Daniel Leisegang
Foto: Darja Preuss
-
Von der ePA zum EHDS: 7 Thesen zur aktuellen digitalen Gesundheitspolitik
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will den Datenschatz aufknacken. Von der ePA zum EHDS: 7 Thesen zur aktuellen digitalen Gesundheitspolitik Die Digitalisierung setzt zur Aufholjagd an, jetzt aber wirklich. Und die Gesundheitsdigitalisierung rast vorneweg. Patient*innenorientiert soll sie sein, so das Versprechen. Und sicher. Aber weder das eine noch das andere stimmt, wie Bianca Kastl und Daniel Leisegang in ihrem Vortrag auf dem 37C3 zeigen.
-
Netzpolitischer Jahresrückblick: Was 2023 wichtig war
Ein Jahr geht zu Ende, ein neues bricht an Netzpolitischer Jahresrückblick: Was 2023 wichtig war Plattformregulierung, Chatkontrolle, Gesundheitsdigitalisierung, Staatstrojaner und ein großer Hype um Künstliche Intelligenz: Das zurückliegende Jahr war eine wilde Mischung an netzpolitischen Themen. Und es sieht so aus, als würde es 2024 ähnlich turbulent weitergehen.
-
Gesundheitsdigitalisierung: Unsichtbar gemachte Sicherheitsrisiken
Der gläserne Patient und unsichtbare Sicherheitsrisiken Gesundheitsdigitalisierung: Unsichtbar gemachte Sicherheitsrisiken Der Bundestag hat heute zwei Gesetzesentwürfe verabschiedet, die die Digitalisierung des Gesundheitswesens voranbringen sollen. Sorgen um den Datenschutz und die IT-Sicherheit wurden in der Plenardebatte einmal mehr in den Wind geschlagen. Ein Kommentar.
-
Europäischer Gesundheitsdatenraum: EU-Parlament will mehr Widerspruchsrechte für Patient:innen
Wer nicht will, soll keine elektronische Patient:innenakte haben müssen. Europäischer Gesundheitsdatenraum: EU-Parlament will mehr Widerspruchsrechte für Patient:innen Das EU-Parlament hat sich auf eine wichtige Änderung am Europäischen Gesundheitsdatenraum geeinigt: Patient:innen sollen widersprechen können, dass ihre Gesundheitsdaten in einer elektronischen Akte landen. Das hatten Datenschützer:innen lange gefordert.
-
Interview zu Gesundheitsdigitalisierung: „Wir brauchen maximale, handhabbare Selbstbestimmung“
Viramune und Descovy stellen eine derzeit übliche antiretrovirale Kombinationstherapie dar für Menschen, die sich mit HIV infiziert haben. Interview zu Gesundheitsdigitalisierung: „Wir brauchen maximale, handhabbare Selbstbestimmung“ Zwei Gesetze sollen die Gesundheitsdigitalisierung hierzulande beschleunigen – im Sinne des Patient:innen- und Gemeinwohls, wie das zuständige Bundesgesundheitsministerium betont. Manuel Hofmann von der Deutschen Aidshilfe befürchtet, dass sie mehr Diskriminierung insbesondere für chronisch kranke Menschen bringen.
-
KI-Verordnung: Schraffierte rote Linien als Kompromiss
Verhandler:innen blicken auf den Kompromiss. KI-Verordnung: Schraffierte rote Linien als Kompromiss Nach zähen Verhandlungen haben sich EU-Parlament und Rat gestern Nacht auf die Endfassung des AI Act geeinigt. Der Kompromiss sieht wohl einige Schlupflöcher vor: Vor allem bei biometrischer Videoüberwachung und Predictive Policing haben sich die Mitgliedstaaten offenbar gegenüber dem EU-Parlament durchgesetzt.
-
eIDAS 2.0: Industrieausschuss des EU-Parlaments stimmt für digitale Brieftasche
Lederne Brieftasche, ein Auslaufmodell? eIDAS 2.0: Industrieausschuss des EU-Parlaments stimmt für digitale Brieftasche Die europäische digitale Brieftasche rückt näher. Eine entsprechende Verordnung hat heute im Europaparlament eine Hürde genommen – ungeachtet der anhaltenden Kritik von Bürgerrechtsgruppen, Sicherheitsfachleuten und Datenschützer:innen.
-
eIDAS-Reform: Schlagabtausch zwischen Forschenden und EU-Parlament
eIDAS-Reform: Schlagabtausch zwischen Forschenden und EU-Parlament Eine neue EU-Verordnung könnte es staatlichen Behörden ermöglichen, die Kommunikation aller Bürger:innen auszuspähen, so die Kritik von hunderten Wissenschaftler:innen und dutzenden NGOs. Abgeordnete des Europaparlaments reagieren darauf – und offenbaren ihr technisches Unverständnis über die Praxis der Selbstregulierung bei Zertifikaten.
-
KI-Verordnung: Trilog-Einigung hängt am seidenen Faden
KI-Verordnung: Trilog-Einigung hängt am seidenen Faden Schaffen es die Trilog-Parteien heute, sich beim Gerangel um die KI-Verordnung zu einigen? Der Druck ist groß – und könnte insbesondere das EU-Parlament dazu veranlassen, seine rote Linien zu verschieben.
-
Europäischer Gesundheitsdatenraum: EU-Parlament will kein Widerspruchsrecht bei elektronischer Patientenakte
Sticht die Brüsseler EHDS-Verordnung das geplante Digital-Gesetz aus Berlin? Europäischer Gesundheitsdatenraum: EU-Parlament will kein Widerspruchsrecht bei elektronischer Patientenakte Gesundheitsdaten aller EU-Bürger:innen sollen schon bald in einem europäischen „Datenraum“ gespeichert werden. Ein umfassendes Widerspruchsrecht will derzeit weder die Kommission noch das EU-Parlament. Damit aber droht das Vorhaben mit aktuellen Plänen der Bundesregierung zu kollidieren.
-
Gesundheitsdigitalisierung: IT-Sicherheit gerät zur Randnotiz
Wie steht es um den Gesundheitszustand der IT-Sicherheit? Gesundheitsdigitalisierung: IT-Sicherheit gerät zur Randnotiz Die Bundesregierung will das Gesundheitswesen digitaler machen. Expert:innen begrüßten zwei Gesetzesvorhaben am Mittwoch im Gesundheitsausschuss. Die Themen Datenschutz und die Informationssicherheit kamen dabei allerdings nur am Rande vor.
-
Debatte im Bundestag: Abgeordnete schwärmen von fließenden Gesundheitsdaten
Die Ampel-Koalition will die Gesundheitsdaten zum Fließen bringen. Debatte im Bundestag: Abgeordnete schwärmen von fließenden Gesundheitsdaten Die Bundesregierung will das Gesundheitswesen digitalisieren. In einer ersten Lesung stießen zwei Gesetzentwürfe im Bundestag auf breite Zustimmung. Kritik kam vor allem von der Linkspartei, die vor „gläsernen Patient:innen“, Datenlecks und Hacks warnte.
-
eIDAS-Reform: Digitale Brieftasche mit Ausspähgarantie
EU-Kommissar Thierry Breton und die spanische Vize-Premierministerin Nadia Calviño nach der Trilog-Einigung eIDAS-Reform: Digitale Brieftasche mit Ausspähgarantie Jetzt steht es fest: Die europäische digitale Brieftasche kommt. Aus Sicht von Beobachtern bringt der im Trilog erzielte Kompromiss etliche Verbesserungen im Vergleich zum ursprünglichen Kommissionsentwurf. Bürgerrechtsgruppen und Datenschützer:innen warnen jedoch davor, dass Staaten durch die Wallet eine „panoptische Vogelperspektive“ erhielten.
-
eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor Massenüberwachung
Die EU will mehr Datenschutz, gefährde aber tatsächlich die verschlüsselte Kommunikation, so ein offener Brief. eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor Massenüberwachung Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen. Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne es staatlichen Behörden ermöglichen würden, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen. Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf.
-
FAQ zum EHDS: Was die EU mit unseren Gesundheitsdaten vorhat
Die EU-Kommission ist überzeugt, dass Gesundheitsdaten heilende Wirkung haben FAQ zum EHDS: Was die EU mit unseren Gesundheitsdaten vorhat Die Europäische Kommission will die Gesundheitsdaten aller EU-Bürger:innen in einem gewaltigen „Datenraum“ speichern. Was sehen die Pläne vor? Welchen Nutzen soll das für Patient:innen, Behandelnde und die Forschung haben? Und welche Risiken birgt das Projekt für die Versicherten?
-
Künstliche Intelligenz: Mit Wasserzeichen gegen die babylonische Verwirrung
Der Turmbau zu Babel, ersponnen von einer KI. Künstliche Intelligenz: Mit Wasserzeichen gegen die babylonische Verwirrung Viele KI-generierte Bilder lassen sich kaum noch als solche erkennen. Mehrere Konzerne setzen daher auf Wasserzeichen, die sie in die Bilder einbetten. Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob der technische Ansatz funktioniert. Im Gespräch mit netzpolitik.org empfehlen Fachleute gesellschaftliche Lösungen.
-
KW 41: Die Woche, in der wir uns für den Winter rüsten
KW 41: Die Woche, in der wir uns für den Winter rüsten Die 41. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 97.498 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Digital Services Act: Forschende fordern fairen Zugang zu Plattformdaten
Die digitalen Plattformen sitzen auf einem wahren Datenschatz Digital Services Act: Forschende fordern fairen Zugang zu Plattformdaten Der Digital Services Act soll die Nutzung von Online-Diensten europaweit sicherer und transparenter machen. Dazu soll die Wissenschaft einen möglichst freien Zugang zu den Daten digitaler Plattformen erhalten. Um dies zu gewährleisten, müssen aus Sicht von Forschenden jedoch zwanzig Bedingungen erfüllt sein.
-
Ein Jahr Digitalstrategie: Reihenweise Fehlzündungen
Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales Ein Jahr Digitalstrategie: Reihenweise Fehlzündungen Vor genau einem Jahr verabschiedete die Ampel-Regierung ihre Digitalstrategie. Von dem versprochenen „digitalen Aufbruch“ ist bislang nur wenig zu spüren, stattdessen macht sich Frust breit. Die Verantwortung dafür trägt vor allem die Bundesregierung selbst. Nur sie kann das Blatt noch wenden. Ein Kommentar.
-
Global Digital Compact: Organisationen warnen vor Ende der politisch neutralen Internetverwaltung
Ein offenes, interoperables Internet ist eine wichtige Voraussetzung, um miteinander verbunden zu bleiben. Global Digital Compact: Organisationen warnen vor Ende der politisch neutralen Internetverwaltung Wichtige Internetorganisationen kritisieren den Global Digital Compact der Vereinten Nationen. Die geplante Übereinkunft sieht vor, technische Expert:innen nicht länger als eigenständige Stimme in der Internetverwaltung einzubeziehen. Die UN gefährde damit das offene Netz, mahnen auch deutsche Nichtregierungsorganisationen.