netzpolitik.org

Schweden übernimmt den Vorsitz im Rat der EU und stellt die sichere Verschlüsselung von privaten Chats in Frage. Dabei gibt es längst Alternativen für den Kampf gegen Kriminalität im Netz – ohne die Vertraulichkeit von Kommunikation zu verletzen.

Ein Handy ist an eine Zimmerpflanze angelehnt. Auf dem Handydisplay ist die App TikTok geöffnet und das Profil der offiziellen TikTok-Seite. Der Hintergrund ist weiß.

Wie steuert TikTok den Feed seiner Nutzer:innen? AlgorithmWatch möchte diese Frage beantworten und ruft zu Datenspenden auf.

Ein blauer Vogel vor einer EU-Flagge im Stile einer Comic-Zeichnung

2023 wird der Digital Services Act (DSA) umgesetzt – das umfassende neue Regelwerk der EU für Plattformen wie Twitter, Instagram und TikTok. Dass es ein großes Jahr der Plattformregulierung werden könnte, verdanken wir dabei nicht zuletzt Elon Musk.

ChatGPT stellt uns vor neue Herausforderungen, nicht zuletzt mit Blick auf unser Bildungssystem. Aber nicht nur Lehrende, Schüler:innen und Studierende werden hinzulernen müssen, sondern wir alle. Denn nur so versetzen wir uns in die Lage, die mächtigen KI-Werkzeuge sinnvoll zu nutzen – statt ihnen ausgeliefert zu sein.

Wir sind spendenfinanziert.

Unterstütze unsere Arbeit mit deiner Spende.

Jetzt spenden

Kontakt

Über uns Mastodon Twitter Facebook Instagram Youtube Flattr RSS

Aktuelle Artikel

Die 4. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 149.691 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Erst 2021 wurde das BND-Gesetz nach einem Urteil des Verfassungsgerichts überarbeitet. Nun ziehen Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte wieder vor Gericht. Noch immer seien Medienschaffende vor der Überwachung des Geheimdienstes unzureichend geschützt.

Oppositionsführer Alexis Tsipras spricht im Parlament zum Überwachungsskandal.

Der Überwachungsskandal in Griechenland, in dem sogar ein Minister ausspioniert wurde, führt nun zu einem Misstrauensvotum gegen die konservative Regierung. Die Opposition wirft ihr vor, den Skandal unter den Teppich zu kehren.

Öffentliche Verwaltungen müssten Datensicherheit großschreiben, denn sie hantieren mit sensiblen Daten von Bürger:innen. Das Beispiel einer Sicherheitslücke im Bürgerportal Schleswig-Holstein zeigt allerdings, dass viele Schrauben noch falsch eingestellt sind.

Unser Netzpolitischer Wochenrückblick erscheint zum Ende jeder Woche mit einer Übersicht der aktuellen Artikel und einem persönliches Editorial aus der Redaktion.

Weitere Informationen

Bunt beleuchtetes Schaufenster mit Aufschrift Verschwörhaus.

Die Stadt Ulm hat dem örtlichen Hackerspace nach einem Streit nicht nur die Räumlichkeiten genommen, sondern klagt gegen den Verein der Community wegen der Namensnutzung. Beim Landgericht Stuttgart war am Dienstag Prozessauftakt.

Europol könnte aus „Europas Watergate“ gestärkt hervorgehen. Im Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zu Pegasus und anderer Spionagesoftware wird gefordert, dass Europol zu dem Skandal ermittelt. Es gibt jedoch Gründe, warum die Befugnisse der Polizeiagentur beschränkt sind.

Links ein Screenshot der vorläufigen Empfehlungen, rechts ein Bild von Sophie in ’t Veld.

Die Demokratie ist durch unkontrollierte Spionagetechnologie gefährdet. Gestern präsentierte Sophie in ’t Veld dem Pega-Ausschuss vorläufige Empfehlungen, in denen sie für eine strikte Regulierung von Staatstrojanern plädiert. Es zeichneten sich schwierige Verhandlungen ab.

Eine Bremer Wohnungsbaugesellschaft hatte Daten darüber erfasst, ob eine wohnungssuchende Person Schwarz war oder ein Kopftuch trug. Wegen Datenschutzverstößen musste sie deshalb ein Bußgeld zahlen. Doch das hilft nur begrenzt gegen Diskriminierung.

OpenAI war mal die gemeinnützige Alternative in einem Forschungsfeld, das von extrem reichen Tech-Konzernen beherrscht wurde. Jetzt wird es selbst zu einem der wertvollsten Start-ups der Welt. Was ist passiert?

Gegen tricksende Cookie-Banner gehen die europäischen Datenschutzbehörden bisher eher zögerlich vor. Jetzt veröffentlichen sie einen Bericht, der eigentlich Klarheit bringen soll, aber das Gegenteil bewirkt. Das schadet dem Datenschutz. Ein Kommentar.

Vor den Olympischen Sommerspielen bereitet die französische Regierung den Boden für mehr Videoüberwachung. Das Parlament verhandelt derzeit über ein neues Gesetz, manche Politiker:innen wollen dabei auch eine automatisierte Gesichtserkennung im öffentlichen Raum durchsetzen. Ob sie eine Mehrheit finden, ist jedoch fraglich.

Quick Freeze gilt als grundrechtsschonende Alternative zur Vorratsdatenspeicherung. Doch Anwält:innen kritisieren das vom Justizministerium vorgeschlagene Verfahren. Sie fordern Änderungen, damit keine Mandatskontakte in die Hände der Strafverfolger gelangen.

Alle Artikel chronologisch

Podcast

Bilder von einem schwarzhaarigen Zombie mit blauen Augen und blutigem Gesicht, Innenministerin Nancy Faeser und von einem Pferde mit Flügeln

Wochenrückblick

Kolumne

Ein Tisch mit Harry-Potter-Büchern und Merchandise

Transparenzbericht

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Mann hält Geldbeutel in der Hand, der leuchtet

Smartphone Wallets, in denen wir all unsere persönlichen Dokumente speichern und mit anderen teilen, sind ein großes Sicherheitsrisiko für diese wichtigen Daten. Dazu kommt: Wenn einer bequemen Online-Ausweisfunktion nicht klare rechtliche Grenzen gesetzt werden, droht mit der inflationären Nutzung der Verlust der Anonymität im Internet. Ein Kommentar.

Personalausweis in einer Jeans-Hosentasche

Wer sich im Internet ausweisen will, kann dafür immer noch kaum seinen elektronischen Personalausweis nutzen. Die Bundesregierung baut die funktionierende und datensparsame Technologie nicht kraftvoll genug aus, sondern arbeitet auch an einem Smartphone-Wallet, obwohl das der Ausweis-eID in Sachen IT-Sicherheit und Datenschutz unterlegen ist.

Ein Elefant im Stile einer Lithografie von Käthe Kollwitz steht in einem Raum.

Die EU sollte Einsatz und Handel von Staatstrojanern mindestens temporär verbieten. Das ist das Fazit der dritten Studie, die der Pega-Ausschuss im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben hat. Die Autoren fordern eine strengere Regulierung, aber dazu braucht es den politischen Willen der Mitgliedstaaten.

Im Bundestag haben die Fraktionen der Ampel-Koalition gestern Abend erwartungsgemäß einen Antrag der Linkspartei zu den umstrittenen EU-Plänen abgewiesen. In der Plenardebatte sprachen sich aber Innenpolitiker:innen der SPD-Fraktion explizit gegen Chatkontrolle und Client-Side-Scanning aus.

Jahresrück- und ausblicke

Eine EU-Flagge vor blauem Himmel, ein Auge, ein Fingerabdruck und ein Ausweis-Dokument

Ein Astronaut am Fenster einer Raumkapsel im Weltraum liest am Smartphone einen Artikel auf netzpolitik.org

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Die EU will politische Werbung regulieren, aber was ist das überhaupt? Um die Definition ist ein Streit entbrannt, bei dem sich die Zivilgesellschaft plötzlich an der Seite von Google wiederfindet. Es ist ein Lehrstück über die Tücken zielgenauer Regulierung – und über gut gemachten Lobbyismus.

In beige und braun gehaltene Zeichnungen von Smartphones und einem Compuer mit einem Megafon

Die Europäische Union will Manipulation bei Wahlen verhindern und demokratische Prozesse schützen. Unsere Analyse zeigt: Ob die neue Verordnung über politische Werbung das halten kann, was sie verspricht, hängt vom Europäischen Parlament ab.

Die Polizei hat heute den Freiburger Sender „Radio Dreyeckland“ wegen des Setzens eines Links auf das Archiv von linksunten.indymedia.org durchsucht. Bürgerrechts- und Journalist:innenverbände kritisieren die Maßnahme als „tiefgreifenden Eingriff in die Presse- und Rundfunkfreiheit“.

Pegasus-Ausschuss

Professor Sartor spricht zu den Abgeordneten im Pegasus-Untersuchungsausschuss.

Sitzungssaal im Europaparlament mit Laptop.

Der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Facebook verliert mit Samasource einen seiner wichtigsten Partner für Inhaltemoderation in Afrika. Die Geschäfte könnte künftig Majorel übernehmen, das zu großen Teilen der Bertelsmann-Gruppe gehört. An den desaströsen Arbeitsbedingungen dürfte dies kaum etwas ändern.

Schlaraffenland mit einigen Häusern, inn den Gärten dazwischen wachsen Lollis und andere Süßigkeiten

Das Open-Source-Protokoll Matrix findet immer mehr begeisterte Anhänger:innen. Doch für die weitere Entwicklung fehlt das Geld. Die Matrix.org Foundation hat daher einen Hilferuf initiiert.

Sollen Online-Dienste extra zahlen, wenn sie viel Traffic verursachen? Kritiker:innen sehen darin einen Angriff auf die Netzneutralität und erwarten mit Spannung den ersten Aufschlag der EU für eine mögliche Regulierung. Jetzt ist klar: Die Konsultation startet Anfang 2023.

Podcast

Universum-TV-Multi-Spiel aus dem Jahr 2006 mit dem Spiel Tennis, das von Pong abgeleitet ist.

Es klafft ein Loch, daneben ein 80-Jahre-Computer

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Eine Person mit kurzen, schwarzen lockigen Haaren in blauem Hemd hält ein graues iPhone in die Kamera. Davor der Schriftzug: "Privacy. That's iPhone."

Eine Datenschutzstrafe gegen Apple lässt aufhorchen. Der wertvollste Konzern der Welt vermarktet sich gerne als Privacy Champion unter den Big-Tech-Unternehmen. Dabei mischt er längst im Geschäft mit Daten und Werbung mit.

Überall ist Krise, doch in fast keinem Bereich haben wir einen Überblick. Wenn sich das für die nächsten fünf Weltkrisen ändern soll, müssen Menschen in unserer Verwaltung schnell umdenken – und für mehr Vernetzung und Austausch sorgen, schreibt unsere Kolumnistin.

Meta muss 390 Millionen Euro wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung bezahlen, gab die irische Datenschutzbehörde bekannt. Zudem könnte das Unternehmen seine Dienste künftig auch ohne personalisierte Werbung anbieten müssen – ein schwerer Schlag für das Geschäftsmodell des Werbekonzerns.

We fight for digital rights!

Foto von Ingo Dachwitz und Schrift: Ingo Dachwitz vs Überwachungskapitalismus

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet.

Bildmontage von Chris Köver und Schriftzug: We fight for your digital rights

Bildmontage von Andre Meister und Schrift: We fight for your digital rights

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Ein Porträt des saudischen Kronprinzen bin Salman. Links oben die Logos von Facebook und Twitter.

Die saudische Staatsanwaltschaft fordert die Todesstrafe für Awad al-Qarni. Sie wirft dem ehemaligen Professor laut Medienberichten unter anderem vor, Kritik am Regime per Twitter geäußert zu haben.

Menschen am Strand im Hintergrund, vorne eine Schild mit der Aufschrift Danger.

Die Bundesregierung hat Ende Dezember dem Entwurf zum geplanten AI Act zugestimmt. Doch einig ist man sich in der Ampel-Koalition offenbar nicht. Jetzt macht die SPD-Fraktion mit einem Positionspapier das Thema wieder auf – und will beim Einsatz von KI in den Bereichen Arbeit und Migration den Kurs korrigieren.

Die Regierung Saudi-Arabiens soll Wikipedia-Administratoren als Agenten geführt haben, um Inhalte auf der Plattform zu kontrollieren. Das geht aus einem aktuellen Bericht der NGOs Smex und Democracy for the Arab World Now (Dawn) hervor.

Chatkontrolle

Innenministerin Nancy Faeser in schwarzem Blazer vor einem Hintergrund, der drei Ampeln zeigt die zugleich auf rot, grün und gelb stehen.

Auge, sehr nah fotografiert mit technisch anmutendem Rand um die Pupille.

Nancy Faeser; eine Comic-Hand deutet mit einer Geste an, dass die Zeit drängt

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Eine Grafik, die viele Menschen in einem Raum sitzend an Schreibtischen zeigt, auf denen Computer stehen

Arbeiter:innen in Kenia sollten teils traumatisierende Texte lesen, um ChatGPT zu optimieren. Ihr Stundenlohn: bis zu zwei US-Dollar. Eine Recherche des Time Magazines zeigt: Hinter dem Hype um die Künstliche Intelligenz steckt auch eine Geschichte von Ausbeutung im globalen Süden.

Twitter stößt die Anbieter alternativer Clients vor den Kopf; sie sind laut offiziellen Twitter-Regeln nicht mehr willkommen. Langjährige Wegbegleiter betrachten das Unternehmen von Elon Musk nicht mehr als „vertrauenswürdig“ und wenden sich ab.

Hinter den Ergebnissen der Google-Suche steckt die Klickarbeit tausender Arbeiter*innen, die nicht direkt bei Google angestellt sind. Ihre Bezahlung sei ein „Hungerlohn“, beklagt eine US-amerikanische Gewerkschaft. Jetzt hat sie einen Sieg errungen.

Interviews

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Das Nippel-Verbot auf Facebook und Instagram basiert auf einem binären Verständnis von Geschlecht und ist in der Praxis unbrauchbar. Zu diesem Urteil kommt ein Aufsichtsgremium, das der Mutterkonzern Meta selbst eingerichtet hat. Jetzt soll Meta die Regeln ändern.

Zeitungen hängen an einer Wand, darüber das Banner "Jetzt werbefrei lesen!"

Viele Websites bieten mittlerweile Pur-Abos an, die trackingfreies Surfen gegen einen Monatsbeitrag versprechen. Manche sehen darin einen Ausweg aus Datenschutzproblemen, für andere ist der teure Rückkauf von Freiheit keine echte Alternative.

Surreale Darstellung von einem Staubsauger, der aus einem Smartphone Daten absaugt, Steampunk-Optik.

Selbst mit viel Aufwand lässt sich nur annähernd messen, im welchem Umfang etwa Handy-Apps tracken. Mit einem Online-Werkzeug will ein Verein aus Datenschützern jetzt Nutzer*innen helfen: Sie sollen ihr Recht auf Privatsphäre gegen Datensammler besser durchsetzen können.

Vorratsdatenspeicherung

Pressekonferenz nach der Konferenz der Justizminister*innen

Eine Eiswaffel, in der ein Handy steckt vor Eisblumenhintergrund

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Ein abstraktes Gemälde zeigt links einen Roboter an einem Pult, rechts drei menschliche Gestalten. Ich interpretiere den Roboter als eine Darstellung des Bild-Generators im Zeugenstand; die Menschen als Geschworene eine Jury.

Die Debatte um KI-generierte Bilder nimmt Fahrt auf. Betroffene klagen In den USA und Großbritannien gegen das Start-up hinter Stable Diffusion. Bei den juristischen Manövern geht es auch um die Frage, was ein Werk eigentlich „neu“ macht. Eine Analyse.

Eine Organisation indigener Informatiker:innen aus den USA fordert den Open-Source-Giganten „Apache Software Foundation“ dazu auf, seinen Namen zu ändern. Sie bemängeln einen Verstoß gegen Apaches Verhaltenskodex sowie kulturelle Aneignung.

Links eine Roboter-ähnliche Maschine im Steampunk-Stil. Sie hat Arme, Beine und Farb-Patronen. Der Hintergrund ist voller knalliger Farben. Rechts eine Person, die ich als Künstlerin interpretieren würde, sie trägt ein weißes Kleid und einen Hut.

Ein Text-Befehl genügt, schon erschaffen KI-Systeme wie Stable Diffusion beeindruckende Kunstwerke. Trainiert wurden sie mit Abermillionen Bildern aus dem Netz. Sie stammen teils von Kreativen, die jetzt um ihre Jobs bangen. Ist das fair? Das sagen Fachleute.

Social Media

Faschistische Besetzer:innen in der Hauptstadt Brasilia halten ein Plakat mit der Forderung nach einem Militärputsch.

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Zehn Jahre nach ersten Pilotprojekten bewegte sich nichts mehr bei ARD und ZDF in Sachen Creative Commons. Noch einmal fünf Jahre später sind freie Lizenzen bei Tagesschau und Terra X angekommen, um zu bleiben. Diese Wende birgt etliche Lehren – auch mit Blick auf aktuelle Bemühungen, die öffentlich-rechtlichen Medien ins Fediverse zu bringen.

Wenn es darum geht, Daten zu teilen, sind Konflikte vorprogrammiert. Vorsicht ist geboten, damit nicht plötzlich doch einige wenige dafür sorgen, dass Datenpolitik primär ihnen und nicht möglichst vielen nutzt, sagt unsere Kolumnistin.

Ein weißes Gehirn, das farbig angeleuchtet wird vor einer weißen Wand

Digitale Bildung für Kinder und Jugendliche ist aktive Kriminalprävention, sagt ein Cyberkriminologe. Informatikunterricht mindert soziale Ungleichheiten, zeigt eine Studie. Dennoch gibt es hierzulande noch immer kein einheitliches Lehrangebot. Dabei könnten wir von unserem Nachbarland Österreich lernen.

Wir sind spendenfinanziert.

Kontakt

Newsletter

Jahresrück- und ausblicke

Podcast

Chatkontrolle

Interviews

Vorratsdatenspeicherung