Herbert Kickl
Öffentlichkeit

Niederlage für KicklMenschenrechtsgericht verteidigt Anonymität im Netz

Der österreichische Rechtspopulist Herbert Kickl verlangte von der Zeitung „Der Standard“ die Daten von User:innen, von denen er sich im Forum der Zeitung beleidigt sah. Deren Preisgabe hält der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte für eine Verletzung der Meinungsfreiheit, wie er nun urteilte.

Lesen Sie diesen Artikel: Menschenrechtsgericht verteidigt Anonymität im Netz
Hier sollte ursprünglich was Tiefgründiges über Chrysanthemen stehen, aber das Bild war nicht 16:9.
In eigener Sache

Transparenzbericht Oktober 2021Unsere Einnahmen und Ausgaben und was eine Stunde netzpolitik.org kostet

Vor einigen Tagen fiel hier der erste Schnee. Ich mag das: Schnee beruhigt, er dämpft, lässt die Zeit langsamer vergehen. Zum Jahresende könnte es meinetwegen den ganzen Tag schneien. Damit eine Stunde mehr hat als die gewöhnlichen sechzig Minuten.

Lesen Sie diesen Artikel: Unsere Einnahmen und Ausgaben und was eine Stunde netzpolitik.org kostet
Betontreppen und gläserne Hausfront, davor ein Schild mit dem nach oben gereckten Facebook-Daumen
Datenschutz

IrlandWenn die Datenschutzbehörde zur Facebook-Freundin wird

Die irische Datenschutzbehörde warb dafür, dass Unternehmen wie Facebook in Europa auch ohne Einwilligung Daten für Werbezwecke sammeln dürfen. Das belegen Dokumente, die die Nichtregierungsorganisation noyb jetzt veröffentlicht. Aktivist Max Schrems kritisiert eine zu große Nähe der Aufsichtsbehörde zu dem Datenkonzern.

Lesen Sie diesen Artikel: Wenn die Datenschutzbehörde zur Facebook-Freundin wird
Logo unseres Off-the-Record-Podcasts
Netzpolitik Podcast

NPP 242 - Off The RecordNeun Augenpaare, vier Stunden, ein Koalitionsvertrag

Wie läuft das ab, wenn neun Leute zugleich an einem Artikel werkeln? In dieser Folge unseres Hintergrund-Podcasts Off The Record geht es um unsere Reaktion auf den Koalitionsvertrag der Ampelparteien – und um unsere netzpolitischen Gefühle nach sechzehn Jahren Angela Merkel.

Lesen Sie diesen Artikel: Neun Augenpaare, vier Stunden, ein Koalitionsvertrag
grüner Frosch auf Holzmatte
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW48Auf der Spur von trägen Behörden und getrackten Sneakern

Diese Woche haben wir den deutschen Datenschutzbehörden auf die Finger geschaut und herausgefunden: gegen die Gesichtersuchmaschine Clearview tun sie viel zu wenig. Außerdem berichten wir über einen digitalen Kleinkrieg, den das Arbeitsamt führt, und von einer Jagd nach alten Sneakern.

Lesen Sie diesen Artikel: Auf der Spur von trägen Behörden und getrackten Sneakern
Mann mit Augen zu, Finger in den Ohren
Überwachung

KindesmissbrauchDer Staat versagt beim Löschen, aber wir sollen alle überwacht werden

Das Bundeskriminalamt lässt pädokriminelle Inhalte nicht löschen, weil es andere Prioritäten setzt und angeblich Personal fehlt. Gleichzeitig sollen wir Bürger:innen mit Chatkontrolle und Vorratsdatenspeicherung anlasslos überwacht werden. Das ist ein Skandal. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Der Staat versagt beim Löschen, aber wir sollen alle überwacht werden
Eine Figur in Menschenform aus Amazonkartons gebaut mit einem überraschten Gesichtsausdruck. Im Hintergrund eine Pflanze.
Nutzerrechte

"Amazon Brand Detector"Add-on soll Amazon-Suche transparenter machen

Eine Erweiterung für den Browser soll Verbraucher:innen helfen, auf den ersten Blick zu erkennen, ob eine Marke zu Amazon gehört oder nicht. Der Konzern steht immer wieder im Verdacht, eigene Produkte in den Suchergebnissen zu bevorzugen und damit seine Marktmacht auszunutzen.

Lesen Sie diesen Artikel: Add-on soll Amazon-Suche transparenter machen
Christian Salewski steht vor einem Recyclinghof
Öffentlichkeit

Interview zur Sneakerjagd Wie der Sneaker von Jan Delay Amok lief

Alte Schuhe dank GPS-Trackern quer durch die Welt jagen? Ein Rechercheteam fühlt mit der „Sneakerjagd“ den Recyclingsystemen der Fashion-Welt auf den Zahn. Netzpolitik.org hat mit dem Projektleiter Christian Salewski darüber gesprochen, wie man mit Trackern investigativen Journalismus machen kann.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie der Sneaker von Jan Delay Amok lief
Alle Artikel chronologisch

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Mark Zuckerberg
Datenschutz

EU-GeneralanwaltVerbandsklagen gegen Facebook sind zulässig

Dürfen Verbraucher:innenverbände Facebook wegen Datenschutzverletzungen verklagen? Der Generalanwalt der EU sagt: ja. Solche Klagen könnten den Konzern teuer zu stehen kommen. Zugleich droht neuer Ärger: EU-Kommissarin Jourová warnt, Konzerne dürften sich nicht hinter „juristischen Tricks“ verstecken.

Lesen Sie diesen Artikel: Verbandsklagen gegen Facebook sind zulässig

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Detlef Scheele
Öffentlichkeit

Open DataArbeitsagentur kämpft gegen offene Schnittstelle

Open-Data-Aktivist:innen und die Bundesagentur für Arbeit liefern sich ein Wettrüsten. Die Arbeitsagentur versucht eine Schnittstelle zur Jobbörse zu schließen, doch nach zwei Tagen ist sie wieder neu dokumentiert im Internet. Diesen Kampf gegen offene Daten scheint die Behörde nicht zu gewinnen.

Lesen Sie diesen Artikel: Arbeitsagentur kämpft gegen offene Schnittstelle

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Demokratie

AnalyseSchwerpunkt Digitalisierung im Koalitionsvertrag Berlin

In der Hauptstadt formiert sich erneut ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. Zu den Top-Prioritäten zählt die Digitalisierung von Schulen und Verwaltung. Die „Kontrollquittung“ der Polizei wird ein interessantes Experiment. Aus bürgerrechtlicher Position kritisch ist der Ausbau polizeilicher Videoüberwachung, wenngleich er maßvoll ausfallen soll. Wir analysieren das Berliner Koalitionspapier.

Lesen Sie diesen Artikel: Schwerpunkt Digitalisierung im Koalitionsvertrag Berlin
Das Bild zeigt vier martialisch ausgerüstete, dunkelgrün uniformierte, vermummte und bewaffnete Beamte mit einem Patch das sie unter anderem als Einheiten aus Österreich ausweist.
Demokratie

Koordination durch EuropolEuropäische Spezialtruppe trainiert mit Sprengstoff-Drohne und Schreitroboter

Seit diesem Jahr verfügt der ATLAS-Verbund über ein Unterstützungsbüro bei Europol. Die Polizeiagentur koordiniert damit die grenzüberschreitenden Einsätze von Sondereinheiten aus Schengen-Staaten. Einem EU-Papier zufolge nimmt Großbritannien trotz Brexit an der Zusammenarbeit teil.

Lesen Sie diesen Artikel: Europäische Spezialtruppe trainiert mit Sprengstoff-Drohne und Schreitroboter

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Das Bild zeigt eine weiße Starrflügler-Drohne auf einer Startrampe auf einer ausgedörrten Wiese.
Technologie

Übernahme von EMTRheinmetall steigt wieder ins Geschäft mit Drohnen ein

Die Ausrüstung der Heeresaufklärungstruppe mit neuen LUNA-Drohnen scheint gesichert, ein Verkauf des insolventen deutschen Herstellers nach Israel ist damit vom Tisch. Die Bundeswehr hat außerdem eine Studie für Kamikazedrohnen beauftragt, ein solches System bietet auch Rheinmetall an.

Lesen Sie diesen Artikel: Rheinmetall steigt wieder ins Geschäft mit Drohnen ein

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

WhatsApp
Nutzerrechte

Digitale-Märkte-GesetzEU-Abgeordnete wollen Interoperabilität erzwingen

Marktdominante soziale Netzwerke und Messenger sollen gezwungen zu werden, den Austausch von Nachrichten und Posts mit anderen Diensten zuzulassen. Mit dieser Forderung geht das EU-Parlament in die Verhandlungen über ein neues Gesetz, das die digitale Welt prägen könnte.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Abgeordnete wollen Interoperabilität erzwingen
Mutter mit zwei Kleinkindern auf dem Schoss hält ein Smartphone in der Hand.
Nutzerrechte

JugendschutzAbgeordnete wollen Kindersicherung auf allen Geräten in Frankreich

Abgeordnete der französischen Regierungspartei wollen Minderjährige besser vor Pornografie im Netz schützen. Ein Gesetzesvorschlag fordert jetzt eine vorinstallierte Kindersicherung für Computer und Smartphones. Dafür bekommen sie Applaus von ganz oben.

Lesen Sie diesen Artikel: Abgeordnete wollen Kindersicherung auf allen Geräten in Frankreich

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Frau sitzt in einem Einkaufswagen
Kultur

Freiheit und DigitalisierungKeine Demokratie ohne Privatheit

„Wir haben keinerlei Vorstellung davon, was alles gewusst wird“, sagt Harald Welzer über die kommerziellen Datenkonzerne. In einem Gespräch mit Datenschützer Stefan Brink redet der Soziologe und Sachbuchautor über unsere schöne neue Datenwelt, Gesichtserkennung, Beschäftigten-Datenschutz und die Veränderung der Arbeitsverhältnisse, auch unter pandemischen Bedingungen.

Lesen Sie diesen Artikel: Keine Demokratie ohne Privatheit
In eigener Sache

Liebe Leserinnen und LeserInvestiert in Freiheit.

Mit einer Spende für netzpolitik.org stärkst Du eine der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen für Freiheitsrechte und Verbraucherschutz im deutschsprachigen Raum. Wir recherchieren investigativ, schauen Wirtschaft und Politik auf die Finger, sind hartnäckig und geben der Zivilgesellschaft eine Stimme.

Lesen Sie diesen Artikel: Investiert in Freiheit.