netzpolitik.org

Glasfaserkabel in einem aufgebaggertem Loch mit Baustellenabsperrung.

Am Ende des Jahrzehnts sollen EU-weit Glasfasern verlegt und viele Behördengänge digital möglich sein. In Deutschland geht es der EU-Kommission nicht schnell genug. Der diesjährige Zwischenbericht zur „Digitalen Dekade“ zeigt auf, wie wir hierzulande noch immer hinterherhinken.

Ticker

EU-Kommission vor 12 Stunden
Bis heute setze der Online-Händler AliExpress den Digital Services Act nicht ausreichend um, so das vorläufige Ergebnis einer Untersuchung der EU-Kommission. Verbraucherschützer:innen fordern weiteres Durchgreifen.

Zeit Online vor 12 Stunden
Der Lehrerverband lehnt eine gesetzliche Altersgrenze für soziale Netzwerke ab. Eltern und Schulen sollten stattdessen die Medienkompetenz junger Menschen stärken.

tagesschau vor 13 Stunden
Nachdem es bereits gerüchtet hatte, steht nun der neue BND-Chef offiziell fest: Es wird Martin Jäger, bislang Botschafter Deutschlands in der Ukraine. Der bisherige Geheimdienst-Leiter Bruno Kahl wechselt zum Heiligen Stuhl und wird deutscher Vertreter im Vatikan.

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

Aerial Picture of Belgrade with sound waves at different locations.

Ein bislang unbekannter Effekt hatte im März eine Großdemonstration in Belgrad in der Mitte geteilt und weltweit für Aufsehen und Empörung gesorgt. Eine neue Untersuchung hält es für wahrscheinlich, dass eine gerichtete Schallwaffe vom Typ LRAD gegen Demonstrierende eingesetzt wurde.

Menge mit Regenbogenfahne, vor einem historischen Gebäude

In Budapest kämpfen die Veranstalter*innen für die alljährliche Pride-Parade. Sie wollen trotz Verbot durch die Innenstadt ziehen. Die Regierung droht Teilnehmer*innen mit Gesichtserkennung und Strafen. Wie funktioniert das System, mit dem Viktor Orbán queere Menschen einschüchtern will?

WhatsApp bricht ein jahreslanges Versprechen. Der weltgrößte Messenger bekommt Werbung. Und das ist nur einer von vielen guten Gründen gegen WhatsApp. Schicke diesen Artikel an deine Kontakte, um gemeinsam zu einem besseren Messenger zu wechseln.

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Aktuelle Artikel

U.S. President Donald Trump is increasingly behaving like a monarch. But across the United States, resistance is growing. We spoke with constitutional law professor Anthony Michael Kreis about the state of American democracy and whether it can withstand the pressure.

Protestierende stehen Sicherheitskräften mit Schildern und Helmen entgegen.

Der US-Präsident will immer mehr wie ein König regieren. Das wollen sich weite Teile des Landes nicht gefallen lassen. Sie reagieren mit Widerstand gegen seine autoritäre Politik. Wir haben den US-Verfassungsrechtler Anthony Kreis zum Zustand der Demokratie in den Vereinigten Staaten befragt.

Eine Person mit Brille lächelt in die Kamera

Die Berliner Datenschutzbehörde hat bei einer Werbe- und Datenfirma erhebliche Rechtsverstöße festgestellt. Nach Informationen von netzpolitik.org handelt es sich bei dem Unternehmen um Adsquare, dessen mutmaßliche Datenschutzverletzungen 2023 durch unsere Recherchen aufgedeckt wurden.

WhatsApp, die Messenger-App von Mark Zuckerbergs Meta, zeigt künftig personalisierte Werbung an. Die Anzeigen sollen auch auf Daten von Facebook und Instagram basieren. Die Datenschutzorganisation noyb kritisiert die Entscheidung.

Podcast

Wochenrückblick

Kolumne

Transparenzbericht

Das Bild von Georges Seurat mit dem Titel "Badestelle in Asnières" (1884)

Mann mit Brille und Anzug lächelt dezent

Der neue Innenminister Alexander Dobrindt hat bislang keine Position zur umstrittenen Chatkontrolle bezogen, die sichere und private Kommunikation unmöglich machen würde. Digital- und Bürgerrechtsorganisationen appellieren nun an ihn, bei Deutschlands bisheriger Blockade im EU-Rat zu bleiben.

In Italien gerieten jüngst Aktivist:innen und und Journalisten ins Visier von Staatstrojanern. Jetzt setzen zwei neue Fälle überwachter Journalisten die italienische Rechtsaußen-Regierung von Georgia Meloni noch mehr unter Druck.

geöffneter Briefumschlag mit einem At-Zeichen und darin ein Paragraf-Zeichen

Ein digitales Postfach soll die Kommunikation zwischen Bürger*innen und Justizbehörden erleichtern. Doch wer das Angebot nutzt, macht damit die eigenen privaten Daten quasi öffentlich zugänglich. Die zuständigen Ministerien juckt das, auch eineinhalb Jahre nach Start des Dienstes, offenbar nicht.

Illustration: Menschen schauen aus einem Flugzeug

Ein buntes Abenteuer und ein spannender Start in ein neues Leben. So verkauft die EU-Grenzagentur Frontex Kindern und Jugendlichen ihre Abschiebung in einer perfiden Broschüre. Wen es da nicht schüttelt vor Abscheu, der hat kein Herz. Ein Kommentar.

Alle Artikel chronologisch

Databroker Files

Die Silhouette einer männlichen gelesenen Person; die Umrisse des Landes Norwegen; geflügelte Stecknadeln, die Standortdaten symbolisieren; Nebel

Viele Menschen stehen auf einer Bühne. Im Hintergrund steht "re:publica".

Ein junger Vogel reißt den Schnabel auf. Eine Pinzette hält eine geflügelte Standort-Stecknadel und führt sie dem Schlund des Vogels zu.

Ein Fabrikgebäude mit Schornsteinen, die Datei-Ordner auspusten. Die Fabrik trägt zwei Flaggen: von der EU und von Litauen.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Menschen mit Spionagetechnik in einem Auto.

Die schwarz-rote Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus will die Überwachungsbefugnisse des Landesverfassungsschutzes massiv ausweiten. Sie will mit der Online-Durchsuchung den Staatstrojaner einführen und gleichzeitig die Kontrolle des Geheimdienstes schwächen. Die Opposition kritisiert die Gesetzesnovelle scharf.

Eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsabgeordneten Donata Vogtschmidt wollte klären: Warum sollen die Telekommunikationsunternehmen den Datenhaufen der Vorratsdatenspeicherung für ganze drei Monate vorhalten? Doch das Justizministerium schweigt sich zu den Gründen aus. Auch ob Alternativen erwogen werden, lässt das Ministerium offen.

Dobrindt zeigt auf eine ausgedruckte Grafik

Der Verfassungsschutzbericht bleibt in der Analyse rechtsextremer Strukturen und Strategien im Netz erstaunlich blass. Die Webauftritte der radikalen Linken werden hingegen umfassend rezensiert.

Ein brennendes Auto, viel schwarzer Rauch

Die selbstfahrenden Fahrzeuge aus dem Google-Konzern sind in Kalifornien schon länger verhasst. Nun nutzt die Polizei die Videoaufnahmen aus den Autos auch noch für Ermittlungen. Ein Beispiel, wie private Daten staatliche Überwachungsmöglichkeiten befeuern.

Elektronische Patientenakte

Ein weißer Button, wie er beispielsweise in App-Anwendungen zum Einsatz kommt

Bianca Kastl und Martin Tschirsich auf dem 38. Chaos Communication Congress

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Eine brasilianische Flagge, davor ein Smartphone mit dem Social-Media-Posting von Donald Trump.

Seit Jahren ringt Brasilien mit der Frage, wie sich Online-Hetze und Desinformation eindämmen lassen. Nun zeigt das Verfassungsgericht einen Weg vor: Online-Dienste sollen für Inhalte ihrer Nutzer:innen unmittelbar haften.

Die 23. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 93.423 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Eine Schranke mit schwarz-orangenen Streifen, die auf einer Straße steht.

Wie wirkt sich der europäische Digital Services Act auf Plattformnutzer*innen anderswo aus? Wie schützt man Kinder und Jugendliche im Netz, ohne überall Zugriffsschranken zu installieren? Damit beschäftigen sich die Fachleute aus dem DSC-Beirat.

Regierungsbildung

Friedrich Merz (CDU) am Redepult im Deutschen Bundestag

Friedrich Merz schaut nach unten und freut sich offenbar klammheimlich

Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) im Gespräch

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Verletzt die Telekom Deutschland systematisch die Netzneutralität? Auf der re:publica stellte sich der Netzbetreiber einem Streitgespräch mit dem Netzaktivisten Thomas Lohninger. Einigkeit gab es nur in einem Punkt: Die Bundesnetzagentur muss sich den Bereich gründlich ansehen.

Eine Frau in gelbem Kleid auf einer großen Bühne, auf einer großen Leinwand ist eine Zeichnung zu sehen, die Neptun und Meerjungfrauen mit einem Unterseekabel darstellt. Links von der Bühne steht "re:publica"

Die Künstlerin Esther Mwema erforscht verborgene digitale Machtstrukturen. Auf der re:publica in Berlin sprach sie über die Parallelen zwischen kolonialen Infrastrukturen und den modernen Kabel- und Satellitenprojekten von Big Tech. Wir haben sie zu ihren Recherchen und ihrer Kunst befragt.

Hand in Hand versucht die US-Regierung und der Satellitenanbieter Starlink, das Unternehmen des Regierungsberaters Elon Musk im Globalen Süden weitflächig auf den Markt zu bringen. Dabei scheint der Rechtsaußen-Regierung jedes Mittel recht zu sein.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Gesichter von drei Personen mit hervorgehobenen, biometrischen Merkmalen; Screenshots von Gesichtersuchmaschinen

Fotos im Internet auslesen, um daraus eine Datenbank für Gesichtserkennung zu bauen – das verbietet die KI-Verordnung. Aber Anbieter von Gesichter-Suchmaschinen werben selbstbewusst für ihre Abos. Während Aufsichtsbehörden auf der Stelle treten, schlagen Politiker*innen Alarm.

Eine Hand hält einen Schlüssel, im Hintergrund eine halb geöffnet Holzschatulle

Die EU-Kommission will mehr Erleichterungen für Unternehmen beim Datenschutz. Die kleine Anpassung der DSGVO könnte der Vorbote einer größeren Deregulierungskampagne sein. Das darf nicht passieren – wenn die Verordnung schon aufgebohrt wird, muss sie verbessert werden. Ein Kommentar.

Verbraucherschutz

Mark Zuckerberg mit Sonnenbrille grinst in eine Kamera

Mann mit Anzug und Krawatte, blondem Haar und orangener Haut sitzt an einem schweren Schreibtisch, hält eine Art Urkunde mit gekünstelter Unterschrift in die Kamera und schaut böse mit offenem Mund. Im Hintergrund ist zudem eine vergoldete Trophäe zu sehen, wie man sie von Donald Trump als Accessoire gewöhnt ist.

Eine Person vor einer Wand, die mit übergroßen Konzerttickets tapeziert ist

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Aline Blankertz und Rainer Mühlhoff auf der Bühne bei der re:publica 25

Sogenannte Künstliche Intelligenz und ihre Versprechungen sind allgegenwärtig. Die Technologie aber ist mit antidemokratischen, menschenverachtenden und faschistischen Ideologien aufgeladen, sagen Aline Blankertz und Rainer Mühlhoff. Und mit der KI dringen auch diese Weltanschauungen immer weiter in unseren Alltag vor.

Silhouette eines Baggers im Abendlicht, vom Himmel fallen Geldscheine

Kommt mit dem Sondervermögen Infrastruktur auch der rettende Schub für Mobilfunk- und Glasfaserausbau? Was ist eigentlich diese Infrastruktur, in die bald 500 Milliarden Euro extra fließen sollen? Und worüber streiten Bund, Länder und Kommunen derzeit? Die wichtigsten Fragen und manche Antworten im Überblick.

Ein digital verzerrtes Bild zeigt einen Digitalsteuer-Stempel über einer EU-Flagge

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will eine Digitalsteuer in Deutschland einführen. Aber was bedeutet das überhaupt? Und warum fällt der EU die Debatte darüber so schwer?

Chatkontrolle

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Demoschild mit Spruch "No estamos todas" - Wir sind nicht alle.

In Spanien gab es in den letzten Jahrzehnten immer wieder Gesetze und Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Das System „VioGén“ soll die Wahrscheinlichkeit solcher Gewalt einschätzen. Wir reden im Interview mit Gala Pin, die im spanischen Parlament für das Thema zuständig war.

Eine Welt, auf der die Kontinente mit 1 und 0 ausgefüllt sind

Diese Woche diskutieren die Justizminister:innen über die Ausweitung von DNA-Analysen auf die sogenannte biogeographische Herkunft. Das birgt Diskriminierungspotenzial und hat fragwürdigen Nutzen. Ein Überblick scheint den Initiatoren der Initiative aus Bayern und Baden-Württemberg zu fehlen.

Wie dürfen Daten für das Training von KI-Modellen genutzt werden? Diese Frage beschäftigt gerade Gesellschaft und Gerichte gleichermaßen. Dabei geht es sowohl um Urheber- als auch Datenschutzrecht – und die Frage, ob die aktuellen Regeln ausreichen.

Digitale Unabhängigkeit

Verschiedenfarbige Grafiken zeigen Sektoren der Digitalisierung wie Rohstoffe, Chips, Services, usw.

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, dahinter Zeilen von Nullen und Einsen und der Schattenriss einer Person, die mit dem Fernglas auf die EU schaut

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, an der Horizontlinie spiegelt sich zur unteren Bildhälfte hin ein Fläche mit Server-Schränken und Mobilfunkmasten, hinter der Skyline in der oberen Bildhälfte die Schattenrisse von Donald Trump, Elon Musk, Ursula von der Leyen, Friedrich Merz

Mann im Anzug, Profil fotografiert, spricht in ein Mikrofon

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Schild an einer Glastür, darauf ein durchgestrichenes Handy, darunter steht "Schulgeände"

Die Debatte um die Handynutzung in der Schule dreht sich weiter. Mehrere Bundesländer wollen Verbote durchsetzen. Aus medienpädagogischer Sicht ist das kaum zu rechtfertigen, warnt die Expertin Kathrin Demmler. Schulen müssten sich stattdessen viel mehr mit technischen Geräten befassen.

im Hintergrund: auf dem Bildschirm die Seite einer Suchmaschine, zu sehen ein Bild mit weißen Tabletten daneben die Lupe als Symbol für die Websuche, darüber ein Verbotszeichen; im Vordergrund: eine Hand, die eine Lupe hält

Viele ungewollt Schwangere suchen zuerst online nach Rat, bevor sie sich jemandem öffnen. Telemedizinische Organisationen beraten nicht nur, sie helfen auch konkret. Doch staatliche Zensur und große Suchmaschinen drängen ihre Angebote immer weiter ins Abseits.

Eine Person räkelt sich auf dem Boden, andere filmen sie.

Ein neuer Gesetzentwurf aus Schweden sorgt für Aufregung: Wer im Netz anderen beim Masturbieren zuschaut, könnte bald strafrechtlich belangt werden. Anbieter:innen auf Plattformen wie OnlyFans bangen nun um ihre Existenz.

Vorratsdatenspeicherung

Nancy Faeser, Andy Grote, Joachim Herrmann, Michael Stübgen, die Innenminister*innen von Deutschland, Hamburg, Bayern und Brandenburg.

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Menschen auf einem mittelalterlichen Gemälde mit Handys in der Hand

Das Versprechen einer besseren Welt durch soziale Medien steht auf der Kippe. Stehen wir kurz vor einem neuen magischen Jahrhundert?

Eine Figur mit gekrümmtem Rücken blickt auf ein Handy.

Für die Suche nach Kontakten machen sich die Nutzer von Dating-Apps den Rücken krumm – doch der Preis der Liebesarbeit ist hoch.

Eine Person, zerfranst und verpixelt, im Hintergrund Zeichnungen mit Körpern

Bin ich gerade Proband eines Experiments oder Zuschauer einer Performance? „Neues Fleisch“ im Deutschen Theater entführt mit virtueller Realität in eine andere Welt und verstört dabei auf wunderbar achtsame Weise.

Staatstrojaner

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU)

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Ein Spielautomat mit drei rotierenden Spalten auf denen verschiedene Symbole abgebildet sind

Auf kritische Berichterstattung über ein Online-Glücksspielunternehmen folgten fingierte Urheberrechtsbeschwerden. Obwohl sie leicht als Fakes erkennbar waren, hatte Google die Inhalte zunächst aus seiner Suche geschmissen. Das demonstriert die Probleme bei automatisierter Urheberrechtsdurchsetzung.

Hand mit Gummihandschuh zieht eine alte Schallplatte aus einem Archiv

Die Musikindustrie geht mit horrenden Schadensersatzforderungen gegen das Internet Archive vor, weil dieses Schellackplatten digitalisiert hat. Musiker:innen und das Archiv wehren sich gegen die Klage.

Eine Donald Trump nahestehende konservative US-Denkfabrik will die Identitäten unliebsamer Wikipedia-Autor:innen enthüllen. Das soll angeblich antisemitische Inhalte aus der freien Online-Enzyklopädie fegen. Wikimedia Deutschland sieht sich dagegen gewappnet.