Alle Artikel von Matthias Monroy

Das Luftfahrzeug im Flug über einer Startbahn, darunter mehrere Personen, im Hintergrund Berge und Dunst.
Technologie

„Zephyr“ von AirbusStratosphärendrohne schlägt eigenen Rekord

Seit 42 Tagen ist der unbemannte Segler von Airbus ohne Unterbrechung unterwegs. Kein Flugzeug war derart lange ohne Treibstoffzufuhr in der Luft. Als fliegender Internetknoten könnte die Drohne 250 Mobilfunkmasten ersetzen. Interesse gibt es aber vor allem beim Militär.

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Zwei große weiße Patouillenboote nebeneinander im Hafen angebunden.
Demokratie

Geheimsache GrenzüberwachungItalien schränkt Informationsfreiheit drastisch ein

Italienische Medien erhalten keine Auskunft mehr zur Zusammenarbeit ihres Landes mit der libyschen Küstenwache. Ob dort viele Millionen Euro für Ausrüstung versandet sind, kann jetzt kaum noch aufgeklärt werden. Auch die EU-Grenzagentur Frontex wird dadurch intransparenter.

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Lötstellen eines Motherboards in den Farben grün und schwarz.
Überwachung

Verhandlungen von Rat und ParlamentEU-Gesetze zu „elektronischen Beweismitteln“ angeblich auf der Zielgeraden

Mit Anordnungen zur Sicherung und Herausgabe von Daten ihrer Nutzer:innen sollen Internetdienstleister die Arbeit von Strafverfolgungsbehörden erleichtern. Mit einer zusätzlichen Richtlinie müssen die Firmen eine rechtliche Vertretung benennen und Kontaktstellen einrichten.

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Ein neonbeleuchteter Serverraum mit verschiedenen Racks hinter Glas, an der Decke Rohre zur Belüftung.
Überwachung

Prüfung des DatenschutzbeauftragtenWeiterhin viele rechtswidrige Speicherungen in größter Polizeidatenbank

Nach zehn Jahren hat der Bundesdatenschutzbeauftragte die Datei INPOL-Z beim BKA erneut kontrolliert. Noch immer gibt es dort erhebliche Probleme, selbst Ordnungswidrigkeiten können zur Speicherung führen. In einigen Fällen verzichtete der Prüfer auf eine formelle Beanstandung, weil das BKA die Daten sofort löschen wollte.

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Manfred Kanther bei einer Wahlkampfveranstaltung
Überwachung

BKA und VerfassungsschutzAnlasslose Übermittlung kurdischer Vereinsdaten ist rechtswidrig

Vereine von ausländischen Staatsangehörigen werden in Deutschland in einem zentralen Register geführt. Mitglieder kurdischer Gründungen unterliegen einer besonderen Überwachung. Ein entsprechender Erlass von 1994 ist jedoch unauffindbar.

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Ein ernst drein blickender US-Beamter steht vor einer Reihe von Passlesegeräten.
Überwachung

Direktzugriff auf BiometriedatenFünf Staaten geben Forderung der US-Regierung nach, EU-Abgeordnete sprechen von „Erpressung“

Die visafreie Einreise in die USA wird an eine neue Vorschrift gekoppelt. Dortige Behörden sollen automatisiert in nationalen Datenbanken von EU-Staaten nach Fingerabdrücken und Gesichtsbildern suchen dürfen. In Brüssel gibt es nun Fragen zur Zuständigkeit der EU.

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Vor der Alpenkulisse posieren die Regierungschefs mit Ursula von der Leyen in einer Reihe.
Überwachung

Unter deutschem VorsitzG7-Staaten stützen EU-Politik zur Chatkontrolle

Auf ihrem Treffen im November wollen die G7-Innenminister:innen Druck machen, damit Firmen mit Filtertechnologien nach sexualisierter Gewalt gegen Kinder suchen. Treiber ist Großbritannien, das mit einem Gesetz voranprescht. Auch Verschlüsselung ist davon betroffen.

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Ein Mann mit Headset mit aufgergtem Gesichtsausdruck vor einem Monitor, im Hintergrund weitere angeschaltete Bildschirme.
Überwachung

Big DataProfiling von Passagieren könnte auch für Frontex verboten werden

Im Rahmen des neuen ETIAS-Systems bearbeitet Frontex Antragsformulare von Reisenden aus visafreien Staaten. Die EU-Grenzagentur soll einen Algorithmus entwickeln, um deren Risiko zu bestimmen. Ein Gerichtsurteil bringt diese Pläne nun vielleicht zum Einsturz.

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Ein Grenzbeamter blickt argwöhnsich auf eine reisende, deren Pass er in den Händen hält, in der Bildmitte ein Fingerabdruckscanner.
Überwachung

Partnerschaft für GrenzsicherheitEU-Staaten erwägen historisch einmaliges Biometrie-Abkommen mit den USA

In einem Brief an mehrere EU-Mitgliedstaaten und die Kommission droht die US-Regierung eine neue Bedingung für die visumfreie Einreise an. In Brüssel herrscht Durcheinander über eine Reaktion. Das Parlament wurde als Letztes über die Initiative informiert.

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Zwei Polizisten der frz. Gendarmerie und von Europol stehen mit dem Rücken zur Kamera vor einer offenen Garage. Vor ihnenstehen auf dem Boden zahlreiche große Taschen.
Technologie

Gemeinsame ErmittlungsgruppenEuropäische Polizei- und Justizbehörden erhalten digitale Kooperationsplattform

Für den Austausch digitaler Beweismittel wollen EU-Ermittler:innen ein neues Informationssystem einrichten. Angeschlossen würden Strafjustizbehörden, aber nicht der Zoll. Das deutsche Justizministerium protestiert.

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Ein altertümlicher Schrank mit kleinen beschrifteten Schubladen.
Überwachung

EU statt EGNeue Richtlinie soll grenzüberschreitenden Datentausch erleichtern

Die „Schwedische Initiative“ von 2006 wird durch ein neues Regelwerk ersetzt. Diese „Lissabonisierung“ des EU-weiten Informationsaustauschs kommt mit einem einheitlichen Fallbearbeitungssystem und verlangt kürzere Fristen zur Bearbeitung von Ersuchen.

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Vor einem Monitor, auf dem ein Gesichtserkennungsprogramm geöffnet ist, liegen zwei Gesichtsmasken.
Überwachung

Prüm-II-Verordnung zu DatenaustauschEU-Ausschuss kritisiert geplante Verpflichtung zur Gesichtserkennung

Geht es nach dem Rat und der Kommission der EU, sollen künftig alle Mitgliedstaaten polizeiliche Lichtbilder und Ermittlungsakten austauschen. Doch die Verordnung setzt einige Staaten unter Druck, die heute noch gar keine Gesichtserkennungssysteme einsetzen.

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