Thema: Öffentlichkeit – netzpolitik.org

Die 48. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 30 neue Texte mit insgesamt 170.832 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Diese Woche verhandelten EU-Kommission, Parlament und Mitgliedstaaten über einen umstrittenen Sonderstatus für Medien auf großen Plattformen. Doch das ist nicht der einzige Streitpunkt im EU-Medienfreiheitsgesetz: Um das staatliche Hacken von Journalist:innen ringen sie weiterhin.

Illustration im Bauhaus-Stil. Menschen in einem Irrgarten.

Bürgerämter in Berlin sind ständig ausgebucht. Per Online-Formular können Berliner*innen die ganze Stadt nach freien Terminen abgrasen, oft ohne Erfolg. Hier erzählen sie von ihrem Frust – und ihren Tricks.

Illustration im Bauhaus-Stil, müde Person vor einem großen Kalender

Unsere Datenrecherche zum Zustand der Berliner Bürgerämter zeigt, wie schwierig es mitunter ist, einen Termin für wichtige Behördengänge zu buchen. Wir haben uns die Daten angeschaut und herausgefunden, mit welchen Tricks ihr eure Suche beschleunigen könnt.

Illustration im Bauhaus-Stil. Sachbearbeiterin am Schreibtisch.

Einen Termin bei den Berliner Bürgerämtern zu erhaschen, kostet Zeit und Nerven. Unsere Datenrecherche zeigt das Ausmaß des Termin-Mangels – und zu welchen Tageszeiten es die meisten Termine gibt.

Illustration im Bauhaus-Stil. Kind mit Smartphone.

Jugendliche wollen sich über Sex informieren und landen dabei auf Pornoseiten. Mit Sperren und Verboten lässt sich das nicht lösen, erklärt Jessica Euler, Geschäftsführerin des Vereins „Aktion Kinder- und Jugendschutz“, im Interview – und empfiehlt konkrete Angebote.

Hochhaus steht sehr nahe an einem abgerutschten Hang.

Von Krankenkassen über große Städte bis hin zu Universitäten laufen der Plattform X die Nutzer weg. Nun kehrt mit Correctiv die erste größere Redaktion Elon Musk aus Protest den Rücken. Auch andere Medien verabschieden sich oder überlegen, ob sie noch weitermachen.

Verwaschenes Bild von schreienden Mündern

Mein Bekannter postet Hasskommentare im Netz. Woher ich das weiß? Er tut das unter seinem Klarnamen. Hier braucht es keine weitere Regulation des Internets, sondern etwa Zivilcourage.

Die 47. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 143.585 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Symbolbild Streetart "Better Days Ahead"

In der Festrede anlässlich der Verleihung der Otto-Brenner-Preise für kritischen Journalismus 2023 habe ich in der laufenden Debatte eine provokant-optimistische These vertreten: Die besten Zeiten öffentlich-rechtlicher Medien liegen noch vor uns.

Baustellenabsperrung mit Warnleuchten, im Hintergrund Aktenstapel dicht an dicht

Bundesminister Volker Wissing gibt sich zuversichtlich: Die Digitalisierung hierzulande gehe voran, auch bei der Verwaltung. Tatsächlich aber hat die Bundesregierung ihre Ambitionen längst deutlich zurückgefahren und das Budget drastisch gekürzt. Und es tun sich bereits weitere Baustellen auf.

Der Superreiche und Twitter-Chef Elon Musk stemmt sich gegen den Verlust wichtiger Werbekunden: Er verklagt die Organisation Media Matters for America und unterstellt ihr eine absichtliche Falschdarstellung des Umfangs antisemitischer Inhalte auf seiner Plattform.

Kurz nach dem Skandal im eigenen Haus beendet die EU-Kommission ihre Werbeaktivitäten auf Twitter/X. Begründet wird dies mit möglicher Desinformation und Reputationsschäden. Auch andere Werbekunden springen ab.

Eine NGO hat 200 klar rassistische und antisemitische Posts beim Twitter-Nachfolger „X“ gemeldet – doch nach einer Woche waren nur vier davon offline. Das „Center for Countering Digital Hate“ sieht in der Stichprobe eine direkte Folge der Übernahme durch Elon Musk. Der Milliardär hatte große Teile der Moderationsteams entlassen.

Die 45. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 124.531 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein Richterhammer und ein Resonanzblock aus Holz auf einer Flagge der Europäischen Union.

Drei große Internetkonzerne hatten gegen Österreich geklagt, der Europäische Gerichtshof gibt ihnen Recht. Doch das Urteil ist eine generell Absage an nationale Plattformregeln – und betrifft so auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

Eine Hand, ein Wasserhahn, der Header der Website Pornhub.

Die deutsche Medienaufsicht könnte im Kampf gegen Pornoseiten bald mächtig aufrüsten. Möglich macht es die Reform des Jugendmedienschutzes. Laut Entwurf soll es noch mehr Netzsperren geben – und Zugriff auf den Zahlungsverkehr.

Übergroße Hand wehrt eine Sprechblase ab.

Die EU hat vor zwei Jahren eine Verordnung gegen terroristische Online-Inhalte beschlossen. Diese steht seit Anfang an in der Kritik, weil auch unproblematische Inhalte ins Visier geraten könnten – und so die Meinungsfreiheit bedroht ist. Deswegen klagen nun sechs Organisationen gegen das Gesetz.

Ein Gutachten hält eine Entflechtung des Handelskonzerns für möglich und rechtlich geboten. Grund ist die jüngste Änderung des deutschen Kartellrechts. Doch dass das Bundeskartellamt zu diesem Mittel greift, ist unwahrscheinlich.

Die 44. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 123.823 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

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Öffentlichkeit

KW 48: Die Woche, in der wir Fakten checkten

Europäisches Medienfreiheitsgesetz: Abgeschwächter Sonderstatus für Medien auf großen Plattformen

Digitalisierung: 25 Berliner*innen berichten, wie sie Termine beim Bürgeramt ergattern

Bürgerämter in Berlin: So klappt es mit dem Wunschtermin

Datenrecherche: Zwei von drei Termin-Anfragen bei Berliner Bürgerämtern scheitern

Interview: „Jugendliche brauchen Angebote für sexuelle Bildung“

X-Odus: Immer mehr Medien machen Schluss mit Twitter

Breakpoint: Hass hat einen Namen

KW 47: Die Woche, in der wir durchs Fenster gefilmt wurden

Neues aus dem Fernsehrat (103): Festrede zu Reform und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Onlinezugangsgesetz 2.0: Schmalspurdigitalisierung entlang von Baustellen

Twitter/X: Musk geht juristisch gegen kritische Berichterstattung vor

Twitter/X: EU-Kommission will nicht mehr bei Musk werben

Hass und Hetze auf Twitter: „Musk hat einen Safe Space für Rassisten geschaffen“

KW 45: Die Woche, in der wir „Jetzt erst recht“ sagen

EuGH-Urteil: Nationale Plattformregeln widersprechen EU-Recht

Geplante Reform: Medienaufsicht soll Pornoseiten den Geldhahn abdrehen dürfen

Frankreich: NGOs klagen gegen EU-Verordnung zu Terror im Internet

LobbyControl Gutachten: Neues Kartellrecht erlaubt Zerschlagung von Amazon

KW 44: Die Woche, in der eine Idee zündete