Alle Artikel von Markus Reuter

Eine Nummer, sie alle zu finden
Datenschutz Personenkennziffer

Gutachten des Bundestages sieht „erhebliche Schwierigkeiten“

Es hagelt weiter Kritik an der Registermodernisierung, bei der die Bundesregierung der gesamten Bevölkerung individuelle Erkennungsnummern verpassen will. Das Vorhaben könnte verfassungswidrig sein, sagt nun auch der wissenschaftliche Dienst des Parlaments. Innenminister Seehofer will den Entwurf diese Woche beschließen.

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Michael Ballweg, Bodo Schiffmann und Ralf Ludwig
Demokratie Intransparenz

Die fragwürdigen Spenden-Tricks der Anti-Corona-Bewegung

Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen geht es um viel Geld. Doch Recherchen von netzpolitik.org zeigen, dass häufig nicht klar ist, wo Spenden wirklich landen. Prominente Akteure werben für eine Firma, die auf einem Konto im Ausland Millionenbeträge sammeln will. Vor allem ein Name taucht immer wieder auf.

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Hängeregister mit Aufschrift Steuer-ID
Datenschutz Personenkennzahl

Alle Datenschutzbehörden halten Seehofer-Pläne für verfassungswidrig

Die Datenschutzbehörden von Bund und Ländern sehen den aktuellen Gesetzentwurf zur Registermodernisierung als verfassungswidrig an. Sie sprechen sich für eine datenschutzfreundlichere Lösung nach österreichischem Vorbild aus. Dort haben die Behörden keinen Zugriff auf die Personenkennzahl.

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Demokratie Grundrechte

Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache

Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun. Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen. Ein Kommentar zwischen allen Stühlen.

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Register mit Strichcodes
Datenschutz Registermodernisierung

Innenministerium will trotz besserer Alternative zentrale Personenkennziffer einführen

Horst Seehofer will die Steuer-ID als universelle Personenkennziffer einführen. Weil das Vorhaben technisch die Zusammenführung aller Daten der Bürger:innen ermöglicht, könnte es verfassungswidrig sein. Wir veröffentlichen und analysieren den Referentenentwurf des Registermodernisierungsgesetzes.

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Ein Antifa-Button, eine Fahne und eine Spraydose
Kultur Kommunikationsguerilla

Ebay löscht Kunst-Auktion und sperrt Peng-Kollektiv ohne Angabe von Gründen (Update)

Provokation gelungen oder Cancel Culture von rechts? Der Online-Marktplatz Ebay löscht eine Kunstaktion und sperrt den Account der Aktionskünstler:innen. Die berufen sich auf die Kunstfreiheit – und erhalten Unterstützung vom Museum.

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Technologie Fuck the Algorithm

Jugendproteste in Großbritannien gegen maschinelle Notenvergabe erfolgreich

In Großbritannien fürchten die Schulabsolvent:innen des ganzen Jahrgangs 2020 um ihre universitäre und berufliche Zukunft. Erst gab es keine Schule und Prüfungen – und jetzt hat auch noch ein eingesetzter Algorithmus die Noten vieler herabgestuft. Nach wachsenden Protesten wurde die Benotung jetzt zurückgenommen.

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