Alle Artikel von Daniel Leisegang

Thomas Jarzombek (CDU), Karsten Wildberger (parteilos) und Philipp Amthor (CDU)
Demokratie

Neues DigitalministeriumSo will Schwarz-Rot das Land digitalisieren

Nun soll es endlich kommen: ein eigenständiges Digitalministerium. Das neue Ressort soll verschiedene Kompetenzen zusammenführen, die bislang verstreut waren. Was ändert sich damit, was bleibt gleich? Und was kommt zu kurz? Eine Analyse.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestikuliert bei einer Pressekonferenz vor blauem Hintergrund
Datenschutz

BundesgesundheitsministeriumElektronische Patientenakte kann ab 29. April bundesweit genutzt werden

In genau zwei Wochen geht die elektronische Patientenakte im Rahmen einer „Hochlaufphase“ landesweit an den Start. Den Termin hat das Bundesgesundheitsministerium heute in einem Brief der gematik mitgeteilt. Demnach sei die ePA einsatzbereit, Sicherheitsprobleme seien gelöst. Wir veröffentlichen das Schreiben im Wortlaut.

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7 Männer, 3 Frauen, alle weiß.
Demokratie

KoalitionsvertragDas planen Union und SPD in der Netzpolitik

Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen „Politikwechsel“ Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit gefalteten Händen
Datenschutz

Elektronische PatientenakteFachleute zweifeln weiterhin an Sicherheitsversprechen

Der bundesweite Rollout der elektronischen Patientenakte wird erneut verschoben. Auf die erste Testphase soll nun eine gestaffelte Hochlaufphase folgen. Zugleich versichert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass die erste Testphase zufriedenstellend verlaufe und Sicherheitsprobleme behoben seien. Expert:innen haben daran jedoch ihre Zweifel.

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Friedrich Merz (CDU) am Redepult im Deutschen Bundestag
Demokratie

Schwarz-rote KoalitionsgesprächeDaten vernetzen, Datenschutz schleifen

Union und SPD wollen Bürgerkonten und Altersverifikation zur Pflicht machen. Und sie träumen von Fusionsreaktoren und KI-Gigafactorys. Unsere erste Analyse der netzpolitischen Pläne aus 13 Verhandlungsgruppen zeigt: Profitieren würden vor allem die Wirtschaft, die Forschung und das Militär.

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Friedrich Merz schaut nach unten und freut sich offenbar klammheimlich
Demokratie

KoalitionsverhandlungenGruselprogramm für Grund- und Freiheitsrechte

Union und SPD wollen Überwachungen aller Art ausbauen und das Migrationsrecht drastisch einschränken. Bei manchen Punkten sind sich die zukünftigen Koalitionäre noch nicht einig. Wir veröffentlichen und analysieren das aktuelle Verhandlungspapier zur Innen- und Sicherheitspolitik.

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Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) im Gespräch
Demokratie

KoalitionsverhandlungenWo Union und SPD bei der Digitalpolitik streiten

Eine Arbeitsgruppe mit Vertreter:innen von Union und SPD hat die digitalpolitischen Schwerpunkte der künftigen Koalition verhandelt. Wir veröffentlichen den Zwischenstand vom 22. März. Große Unstimmigkeiten gibt es demnach vor allem bei den Themen Datenschutz, Open Source und IT-Sicherheit.

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Eine Person vor einer Wand, die mit übergroßen Konzerttickets tapeziert ist
Nutzerrechte

Digitale IdentitätenVerbraucherzentrale fordert mehr Datenschutz bei digitaler Brieftasche

In einem heute veröffentlichten Gutachten kritisiert der Verbraucherzentrale Bundesverband die geplante digitale Brieftasche der Europäischen Union. Vor allem bei der Datensicherheit und dem Datenschutz fordert der Verband Nachbesserungen.

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Black and white image of a young woman having her eyes examined by a doctor.
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

#291 On The Record„Eine Patientenakte für die 60 Prozent“

In der neuen Folge „Off/On“ geht es um Gesundheitsdigitalisierung, genauer um die elektronische Patientenakte. Eigentlich sollte jede:r gesetzlich Versicherte mit dem heutigen Tag eine bekommen. Doch der Rollout verzögert sich. Über die Aussichten für die ePA und unsere Daten sprechen wir mit Bianca Kastl und Manuel Hofmann.

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Viele Ärzt:innen mit Masken schauen auf einen OP-Tisch herab, im Hintergrund eine OP-Lampe.
Datenschutz

GesundheitsdatenFünf Thesen zur elektronischen Patientenakte

Die elektronische Patientenakte befindet sich derzeit im Testlauf. Und noch bevor sie bundesweit ausgerollt wird, wachsen die Begehrlichkeiten von sicherheitspolitischer und wirtschaftlicher Seite. Das Risiko sollen derweil die Versicherten tragen. Eine Zwischenbilanz und ein Ausblick, was nach der Bundestagswahl droht.

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Priscilla Chan, Meta-CEO Mark Zuckerberg, Lauren Sanchez, Geschäftsmann Jeff Bezos, Alphabet-CEO Sundar Pichai und Geschäftsmann Elon Musk bei der Amtseinführung von Donald Trump als nächster Präsident der Vereinigten Staaten in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten in Washington, DC, USA, am 20. Januar 2025.
Demokratie

Interview mit Natascha Strobl„Wir dürfen uns nicht kaputtmachen lassen“

Donald Trump und die Tech-Bros ziehen in den USA nun an einem Strang. Ihre libertär-faschistische Ideologie wirkt bis nach Europa und zieht dabei auch die hiesige politische „Mitte“ in ihren Bann. Die Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl hat eine Idee, wie wir uns diesem gefährlichen Sog entziehen können.

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