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Vor kurzem hat Meta auf seinen Plattformen politische Werbung verboten. Der US-Konzern will damit einer neuen Verordnung der EU trotzen. Die Maßnahme trifft nicht nur zivilgesellschaftliche Organisationen mit voller Härte, sondern kann auch Unternehmen oder Museen die Arbeit erschweren.

Ticker

The Lancet vor 5 Minuten
Schon ein moderater Anstieg an E-Autos reiche aus, um eine deutliche Verringerung der Luftverschmutzung festzustellen. Das ist das Ergebnis einer Studie, die in Kalifornien den Anteil von Stickstoffdioxid in der Luft erfasst hat, das bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe entsteht.

vzbv vor 32 Minuten
Während viele Politiker:innen Forderungen nach einem Social-Media-Verbot für Minderjährige reproduzieren, setzt der Verbraucherzentrale Bundesverband andere Prioritäten: Alterskontrollen können ein Baustein sein; Plattformen müssen sichere Standardeinstellungen haben.

US Attorney's Office Massachusetts vor 1 Stunde
In einem US-Fall bildbasierter Gewalt wird demnächst ein Urteil erwartet. Ein 27-jähriger Mann habe sich schuldig bekannt, in Dutzenden Fällen Snapchat-Accounts von Frauen per Phishing gekapert zu haben. Dabei habe er dort verschickte Nacktfotos erbeuten wollen.

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

+++ Wir stellen ein: IT-System-Administrator:in (w/d/m) +++ Jetzt bewerben +++

Das Bild zeigt eine Marionette an Fäden vor einem blauen Hintergrund.

Automatisch abgespielte Inhalte, personalisierte Werbung, Gamification – solche Elemente sollen Internet-Nutzer*innen heimlich beeinflussen. Dagegen soll der Digital Fairness Act helfen. Doch gegen die Pläne der EU-Kommission lobbyieren Big-Tech-Firmen wie Meta und Google, zeigt eine Untersuchung von Corporate Europe Observatory.

Portrait Stefanie Hubig (SPD), Bundesjustizministerin.

Die geplante Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen steht in der Kritik. Die großen Internetanbieter weisen darauf hin, dass die Pläne der Justizministerin zu vielen Monaten Speicherzwang führen würden und daher rechtswidrig sind. Doch schon die eigentlich geplanten drei Monate Speicherpflicht sind mit nichts begründet.

Zwei Kameras hängen an einem Mast an einer Fassade.

An Orten mit viel Kriminalität darf die Mannheimer Polizei Überwachungskameras installieren. Aber in einem Areal gab es seit Anbeginn der Videoüberwachung offenbar keine Delikte. Infolge unserer Recherchen hat sich nun die baden-württembergische Datenschutzbehörde eingeschaltet.

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Aktuelle Artikel

alter Filmprojektor steht auf einem Tisch.

Unsere Kolumnistin schaut sich nach Oscar-Vergleichen auf LinkedIn an, was Digitalisierung und Blockbuster-Filme gemeinsam haben – oder eben auch nicht. Denn den digitalen Verwaltungsleistungen haben die populären Filme einiges voraus. Vorhang auf!

Regenbogenfarbenes Fraktal auf schwarzem Hintergrund.

Die 6. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 144.889 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Menschenmenge von hinten fotografiert, drei Personen sind mit einem roten Kreis markiert.

Schon vor mehr als 50 Jahren gab es Streit darüber, ob Behörden Daten über Menschen sammeln sollen, die als psychisch krank gelten. Doch während sich damals ein Konsens für mehr Teilhabe und gegen Stigmatisierung bildete, hat sich heute etwas verändert.

Digitaler Omnibus

Künstlerisches Bild einer Person am Meer mit langen Haaren, vor den Augen hat sie einen langen Schaal, der hinter ihr herflattert.

Ein Mann im schwarzen T-Shirt sitzt nach vorne, auf die Knie gebeugt auf einem Stuhl und blickt in die Kamera

Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer scannen, obwohl das eigentlich verboten ist. Die EU-Gesetzgeber wollen eine vorübergehende Ausnahme der Datenschutzrichtlinie zum zweiten Mal verlängern. Grundrechts-Eingriffe müssen verhältnismäßig sein, aber niemand kann die Verhältnismäßigkeit belegen.

Endloses Scrollen, mehrstündige Screentime und ständiges Öffnen der App: Die EU-Kommission nimmt an, dass TikTok nicht genug macht, um die negativen Effekte seiner Plattform zu beschränken, und verlangt drastische Änderungen.

Eine Sportlerin rastet in der Sonne mit einem Smartphone in der Hand.

Stalking, Doxing, geleakte Nacktfotos – digitale Gewalt kann Menschen das Leben zur Hölle machen. Während das Justizministerium ein Gesetz entwirft, haben wir zivilgesellschaftliche Organisationen gefragt, was am meisten helfen würde.

Podcast

Vier lächelnde Menschen mit Headsets auf dem Kopf, eine Person streckt den Arm nach vorne und nimmt das Selfie auf

Wochenrückblick

Kolumne

Ein Bündel Dollarscheine vor grünem Hintergrund

Transparenzbericht

Das Gemälde "Schwestern" von Kasimir Malewitsch, „Schwestern“ aus dem Jahr 1930 zeigt zwei Personen im weißen Kleid mit blauen Hüten.

Gruppenfoto mit EU- und Kap-Verde-Flagge vor einem Fluzeug

Frontex führt seit November von den Kapverden aus Flüge zur Migrationsabwehr durch. Die Mission startete ohne ein Abkommen zur Datenweitergabe, zeigt die Antwort auf eine Frage aus dem EU-Parlament.

Zwei Menschen umarmen sich, um sie ist ein roter Rahmen gezeichnet, darüber stehen drei rote Ausrufezeichen.

Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen.

Eine Hand hält eine Mobiltelefon, auf dem die Startseite von Instagram zu sehen ist.

Meta, der Anbieter von Instagram und Facebook, schneidet über „Business Tools“ mit, was Nutzer*innen auf Drittwebsites treiben. Jetzt hat ein Dresdener Gericht vier Betroffenen je 1.500 Euro Schadenersatz zugesprochen. Einer entsprechenden Sammelklage kann man sich weiterhin anschließen.

Im vergangenen Jahr gab es mindestens 55 Angriffe gegen Journalist*innen in Deutschland, berichtet Reporter ohne Grenzen. Weiter warnt die Organisation vor starker psychischer Belastung im Rahmen der Gaza-Berichterstattung und zunehmender Polarisierung.

Alle Artikel chronologisch

Palantir

Wahlplakate von Sahra Wagenknecht, BSW, Petra Köpping, SPD, und von Ministerpräsident Michael Kretschmer, CDU, auf einer grünen Wiese,

Sächsischer Polizist bei einer Demonstration.

CEO von Palantir, Alex Karp, in Davos 2022.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Im Dezember hat das Justizministerium einen ersten Entwurf für die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dieser stößt bei zivilgesellschaftlichen Gruppen auf Kritik, die vor anlassloser Überwachung warnen.

Ein Stoppschild im Vordergrund. Im Hintergrund eine Fahrbahn mit zwei Schranken.

Sowohl der Rat als auch das EU-Parlament haben Nein gesagt zur verpflichtenden Chatkontrolle. Aber die umstrittene Verordnung birgt weitere Risiken für digitale Grundrechte – und zwar flächendeckende Alterskontrollen. Worüber Kommission, Parlament und Rat jetzt verhandeln.

Auf dem Foto zu sehen sind Bundeskanzler Friedrich Merz (links) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Internet-Dienste sollen nicht nur sexuellen Kindesmissbrauch suchen, sondern auch andere Inhalte wie Extremismus. Das fordern Deutschland, Frankreich und die Niederlande in einem Diskussionspapier. Tech-Unternehmen lehnen es ab, ihr System zum Datenaustausch auf solche Inhalte auszuweiten.

In a phishing attack, unknown actors are apparently attempting to gain access to accounts of journalists and activists on the Signal messaging service. We explain how the attack works and how you can protect yourself against it.

Chatkontrolle

Militärparade in Nordkorea, viele Menschen in Reih und Glied.

Prompt: Magnifying glass looks at screen smartphone, big question mark background, comic-style --chaos 35 --ar 16:9 --stylize 350 --weird 400

Frau mit Laptop mit Zeitbombe auf dem Bildschirm und Überwachungskamera in dunklem Himmel PUBLICATIO

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Die linke Bildhälfte zeigt mehrere Polizist*innen mit braunen Papiertüten auf dem Kopf. Die rechte Hälfte zeigt die Caption und die Kommentare.

Mit lockeren und unterhaltsamen Posts auf Social Media will die Polizei Nachwuchs rekrutieren und das eigene Image verbessern. Dabei sollen offizielle Polizei-Influencer*innen helfen. Doch was darf die Polizei online eigentlich und wo überschreitet sie ihren gesetzlichen Auftrag?

Sie wollen Qualitätsjournalismus hochhalten und einen Gegenpol auf der Plattform X bieten. Doch Tagesschau, ZDFheute, Spiegel und Zeit erreichen weder viele Views noch positive Interaktionen mit dem Publikum. Was ihnen vor allem entgegenschlägt, ist Hass. Warum bleiben sie trotzdem da? Eine Analyse.

Verpixeltes Bild der Polizeigewerkschaft

Der sächsische Landesverband der Gewerkschaft der Polizei nutzt ein KI-generiertes Bild mit einem blutenden Polizisten, um eine Pressemitteilung zu illustrieren. Begründet wird dies mit Persönlichkeitsrechten und laufenden Ermittlungen, das Bild sei eine „symbolische Illustration“.

Databroker Files

Zwei Menschen geben sich einen Handschlag. Einer hat eine kleine Deutschland-Flagge an der Tasche. Ein anderer hat einen Korb mit Standortdaten hinter sich. Außerdem ein Handy, auf dem Werbe-Anzeigen zu sehen sind. Sie Szene symbolisiert den Kauf von Standortdaten durch staatliche Stellen.

Louisa Specht-Riemenschneider steht im Türrahmen zu einem Büro.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Mit dem lange erwarteten Digital Networks Act (DNA) zeigt die EU-Kommission, wie sie sich den EU-Markt für Telekommunikation vorstellt. Die Vision eines umfassend harmonisierten Binnenmarktes will sie vorerst nicht umsetzen, geht jedoch erste Schritte in diese Richtung.

Image Describer - Describe images with AI, for better understanding. | Product Hunt Versuche, das unten stehende Bild zu beschreiben 1. Laden Sie hier ein Bild hoch Beispielbilder 2. Geben Sie Ihre Absicht ein, das Bild zu beschreiben (Vorlagen bereitgestellt) Beschreibe kurz den Inhalt des Bildes. 3. Ausgabesprache Ergebnis der Bildbeschreibung Das Bild zeigt eine Person, die ein Schild auf einer Demonstration hochhält. Auf dem Schild steht in roter und schwarzer Schrift: "No Internet", "No Phones", "Protesters Shot", "People Arrested". Im Hintergrund sind iranische Flaggen, andere Demonstranten mit Regenschirmen und ein beleuchtetes Gebäude zu sehen.

Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt es? Wie funktionieren sie? Und was hilft dagegen? Eine Analyse.

Menschen protestieren auf einer nächtlichen Straße. Ein Mann hält einen brennenden Gegenstand in der Hand.

Gegen die Massenproteste im Iran setzt die Regierung dieses Mal eine Komplettabschaltung der Kommunikation ein. Während früher Mobilfunk und Internet temporär und regional blockiert wurden, sind diesmal auch das Satelliteninternet Starlink und Festnetztelefon betroffen.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

CDU und SPD wollen in Berlin eine zentrale Gesundheitsdatenbank an der Charité aufbauen. Doch die Berliner Datenschutzbeauftragte kritisierte das Vorhaben der Koalition scharf und fordert Nachbesserungen. Wir veröffentlichen ihren Brandbrief.

Microsoft hat auf dem Rechner einer österreichischen Schülerin ohne deren Zustimmung Tracking-Cookies installiert und so persönliche Daten abgegriffen. Die österreichische Datenschutzbehörde hat nun festgestellt, dass der Datenabfluss illlegal war. Auch andere Microsoft-Nutzende können von illegalen Microsoft-Cookies betroffen sein.

Flughafenhalle in Denver, im Hintergrund eine große US-Flagge

Die USA fordern automatisierten Zugriff auf biometrische Polizeidaten in EU-Staaten. Ein Anwalt äußert bei „Beck Online“ erhebliche Bedenken. Die Kommission beginnt trotzdem Verhandlungen mit hoher Geheimhaltung.

Verbraucherschutz

Das Bild zeigt die Website von Doctolib, die mit einer Lupe vergrößert wurde.

1-Euro-Münze und symbolbildhaftes Digitalgedöns mit Halbleitern im Hintergrund

Zwei Schalter an einer Wand, über dem grünen steht "on", über dem roten steht "off"

Ein stilisiertes Megaphon und ein Kopf, dazwischen ein Kabelgewirr.

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Eine Menschengruppe schaut in die Kamera

Eine Fachkommission der Bundesregierung hat Empfehlungen vorgelegt, die den Sozialstaat bürgernäher und digitaler machen sollen. Dafür will sie den Datenschutz aufweichen und Verfahren mit Hilfe sogenannter Künstlicher Intelligenz automatisieren. Wohlfahrtsverbände warnen vor zusätzlicher Diskriminierung.

Bill Gates und Edmund Stoiber in einem Messe-Pavillon

Das bayerische Finanzministerium will weiterhin Microsoft-Produkte im Freistaat einsetzen und dafür einen millionenschweren Vertrag verlängern. Die Opposition will eine Abkehr vom Tech-Riesen und fordert „digitale Souveränität“. Doch auch diese Forderung könnte sich als Bumerang erweisen.

Ein großes Wohnhaus vor einem farbigen Himmel

Seit Jahren sind bezahlbare Mietwohnungen rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Interview erläutern sie die Ergebnisse ihrer Datenanalyse und wie Wohnraum gerechter verteilt werden könnte.

Elektronische Patientenakte

Ein rotleuchtendes Neonherz hinter einem Gitter vor dunklem Hintergrund

Ein gebrochenes Neonherz, das rot vor dunklem Hintergrund leuchtet.

Black and white image of a young woman having her eyes examined by a doctor.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Aufnahme des Mondes aus dem erdnahen Orbit von der ISS.

Rheinmetall und der Satellitenbauer OHB wollen ein militärisches Satellitennetzwerk für die Bundeswehr aufbauen. Das soll auch offensive Fähigkeiten haben. Es wäre der größte Weltraumauftrag deutscher Militärs.

Eine Spielzeuglader und eine gelbe Schaufel mit Sand

Anfang 2027 soll in Deutschland eine staatliche EUDI-Wallet bereitstehen. In einer Testumgebung können Behörden und Unternehmen deren Funktionen nun testen. Parallel dazu läuft ein Pilotprojekt in Sachsen.

Nach einer Flut sexualisierter Grok-Deepfakes auf X prüft nun die EU-Kommission, ob Elon Musks Unternehmen gegen den Digital Services Act verstoßen haben. Erste Studien liefern derweil Details über das Ausmaß der produzierten sexualisierten Bilder.

Kommentare

Zwei Höhlenraucher in einer mit sehr klarem Wasser gefüllten Tropfsteinhöhle.

Blick auf das BND-Hauptquartier in Berlin-Mitte.

Das Bild zeigt ein blaues Schild mit der Aufschrift "Polizei" in weißer Schrift. Darunter befindet sich eine Überwachungskamera und kleine CCTV-Logos. Im Hintergrund sind Gebäude zu erkennen.

Das Bild zeigt zwei Porträts von Frauen, die nebeneinander platziert sind. Auf der linken Seite ist eine Frau mit dunklem, lockigem Haar und einem kräftigen roten Lippenstift zu sehen. Sie trägt eine dunkelblaue Bluse und steht vor einem Hintergrund aus Holzpaneelen. Rechts ist eine Frau mit langem, blondem Haar und einem strahlenden Lächeln zu sehen. Sie trägt ein helles Oberteil mit einem passenden Blazer. Der Hintergrund ist hell und unscharf. Beide Frauen schauen direkt in die Kamera und vermitteln einen freundlichen und professionellen Eindruck.

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Eine Computerspielfigur einer Frau mit Auswahl verschiedener Gesichts-Attribute

Berichte über zahlreiche Fälle von Cybergrooming auf der Gaming-Plattform Roblox werfen Fragen über ihre Sicherheit auf. Ich erkunde Roblox, um mehr über die Probleme herauszufinden, und begegne sinnloser Gewalt und knappen Outfits für Fünfjährige.

Frau im Bikini liegt am Strand. Bild ist verpixelt und sie nicht genau zu sehen

Die EU und verschiedene Länder prüfen, wie sie die Deepfake-Flut, die Grok ausspuckt, eindämmen können. Malaysia und Indonesien haben den Chatbot am Wochenende sperren lassen. In der EU könnte ein Eilverfahren dafür sorgen, dass Grok keine Deepfakes mehr produzieren darf.

Zwei Männer in Anzügen im Oval Office des Weißen Hauses.

Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act vollständig umzusetzen. Nun ist ein lange überfälliges Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist der Konservative auf einer Linie mit Donald Trump – und um Meinungsfreiheit im Netz geht es nur am Rande.

Vorratsdatenspeicherung

Karte von Europa mit grün und rot gefärbten Staaten.

Drei Personen vor blauem Hintergrund, namentlich Alexander Dobrindt, Holger Münch und Kerstin Claus

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Dieses Bild zeigt eine Person mit orangefarbenen Haaren, die mit einer großen, abstrakten digitalen Spiegelstruktur interagiert. Die Struktur besteht aus Quadraten in verschiedenen Grün-, Orange-, Weiß- und Schwarztönen, die so zusammengesetzt sind, dass sie die Figur der Person widerspiegeln. Die Hand der Figur ist ausgestreckt, als würde sie auf die Spiegelstruktur zeigen oder mit ihr interagieren. Hinter der Struktur befinden sich orangefarbene Ströme aus Binärcode (Nullen und Einsen), die in Richtung des digitalen Gitters fließen.

Nicht alle KI-Bilder sind KI-Slop, findet unser Autor. Trotzdem rät er Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Zu den Gründen gehören hohe unsichtbare Kosten und die gefährliche Machtkonzentration der Tech-Konzerne. Ein Essay.

Helena Nikonole stands in front of the ‘Fairy Dust’ rocket, the mascot of the Chaos Computer Club, in the foyer of the Congress Centre Hamburg.

Helena Nikonole hacked cameras in Russia and spread anti-war messages. Now the artist is developing a tiny device to send messages without using the internet. With creative and practical solutions, Nikonole aims to confront a collapsing world.

Helena Nikonole hat Kameras in Russland gehackt und Anti-Kriegsbotschaften verbreitet. Nun entwickelt die Künstlerin ein winziges Gerät, um ohne Internet Nachrichten zu verschicken. Mit kreativen und praktischen Lösungen will sich Nikonole einer zusammenbrechenden Welt entgegenstellen.

Staatstrojaner

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

2 Vortragende und 1 Moderierender stehen vor einer großen Beamer-Leinwand

Zwei Forschende haben verschiedene Wege genutzt, um an die Daten großer Plattformen zu kommen. In einem Vortrag auf dem 39. Chaos Communication Congress berichten sie von Hindernissen, aber auch davon, wie wertvoll das Recht auf Datenzugang ist.

Manche Nutzer:innen lassen sich Wikipedia-Artikel von Sprachmodellen generieren, inklusive erfundener Referenzen. Ein Wikipedia-Urgestein stolperte zufällig über die halluzinierten Artikel – ausgerechnet mit der Hilfe von einem Sprachmodell.

Menschliche Silhouetten mit Laptops in den Händen, dahinter die Logos sozialer Netzwerke.

Eine EU-Transparenzdatenbank soll öffentlich besser nachvollziehbar machen, wie Online-Dienste Inhalte moderieren. Doch eine aktuelle Studie zeigt grundlegende Mängel auf und warnt: Die Datenbank kann, so wie sie aufgebaut ist, ihre Ziele gar nicht erreichen.