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Ein Schild mit dem Schritfzug "open" vor einem Fenster

Wenn die öffentliche Verwaltung Software entwickelt oder einkauft, sollte sie diese unter freie und offene Lizenzen stellen. Die von der Bundesregierung angestoßene Reform des Vergaberechts bietet jetzt eine gute Gelegenheit, das im Gesetz zu verankern. Für ein echtes Umdenken braucht es aber mehr als eine Gesetzesreform.

Das iranische Regime versucht, ein abgeschottetes nationales Intranet aufzubauen, damit es das Internet besser abschalten kann. Beim Aufbau dieser Infrastruktur hilft die Firma ArvanCloud, die durch Recherchen von netzpolitik.org, taz und Correctiv international in die Schlagzeilen geriet. Nun belegen auch die USA das Unternehmen mit Sanktionen.

Eine futuristische Maschine, groß wie Wolkenkratzer. Eine engelsähnliche Figur steigt gen Himmel. Unten lodert Feuer. Rauschschwaden. Rechts blauer Himmel. Eine Cartoon-Sprechblase sagt: Wow. Ich verstehe das Bild als ironische Überhöhung.

„Künstliche Intelligenz“ verändert alles und könnte uns vernichten – diese Erzählung zieht gerade Teile der Öffentlichkeit in ihren Bann. Aber der aktuelle KI-Hype ist eine inszenierte Täuschung, die vor allem Geld bringen soll. Ein Kommentar.

Luisa Neubauer spricht auf der Bühne der re:publica 2022

Am Montag beginnt in Berlin die diesjährige re:publica-Konferenz. An drei Tagen wird eine Vielzahl netzpolitischer Themen unter dem Motto „CASH“ diskutiert. Wir geben einen kleinen Ausblick auf das Programm.

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Aktuelle Artikel

Die 22. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 74.558 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Um soziale Daten zu erheben, wollte die norwegische Statistikbehörde die Lebensmitteleinkäufe aller Einwohner:innen speichern. Diese Datenverarbeitung haben die Datenschutzkontrolleure des Landes nun verboten.

Bundesministerin für Inneres und Heimat Nancy Faeser spricht mit Bundesminister für Justiz Marco Buschmann vor der Kabinettssitzung im Kanzleramt in Berlin am 24. Mai 2023.

Der EU-Rat hält die geplante Chatkontrolle für rechtswidrig, die Kommission widerspricht. Eine politische Entscheidung auf höherer Ebene hat die Ratspräsidentschaft vertagt. Auch die Bundesregierung ist uneinig. Wir veröffentlichen ein Kommissionspapier und ein Verhandlungsprotokoll.

Wenn Banken alleine aufgrund von Algorithmen über ihre Kund:innen entscheiden, dann müssen sie zumindest die Kriterien und Gründe bei einer Ablehnung transparent machen. Sonst kann es ein Bußgeld geben.

Podcast

Illustration von Edward Snowden, links realistisch, rechts verzerrt.

Wochenrückblick

Kolumne

Ein Mensch strahlt mit einer Taschenlampe in den Nachthimmel

Transparenzbericht

Zu sehen ist eine Gruppe von Menschen, die an einem See das Frühjahr genießen.

Ein großer Spielzeugroboter irrt durch ein Labyrinth

Die Bundesregierung strebt „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland an. Unterstützen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat. Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch überaus frustriert. Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare Zuständigkeiten und ministerielle Führung an.

Ein mit DALL-E-2 generiertes Gemälde zeigt eine futuristische Stadt mit vernetzten Kameras. Viele Leute sind auf einer Straße unterwegs.

Die deutsche Medienaufsicht erweitert ihr System zur Kontrolle von Online-Inhalten. Nach einer Probephase in Nordrhein-Westfalen soll die Aufsicht nun deutschlandweit verdächtige Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt (BKA) melden.

Künstliche Intelligenz und andere innovative Technologien entwickeln sich stetig im rasanten Tempo weiter. Was aber braucht es dafür, damit diese Werkzeuge für uns als Gesellschaft wirken?

Eine Gesamtschau soll zeigen, wie sich verschiedene Überwachungsmaßnahmen gemeinsam auf die Grundrechte auswirken. In einer Ausschreibung wird deutlich, in welche Richtung das gehen könnte. Und was am Ende dazu führen könnte, dass es bei einer Teilrechnung bleibt.

Der digitale Euro auf einer Computerplatine verlötet

Digitales Bezahlen erscheint auf den ersten Blick bequemer zu sein als Bargeld. Doch damit machen wir uns von Großunternehmen abhängig, die uns ständig beim Einkaufen zusehen. Das muss auch anders gehen.

Die EU-Behörde in Brüssel löscht massenhaft E-Mails und setzt der Informationsfreiheit rechtlich zweifelhafte Schranken. Das ist europaweit kein Einzelfall – eine gemeinsame Recherche europäischer Medien legt offen, wie Regierungen sich gegen Kontrolle durch die Öffentlichkeit wehren.

Bei Mitgliedern der Letzten Generation gab es nicht nur Razzien, auch die Website wurde beschlagnahmt. Die Behörden missachteten dabei zunächst die Unschuldsvermutung. Und machten sichtbar, dass es offenbar vor allem um Abschreckung geht. Ein Kommentar.

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, lächelt auf Kabinettssitzung

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Onlinezugangsgesetz 2.0 beschlossen. Laut Innenministerin Nancy Faeser soll er die Digitalisierung der Verwaltung „einen großen Schritt“ nach vorne bringen. Doch es regen sich Zweifel wegen fehlender Vorgaben, Zuständigkeiten und Fristen.

Alle Artikel chronologisch

Künstliche Intelligenz

Eine weiße Hand vor dem Hintergrund der EU-Flagge, die einen Daumen nach unten zeigt

Eine Montage aus mehreren Bildern. Links Gesichter mit farblich hervorgehobenen biometrischen Merkmalen. In der Mitte oben ein Grenzzaun mit Wachturm. In der Mitte unten die Röntgen-Aufnahme eines Knies. Rechts die Darstellung eines Lebenslaufs. Die Collage stellt somit verschiedene Bereiche dar, die vom AI Act betroffen sind.

Meredith Whittaker von Signal Foundation auf einer Montage, die sie vor einer Wand aus Türen zeigt

Ein Mann sitzt inmitten von Ruinen, umzingelt von Kriegsrobotern

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Die geplante Chatkontrolle untergrabe die Vertraulichkeit von Kommunikation, die IT-Sicherheit und widerspreche zudem geltendem EU-Recht. In einer Stellungnahme geht der Deutsche Anwaltverein mit den Überwachungsplänen hart ins Gericht.

Der deutsche Staatstrojaner-Hersteller FinFisher muss sich vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat vier ehemalige Geschäftsführer angeklagt. Sie wirft ihnen vor, ihre Überwachungstechnologie ohne Genehmigung an den türkischen Geheimdienst verkauft zu haben. Anlass ist unsere Strafanzeige.

Die Bundespolizei soll künftig vermehrt Drohnen einsetzen und auch präventiv Telekommunikation überwachen dürfen. Ein „Gewahrsam“ droht für maximal vier Tage. Das geht aus dem Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz hervor. Für staatliches Hacken soll es aber keine neuen Befugnisse geben.

Der Juristische Dienst des EU-Rats bezeichnet die Chatkontrolle als rechtswidrig und erwartet, dass Gerichte das geplante Gesetz wieder kippen. Die EU-Staaten nehmen das Gutachten zur Kenntnis und verhandeln trotzdem einfach weiter. Wir veröffentlichen ein eingestuftes Verhandlungsprotokoll.

Chatkontrolle

Marco Buschmann hält die Hände vor sich zusammen.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Bundesweit fanden heute Razzien bei der Klimagruppe „Letzte Generation“ statt. Auch die Website des losen Bündnisses hat die Polizei abgeklemmt. Dabei soll die Mitgliederstruktur und Finanzierung der Aktivist:innen enthüllt werden.

Die 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 116.384 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Das Landgericht Karlsruhe hat Staatsanwaltschaft und Amtsgericht wegen der umstrittenen Razzien und Ermittlungen gegen den freien Sender „Radio Dreyeckland“ zurückgepfiffen. Der Sender hatte in einem Artikel auf die Archivseite des verbotenen Portals indymedia.linksunten verlinkt. Das Gericht sieht solche Verlinkungen als Teil der journalistischen Aufgaben.

Pegasus-Ausschuss

Jeroen Lenaers und Sophie in 't Veld bei der Vorstellung des Berichts am Dienstag.

US-Präsident Biden telefoniert mit einem Smartphone

Eine EU-Fahne, im Hintergrund ein Pegasus

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Mit einer Extra-Gebühr sollen erfolgreiche Online-Dienste wie Youtube den europäischen Breitbandausbau mitfinanzieren. Das Geld soll direkt in die Kassen von Internet-Providern fließen. Ein bemerkenswert breites Bündnis warnt nun die EU-Kommission vor dieser „kontraproduktiven“ Idee.

Nach zähen Verhandlungen mit den Ländern stellte heute das Digitalministerium seine neue Gigabitförderung vor. Nach gut einem halben Jahr Stillstand soll nun wieder Bewegung in den staatlich geförderten Breitbandausbau kommen.

Spezielle Zugangsgebühren für Netflix & Co. würden die Netzneutralität beschädigen und den Markt verzerren, warnt die FDP-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier. Der Forderung großer Netzbetreiber erteilen die Abgeordneten eine klare Absage.

Podcast

Sebastian Gießmann erforscht digitales Geld

Person am Telefon, macht einen Facepalm.

Theresa Züger erforscht gemeinwohlorientierte Künstliche Intelligenz.

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Eine weiße Hand vor dem Hintergrund der EU-Flagge, die einen Daumen nach oben zeigt

Die Datenschutzgrundverordnung gilt als Meilenstein der europäischen Digitalpolitik. Doch auch nach fünf Jahren läuft längst nicht alles rund. Wir haben die fünf größten Tops und Flops der DSGVO analysiert. Hier: Ihre größten Stärken.

Montana hat letzte Woche als erster US-Bundesstaat TikTok verboten. Jetzt hat das Unternehmen Klage dagegen eingereicht, das Verbot sei verfassungswidrig. Auch Bürgerrechtler:innen kritisieren, das Verbot verfehle sein erklärtes Ziel.

Seit 2020 durchsucht die Berliner Ausländerbehörde per Software die Geräte von Ausländer:innen, die abgeschoben werden sollen – ein tiefer Eingriff in die Privatsphäre. Jetzt kündigt das Amt an, damit aufzuhören. Der Erfolg stehe in keinem Verhältnis zum Aufwand.

We fight for digital rights!

Foto von Ingo Dachwitz und Schrift: Ingo Dachwitz vs Überwachungskapitalismus

Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet.

Bildmontage von Chris Köver und Schriftzug: We fight for your digital rights

Bildmontage von Andre Meister und Schrift: We fight for your digital rights

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Karlsruhe eingelegt. Das Gericht hatte vor wenigen Tagen die Anklage gegen einen Journalisten des freien Senders „Radio Dreyeckland“ nicht zugelassen. Der Radiosender sieht in dem Vorgehen der Staatsanwaltschaft eine „Gefahr für die Grundrechte“.

Im Vordergrund sieht man Recep Tayyip Erdoğan, wie er an einem Tisch sitzt. Im Hintergrund ist ein Twitter-Vogel zu sehen.

Am 14. Mai entscheidet sich, ob die Ära Erdoğan ein Ende findet. Menschenrechtsorganisationen schlagen allerdings Alarm: Die Freiheit der Wahl sei in Gefahr. Erdoğans Apparat stehe bereit, um am Wahltag mit Zensur und Internetdrosseln einzugreifen.

Der Behälter, in dem das Grundgesetz eingelagert wurde

Um eine digitale Version des ursprünglichen Grundgesetzes zu erhalten, waren mehrere Informationsfreiheitsanfragen nötig. Doch jetzt ist es geschafft: Fast 74 Jahre nach seiner Entstehung ist das Originalgrundgesetz als Digitalisat verfügar. Gemeinfrei für alle!

Interviews

Links: Nina Schernus, Rechts: Demoschild "Mein Uterus, meine Entscheidung"

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Im Vordergrund mehrere Reihen Solarzellen, im Hintergrund selbstgebaute Hütten mit der Aufschrift "Action Point" und "Presse"

Was haben Klimaaktivismus und Hacker- und Makerkultur miteinander zu tun? Wir haben mit Menschen gesprochen, die Klimacamps mit Strom und Internet versorgen und IT-Infrastruktur für Aktivist*innen betreiben.

Nur mit einem Taschenspielertrick gelang es der Bundesregierung, die Nutzungszahlen des elektronischen Personalausweises zu erhöhen. Hindernisse, die dem Vorhaben im Wege stehen, geht sie indes nur im Schneckentempo an.

Steve Jobs im Jahr 2007 vor einer großen Leinwand, auf der das erste iPhone zu sehen ist

Spürt ihr das auch? Diesen magischen Moment, der dank ChatGPT und Co in der Luft liegt? Ein Moment von Veränderung, Magie und Innovation? Wie damals, als das iPhone eingeführt wurde – und neue Machtzentren entstanden.

Vorratsdatenspeicherung

Pressekonferenz nach der Konferenz der Justizminister*innen

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Das EU-Parlament will geplante Obsoleszenz und reparaturfeindliche Praktiken verbieten. Der Rat vertritt eine zurückhaltendere Position. In den kommenden Verhandlungen könnte der Vorschlag daher deutlich abgeschwächt werden.

KI-generiertes Bild: Menschen sitzen vor Buechern

Wer Bücher digital lesen will, hat viele Fragen zu klären. Will man E-Book-Dateien besitzen wie ein klassisches Papierbuch oder nur mieten? Welches der vielen Lesegeräte ist empfehlenswert? Lässt man sich von Amazon überwachen oder liest man lieber frisch und frei? Wir geben einen Überblick.

Ungefragt synchronisierte Adressbücher, unerlaubter Datentransfer ins Ausland und Informationsdefizite: In einer Untersuchung macht das Bundeskartellamt viele Mängel bei Messenger- und Videodiensten aus. Die Behörde empfiehlt eine stärkere Durchsetzung des Verbraucherrechts – und appelliert an den öffentlichen Bereich, mit gutem Beispiel voranzugehen.

Recherchen

Mann benutzt Handy-Taschenlampe zur Überprüfung einer Tastatur

Nancy Faeser tippt ins Handy im Bundestag.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und EU-Kommissarin Ylva Johannson im Bundesministerium des Inneren

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Spielspaßkurven zeichnen kann jeder. Ungewöhnliche Perspektiven hingegen sind rar. Dabei können sie uns ganz neue Erkenntnisse über unser Lieblingsmedium bringen.

Das Haus der Geschichte in Bonn präsentiert mit vielen spannenden Exponaten die Wechselausstellung #DeutschlandDigital. So viel Netzpolitik gab es noch nie in einem deutschen Museum.

Ein Infokasten wird zum Schleichweg einer Branche: Statt Verantwortung zu übernehmen, drücken sich Redaktionen vor der Diskussion, wie moderner Journalismus aussehen muss.

Social Media

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Schwarz-weiß-Bild einer Schulklasse beim Arbeiten

Um sich optimal auf Prüfungen vorzubereiten, sollten alle Schüler:innen auf die Aufgaben aus den Vorjahren zugreifen können. Doch es gibt Hürden dabei, diese zu befreien. Und die sind in jedem Bundesland ein bisschen anders.

Eine Hand nimmt ein Buch aus einem Regal.

US-Verlage wollen verhindern, dass Bibliotheken Bücher selbst einscannen und dann im Internet verleihen. Vor einem Gericht in New York hatten sie Erfolg gegen die Bibliothek des Internet Archive. Doch die Archivierungsplattform will sich nun wehren.

Viele kommunale Akteure befürchten , dass die Bereitstellung von Daten nicht mehr finanzieren können, wenn sie ihren Datenschatz nicht monetarisieren dürfen. Aber genau das regelt das Datennutzungsgesetz aus dem Jahr 2021. Warum die Debatte um die Veräußerbarkeit von Verwaltungsdaten falsch geführt wird, zeigt Stefan Kaufmann in dieser Kolumne auf.

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