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Olaf scholz betrachtet mit skeptischem Gesichtsausdruck ein halb-transparentes Display

Scholz will mehr KI bei Asylverfahren. Man könnte seine Äußerung beim BAMF-Besuch als Innovations-Bingo abtun. Doch wenn es um Menschenleben geht, ist dieser Tech-Populismus ein Problem. Ein Kommentar.

Ticker

EU-Kommission vor 1 Stunde
Die EU-Kommission hat heute die Pornoplattform XNXX als sehr große Onlineplattform unter dem Digital Services Act eingestuft. Nach Pornhub, Stripchat und Xvideos muss nun auch XNXX besonders strenge Regeln befolgen.

The Washington Post vor 2 Stunden
Die US-Verbraucherschutzbehörde FTC hat erstmals eine Messaging-App – NGL – verpflichtet, keine Nutzer*innen mehr zu akzeptieren, die angeben, unter 18 Jahren alt zu sein. NGL muss auch die Werbung für Minderjährige einstellen.

Der Tagesspiegel vor 3 Stunden
600 Euro Schmerzensgeld und 800 Euro Abmahnkosten muss der Mann zahlen, der 2022 Cem Özdemir auf Facebook "Drecksack" nannte. Die Meinungsäußerung sei ehrenrührig, entschied das Landgericht Koblenz.

Alle Tickermeldungen

Der Bundesrat legt ein Gesetz gegen Deepfakes vor. Es ist nur die aktuellste in einer Reihe hauptsächlich symbolischer, aktionistischer Regelungsbestrebungen. Aber selbst wenn dieses Gesetz nie verabschiedet wird: Ein Gesetz zum Thema Deepfakes wird kommen. Wir haben uns deshalb mit dem Entwurf auseinandergesetzt.

In einer Türspalte ist ein verpixelter nackter Körper

Das Bundesfamilienministerium will mit einem Konzept für eine „datensparsame Altersverifikation“ in den Debatten um den Jugendschutz punkten und hat dazu ein System beauftragt. Fachleute kritisieren die Pläne als kurzsichtig und technisch nicht machbar.

Eine Ampel zeigt eine rote Hand und die Ziffer 0.

Nach einer Recherche von netzpolitik.org zur Werbedatenplattform Xandr wollten Datenschutzbehörden deren Praktiken untersuchen. Die NGO noyb macht nun Druck, damit etwas passiert, und reicht Beschwerde ein. Denn Xandr verweigere die Auskunft nach Datenschutzgrundverordnung.

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Bild mit Text: Bildet Netze! Die Konferenz. 13. September

Aktuelle Artikel

Claude Monets Gemälde mit dem Titel "Spaziergang über die Felsen von Pourville"

Die Bundesregierung duckt sich unter der rechten Welle weg und kommt nicht vom Fleck. Wir reißen zwar eine Latte, kommen aber um einiges voran. Und wir haben einiges in Planung. Denn: Ein großer Geburtstag steht an. Und ihr seid alle herzlich eingeladen!

Eine Buchvorstellung mit Diskussion widmet sich am Donnerstag in Berlin den Hacker-Klischees in Filmen und Fernsehserien und der fiktiven Abbildung von Hackertätigkeiten. Buchautor William Mahan spricht und diskutiert über die Wechselwirkungen zwischen filmischer und realer Welt, denn Hacken ist politisch.

Liest man die heutigen Schlagzeilen über den Anstieg von Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen, kann einem angst und bange werden. Doch was sagen die Zahlen wirklich aus? Wir geben Kontext zu einer Debatte, bei der mal wieder mehr Überwachung gefordert wird.

Eine Honigmelone mit dem Stielansatz, der nach oben zeigt.

Das Landgericht Düsseldorf hat geurteilt, dass eine Facebook-Sperre der Filmwerkstatt Düsseldorf nicht in Ordnung war. Das Unternehmen Meta habe seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt. Es ging – wie bereits oft – auch um dargestellte Nacktheit.

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Folgen

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Wir sprechen mit Svea Windwehr von der Gesellschaft für Freiheitsrechte über die neuen Rechte durch den Digital Services Act. Wie wehrt man sich gegen regelwidrige Maßnahmen der Plattformen? Wo könnte der DSA auch missbraucht werden? Und Svea ruft euch dazu auf, sich bei der GFF zu melden, wenn Plattformen eure Inhalte oder euer Konto sperren.

A person with long hair on a small round planet cleaning the floor full of smartphones

AI and content moderation would be impossible without the labor of millions of data workers. In a new project, these workers share their stories: from platform workers in Venezuela and Syria to employees of outsourcing companies in Kenya and content moderators in Germany.

Eine Person mit langen Haaren auf einem runden Planeten säubert mit einem Schrubber einen Boden voller Smartphones

Ohne Millionen Datenarbeiter:innen würden weder sogenannte Künstliche Intelligenz noch Content-Moderation funktionieren. In einem neuen Projekt erzählen sie ihre Geschichten: von Plattformarbeiter:innen in Venezuela und Syrien über Angestellte von Outsourcing-Firmen in Kenia bis zu Content-Moderator:innen in Deutschland.

Fahnen vor dem EU-Parlament in Straßburg.

DisplayEurope.eu verspricht „Europäische Nachrichteninhalte ohne Grenzen. In deiner Sprache.“ Dafür setzt das Portal konsequent auf föderierte Inhalte, Open-Source-Technologie und Creative-Commons-Lizenzen. Und es könnte Maßstäbe setzen für eine europäische Öffentlichkeit.

Wir haben es geschafft! Unsere Doku-Podcast-Staffel „Systemeinstellungen“ ist veröffentlicht! Höchste Zeit für Einblicke in den Maschinenraum, wie der Podcast entstanden ist, was wir gelernt haben und wie es weitergeht.

Die 27. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 120.944 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Foto der GFF-Veranstaltung, im Bild die Diskutant:innen

Seit einem Jahr genießen Whistleblower:innen besonderen Schutz, wenn sie Missstände melden. Doch viele wissen nichts von ihren neuen Rechten – und eine umfassende Evaluation könnte an Geldmangel im Justizministerium scheitern.

A waiter's cloche with metal cupola stands on a table, closed.

Member states are negotiating rules for the planned digital currency, in particular exemptions from surveillance for offline transactions. A planned „single access point“ is a cause for concern, but additional privacy rules are also on the table. We publish working documents from recent months.

Alle Artikel chronologisch

Podcast

Das Cover der letzten Folge "Systemeinstellungen". Ein Schloss auf einem grüngelben Hintergrund, das sich langsam aufzulösen scheint. Im linken unteren Eck steht "Eine Produktion von netzpolitik.org"

Cover von Systemeinstellungen zu Episode 6. Auf gitfgrünem Hintergrund ist ein Bildschirm zu sehen, der ein Profilbild zeigt. Er scheint zu zerbersten.

Cover des Podcasts Systemeinstellungen mit Megafon, das in viele Teile zerberstet. Auf giftgrünem Hintergrund.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Eine quietschbunte Taschenrechner-App zeigt "Error" an

Im Januar begannen Forschende mit der Überwachungsgesamtrechnung. Doch bevor die Ergebnisse vorliegen, machen die Innenminister:innen der Länder klar: Wir lehnen die Maßnahme aus dem Bundeskoalitionsvertrag ab – egal, was rauskommt.

Ein Wählscheiben-Telefon steht auf einem Hocker vor lila Hintergrund

48 zivilgesellschaftliche Organisationen wie CCC und Kinderschutzbund fordern die ungarische Ratspräsidentschaft auf, wirksame Maßnahmen zum Schutz von Kindern zu erarbeiten. Der Verordnungsvorschlag zur Chatkontrolle soll hingegen endlich beerdigt werden.

Eine Frau im hellen Blazer und drei Männer in dunklen Anzügen

Schon ein einzelner Kommentar oder Like soll reichen: Wer terroristische Taten im Netz billigt, soll leichter aus Deutschland ausgewiesen werden können. Das Kabinett beschließt einen Vorschlag von Innenministerin Nancy Faeser.

A piece of cheese with holes in the shape of the euro symbol, lying on a blue board with a small cutting knife next to it.

Eighty per cent of all EU citizens should be using a digital wallet by 2030. A group of experts is working on the technical details for this. Because it is not adhering to the legal requirements, it is now being criticised by civil rights activists.

Podcast

Das Cover der vierten Folge "Systemeinstellungen". Ein Schreibblock mit Stift auf einem grüngelben Hintergrund, das sich langsam aufzulösen scheint. Im linken unteren Eck steht "Eine Produktion von netzpolitik.org"

Wochenrückblick

Kolumne

Screenshot vom Spiel Indiana Jones and the Great Circle

Transparenzbericht

Ölgemälde, das ein Feuerwerk über einer Stadt an einem Hügel zeigt.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Zwei Gesetze aus Texas und Florida sollten es Social-Media-Plattformen erschweren, von Nutzer*innen erstellte Beiträge zu moderieren. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat nun entschieden, dass die Gesetze erneut überprüft werden müssen.

Viele Mainzelmännchen aus mehreren Jahrzehnten auf einer orangenen Wand

Der ZDF-Fernsehrat konstituiert sich neu. Ihm werden so viele neue Fernsehräte – oder besser Fernsehrätinnen – angehören wie noch nie. Dies ist einer Reform aus dem Jahr 2016 zu verdanken.

Der WikiLeaks-Gründer hat ein Geständnis in einem US-Gerichtssaal auf Saipan im Westpazifik abgelegt und ist nun auf dem Heimweg nach Australien.

Digitaler Euro

Ein Servierteller mit metallener Kuppel steht geschlossen auf einem Tisch.

Ein Mann schaut mit fragendem Gesichtsausdruck in den Himmel, während hinter ihm Banknoten zu Boden fallen.

Eine junge Frau sitzt vor einem Laptop, auf dem ein Einkaufswagen zu sehen ist.

Die Euro-Skulptur neben dem Sitz der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Ein LAN Kabel in Gelb vor blauen Hintergrund

Der FRITZ!Box-Hersteller hat mit Händlern die Preise seiner Produkte abgesprochen. Nach Ermittlungen des Bundeskartellamts kam es jetzt zu einer Vereinbarung, die eine Geldstrafe in Millionenhöhe umfasst.

Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur

Das Recht auf Internet hat sich zwar noch nicht weitflächig durchgesetzt. Jetzt sollen aber die Mindestbandbreiten angehoben werden, um mehr Menschen digitale Teilhabe zu ermöglichen. Als Basis dient ein Prüfbericht der Bundesnetzagentur, den wir veröffentlichen.

Das oberste Gericht in Wien hat zugunsten eines Tiroler Polizisten entschieden, der auf Facebook Opfer eines Shitstorms wurde. Der Beklagte muss den Schadensersatz alleine zahlen. Einen Teil der Strafe kann er sich von anderen Teilnehmer:innen am Shitstorm zurückholen.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

ein Tresor mit vielen Aktenordnern in Wolkenform, davor ein Paragraphen-Zeichen mit angehängtem Schlüssel

Die öffentliche Verwaltung soll in die „digital-souveräne“ Cloud. Bundes-CIO Markus Richter hat sich hier für die Delos-Cloud entschieden. Die baut jedoch auf Microsoft Azure und Microsoft 365 auf und sei daher alles andere als eine gute Lösung, sagen Kritiker:innen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach

In gut einem halben Jahr startet die „elektronische Patientenakte für alle“. Die Deutsche Aidshilfe kritisiert das Projekt von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, weil es vulnerable Gruppen diskriminieren könnte. Mit ihrer Kritik steht die Aidshilfe nicht allein.

Verbraucherschutz

Wahlunterlagen zur Europawahl 2024 mit einem Wahlkreuz und der Flagge der Europäischen Union

Zwei Fußballer best Heeren sich bei Schiedsrichtern.

Lupe schaut auf Buch, in dem Datenschutz als Wort steht

Illustration von einem Mann mit Megaphon. Er kämpft darum, zwischen vielen Sprechblasen gehört zu werden

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Eine Wand mit Herzen und erhobenen Daumen drauf

Menschen ohne deutschen Pass sollen leichter ausgewiesen werden, wenn sie auch nur eine einzige terroristische Tat im Netz billigen oder verbreiten. Aber reicht dafür schon ein Like? Fachleute für Aufenthaltsrecht bezweifeln das – und weisen auch auf andere Schwierigkeiten hin.

Ein Würfel mit einem labyrinth-ähnlichen Muster vor einer Wand mit einer ähnlichen Bemalung

Der „Atlas Digitale Barrierefreiheit“ kommt zu dem Ergebnis, dass nahezu alle Online-Angebote der deutschen Kommunen erhebliche Mängel bei der digitalen Barrierefreiheit aufweisen. An der Auswertung waren erstmals auch Menschen mit Behinderung beteiligt. Das klingt fundiert recherchiert und dramatisch – allerdings nur auf den ersten Blick.

Der Fall USA gegen Julian Assange wird in Kürze wohl ein Ende finden. Auf einer Insel im Pazifischen Ozean soll Assange sich vor einem US-Gericht schuldig bekennen und damit das langjährige juristische Hickhack beenden. Er soll keine Haftstrafe mehr antreten müssen.

Chatkontrolle

People sitting around a table with a large map in the background. In the foreground a smartphone showing a padlock.

People in suits sit around a negotiating table, an oversized smartphone showing a padlock in the middle

Menschen in Anzügen sitzen in einem Cybermäßig dekorierten Raum, auf dem Tisch vor ihnen ein übergroßes Smartphone.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Ein Geflecht aus grünen Seilen vor rotem Hintergrund

Der Global Digital Compact soll die Regulierung des Internets auf internationaler Ebene neu regeln. Schon der erste Entwurf des Abkommens stieß in der Zivilgesellschaft auf Kritik. Nun warnen namhafte Entwickler:innen vor einer Zentralisierung des Netzes.

Eine Person leuchtet mit einer Helmlampe des nachts in eine Schlucht

Geht es um Sicherheit, passiert da psychologisch gesehen oft Widersprüchliches. Und damit sind wir mitten in der digitalen Welt voller digitaler Fahrradhelme, die risikoreiches Verhalten begünstigen oder reale Gefahren überdecken. In der Konsequenz nicht immer zum Besseren.

Die Bundesagentur für Sprunginnovationen hat Unternehmen gekürt, die Prototypen für die deutsche EUDI-Wallet entwickeln sollen. Darunter ist auch Google, was innerhalb der Fachjury offenbar für Streit sorgt. Vor allem aber zeigt es, wie wenig die Bundesregierung von ihren selbstgesetzten Ansprüchen hält. Ein Kommentar.

Interviews

Eine Person hält in der linken Hand einen AirTag und in der rechten Hand ein Smartphone, auf dem eine Ortungsanwendung zu sehen ist.

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Eine Lupe ist auf ein Tablet-Display gerichtet, auf dem sich Apps großer Online-Dienste befinden.

Es wird noch dauern, bis der Digital Services Act sein Versprechen von umfassender Transparenz über die Moderationspraktiken von Plattformen erfüllt. Seit einigen Monaten ist die Verordnung vollständig in Kraft, trotzdem befüllen bislang fast nur besonders große Online-Dienste die Transparenzdatenbank der EU.

Ein Smartphone mit einem digitalen BVG-Ticket, dahinter ein wartender Bus.

Still und heimlich haben die Berliner Verkehrsbetriebe den Gastkauf von Fahrscheinen über Smartphone-Apps eingestellt. Wer weiterhin Tickets mobil kaufen will, muss sich nun einen Account anlegen. Anonym waren diese Tickets ohnehin nie.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes

Lange waren Aufsichtsbehörden von der Digitalisierung überfordert. Eine Reihe neuer Gesetze ändert nun langsam dieses Ungleichgewicht, wie der Jahresbericht 2023/24 des Bundeskartellamts offenlegt.

Vorratsdatenspeicherung

Marco Buschmann und Nancy Faeser in einer hitzigen Debatte

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Im Mai warf der Podcast von netzpolitik.org ein Schlaglicht auf zunehmendes staatliches Vorgehen gegen Kirchenasyl. Inzwischen verhandelt die evangelische Kirche darüber mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Niedersachsen will solange auf Abschiebungen aus sakralen Räumen verzichten, andere Bundesländer sind dazu nicht bereit.

Content Creator:innen machen Handarbeit und erstellen daraus digitale Inhalte für die sozialen Medien. Jenseits von Selbstinszenierung und verstecktem Product Placement erleben so Millionen Menschen traditionelle Handwerkskunst im Netz.

Bananen liegen im Trend auf der Spieleplattform Steam. Ein Klickspiel mit einer Banane wirft den Spieler*innen Bananengrafiken heraus, die diese auf dem Communitymarkt der Plattform verkaufen. Doch das Spiel riecht nach Betrug.

Recherchen

Prompt: a smartphone with chat on screen, in the background a big surveillance eye and the flag of France, illustration, dark, --ar 16:9

Belgische Innenministerin Annelies Verlinden.

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Foto von oben, wie mehrere Menschen auf einem großen Zebrastreifen gehen. Darüber gelegt ist ein Balkendiagramm, die Balkenbreite entspricht der Breite der Zebrastreifen-Streifen

Die „Trendstudie“ attestierte der jüngeren deutschen Bevölkerung einen Rechtsruck. Das Medienecho war groß. Doch um die Probleme solcher Online-Befragungen ging es dabei nicht.

Eine Landstraße, die durch den Wald führt.

Die EU empfiehlt öffentlichen Stellen die Verwendung der international akzeptierten Creative-Commons-Lizenzen. Trotzdem lehnen einige deutsche Behörden diese Lizenzen bis heute ab. Ein neues Gutachten hat die typischen Vorbehalte analysiert und stellt fest: In der Praxis spielen sie allesamt keine Rolle.

Eine Landschaftsaufnahme von oben. Grüne Flächen von Wegen durchzogen.

Statt Eigentum an Fakten bräuchte es freiere Lizenzen für nicht-personenbezogene Daten. Am Beispiel von Geodaten lässt sich gut nachvollziehen, wie das allen nutzen würde.

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