Ticker

The Guardian
Der Garten als Oase der Ruhe, in der man unbeobachtet Selbstgespräche führen kann, ist Geschichte. Microsoft und der Garten-Designer Tom Massey haben jetzt einen responsiven Grünstreifen designt, der antwortet, ob er gegossen werden soll.
SRF
Bei einigen großen Schweizer Medien wie Tamedia ist heute Tag der offenen Paywall. Durch einen Hacker-Angriff ist deren gemeinsame Login-Plattform OneLog ausgefallen, daher stehen die Online-Artikel erstmal für alle gratis im Netz.
TechCrunch
Cyberkriminelle haben bei einem Ransomware-Angriff auf Change Healthcare die privaten Gesundheitsdaten von mehr als 100 Millionen Menschen in den USA gestohlen. Es ist der größte bekannte Diebstahl von medizinischen Daten in den Vereinigten Staaten.
Alaa Abd el-Fattah, hinter ihm Demonstrierende
Demokratie

ÄgyptenBlogger und Demokratie-Aktivist Alaa trotz Ende der Strafe weiter in Haft

Alaa Abd el-Fattah ist einer der prominentesten Gefangenen des autoritären ägyptischen Sisi-Regimes. Obwohl seine Haftstrafe eigentlich zu Ende wäre, will die Justiz den Aktivisten nicht aus dem Gefängnis lassen. Seine Mutter ist deswegen seit fast einem Monat im Hungerstreik.

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Eine Maus-Figur steckt in einem Stiftebecher
Öffentlichkeit

Streit um ARD, ZDF und Co.Wir müssen über Journalismus für alle reden

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll weniger Textinhalte produzieren dürfen. So sieht es zumindest der Entwurf für einen Reformstaatsvertrag vor. Dabei wäre es höchste Zeit, das anachronistische Konzept der Presseähnlichkeit zu verbannen und über ganz andere Fragen nachzudenken. Ein Kommentar.

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Netze

5G+ GamingWie das neue Spielepaket der Telekom die Netzneutralität gefährdet

Ein exklusives Spielepaket des Mobilfunkbetreibers Telekom Deutschland setzt auf eine spezielle 5G-Technik, die das Internet in unterschiedlich behandelte Klassen einteilt. Ob das die Netzneutralität verletzt, prüfen nun Regulierungsbehörden und Verbraucherschützer:innen.

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Auf einer Weltkarte werden die einzelnen Länder je nach Freiheitsgrad grün, gelb oder lila eingefärbt.
Demokratie

Freedom on the Net 2024So frei ist das Internet im internationalen Vergleich

Die Freiheit im Internet geht global weiter bergab. Das zeigt der neue Freedom on the Net Report der NGO Freedom House. China und Myanmar führen die Negativliste an, während Island wieder ganz oben steht. Deutschland hält seinen guten Score, doch ob das so weiter geht, ist fraglich.

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Männliches Gesicht mit Spiegel-Sonnenbrille.
Technologie

Hacker-ParagrafenWir veröffentlichen den Gesetzentwurf zum Computerstrafrecht

Sicherheitsforscher, die im gesellschaftlichen Interesse Schwachstellen finden und melden, sollen sich nicht mehr strafbar machen. Das fordert das Justizministerium in einem Gesetzentwurf, den wir veröffentlichen. Lilith Wittmann und der CCC begrüßen den ersten Schritt – und fordern weitere Änderungen.

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Mann im Anzug vor vielen Mikrofonen, im Freien
Demokratie

ZensurheberrechtFinanzministerium droht Attac wegen kritischer Satire-Webseite

Das Finanzministerium stört sich an einer satirischen Webseite, die eine „Bildungsinitiative“ von Finanz- und Bildungsministerium als einseitiges und parteiisches Projekt der FDP einordnet, welches Menschen zum Investieren am Finanzmarkt anregen soll. Lindners Ministerium droht nun mit rechtlichen Schritten.

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Illustration im Bauhaus-Stil. Ein großes Auge wacht über einem Zebrastreifen. Im Vordergrund läuft eine Frau mit Handy.
Datenschutz

Locate XDie verstörend leichte Massenüberwachung mit Standortdaten

Mit kommerziellen Überwachungstools lassen sich die Bewegungen von Abermillionen Handys verfolgen. Möglich ist das durch Standortdaten aus der Werbeindustrie. Nun konnten Datenschutz-Fachleute ein solches Tool selbst in die Finger bekommen – und das ohne große Hürden.

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der Umriss einer Person, die läuft, im Umriss ist Quellcode, die Person läuft auf Aktenstapel zu, die sich im Hintergrund auftürmen
Öffentlichkeit

RegistermodernisierungIT-Planungsrat erarbeitet Rechtsgrundlage für „Mammutprojekt“

Die Verwaltungsdigitalisierung soll Bürger:innen und Verwaltung viel Zeit und Geld einsparen. Gestern beriet der IT-Planungsrat den Entwurf eines Staatsvertrages, der dafür die Rechtsgrundlage schaffen soll. Debattiert wurden dabei auch geradezu radikale Vorschläge.

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Eine Frau in Trenchcoat läuft durch eine gläserne Drehtür
Demokratie

Drehtüreffekt bei EU-KommissionLobby-Wächter kritisieren Beamtenwechsel zu Microsoft

Nicholas Banasevic war als Wettbewerbshüter für die EU-Kommission tätig, jetzt arbeitet er für Microsoft. Immer wieder kommt es in Brüssel zu fragwürdigen Seitenwechseln. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern ein härteres Durchgreifen der Kommission.

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Alle Artikel chronologisch

Staatstrojaner

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Mann mit stilisierter Gesichtserkennung im Gesicht, Vektoren, Daten. Prompt: face recognition, man, biometric features, surveillance, search screen with many biometric faces
Überwachung

Reaktionen auf das Sicherheitspaket„Die Koalition der Überwachung“

Menschenrechtsorganisationen und netzpolitische Initiativen zeigen sich betroffen davon, dass die Ampel das Sicherheitspaket beschlossen hat. Sie kritisieren eine „neue gefährliche Dimension der Überwachung“ und „immer neue Grundrechtseinschränkungen“. Wir haben einige Reaktionen gesammelt.

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Frau stützt Kopf auf Hand
Überwachung

Biometrische ÜberwachungAmpel beschließt umstrittenes Sicherheitspaket

Mit einer deutlich größeren Mehrheit als erwartet hat die Ampel-Koalition das umstrittene „Sicherheitspaket“ durch den Bundestag bekommen. Das Paket sieht Verschärfungen im Asylrecht und weitreichende biometrische Befugnisse für Sicherheitsbehörden vor. Im Bundesrat fiel ein Teil des Pakets durch.

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Podcast

Zwei Menschen kämpfen auf einer Matte
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

#285 Off the RecordKampfkunst

Kolumne

Transparenzbericht

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Digitaler Euro

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Netze

BreitbandausbauFörderprogramm läuft erst so richtig an

Seit bald zehn Jahren fördert der Bund mit einem milliardenschweren Programm den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten. Der Löwenanteil der Mittel wurde jedoch erst in den letzten wenigen Jahren ausgeschüttet. Besonders profitiert haben davon Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.

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Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Auto, Sicht auf Autobahn, schematische Darstellung von Daten. Prompt: highway, inside a connected car, camera, schematic data, surveillance, illustration
Datenschutz

AustralienAuto-Hersteller geben biometrische Daten der Kunden an Dritte weiter

Moderne Autos sind ein Datenschutzalbtraum. Australische Verbraucherschützer haben herausgefunden, dass Marken wie Kia, Hyundai und Tesla Sprachaufnahmen aus dem Innenraum auch mit Drittfirmen teilen. Das veraltete Datenschutzgesetz des Landes verhindert eine solche Praxis nicht.

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Louisa Specht-Riemenschneider
Datenschutz

DigitalausschussBundesdatenschutzbeauftragte stellt sich vor

Louisa Specht-Riemenschneider, Datenschutzbeauftragte des Bundes, hat im Digitalausschuss des Bundestages ihr Programm für die nächsten Jahre präsentiert – und Fragen zum Überwachungspaket der Bundesregierung beantwortet. Die Sitzung lässt erahnen, welche Schwerpunkte ihre Behörde setzen wird.

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Verbraucherschutz

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Eine Wahlkampfveranstaltung mit vielen Menschen in US-Flaggen, im Vordergrund Donald Trump und Elon Musk
Demokratie

Lügen, Targeting und MillionengeschenkeMit diesen miesen Tricks greift Elon Musk in den US-Wahlkampf ein

Elon Musk ist Donald Trumps prominentester Fanboy. Der reichste Mensch der Welt unterstützt den republikanischen Kandidaten nicht nur auf offener Bühne, sondern auch mit dutzenden Millionen Dollar. Dabei scheut er vor unlauteren und vielleicht sogar illegalen Tricks nicht zurück.

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Menschen demonstrieren, in der Mitte ein Schild mit der Aufschrift "Don't f*ck our Internet"
Demokratie

Epicenter WorksÖsterreichs wichtigste Digitalorganisation braucht dringend Geld

Epicenter Works ist eine laute Stimme für Grund- und Menschenrechte – nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa. Der Organisation fehlt nun ein Batzen Geld, um in dieser Form weiterzuarbeiten. Das Team um Thomas Lohninger wirbt deshalb um Spenden und Fördermitglieder.

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Chatkontrolle

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Die designierte EU-Kommissarin Henna Virkkunen
Technologie

EU-KommissionZeitplan für europäische digitale Brieftasche wankt

In zwei Jahren sollen alle EU-Bürger:innen eine europäische digitale Brieftasche nutzen können. Aber ob das gelingen wird, ist zunehmend fraglich: Die Kritik von Regierungen und der Zivilgesellschaft reißt nicht ab. Heute musste die EU-Kommission deshalb eine wichtige Abstimmung verschieben.

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Interviews

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Nutzerrechte

Unzulässige Zusammenführung von DatenMeta beugt sich dem Bundeskartellamt

Jahrelang hatte sich der Werbekonzern Meta erbittert gegen eine Entscheidung des Bundeskartellamts gewehrt. Die Behörde hatte dem Unternehmen Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen und die unzulässige Zusammenführung von Daten untersagt. Heute hat das Verfahren sein Ende gefunden, während das nächste in den Startlöchern steht.

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Vorratsdatenspeicherung

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Recherchen

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Eine Person wirft ihr Abgeordnetenkärtchen in die Box für die namentliche Abstimmung.
Wissen

Bundestagszusammenfasser„Irgendjemand muss es ja machen“

Weil sie unzufrieden war mit der Transparenz von Gesetzgebungsvorgängen, hat Sabrina Gehder es selbst in die Hand genommen und ein digitales Gesetzgebungsportal entwickelt. Ein Interview über uneingelöste Versprechen aus dem Koalitionsvertrag und eine Arbeit, die eigentlich andere machen sollten.

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Hände an einer Tastatur, darüber eingeblendete Formeln und Co.
Wissen

Öffentliches Geld - Öffentliches Gut!Warum Schulen und Freie Software gut zusammenpassen

Obwohl Freie und Open-Source-Software proprietären Anwendungen in vielen Aspekten überlegen sind, setzen Schulen oft weiter auf Tech-Monopolisten. Alle? Nein, es gibt gallische Dörfer und Landkreise, die sich von Big Tech lösen. Sie zeigen: Nachmachen lohnt sich.

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