Alle Artikel von Anna Biselli

Demokratie

Zahlreiche regionale Medien analysieren das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

Mehrere Medien haben sich mit dem Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD beschäftigt. In ihren Artikeln beleuchten sie Aspekte, die gerade für lokale Leserinnen und Leser relevant sind. Das zeigt, wie wichtig es ist, Dokumente im Ganzen zu veröffentlichen.

Lesen Sie diesen Artikel: Zahlreiche regionale Medien analysieren das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Demokratie

Wie der Verfassungsschutz die AfD auf Facebook unter die Lupe nimmt

Facebook ist die kommunikative Hauptschlagader der AfD. Der Verfassungsschutz schaute sich für sein Gutachten die Profile von 80 Parteifunktionären an. Ihre Postings haben ebenso dazu beigetragen, dass die AfD zum Prüffall wurde, wie Hetzreden auf Parteitreffen oder Demonstrationen.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie der Verfassungsschutz die AfD auf Facebook unter die Lupe nimmt
Demokratie

Wie der Verfassungsschutz die AfD auf Facebook unter die Lupe nimmt

Facebook ist die kommunikative Hauptschlagader der AfD. Der Verfassungsschutz schaute sich für sein Gutachten die Profile von 80 Parteifunktionären an. Ihre Postings haben ebenso dazu beigetragen, dass die AfD zum Prüffall wurde, wie Hetzreden auf Parteitreffen oder Demonstrationen.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie der Verfassungsschutz die AfD auf Facebook unter die Lupe nimmt
Demokratie

Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.

Lesen Sie diesen Artikel: Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Öffentlichkeit

Die IT-Tools des BAMF: Fehler vorprogrammiert

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) will mit Auswertungen von Smartphones sowie Namens- und Dialektanalysen herausfinden, woher Geflüchtete kommen. Die Schulungen, die BAMF-Mitarbeiter dazu durchlaufen, geben ihnen jedoch kaum Anhaltspunkte, wie sie die Ergebnisse ihrer digitalen Untersuchungen interpretieren sollen. Wir veröffentlichen die Dokumente.

Lesen Sie diesen Artikel: Die IT-Tools des BAMF: Fehler vorprogrammiert
Überwachung

Statt Mate: Hackerbehörde ZITiS findet nicht genug Personal und probierts mit 2.000 Koffein-Shots

Was die Hackerbehörde ZITiS für Jutebeutel ausgibt, verrät das Innenministerium – auf den Cent genau. Doch an welchen Projekten die staatlichen Codeknacker mit wem arbeiten, soll niemand erfahren. Die Sicherheit Deutschlands wäre in Gefahr – und Geschäftspartner könnten sich zurückziehen.

Lesen Sie diesen Artikel: Statt Mate: Hackerbehörde ZITiS findet nicht genug Personal und probierts mit 2.000 Koffein-Shots
zerfallene Mauer
Öffentlichkeit

Urheberrecht: BAMF untersagt, eine Dienstanweisung zu veröffentlichen – wir tun es trotzdem

Eine Dienstanweisung des BAMF zu Dublin-Verfahren soll urheberrechtlich geschützt sein. Das Bundesamt hat uns die Dienstanweisung nach einer Informationsfreiheitsanfrage geschickt, aber wir dürften sie nicht veröffentlichen. Doch mit Zensurheberrecht Dokumente von der Öffentlichkeit fernzuhalten, schränkt die Meinungs- und Informationsfreiheit ein.

Lesen Sie diesen Artikel: Urheberrecht: BAMF untersagt, eine Dienstanweisung zu veröffentlichen – wir tun es trotzdem
Anzüge
Überwachung

Noch kein Musterpolizeigesetz: Was die Innenminister stattdessen diskutieren

Überwachung von Chat-Gruppen, Abschiebungen, Predictive Policing und ein gemeinsames Polizei-Netz: Die Tagesordnung der Innenminister für ihr halbjährliches Treffen ist lang. Ein Thema muss jedoch bis nächstes Jahr warten: das geplante Musterpolizeigesetz.

Lesen Sie diesen Artikel: Noch kein Musterpolizeigesetz: Was die Innenminister stattdessen diskutieren
Überwachung

Neuer Verfassungsschutz-Chef will mehr Überwachung in sozialen Medien

Er ist jetzt der Chef. Das machte Thomas Haldenweg, der neue Verfassungsschutz-Präsident, in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag klar. Er sprach viel über Rechtsextremismus und forderte mehr Überwachungskapazitäten für soziale Medien. Er bezeichnete sie auch als „Brandbeschleuniger für physische Gewalt“.

Lesen Sie diesen Artikel: Neuer Verfassungsschutz-Chef will mehr Überwachung in sozialen Medien
Silbermöwe defäkiert im Flug
Demokratie

Wir veröffentlichen: Wie sich die AfD ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen lässt

Muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten, weil die Partei verfassungsfeindlich ist? Ein Gutachten gibt der AfD Tipps, wie sie das vermeiden könnte. Vergleicht man die Empfehlungen mit der Realität, fällt auf: Viel würde von der Partei nicht übrig bleiben. Wir veröffentlichen das Dokument im Volltext.

Lesen Sie diesen Artikel: Wir veröffentlichen: Wie sich die AfD ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen lässt
Kinderhände mit bunten Fingerfarben
Überwachung

Gesetzentwurf: Innenministerium will Fingerabdrücke von 6-Jährigen

Kommen minderjährige Geflüchtete nach Deutschland, sollen nach dem Willen des Innenministeriums schon 6-Jährige ihre Fingerabdrücke abgeben müssen. Die Jugendämter sollen zu Erfüllungsgehilfen gemacht werden. Wir veröffentlichen den aktuellen Entwurf für das zweite Datenaustauschverbesserungsgesetz.

Lesen Sie diesen Artikel: Gesetzentwurf: Innenministerium will Fingerabdrücke von 6-Jährigen
Technologie

Das BAMF will seine Probleme mit Technik lösen – und macht alles noch schlimmer

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge versucht mit immer mehr Technik, Asylanträge immer schneller abzuarbeiten. Doch wir dürfen nicht zulassen, dass das Schicksal von Schutzsuchenden von Software abhängt. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Das BAMF will seine Probleme mit Technik lösen – und macht alles noch schlimmer
Demokratie

Koalitionsvertrag versus Wahlkampf: Was von den Versprechen übrig bleibt

Die SPD wollte ein Transparenzgesetz, im Koalitionsvertrag ist davon ein „zweites Open-Data-Gesetz“ übriggeblieben. Die CDU wollte ein „Bürgerkonto“ und soll es bekommen. Welche Forderungen und Versprechen aus dem Wahlkampf haben es in den Koalitionsvertrag geschafft?

Lesen Sie diesen Artikel: Koalitionsvertrag versus Wahlkampf: Was von den Versprechen übrig bleibt
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 8: Upload-Filter gefährden das Internet

Wir lesen weiterhin den Koalitionsvertrag, während auf EU-Ebene Unheil droht: Sowohl Parlament als auch Kommission diskutieren einen vermehrten Einsatz von Upload-Filtern. In Österreich hat die rechte Regierung ein umfassendes Überwachungspaket ins Parlament eingebracht. Außerdem wird Amazon der Planwirtschaft verdächtigt. Für das Wochenende haben wir Beschäftigungstipps.

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 8: Upload-Filter gefährden das Internet
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 8: Upload-Filter gefährden das Internet

Wir lesen weiterhin den Koalitionsvertrag, während auf EU-Ebene Unheil droht: Sowohl Parlament als auch Kommission diskutieren einen vermehrten Einsatz von Upload-Filtern. In Österreich hat die rechte Regierung ein umfassendes Überwachungspaket ins Parlament eingebracht. Außerdem wird Amazon der Planwirtschaft verdächtigt. Für das Wochenende haben wir Beschäftigungstipps.

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 8: Upload-Filter gefährden das Internet
Technologie

Koalitionsvertrag setzt widersprüchlichen Kurs bei der IT-Sicherheit fort

Immer mehr IT-Sicherheitslücken erhöhen den Handlungsdruck auf die Politik, Strategien für mehr IT-Sicherheit zu finden. Das wollen die Koalitionäre in spe angehen, doch die Vorschläge sind unkonkret. Und es geht weiter wie in den letzten Jahren: Die Wirtschaft soll Sicherheitslücken schließen, staatliche Stellen wollen sie weiter ausnutzen.

Lesen Sie diesen Artikel: Koalitionsvertrag setzt widersprüchlichen Kurs bei der IT-Sicherheit fort
Linkschleuder

Netzpolitik in Schrankenhusen-Borstel? Bundesweite Aktionstage im Juni!

Viele netzpolitische Veranstaltungen finden in Berlin oder anderen größeren Städten statt. Das ist schade, denn viele können so nicht dabei sein. Die Bundeszentrale und 15 Landeszentralen für politische Bildung haben sich nun zusammengetan, um bundesweite Aktionstage zu Netzpolitik & Demokratie zu organisieren. Zwischen dem 7. und 9. Juni 2018 sollen an möglichst vielen Orten unterschiedliche […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitik in Schrankenhusen-Borstel? Bundesweite Aktionstage im Juni!