Demokratie Tsunami Democràtic

Die mysteriöse Protest-App aus Katalonien

„Tsunami Democràtic“ – unter diesem Namen ruft eine unbekannte Gruppe in Katalonien zu Protesten auf. Nun hat sie eine technisch anspruchsvolle App lanciert, mit der sich Protestwillige dezentral zusammenschließen können. Doch es gibt auch Kritik am Konzept – denn wer die Aktionen steuert, ist unklar.

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SPD-Kandidat:innen
Demokratie Sozialdemokratie

Die netzpolitischen Positionen der Kandidat:innen für den SPD-Parteivorsitz

Derzeit treten sieben Kandidat:innen-Paare zur Wahl des SPD-Parteivorsitzes an. In ihren digitalpolitischen Vorschlägen unterscheiden sich diese teilweise recht deutlich. Wir haben die Forderungen zusammengetragen und stellen die Bewerbungen aus einer netzpolitischen Perspektive vor.

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sunlight is the best disinfectant
Demokratie Studie

Mit mehr Internet fliegt Korruption eher auf – und das Misstrauen in Regierungen wächst

Der Aufbau von 3G-Mobilfunknetzen hat viele Menschen erstmals ins Internet gebracht. Forscher nutzten nun das seit 2008 angefallene Datenmaterial, um die Auswirkungen des verbesserten Zugangs zu Informationen auf das Vertrauen in das politische System zu untersuchen.

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Frauen mit Masken demonstrieren
Demokratie

Warum Vermummungsverbote problematisch sind. Nicht nur in Hongkong.

In Hongkong wurde heute ein Vermummungsverbot eingeführt, in Deutschland gibt es ein solches Gesetz seit den 80er Jahren. In Zeiten von Gesichtserkennung müssen wir über die Abschaffung des Vermummungsverbotes nachdenken, um das Versammlungsrecht und damit die Demokratie zu stärken. Ein Kommentar.

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Renate Künast im Profil
Demokratie

Nach Beschluss des Berliner Landgerichts: Grünen-Politikerin Künast legt Beschwerde ein

Äußerungen wie „Drecks Fotze“ und „Stück Scheiße“ seien „zulässige Meinungsäußerungen“. Das entschied das Landgericht Berlin im Fall der Grünen-Politikerin Renate Künast. Gegen den Beschluss des Landgerichts geht sie nun gemeinsam mit HateAid in die nächste Instanz.

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Präsentationsfolie von Interpol
Demokratie

Interpol-Ersuchen aus der Türkei: Schlampigkeit des BKA bringt eigene Staatsangehörige ins Gefängnis

Zwei Deutsche sitzen auf Antrag türkischer Behörden in Slowenien und Italien in Auslieferungshaft. Beide stammen aus der Türkei, sie erhielten wegen politischer Verfolgung in Deutschland Asyl und später die Staatsbürgerschaft. Interpol hätte das Fahndungsersuchen zurückziehen müssen. Das BKA hat jedoch den Asylstatus der beiden nicht mitgeteilt.

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