Autor:in

Anna Biselli

Auf einem Zettel steht, dass sie eigentlich Informatikerin ist. Anna ist seit 2013 bei netzpolitik.org dabei. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund ums BAMF. Du erreichst sie unter anna@netzpolitik.org - am besten verschlüsselt [325C 6992 DCD3 1167 D9FA 9A57 1873 5033 A249 AE26]

Alle Artikel von Anna Biselli

Die 32. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 209.385 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Einfach die eigene Identität vor der Kamera bestätigen? Der Hack des CCC im Zusammenhang mit der elektronischen Patientenakte hat gezeigt: Das Prinzip Video-Ident ist kaputt. Jetzt weiter daran rumzudoktern, ist der falsche Weg. Ein Kommentar.

Autobahn mit Bäumen und Schild zur Abfahrt Joachimsthal

Ein Autofahrer klagte, weil die Polizei Brandenburg sein Kennzeichen regelmäßig erfasste und speicherte. Die Speicherpraxis ist seit Juli 2021 beendet. Doch dass er nun Recht bekam, ist ein wichtiges Zeichen für die Pläne des brandenburgischen Innenministers.

Der EU-Entwurf weckt ernste Bedenken bei EU-Datenschützer:innen

Die EU-Datenschutzbehörden kritisieren den Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder umfassend. Sie zweifeln an der Verhältnismäßigkeit der Chatkontrolle und daran, ob sie überhaupt helfen würde. Und sie warnen vor anlassloser Massenüberwachung.

Die EU-Kommission hat Geräte von Mitarbeitenden untersucht und Spuren einer Kompromittierung gefunden. Das bestätigt ein Brief an die Berichterstatterin des Pegasus-Untersuchungsausschusses, den wir veröffentlichen. Wer für die Infektion verantwortlich ist, bleibt unbekannt.

Eine bronzene Pegasusfigur lehnt an einem Smartphone

Der Staatstrojaner-Hersteller NSO Group teilte dem EU-Parlament mit, dass derzeit zwölf EU-Länder die Spionagesoftware Pegasus nutzen. Mit zwei weiteren gab es Verträge, die mittlerweile beendet wurden. Um welche Länder es geht, ist nur zum Teil bekannt.

Derzeit untersuchen Gerichte und Parlamente den Einsatz der Spähsoftware Pegasus und ähnlicher Werkzeuge. Doch ein Moratorium für den Export und Einsatz von Spionagetools fehlt. Das verwundert nicht, ist aber falsch. Ein Kommentar.

Die 28. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 110.049 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Seit der Neuregelung des Verfassungsschutzrechts dürfen alle deutschen Geheimdienste Staatstrojaner einsetzen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte zieht deswegen nun mit zehn Beschwerdeführer:innen vor das Bundesverfassungsgericht. Ich bin eine davon, weil es um uns alle geht. Ein Kommentar.

Die 27. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 104.002 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Unscharfer Blick in eine Gefängniszelle, im Vordergrund Gitterstäbe

Wer seine Geldstrafe nicht zahlen kann, muss hinter Gittern – auch wegen Fahren ohne Fahrschein. Wie viele Menschen das genau betrifft, können Behörden von Bund und Ländern aber nicht sagen.

Die 22. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 79.771 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 137.606 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein Personalausweis in einer Chat-Sprechblase mit drei Punkten

Die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle gefährdet nicht nur private Kommunikation. Kaum beachtet wurde bislang ein weiteres Risiko: Anbieter sollen das Alter von Nutzer:innen überprüfen. Es droht eine Ausweispflicht, um chatten zu dürfen.

Viele Faktoren können die Bedingungen für Medienschaffende beeinflussen: Restriktive Gesetze, mangelnde Auskunfsrechte, Gewalt auf Demonstrationen. In Deutschland hat sich die Situation laut einer Rangliste von Reporter ohne Grenzen erneut verschlechtert.

Die 17. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 125.593 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Flagge der VVn-BdA auf einer Gedenkveranstaltung

Das Bundesverfassungsgericht hat viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz beanstandet. Eine Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner, Kommunikationsdatennutzung und andere Befugnisse des Ländergeheimdienstes hatte in weiten Teilen Erfolg. Bayern muss nun nachbessern.

Renate Künast hat in einer Klage gegen Facebook gewonnen. Die Plattform muss auch Dubletten und sinngleiche Varianten eines entfernten Inhaltes löschen, so das Landgericht Frankfurt. Das könnte große Auswirkungen auf die Inhaltemoderation haben.

Aufgeschlagene Doppelseite von Ada & Zangemann

In einer Kindergeschichte zu Freier Software gibt es für alle etwas zu entdecken. Matthias Kirschner und Sandra Brandstätter zeigen in ihrem Buch, wie man buntes Eis, Kritik an proprietärer Software und Spaß am Basteln zusammenbringen kann. Eine Rezension.

Ein Koala hängt an einem Baum und hat die Augen geschlossen. Im Vordergrund und im Hintergrund sind unscharf grüne Blätter zu sehen.

In dieser Woche steht das netzpolitische Vorgehen der Bundesregierung und der EU im Fokus: Der erste Haushaltsentwurf wurde im Parlament beraten, die EU-Innenkommissarin hält offenbar an der Chatkontrolle fest. Außerdem beschäftigt uns der fragwürdige Umgang mit sensiblen Standortdaten.

Anna Biselli

Alle Artikel von Anna Biselli

KW 32: Die Woche, in der wir volljährig wurden

Video-Ident: Eingestürzte Brückentechnologie

Kennzeichenscanner: Auto-Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal

"Ernste Bedenken": EU-Datenschutzbehörden nehmen Chatkontrolle komplett auseinander

Pegasus-Ausschuss: EU-Kommission bestätigt Hacking-Spuren auf Geräten

NSO Group: Zwölf EU-Länder nutzen Pegasus-Staatstrojaner

Spähsoftware: Ein Kontrollpflaster wäre nicht genug

KW 28: Die Woche, als ein Datenleak die Lobbymacht von Uber offenlegte

Verfassungsbeschwerde: Staatstrojaner gehen uns alle an

KW 27: Die Woche vor der parlamentarischen Sommerpause

Datenlücke: Wie viele Menschen sitzen wegen Fahren ohne Ticket im Gefängnis?

KW 22: Die Woche, als der Herbst wieder nah war

KW 20: Die Woche, als der Protest gegen Chatkontrolle lauter wurde

Grooming: Mit der Chatkontrolle droht die Alterskontrolle

Rangliste der Pressefreiheit: Journalist:innen und Quellen zu wenig geschützt

KW 17 : Die Woche, als Twitter dem Kauf durch Elon Musk zustimmte

Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz

Renate Künast: Facebook muss mehr als gemeldete Inhalte löschen

Ada und Zangemann: Von Freier Software und Skateboards

Wochenrückblick KW12: Von unkontrollierbaren Standortdaten und Pornoregulierungsfantasien