Autor: Daniel Leisegang
Foto: Darja Preuss
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Gesundheitsdigitalisierung: IT-Sicherheit gerÀt zur Randnotiz
Wie steht es um den Gesundheitszustand der IT-Sicherheit? Gesundheitsdigitalisierung: IT-Sicherheit gerĂ€t zur Randnotiz Die Bundesregierung will das Gesundheitswesen digitaler machen. Expert:innen begrĂŒĂten zwei Gesetzesvorhaben am Mittwoch im Gesundheitsausschuss. Die Themen Datenschutz und die Informationssicherheit kamen dabei allerdings nur am Rande vor.
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Debatte im Bundestag: Abgeordnete schwĂ€rmen von flieĂenden Gesundheitsdaten
Die Ampel-Koalition will die Gesundheitsdaten zum FlieĂen bringen. Debatte im Bundestag: Abgeordnete schwĂ€rmen von flieĂenden Gesundheitsdaten Die Bundesregierung will das Gesundheitswesen digitalisieren. In einer ersten Lesung stieĂen zwei GesetzentwĂŒrfe im Bundestag auf breite Zustimmung. Kritik kam vor allem von der Linkspartei, die vor âglĂ€sernen Patient:innenâ, Datenlecks und Hacks warnte.
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eIDAS-Reform: Digitale Brieftasche mit AusspÀhgarantie
EU-Kommissar Thierry Breton und die spanische Vize-Premierministerin Nadia Calviño nach der Trilog-Einigung eIDAS-Reform: Digitale Brieftasche mit AusspĂ€hgarantie Jetzt steht es fest: Die europĂ€ische digitale Brieftasche kommt. Aus Sicht von Beobachtern bringt der im Trilog erzielte Kompromiss etliche Verbesserungen im Vergleich zum ursprĂŒnglichen Kommissionsentwurf. BĂŒrgerrechtsgruppen und DatenschĂŒtzer:innen warnen jedoch davor, dass Staaten durch die Wallet eine âpanoptische Vogelperspektiveâ erhielten.
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eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor MassenĂŒberwachung
Die EU will mehr Datenschutz, gefĂ€hrde aber tatsĂ€chlich die verschlĂŒsselte Kommunikation, so ein offener Brief. eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor MassenĂŒberwachung Die EU will eine digitale Brieftasche fĂŒr alle BĂŒrger:innen einfĂŒhren. Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen PlĂ€ne es staatlichen Behörden ermöglichen wĂŒrden, die Kommunikation aller EU-BĂŒrger:innen auszuspĂ€hen. Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf.
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FAQ zum EHDS: Was die EU mit unseren Gesundheitsdaten vorhat
Die EU-Kommission ist ĂŒberzeugt, dass Gesundheitsdaten heilende Wirkung haben FAQ zum EHDS: Was die EU mit unseren Gesundheitsdaten vorhat Die EuropĂ€ische Kommission will die Gesundheitsdaten aller EU-BĂŒrger:innen in einem gewaltigen âDatenraumâ speichern. Was sehen die PlĂ€ne vor? Welchen Nutzen soll das fĂŒr Patient:innen, Behandelnde und die Forschung haben? Und welche Risiken birgt das Projekt fĂŒr die Versicherten?
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KĂŒnstliche Intelligenz: Mit Wasserzeichen gegen die babylonische Verwirrung
Der Turmbau zu Babel, ersponnen von einer KI. KĂŒnstliche Intelligenz: Mit Wasserzeichen gegen die babylonische Verwirrung Viele KI-generierte Bilder lassen sich kaum noch als solche erkennen. Mehrere Konzerne setzen daher auf Wasserzeichen, die sie in die Bilder einbetten. Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob der technische Ansatz funktioniert. Im GesprĂ€ch mit netzpolitik.org empfehlen Fachleute gesellschaftliche Lösungen.
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KW 41: Die Woche, in der wir uns fĂŒr den Winter rĂŒsten
KW 41: Die Woche, in der wir uns fĂŒr den Winter rĂŒsten Die 41. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 97.498 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen WochenrĂŒckblick.
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Digital Services Act: Forschende fordern fairen Zugang zu Plattformdaten
Die digitalen Plattformen sitzen auf einem wahren Datenschatz Digital Services Act: Forschende fordern fairen Zugang zu Plattformdaten Der Digital Services Act soll die Nutzung von Online-Diensten europaweit sicherer und transparenter machen. Dazu soll die Wissenschaft einen möglichst freien Zugang zu den Daten digitaler Plattformen erhalten. Um dies zu gewĂ€hrleisten, mĂŒssen aus Sicht von Forschenden jedoch zwanzig Bedingungen erfĂŒllt sein.
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Ein Jahr Digitalstrategie: Reihenweise FehlzĂŒndungen
Volker Wissing (FDP), Bundesminister fĂŒr Verkehr und Digitales Ein Jahr Digitalstrategie: Reihenweise FehlzĂŒndungen Vor genau einem Jahr verabschiedete die Ampel-Regierung ihre Digitalstrategie. Von dem versprochenen âdigitalen Aufbruchâ ist bislang nur wenig zu spĂŒren, stattdessen macht sich Frust breit. Die Verantwortung dafĂŒr trĂ€gt vor allem die Bundesregierung selbst. Nur sie kann das Blatt noch wenden. Ein Kommentar.
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Global Digital Compact: Organisationen warnen vor Ende der politisch neutralen Internetverwaltung
Ein offenes, interoperables Internet ist eine wichtige Voraussetzung, um miteinander verbunden zu bleiben. Global Digital Compact: Organisationen warnen vor Ende der politisch neutralen Internetverwaltung Wichtige Internetorganisationen kritisieren den Global Digital Compact der Vereinten Nationen. Die geplante Ăbereinkunft sieht vor, technische Expert:innen nicht lĂ€nger als eigenstĂ€ndige Stimme in der Internetverwaltung einzubeziehen. Die UN gefĂ€hrde damit das offene Netz, mahnen auch deutsche Nichtregierungsorganisationen.
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KW 32: Die Woche, als wir keine KĂ€ngurus jagten
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Ćmigielski KW 32: Die Woche, als wir keine KĂ€ngurus jagten Die 32. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 7 neue Texte mit insgesamt 36.610 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen WochenrĂŒckblick.
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Studien zu Facebook und Instagram: Algorithmen rĂŒtteln kaum an politischen Einstellungen
Gerade im Wahljahr 2020 zeigte sich die US-amerikanische Gesellschaft zutiefst gespalten. Am 6. Januar 2021 stĂŒrmten AnhĂ€nger:innen von Donald Trump das Kapitol in Washington. Studien zu Facebook und Instagram: Algorithmen rĂŒtteln kaum an politischen Einstellungen Die Empfehlungsalgorithmen sozialer Plattformen sind mitverantwortlich fĂŒr die Verbreitung von Falschinformationen und die gesellschaftliche Polarisierung, heiĂt es gemeinhin. Aber stimmt das tatsĂ€chlich? Vier aktuelle Studien kommen zu einem gemischten Ergebnis.
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Modernisierung des Passwesens: Weiterhin Kritik am abgespeckten Gesetz
Personenbezogene Daten flieĂen weiterhin â wenn auch durch einen Flaschenhals. Modernisierung des Passwesens: Weiterhin Kritik am abgespeckten Gesetz Der Bundestag hat heute eine Modernisierung des Passwesens beschlossen. Zwei besonders umstrittene Vorhaben, die im ersten Entwurf des Bundesinnenministeriums vorgesehen waren, sind vom Tisch. Dennoch gibt es weiterhin Kritik an der Reform.
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eIDAS-Konsultation: Wirtschaft will an die Wallets
Unternehmen wollen nicht nur das Geld, sondern auch die Daten ihrer Kund:innen eIDAS-Konsultation: Wirtschaft will an die Wallets Schon bald sollen alle EU-BĂŒrger:innen ĂŒber eine digitale Brieftasche verfĂŒgen, mit der sie sich on- wie offline ausweisen können. Ein Konsultationsprozess des Bundesinnenministeriums zeigt nun, welche Interessen die Wirtschaft dabei verfolgt. Und wie diese im Widerspruch zu Datenschutz und PrivatsphĂ€re stehen.
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Gesundheitsdaten: Opt-Out-Digitalisierung ohne RĂŒcksicht auf Versicherte
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will das Gesundheitssystem digitalisieren Gesundheitsdaten: Opt-Out-Digitalisierung ohne RĂŒcksicht auf Versicherte Karl Lauterbach plant eine umfassende Digitalisierung des Gesundheitswesens. Zwei Vorhaben sollen dafĂŒr den Weg ebnen: das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Wir veröffentlichen die ReferentenentwĂŒrfe. Sie zeigen, dass die Reformen zulasten der Versicherten und des Datenschutzes gehen sollen.
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eIDAS-Reform: Digitale Brieftasche birgt âbeispielloses Risikoâ fĂŒr die PrivatsphĂ€re
Die ID-Wallet könnte den glĂ€sernen Kunden noch glĂ€serner machen, so die BefĂŒrchtung eines offenen Briefes. eIDAS-Reform: Digitale Brieftasche birgt âbeispielloses Risikoâ fĂŒr die PrivatsphĂ€re BĂŒrgerrechtsorganisationen, Wissenschaftler:innen und Forschungseinrichtungen kritisieren die geplante ID-Wallet, die derzeit auf EU-Ebene diskutiert wird. Sie fordern den Rat der EuropĂ€ischen Union, das EU-Parlament und die Kommission zu grundlegenden Korrekturen bei Datenschutz und PrivatsphĂ€re auf.
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Digitale IdentitÀten: Bundesinnenministerium startet Konsultationsprozess zur ID-Wallet
Mit der "European Digital Identity Walletâ sollen wir uns schon bald europaweit ausweisen können Digitale IdentitĂ€ten: Bundesinnenministerium startet Konsultationsprozess zur ID-Wallet Die Bundesregierung will offenbar aus Fehlern lernen und Interessengruppen an der Entwicklung einer digitalen Brieftasche beteiligen. Bereits im November soll das Konzept dafĂŒr stehen. Wer sich einbringen will, muss sich bis zum 30. Juni bewerben.
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KI-Verordnung: Kompromiss zu biometrischer MassenĂŒberwachung gescheitert
Das EU-Parlament debattiert in dieser Woche erstmals die KI-Verordnung im Plenum. KI-Verordnung: Kompromiss zu biometrischer MassenĂŒberwachung gescheitert Der Kompromiss des EuropĂ€ischen Parlaments zur KI-Regulierung ist offenbar hinfĂ€llig. Grund ist der Streit um die biometrische MassenĂŒberwachung. Damit ist offen, wie die Plenarabstimmung am Mittwoch ausgeht.
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KW 23: Die Woche, in der es zu wenig gecrasht hat
KW 23: Die Woche, in der es zu wenig gecrasht hat Die 23. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 267.690 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen WochenrĂŒckblick.
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Digitalstrategie: Beirat fordert strategische FĂŒhrung von Minister Wissing
Im technischen Klein-Klein der Digitalstrategie kann man sich schnell verirren Digitalstrategie: Beirat fordert strategische FĂŒhrung von Minister Wissing Die Bundesregierung strebt âeinen umfassenden digitalen Aufbruchâ fĂŒr Deutschland an. UnterstĂŒtzen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat. Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch ĂŒberaus frustriert. Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare ZustĂ€ndigkeiten und ministerielle FĂŒhrung an.