Tea Jarc mit Wollmütze
Demokratie

Platform work“Fight for something more than just a Directive”

Many young workers delivering food or driving cars are technically not even employed. How can a trade union work to improve their conditions? Tea Jarc, president of Slovenian union Mladi Plus, has worked for years advocating for them. And she has seen enough to be afraid of the platform companies’ lobbying power.

Lesen Sie diesen Artikel: “Fight for something more than just a Directive”
Die blau-schwarze Grafik zeigt ein verpixeltes Bild einer maskierten Person mit einem automatischen Gewehr. Die Pixel sind all Nullen und Einsen dargestellt.
Demokratie

„Aktionstag“ auf SoundcloudEuropol meldet auch rechtsextreme Inhalte

Soundcloud löscht auf Zuruf von Polizeien im großen Stil extremistische Inhalte und Profile. Noch reagiert die Plattform freiwillig. Das ändert sich mit dem 7. Juni, wenn in der EU eine Verordnung zur verpflichtenden Entfernung terroristischer Onlineinhalte in Kraft tritt. Doch deren Fokus ist begrenzt.

Lesen Sie diesen Artikel: Europol meldet auch rechtsextreme Inhalte
Tastatur mit Aufschrift Online-Petition
Demokratie

Große ResonanzMehr als 100.000 Menschen haben Petition gegen Chatkontrolle unterschrieben

Der Protest gegen die Pläne der EU-Kommission nimmt Fahrt auf. Nachdem die Chatkontrolle aus Zivilgesellschaft und Politik scharf verurteilt wurde, haben innerhalb eines Tages zehntausende Menschen eine Petition an die Bundesinnenministerin unterschrieben.

Lesen Sie diesen Artikel: Mehr als 100.000 Menschen haben Petition gegen Chatkontrolle unterschrieben
Ein offensichtliches Massengrab wird ausgehoben, herum stehen Personen in weißen Overalls und ein Polizist in Uniform.
Demokratie

Ermittlungen zum Ukraine-KriegNeue Eurojust-Verordnung im Eilverfahren

Die EU-Justizagentur soll personenbezogene und biometrische Daten speichern und verarbeiten dürfen. Auch die Analyse digitaler Beweismittel soll erlaubt sein, hierzu hat Eurojust aber eigentlich kein Mandat. Hintergrund sind mutmaßliche russische Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Eurojust-Verordnung im Eilverfahren
Das Bild zeigt das graue Europol-Gebäude mit einem Emblem der Agentur im Vordergrund.
Demokratie

EU-Parlament stimmt zuNeue Europol-Verordnung auf der Zielgeraden

Die EU-Polizeibehörde erhält nach sechs Jahren eine neue rechtliche Grundlage. Der Ausweitung ihrer Befugnisse stehen kaum neue Möglichkeiten zur Aufsicht gegenüber. Eine parlamentarische Kontrollgruppe erweist sich sogar als Treiber des Ausbaus einer ohnehin mächtigen Agentur.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Europol-Verordnung auf der Zielgeraden
Frau vor Laptop, vergräbt ihr Gesicht
Demokratie

Gleichstellungsbericht„Schutzschirm“ für Betroffene digitaler Gewalt gefordert

Die Bundesregierung soll Betroffene digitaler Gewalt stärken, das empfehlen Sachverständige im neuen Gleichstellungsbericht. Wie groß das Problem ist, erklärt Jenny-Kerstin Bauer vom Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe im Interview.

Lesen Sie diesen Artikel: „Schutzschirm“ für Betroffene digitaler Gewalt gefordert
Tobias Schmid; Screenshot von KIVI
Demokratie

Wegen Pornos und GewaltMedienaufsicht will Internet mit KI-Tool überwachen

Mit „Künstlicher Intelligenz“ will die deutsche Medienaufsicht massenhaft Rechtsverstöße im Netz aufspüren. Der Direktor der Landesmedienanstalt NRW, Tobias Schmid, lobt die Zusammenarbeit mit der Polizei – und hofft auf den Einsatz der KI in ganz Europa.

Lesen Sie diesen Artikel: Medienaufsicht will Internet mit KI-Tool überwachen
Das Bild zeigt eine linke Hand auf schwarzem Grund, am Zeigefinger befindet sich ein schwarz-blau-schwarz gestreifter Ring.
Demokratie

„Thin Blue Line“Polizei ist zu extremistischer Symbolik gespalten

Auch in Bayern liest die Polizei netzpolitik.org, zeigt ein internes Papier des LKA. Darin geht es um eine dünne blaue Linie, die für eine verschworene Solidargemeinschaft steht. Die in rechten Polizeikreisen verbreitete Symbolik könnte demnach gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Nicht alle Polizist:innen sehen das so.

Lesen Sie diesen Artikel: Polizei ist zu extremistischer Symbolik gespalten