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Markus Reuter

Markus Reuter beschäftigt sich mit den Themen Digital Rights, Hate Speech & Zensur, Fake News & Social Bots, Videoüberwachung, Grund- und Bürgerrechte sowie soziale Bewegungen. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org (OpenPGP) und auf Twitter unter @markusreuter_

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Die Proteste gegen die EU-Urheberrechtsreform lösen eine Welle von Remixes, Memes und sogar Anti-Artikel-13-Songs aus. Wir haben uns mal umgesehen.

Zehn volle Kisten mit Unterschriften überreichten Aktivisten heute der Justizministerin in Berlin. Die SPD-Politikerin dankte höflich, blieb aber äußerst vage in ihren Aussagen.

Die Inszenierung von Schönheit und magischen Orten ist mit Instagram zur Massenkultur geworden. Dabei entsteht eine stereotype Form des Individuellen – mit unerfreulichen Nebenwirkungen.

Bei einer ersten spontan angekündigten Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform haben in Köln mehr Menschen protestiert als zuvor angenommen. Die Demo ist Auftakt für weitere Proteste in den kommenden Wochen.

Plötzlich ist da dieses Thema und eigentlich sollte man doch dagegen demonstrieren. Aber wie meldet man eigentlich eine Demonstration selber an? Auf was muss man achten? Und wie wird die Demonstration zum Erfolg? Unser kleiner Leitfaden gibt nützliche Tipps und Tricks für eines der schönsten demokratischen Erlebnisse: Die erste eigene Demo.

Mit den Uploadfiltern wird Europa eine Technik einführen, die schnell in eine Kontroll- und Zensurinfrastruktur umzubauen ist. Noch können wir dieses gefährliche Projekt stoppen. Hashtags und Petitionen sind ganz nett. Aber um Uploadfilter noch zu verhindern, braucht es mehr: Verbündet Euch und geht für Demokratie und freie Gesellschaft auf die Straße. Ein Kommentar.

Mehr als eine Millarde Euro sind in Überwachungsprojekte an Bahnhöfen geflossen, dabei benötigt die Deutsche Bahn dringend Geld für Züge, Infrastruktur und Personal. Als Konsequenz stoppt der Konzern jetzt auch einen Test mit Verhaltensscannern am Berliner Bahnhof Südkreuz.

Nach Frankreich will nun auch die Schweiz in Sachen Messenger die behördliche Kommunikation weg von WhatsApp bekommen. Dort entschied man sich nun für ein Unternehmen aus dem eigenen Land.

In Berliner U-Bahnen und Bussen sind so viele Kameras installiert, dass bei jeder behördlichen Anfrage im Schnitt 13 Stunden Bildmaterial geliefert werden. Nun kam heraus, dass die neuen Kameras sogar Mikrofone haben, mit denen die Fahrgäste belauscht werden könnten. Bürgerrechtler sind empört.

Soviel Einigkeit war selten: über Parteigrenzen hinweg wird das Vorgehen des Kartellamtes gegen den Datenkonzern begrüßt. Nur Facebook selbst hält sich nicht für marktbeherrschend und zweifelt die Zuständigkeit der Behörde an.

Facebook bekommt erstmals in Deutschland einen Schuss vor den Bug. Das Bundeskartellamt hat heute amtlich bestätigt, dass der Datenkonzern marktbeherrschend sei und dies unzulässig ausnutze. Deswegen gibt es jetzt Beschränkungen für die Datensammler.

Niedersachsen testet derzeit die Geschwindkeitsüberwachung mit Kennzeichenscannern, welche die Durchnschnittsgeschwindkeit von Autos messen. Die Datenschutzbeauftragte des Landes hält die Technologie nach den Urteilen aus Karlsruhe für verfassungswidrig – und zieht die Notbremse. Vorerst zumindest.

Gegenwind für automatisierte Nummernschild-Scanner: Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz der Geräte in drei Bundesländern für teilweise rechtswidrig erklärt. Nummernschilder zu erfassen und mit Fahndungslisten abzugleichen sei ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

In der ersten Ausgabe unseres Recherche- und Reportage-Podcasts sprechen wir über das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes, das wir im Volltext veröffentlicht haben – und die Reaktionen, die das ausgelöst hat. Weiteres Thema ist das Polizeigesetz in Brandenburg, das wir gerade detailliert begleiten. Mit dabei in dieser Ausgabe: Anna Biselli, Markus Reuter, Marie Bröckling und Markus Beckedahl.

Die kalifornische Metropole könnte die erste Stadt der USA werden, die den Einsatz von Gesichtserkennungstechnologien komplett verbietet. Mit einer neuen Verordnung will ein Stadtrat auch den Einsatz anderer Überwachungstechnik beschränken und besser kontrollieren.

Facebook ist die kommunikative Hauptschlagader der AfD. Der Verfassungsschutz schaute sich für sein Gutachten die Profile von 80 Parteifunktionären an. Ihre Postings haben ebenso dazu beigetragen, dass die AfD zum Prüffall wurde, wie Hetzreden auf Parteitreffen oder Demonstrationen.

Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.

Die Sorge vor den neuen Polizeigesetzen treibt weiterhin Menschen auf die Straße. In Dresden rief ein breites Bündnis zur Demonstration gegen das Gesetz auf, das im März beschlossen werden soll.

Google feiert sich gerne selbst für Mitbestimmung und Offenheit. Google-Chef Sundar Pichai stellte sich sogar öffentlich hinter Mitarbeiter-Proteste. Durch eine Informationsfreiheitsanfrage in den USA kam jetzt heraus, dass der Konzern hintenrum die politische Organisation seiner Angestellten lieber erschweren möchte.

Alle reden vom Podcast-Hype, andere podcasten einfach. Und machen Konferenzen wie die „Subscribe“. Im März findet das Event schon zum zehnten Mal statt.

Markus Reuter

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Hier sind die Memes gegen Artikel 13 und die EU-Urheberrechtsreform

Fast 5 Millionen Unterschriften gegen Uploadfilter an Justizministerin Barley übergeben

Die Banalität des Besonderen

Mehr als tausend Menschen demonstrieren in Köln gegen Uploadfilter

Protest auf die Straße bringen: Zwölf Tipps für deine erste Demo

Uploadfilter: Jetzt hilft nur noch Protest auf der Straße

Deutsche Bahn stoppt neuen Überwachungstest am Berliner Südkreuz

Schweizer Verwaltung setzt auf Threema statt WhatsApp

Bürgerrechtler: Berliner Nahverkehr soll auf Kameras mit Mikrofonen verzichten

Opposition und Regierung begrüßen Entscheidung des Kartellamtes zu Facebook

Kartellamt: Facebook missbraucht seine marktbeherrschende Stellung

Neue Gängel-Blitzer in Niedersachsen verfassungswidrig

Autofahrer-Überwachung in Bayern, Hessen und Baden-Württemberg teilweise illegal

NPP164 Off The Record: Alice Weidel kann ganz schön schnell lesen

Stadtrat will Gesichtserkennung in San Francisco verbieten

Wie der Verfassungsschutz die AfD auf Facebook unter die Lupe nimmt

Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

Mehrere Tausend demonstrieren in Sachsen gegen neues Polizeigesetz

Google drängt auf Einschränkungen für protestierende Mitarbeiter