Elon Musk, während der Twitter-Vogel mit einem Feuerschweif vom Himmel fällt
Netzpolitik Podcast

#258 Off The RecordUnser Weg durch die Chaos-Wochen bei Twitter

Oft sind wir ein Frühwarnsystem, jetzt werden wir überrumpelt – und zwar vom Tempo, in dem Elon Musk sein neues Spielzeug Twitter auseinandernimmt. Wie können wir Ordnung reinbringen, während ein Milliardär Chaos stiftet, und welche Zweifel begleiten uns? Das und mehr in Podcast-Folge #258.

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Eine Frau mit rundem Gesicht, blauen Augen und kurzen, blonden Haaren. Sie schaut in die Ferne und hebt eine Hand gestikulierend.
Datenschutz

App zur Corona-KontaktverfolgungWie man die norwegische Premierministerin in einem angeblichen anonymisierten Datensatz finden kann

Die norwegische Corona-App Smittestopp sammelte in einer ersten Version haufenweise personenbezogene Daten. Das Experiment wurde gestoppt, doch der Datensatz offenbar nicht gelöscht, sondern „anonymisiert“ und weiterverwendet. Ein Forscher zeigt nun, wie leicht die vermeintliche Anonymisierung zu knacken ist.

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Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei der Pressekonferenz am 2. Dezember 2022 in München
Überwachung

InnenministerkonferenzFür die Vorratsdatenspeicherung, gegen „radikale“ Klima-Aktivist:innen

Die Innenminister:innen von Bund und Ländern fordern unisono die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Außerdem wollen sie härter gegen Klima-Aktivist:innen vorgehen. Die Sicherheitsbehörden des Bundes sollen dazu ein umfassendes Lagebild erstellen.

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Im Hintergrund ist eine Cessna abgebildet, im Vordergrund eine Smartphone mit einem Augapfel, der einen Menschen beobachtet. Durch die Graphiken scheint die sudanesische Flagge hindurch
Überwachung

Europäische ÜberwachungsexporteIntellexa beliefert sudanesische Paramilitärs

Das griechische Unternehmen Intellexa lieferte offenbar ein Überwachungssystem an sudanesische Paramilitärs. Der Export erhöht die Gefahr von Unruhen in dem afrikanischen Land – und steigert den Druck auf die griechische Regierung, endlich Verantwortung zu übernehmen und Intellexa strenger zu regulieren.

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Team von netzpolitik.org
Öffentlichkeit

Open DataWie ein Datenstandard die digitale Verwaltung öffnen kann

Die Bundesregierung will einen Rechtsanspruch auf Open Data einführen. Allerdings stehen der technischen Umsetzung noch etliche Hürden entgegen. Um diese zu überwinden, stehen in der Open-Data-Community offene Datenstandards und Anwendungen bereit. Doch bedauerlicherweise zögert die Politik, diese zu nutzen.

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Demokratie

Digitalstrategie„Wir müssen jetzt endlich liefern“

In Berlin fand heute die Auftaktveranstaltung zur Digitalstrategie der Bundesregierung statt. Digitalminister Wissing stellte dabei den Beirat vor, dem Vertreter:innen der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft angehören. Gerade Letztere sollen den „digitalen Aufbruch“ in der Umsetzungsphase offenbar noch „mit frischen Impulsen“ versorgen.

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Der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont
Überwachung

Untersuchungsauschuss zu Pegasus-SkandalSpanien wird zum Problemfall für das EU-Parlament

In keinem EU-Land wurden so viele Politiker:innen mit Staatstrojanern überwacht wie in Spanien. Doch für die Aufklärer:innnen im EU-Parlament wird „Catalangate“ mehr und mehr zum Problem. Einige Fraktionen sollen die Untersuchung bewusst blockieren, Kritiker:innen sprechen von einer „Desinformationskampagne“.

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In eigener Sache

We fight for your digital rights!„Innenpolitik wie von den schlimmsten Helikoptereltern“

Digitale Kommunikation kann jederzeit und überall stattfinden. Und sie kann ausgespäht werden. Das steht auch ganz oben auf dem Wunschzettel der allermeisten Innen- und Sicherheitspolitiker:innen – so auch bei der geplanten Chatkontrolle. Markus Reuter, Redakteur bei netzpolitik.org, verfolgt die entsprechenden Pläne der EU-Kommission von Beginn an. Und ihn treibt eine wachsende Sorge um.

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Zwei Kästen vor grauem Hintergrund, links gefüllt mit einem weißen F vor blauem Grund, rechts ein blaues Unendlichkeits-Zeichen vor weißem Grund
Datenschutz

Nach gigantischem DatenleckMeta kassiert dritthöchstes DSGVO-Bußgeld

Weil es die Telefonnummern und E-Mailadressen von Nutzer:innen unzureichend geschützt hat, soll Meta 265 Millionen Euro Strafe zahlen. Der US-Konzern knackt damit bald die Milliardengrenze an DSGVO-Bußgeldern. Mit ähnlichen Mitteln erfolgte jüngst ein Datenleak, von dem Millionen Twitter-Nutzer:innen betroffen sind.

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Links ist Elon Musk abgebildet, im Hintergrund eine rote Hauswand mit dem Twitter-Logo. Der Twitter-Vogel wird von einer Lupe untersucht.
Datenschutz

Verbraucherschutz und SicherheitsrisikenTwitter im Visier der Behörden

Das Chaos bei Twitter nimmt mit jedem Tag zu. Behörden in der EU und in den USA zeigen sich alarmiert und untersuchen, ob der Konzern weiterhin die rechtlichen Vorgaben erfüllt. Dabei stehen Twitters EU-Hauptsitz sowie die Sicherheitsvorkehrungen und die Inhaltemoderation des sozialen Netzwerks auf dem Prüfstand.

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Loch in Zaun und Aktivisten mit Polizei.
Technologie

KRITIS-DachgesetzInnenministerin Faeser will kritische Infrastruktur physisch besser schützen

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe soll für den physischen Schutz Kritischer Infrastrukturen verantwortlich werden. Das geht aus Eckpunkten für ein KRITIS-Dachgesetz hervor, die wir veröffentlichen. Die Arbeitsgemeinschaft KRITIS kritisiert, dass die Zivilgesellschaft bisher nicht beteiligt ist.

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Ein Frau, die sich blutuge Tränen geschminkt hat, zeigt in einem Stadion ein Trikot mit der Aufschrift "Mahsa Amini"
Überwachung

Fußball-WMWie Katar als Handlanger des iranischen Regime agiert

Katar hat offenbar Listen mit allen iranischen Menschen, die Karten für die Fußballweltmeisterschaft gekauft haben, an das Regime in Teheran weitergegeben. Außerdem soll der Iran mitbestimmt haben, welche Symbole und Zeichen während der WM in den Stadien untersagt sind. Ob auch die FIFA daran beteiligt war, ist unklar.

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Alle Artikel chronologisch

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

EU-Abgeordnete Eva Kaili
Überwachung

Werbeveranstaltung für ChatkontrolleKuscheln mit Kutcher

Befürworter der Chatkontrolle haben die Anhänger:innen des umstrittenen Gesetzes zu einem PR-Event zusammengetrommelt. Auf diesem werden Probleme für die Privatsphäre negiert, Kritik in die Nähe der Täter gerückt und Überwachung durchgehend geleugnet. Ein Kommentar zu einer merkwürdigen Veranstaltung.

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Überwachung

Cybercrime ConventionWie die EU-Kommission den EuGH umgehen will

Zwischen der EU-Kommission und dem Innen- und Justizausschuss des Europäischen Parlaments gibt es Streit über eine Ausweitung der Cybercrime Convention. Datenschutz versus Kriminalitätsbekämpfung – was innerhalb der Union Vorrang hat, muss nun das EU-Parlament entscheiden. Der Ausgang ist derzeit offen.

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Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Elon Musk auf einem Handy-Bildschirm
Öffentlichkeit

Irgendwas mit InternetNeue Twitter-Regeln für negative Tweets gehen in den Chaostagen unter

Elon Musk lässt seine Followerschaft darüber abstimmen, ob Donald Trump zurückkommen darf. Kaum Beachtung fand allerdings die Ankündigung einer neuen Twitter-Policy, nach der „negative Tweets“ jetzt anders behandelt werden sollen. Aber was bedeutet das überhaupt und wer bestimmt das?

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Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Vorratsdatenspeicherung

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Datenschutz

Google-KonkurrentenAlternative Suchmaschinen im Vergleich

Schon mal eine andere Suchmaschine anstelle des ewigen Google versucht? Wir haben uns angesehen, welche Suchmaschinenanbieter empfehlenswert sind. Bei den Alternativen ist zwar auch nicht nur eitel Sonnenschein in Sachen Tracking und Privatsphäre, aber einen Versuch sind einige wert. Wir geben eine Übersicht und Suchmaschinen-Tipps für Smartphones.

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Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Links ist Ursula von der Leyen abgebildet, rechts ein Ausschnitt aus der Erklärung der digitalen Rechte
Demokratie

Erklärung für Digitale GrundrechteSchöne Worte, kaum Verpflichtung

Die Verhandlungen über die europäische Erklärung digitaler Grundrechte sind nahezu abgeschlossen. Kommission, Ratspräsidentschaft und Parlament haben sich jetzt auf einen Text geeinigt, der im Dezember unterzeichnet werden soll. Wir veröffentlichen das Dokument im Volltext und ordnen die Erklärung netzpolitisch ein.

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Zwei Frauen stehen auf einer Bühne auf einem Platz, man sieht sie von hinten.
Demokratie

Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit„Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“

Was ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen. Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein. Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition.

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Olaf Scholz mit VR-Brille
Demokratie

Jährlich grüßt das MurmeltierDigitalgipfel der Bundesregierung mit wenig digitaler Zivilgesellschaft

Bei der wichtigsten netzpolitischen Veranstaltung der Bundesregierung dominiert weiterhin die Wirtschaft, im Programm ist die digitale Zivilgesellschaft Mangelware. Wir haben bei netzpolitischen Vereinen und Projekten nachgefragt, was sie davon halten.

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Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Rechenzentrum mit Farbverlaub von grün zu grau
Technologie

EnergieeffizienzgesetzWie Rechenzentren klimaneutral werden sollen

Das Internet verbraucht enorm viel Strom und befeuert damit auch die Klimakrise. Rechenzentren nehmen dabei eine zentrale Rolle ein. Kürzlich hat das Wirtschaftsministerium einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Rechenzentren nachhaltiger machen soll. Wir veröffentlichen den Entwurf.

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Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.