium setzt weiter auf Quick Freeze.

Jahresrück- und ausblicke

Eine EU-Flagge vor blauem Himmel, ein Auge, ein Fingerabdruck und ein Ausweis-Dokument

Ein Astronaut am Fenster einer Raumkapsel im Weltraum liest am Smartphone einen Artikel auf netzpolitik.org

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Während viel über ein mögliches Engagement öffentlich-rechtlicher Medien im Fediverse diskutiert wird, sind die Potenziale von Fediverse-Instanzen von Hochschulen bislang kaum Thema. Dabei wäre es höchste Zeit, dass sich gerade Hochschulen ins Fediverse begeben. Ein Aufruf.

Öffentliche Verwaltungen müssten Datensicherheit großschreiben, denn sie hantieren mit sensiblen Daten von Bürger:innen. Das Beispiel einer Sicherheitslücke im Bürgerportal Schleswig-Holstein zeigt allerdings, dass viele Schrauben noch falsch eingestellt sind.

Die EU will politische Werbung regulieren, aber was ist das überhaupt? Um die Definition ist ein Streit entbrannt, bei dem sich die Zivilgesellschaft plötzlich an der Seite von Google wiederfindet. Es ist ein Lehrstück über die Tücken zielgenauer Regulierung – und über gut gemachten Lobbyismus.

Pegasus-Ausschuss

Links ein Screenshot der vorläufigen Empfehlungen, rechts ein Bild von Sophie in ’t Veld.

Ein Elefant im Stile einer Lithografie von Käthe Kollwitz steht in einem Raum.

Professor Sartor spricht zu den Abgeordneten im Pegasus-Untersuchungsausschuss.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Facebook verliert mit Samasource einen seiner wichtigsten Partner für Inhaltemoderation in Afrika. Die Geschäfte könnte künftig Majorel übernehmen, das zu großen Teilen der Bertelsmann-Gruppe gehört. An den desaströsen Arbeitsbedingungen dürfte dies kaum etwas ändern.

Schlaraffenland mit einigen Häusern, inn den Gärten dazwischen wachsen Lollis und andere Süßigkeiten

Das Open-Source-Protokoll Matrix findet immer mehr begeisterte Anhänger:innen. Doch für die weitere Entwicklung fehlt das Geld. Die Matrix.org Foundation hat daher einen Hilferuf initiiert.

Sollen Online-Dienste extra zahlen, wenn sie viel Traffic verursachen? Kritiker:innen sehen darin einen Angriff auf die Netzneutralität und erwarten mit Spannung den ersten Aufschlag der EU für eine mögliche Regulierung. Jetzt ist klar: Die Konsultation startet Anfang 2023.

Podcast

Bilder von einem schwarzhaarigen Zombie mit blauen Augen und blutigem Gesicht, Innenministerin Nancy Faeser und von einem Pferde mit Flügeln

Universum-TV-Multi-Spiel aus dem Jahr 2006 mit dem Spiel Tennis, das von Pong abgeleitet ist.

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Leuchtendes Blaulicht auf einem Polizeiauto

Ein Polizist ruft Informationen über eine junge Frau aus dienstlichen Datenbanken ab, kurz darauf wird sie bedroht. Sie ist sicher, dass er ihre Daten an Nazis weitergegeben hat, doch das Strafverfahren wird eingestellt. Nun haben sich Hoffnungen auf eine Intervention des Verfassungsgerichts zerschlagen.

Gegen tricksende Cookie-Banner gehen die europäischen Datenschutzbehörden bisher eher zögerlich vor. Jetzt veröffentlichen sie einen Bericht, der eigentlich Klarheit bringen soll, aber das Gegenteil bewirkt. Das schadet dem Datenschutz. Ein Kommentar.

Eine Person mit kurzen, schwarzen lockigen Haaren in blauem Hemd hält ein graues iPhone in die Kamera. Davor der Schriftzug: "Privacy. That's iPhone."

Eine Datenschutzstrafe gegen Apple lässt aufhorchen. Der wertvollste Konzern der Welt vermarktet sich gerne als Privacy Champion unter den Big-Tech-Unternehmen. Dabei mischt er längst im Geschäft mit Daten und Werbung mit.

We fight for digital rights!

Foto von Ingo Dachwitz und Schrift: Ingo Dachwitz vs Überwachungskapitalismus

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet.

Bildmontage von Chris Köver und Schriftzug: We fight for your digital rights

Bildmontage von Andre Meister und Schrift: We fight for your digital rights

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Jugendliche Demonstrant:innen mit Klimaschildern

Seit 2006 dürfen die Bundesländer eigene Versammlungsgesetze haben. Der schwarz-grüne Entwurf in Hessen für ein solches Gesetz gerät jetzt in die Kritik, weil es mehr die Polizei und die Gefahrenabwehr im Auge habe als die Rechte der Demonstrierenden.

Tür, die mit einer Kette und einem Vorhängeschloss gesichert ist.

Der Digitalausschuss wird auch unter der Ampel-Koalition nicht standardmäßig öffentlich tagen. Weil zu wenig technische Kapazitäten im Bundestag vorhanden sind, könnte der Livestream sogar ausfallen, wenn der Ausschuss doch mal Öffentlichkeit will. Kritik am Beschluss kommt von der Linken.

Ein blauer Vogel vor einer EU-Flagge im Stile einer Comic-Zeichnung

2023 wird der Digital Services Act (DSA) umgesetzt – das umfassende neue Regelwerk der EU für Plattformen wie Twitter, Instagram und TikTok. Dass es ein großes Jahr der Plattformregulierung werden könnte, verdanken wir dabei nicht zuletzt Elon Musk.

Chatkontrolle

Innenministerin Nancy Faeser in schwarzem Blazer vor einem Hintergrund, der drei Ampeln zeigt die zugleich auf rot, grün und gelb stehen.

Auge, sehr nah fotografiert mit technisch anmutendem Rand um die Pupille.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Auf Antrag der Union hat der Bundestag über digitale Identitäten debattiert. Die Union will mit dem Antrag Druck auf die Bundesregierung machen, kassierte aber Schelte für die Digitalpolitik ihrer eigenen Regierung.

Handy mit geöffneter CWA und Anzeige "erhöhtes Risiko"

Die Corona-Warn-App kann unter anderem Testergebnisse erfassen, Kontakte warnen und Impfzertifikate verwalten. Was mit der App passieren soll, wenn der Betrieb ausläuft, ist noch nicht klar. Braucht es ihre Funktionen noch?

Ein Handy ist an eine Zimmerpflanze angelehnt. Auf dem Handydisplay ist die App TikTok geöffnet und das Profil der offiziellen TikTok-Seite. Der Hintergrund ist weiß.

Wie steuert TikTok den Feed seiner Nutzer:innen? AlgorithmWatch möchte diese Frage beantworten und ruft zu Datenspenden auf.

Interviews

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Die Europäische Kommission hat den Einsatz von sogenannten „Dark Patterns“ im Online-Handel geprüft. Das Ergebnis: 40 Prozent der untersuchten Onlineshops setzen auf Design-Tricks, um Verbraucher:innen zu manipulieren. Der Deutsche Bundesverband Onlinehandel sieht die Branche zu Unrecht in der Kritik.

Ein Auto mit Kameras sucht in Amsterdam automatisiert nach Falschparkern.

Die Niederlande wollen vormachen, wie sich automatisierte Entscheidungssysteme einhegen lassen. Skandale wie die Kindergeldaffäre sollen mit einer neuen Algorithmenaufsicht und Transparenzregistern verhindert werden. Davon könnte sich die EU eine Scheibe abschneiden und den AI Act verbessern.

Für das Recht auf Reparatur wird es ein entscheidendes Jahr. Ob ein Erfolg der Bewegung in den USA auch Gutes für Europa verheißt, ist unsicher. Die Europäische Kommission will im März endlich ihren lange vertagten großen Wurf vorlegen.

Vorratsdatenspeicherung

Pressekonferenz nach der Konferenz der Justizminister*innen

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Ein abstraktes Gemälde zeigt links einen Roboter an einem Pult, rechts drei menschliche Gestalten. Ich interpretiere den Roboter als eine Darstellung des Bild-Generators im Zeugenstand; die Menschen als Geschworene eine Jury.

Die Debatte um KI-generierte Bilder nimmt Fahrt auf. Betroffene klagen In den USA und Großbritannien gegen das Start-up hinter Stable Diffusion. Bei den juristischen Manövern geht es auch um die Frage, was ein Werk eigentlich „neu“ macht. Eine Analyse.

Eine Organisation indigener Informatiker:innen aus den USA fordert den Open-Source-Giganten „Apache Software Foundation“ dazu auf, seinen Namen zu ändern. Sie bemängeln einen Verstoß gegen Apaches Verhaltenskodex sowie kulturelle Aneignung.

Links eine Roboter-ähnliche Maschine im Steampunk-Stil. Sie hat Arme, Beine und Farb-Patronen. Der Hintergrund ist voller knalliger Farben. Rechts eine Person, die ich als Künstlerin interpretieren würde, sie trägt ein weißes Kleid und einen Hut.

Ein Text-Befehl genügt, schon erschaffen KI-Systeme wie Stable Diffusion beeindruckende Kunstwerke. Trainiert wurden sie mit Abermillionen Bildern aus dem Netz. Sie stammen teils von Kreativen, die jetzt um ihre Jobs bangen. Ist das fair? Das sagen Fachleute.

Social Media

Ein Porträt des saudischen Kronprinzen bin Salman. Links oben die Logos von Facebook und Twitter.

Faschistische Besetzer:innen in der Hauptstadt Brasilia halten ein Plakat mit der Forderung nach einem Militärputsch.

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

ChatGPT stellt uns vor neue Herausforderungen, nicht zuletzt mit Blick auf unser Bildungssystem. Aber nicht nur Lehrende, Schüler:innen und Studierende werden hinzulernen müssen, sondern wir alle. Denn nur so versetzen wir uns in die Lage, die mächtigen KI-Werkzeuge sinnvoll zu nutzen – statt ihnen ausgeliefert zu sein.

Zehn Jahre nach ersten Pilotprojekten bewegte sich nichts mehr bei ARD und ZDF in Sachen Creative Commons. Noch einmal fünf Jahre später sind freie Lizenzen bei Tagesschau und Terra X angekommen, um zu bleiben. Diese Wende birgt etliche Lehren – auch mit Blick auf aktuelle Bemühungen, die öffentlich-rechtlichen Medien ins Fediverse zu bringen.

Wenn es darum geht, Daten zu teilen, sind Konflikte vorprogrammiert. Vorsicht ist geboten, damit nicht plötzlich doch einige wenige dafür sorgen, dass Datenpolitik primär ihnen und nicht möglichst vielen nutzt, sagt unsere Kolumnistin.

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