Alle Artikel von Matthias Monroy

Technologie

Studie: Drohnen werden in der Bevölkerung negativ assoziiert

In zahlreichen Projekten ist das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt mit zivilen und militärischen Drohnen befasst. Dabei geht es immer mehr um die Nutzung durch Behörden und Organsiationen mit Sicherheitsaufgaben. Grund genug für das Institut, die Akzeptanz dieser Einsätze in der Bevölkerung zu erhöhen. Drohnen sollen demnach mehr im Gespräch bleiben.

Lesen Sie diesen Artikel: Studie: Drohnen werden in der Bevölkerung negativ assoziiert
Überwachung

EU-weite Nutzung von Vorratsdaten bei Banken soll Finanzermittlungen erleichtern

Finanzinformationen sollen zukünftig auch für schwere Straftaten grenzüberschreitend abgefragt werden, noch mehr Behörden erhalten Zugriff. Banken und andere Finanzdienstleister müssen sich an Fristen zur Herausgabe halten. In Deutschland dürfte die EU-Richtlinie die Konkurrenz zwischen Zoll und BKA verstärken.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-weite Nutzung von Vorratsdaten bei Banken soll Finanzermittlungen erleichtern
Technologie

Deutsche Behörde leitet internationale Arbeitsgruppe zur Abwehr von Drohnen

Schon vor drei Jahren wappnete sich das Bundesinnenministerium gegen Angriffe kleiner Drohnen. Diese könnten mit Schusswaffen oder Sprengstoff ausgerüstet kritische Infrastrukturen oder Industrieanlagen gefährden. Mit den USA führt Deutschland jetzt eine Arbeitsgruppe eines weltweiten Staatenbündnisses an. Es geht auch um die Abwehr von „gewalttätigem Extremismus“.

Lesen Sie diesen Artikel: Deutsche Behörde leitet internationale Arbeitsgruppe zur Abwehr von Drohnen
Demokratie

„Zerschlagung der Online-Kommunikation“: Europol bekämpft Fluchthilfe im Internet

Europols Meldestelle für Internetinhalte soll künftig verstärkt gegen „Schleusernetze“ vorgehen, fordern die EU-Mitgliedstaaten. Auch Chatgruppen, in denen sich AnbieterInnen von Fluchthilfe und MigrantInnen zusammenfinden, stehen im Visier. Strafbar sind diese Funde nicht unbedingt, gelöscht werden sie trotzdem oft.

Lesen Sie diesen Artikel: „Zerschlagung der Online-Kommunikation“: Europol bekämpft Fluchthilfe im Internet
Überwachung

Frontex soll „vertrauliche Sicherheitsinformationen“ an libysche Küstenwache weitergeben

Die EU-Grenzagentur hat ihre Überwachungsfähigkeiten massiv verstärkt. Damit diese Informationen besser genutzt werden, sollen sie jetzt an die libysche Küstenwache fließen. Rechtlich ist dies nicht möglich, Frontex drängt deshalb auf die Erneuerung entsprechender Verordnungen. Die Marine in Libyen nutzt indes eine Gmail-Adresse.

Lesen Sie diesen Artikel: Frontex soll „vertrauliche Sicherheitsinformationen“ an libysche Küstenwache weitergeben
Überwachung

DLR forscht zur Überwachung mit Unterwasserdrohnen

Ein neues Institut zur Sicherheit maritimer Anlagen soll Häfen und internationale Seewege vor „terroristischen oder anderen Angriffen“ schützen. Die ForscherInnen wollen neue Sensoren entwickeln, die an Testplattformen ausprobiert werden. Eine Helikopterdrohne gibt es schon, jetzt folgen ein unbemanntes U-Boot und ein Überwachungsfahrzeug.

Lesen Sie diesen Artikel: DLR forscht zur Überwachung mit Unterwasserdrohnen
Überwachung

Belgien will Passagierdaten von Bus- und Bahnreisenden aus Großbritannien

Die EU-Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdaten verlangt, dass Fluglinien und andere Reiseanbieter vor jeder Reise umfangreiche Personendaten an die zuständigen Behörden übermitteln. Belgien ist der erste EU-Mitgliedstaat, der dies auf landbasierte Verkehrsmittel anwendet.

Lesen Sie diesen Artikel: Belgien will Passagierdaten von Bus- und Bahnreisenden aus Großbritannien
langer Gang in einem Flughafen
Überwachung

EU-Staaten zeigen wenig Interesse an Fluggastdatenspeicherung

Ende September will das Bundeskriminalamt mit der Sammlung und Analyse von Passagierdaten beginnen. Bei der offiziellen Anmeldung der Zentralstelle hat die Behörde jedoch getrödelt. Schon jetzt liefern mehrere Fluglinien Personendaten für den Testbetrieb dorthin. Seine Erfahrungen teilt das BKA in einer selbst geleiteten EU-Arbeitsgruppe.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Staaten zeigen wenig Interesse an Fluggastdatenspeicherung
Überwachung

Kritik an G20-Gesichtserkennung: „Neue Dimension staatlicher Ermittlungs- und Kontrolloptionen“

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar bewertet die Gesichtserkennung nach den Gipfelprotesten vom vergangenen Jahr in einer Stellungnahme als „datenschutzwidrig“. Die Polizei hatte im vergangenen Jahr 17 Terabyte Bild- und Videomaterial in eine eigens eingerichtete Datenbank zur biometrischen Suche überführt. Caspar nennt das eine „Herrschaft über Bilder“.

Lesen Sie diesen Artikel: Kritik an G20-Gesichtserkennung: „Neue Dimension staatlicher Ermittlungs- und Kontrolloptionen“
Überwachung

Halbjahreswerte für Stille SMS, IMSI-Catcher und Funkzellenabfragen

Das Bundesinnenministerium hat die aktuellen Zahlen für die Telekommunikationsüberwachung mitgeteilt. Unterdessen hatte der Bundesgerichtshof geurteilt, dass Telefone mit Stillen SMS als Ortungswanzen benutzt werden dürfen. Die Behörden können sich demnach auf eine alte Regelung stützen, die eigentlich für IMSI-Catcher erlassen wurde.

Lesen Sie diesen Artikel: Halbjahreswerte für Stille SMS, IMSI-Catcher und Funkzellenabfragen
Überwachung

Soko „Schwarzer Block“: Hamburger Datenschutzbeauftragter hält Gesichtserkennung für rechtswidrig

Seit einigen Jahren forscht die Hamburger Polizei an Gesichtsanalysesoftware, nach dem G20-Gipfel kam diese erstmalig zum Einsatz. Die Technik greift auf die beim BKA geführte bundesweite INPOL-Datei zu. Die Erkennungsraten sind mickrig, trotzdem soll das System in Hamburg dauerhaft zur „Abarbeitung von Großereignissen“ genutzt werden.

Lesen Sie diesen Artikel: Soko „Schwarzer Block“: Hamburger Datenschutzbeauftragter hält Gesichtserkennung für rechtswidrig
Technologie

Automatisches Ausweichen: Militärische Drohnen sollen bald neben zivilen Flugzeugen fliegen

Bisher fliegen militärische Drohnen in speziellen Bereichen, bald sollen sie auch im zivilen Luftraum fliegen dürfen. Rüstungskonzerne entwickeln dafür automatische Ausweichsysteme. Serienmäßig soll dies zuerst bei der „Eurodrohne“ umgesetzt werden, in Deutschland ist vielleicht die Spionagedrohne „Triton“ schneller.

Lesen Sie diesen Artikel: Automatisches Ausweichen: Militärische Drohnen sollen bald neben zivilen Flugzeugen fliegen
Überwachung

Berliner Überwachungsbahnhof will jetzt auffälliges Verhalten erkennen

Das Bundesinnenministerium macht erstmals ausführlichere Angaben zu Szenarien, die im zweiten Projektabschnitt am Südkreuz getestet werden. Infrage kommende Hersteller sind nun ebenfalls bekannt. Ihre Software kann Personen und Sachen erkennen und verfolgen, andere Sensoren einbinden und basiert manchmal auf künstlicher Intelligenz.

Lesen Sie diesen Artikel: Berliner Überwachungsbahnhof will jetzt auffälliges Verhalten erkennen
Demokratie

Bundesregierung hält politisch motivierte Fahndungen geheim

Das Justizministerium verweigert die Nennung von Staaten, die Interpol-Haftbefehle für die Verfolgung von DissidentInnen verwenden. Vermeintliche StraftäterInnen könnten sich ansonsten in „sichere Häfen“ zurückziehen. Die Gefahr für die politisch Gesuchten ist hoch: Der Bestand und die Abfragen der Interpol-Datenbanken steigen drastisch.

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesregierung hält politisch motivierte Fahndungen geheim
Demokratie

Trotz Territorialklausel: Europol beginnt Polizeizusammenarbeit mit Israel

Nach jahrelangen Verhandlungen haben Europol und die israelische Polizei eine engere Kooperation verabredet. Ein Abkommen über den Austausch personenbezogener Daten soll folgen. Laut einem EU-Beschluss gelten Vereinbarungen mit Israel nicht in den Gebieten, die im Sechstagekrieg erobert wurden. Darum gab es nicht nur in dem jetzt unterzeichneten Abkommen Streit.

Lesen Sie diesen Artikel: Trotz Territorialklausel: Europol beginnt Polizeizusammenarbeit mit Israel
Demokratie

Trotz Interpol-Warnung vor politischer Verfolgung: BKA schreibt Personen weiter zur Fahndung aus

Spätestens nach der Festnahme des türkeikritischen Autors Doğan Akhanlı gerieten die Interpol-Fahndungsersuchen in die Kritik. Rückwirkend sollten alle Festnahmeersuchen auf eine mögliche politische Verfolgung überprüft werden. Auch deutsche Behörden wollten eingehende Haftbefehle strenger prüfen. Passiert ist seitdem wenig.

Lesen Sie diesen Artikel: Trotz Interpol-Warnung vor politischer Verfolgung: BKA schreibt Personen weiter zur Fahndung aus