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Anna Biselli

Auf einem Zettel steht, dass sie eigentlich Informatikerin ist. Anna ist seit 2013 bei netzpolitik.org dabei. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund ums BAMF. Du erreichst sie unter anna@netzpolitik.org - am besten verschlüsselt [325C 6992 DCD3 1167 D9FA 9A57 1873 5033 A249 AE26]

Alle Artikel von Anna Biselli

Annalena Baerbock, Olaf Scholz, Christian Lindner

Was steht im Koalitionsvertrag zu Netzpolitik, Datenschutz, digitaler Infrastruktur und Bürgerrechten? Wir haben die 177 Seiten der Ampelparteien durchforstet und fassen für euch die wichtigsten Punkte zusammen.

Der Techkonzern Apple bezeichnet den israelischen Spionagesoftware-Hersteller NSO Group in einer Klage als „amoralische Söldner“ und will Forscher:innen unterstützen, die sich gegen den Missbrauch digitaler Überwachungstechnologie einsetzen.

Landesflaggen und Schild des Europäischen Gerichtshofs

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs erteilt in seinen Schlussanträgen der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung eine Absage. Und macht deutlich, dass das auch allen längst klar sein müsste.

Eine Gruppe von Polizistinnen von hinten fotografiert.

Filmen von Polizeieinsätzen ist grundsätzlich erlaubt. Wer die Videos anschließend hochladen will, muss die Gesichter der Beamt:innen normalerweise verpixeln. Doch es gibt Ausnahmen, macht das Kölner Oberlandesgericht klar.

Im Lagebericht zur IT-Sicherheit ist alles wie immer, nur schlimmer. Cyberangriffe scheinen mittlerweile wie Naturkatastrophen zu sein. Das Gute daran: Es ist nicht so schwer, es besser zu machen als die bisherige Regierung. Ein Kommentar.

Demonstranten mit Algerienflaggen stehen behelmten Polizisten gegenüber

Die EU schult Strafverfolgungsbehörden in anderen Staaten an Überwachungstechnik und stellt Equipment zur Verfügung. Vorher müsste sie jedoch mögliche Menschenrechtsrisiken abwägen, sagen NGOs. Das sei nicht ausreichend geschehen. Nun soll die Europäische Bürgerbeauftragte die Vorwürfe untersuchen.

Eine Familie aus Afghanistan kommt in die EU – aber nicht als Geflüchtete. Mit Geld aus dem Verkauf von Krypto-Tokens soll sie in Immobilien investieren und ein „Goldenes Visum“ bekommen. Das Peng-Kollektiv will den NFT-Hype nutzen, um Kapitalismus gegen Grenzzäune auszuspielen. Wir haben nachgefragt, was das soll.

Während die Sondierungen gerade erst beginnen, haben zivilgesellschaftliche Organisationen schonmal konkrete Ideen aufgeschrieben: Was sollte für eine fortschrittliche Digitalpolitik im nächsten Regierungsprogramm stehen?

Menschen mit OP-Masken stehen im Kreis und blicken in die Kamera

Auch wenn der Vorfall schon Jahre zurück liegt, hat eine britische Kanzlei eine Sammelklage wegen der Nutzung von medizinischen Daten durch die Google-Tochter DeepMind angekündigt. Dabei waren 1,6 Millionen Patient:innen in Großbritannien betroffen.

Die App ID Wallet verschwand nach wenigen Tagen wieder aus den App-Stores. Statt eines digitalen Führerscheins gab es Sicherheitsprobleme. Ein Interview mit der Sicherheitsforscherin Lilith Wittmann über konzeptionelle Probleme, ungeeignete Blockchains und Dankbarkeit.

Bei der Wikipedia können alle mitmachen, aber gemeint ist nicht, dass alle selbst ihre Einträge schreiben sollen. In dieser Folge berichtet Redakteurin Anna von einer Recherche rund um die Wikipedia-Seiten von Bundestagsabgeordneten und erklärt, warum sich oft ein Blick in die Bearbeitungshistorie lohnt.

Die Wahl ändert auch die netzpolitische Besetzung im Bundestag: Von manchen Alteingesessenen müssen wir uns verabschieden, neue Abgeordnete bringen dafür Erfahrungen im Digitalen mit. Einige haben es nicht geschafft, sie wollen netzpolitische Themen nun außerhalb des Parlaments vorantreiben.

Jean-Michel Blanquer mit einem Mikrofon in der Hand

Der Verdacht erhärtet sich, dass französische Kabinettsmitglieder im Visier des Staatstrojaners Pegasus standen. Laut einem vertraulichen Bericht wurden bei fünf Minister:innen Spuren der NSO-Software gefunden. Wie es um die Geräte von Präsident Macron steht, bleibt vorerst ein Geheimnis.

Ein Baum durch eine Glaskugel betrachtet, die in einer Hand gehalten wird.

Wie soll unsere digitale Welt im Jahr 2030 aussehen? Mit dieser Frage haben sich 15 verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen beschäftigt. Ihre Visionen zeigen, wie es besser gehen kann: gerechter, barrierefrei und gemeinwohlorientiert – nicht nur im Netz.

Inzwischen räumen die Parteien netzpolitischen Themen viel Platz ein. Wir haben uns die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien angesehen und nehmen ihre digitalen und bürgerrechtlichen Schwerpunkte unter die Lupe.

Bei der Wikipedia können alle mitmachen und doch stammen viele Artikel zu deutschen Bundestagsabgeordneten zum Großteil von einzelnen Nutzern, zeigen Recherchen von netzpolitik.org und dem ZDF Magazin Royale. Bei manchen schreiben die Politiker:innen selbst mit.

In dieser Woche hat der Bundestag im Endspurt noch einige Gesetze durchgebracht. Die IT-Konsolidierung des Bundes bleibt hingegen im gemütlichen Tempo zurück. Und der Weg zum Impftermin wird für einige zum Dauerlauf – während in anderen Ländern der Startschuss nicht mal gefallen ist.

In den letzten Wochen der Legislaturperiode entscheidet der Bundestag über zahlreiche Gesetzesänderungen. So auch über die Strafbarkeit von Feindeslisten, Cyberstalking und dem Betreiben von kriminellen Handelsplattformen. Wenig beachtet stimmte das Parlament tief in der Nacht den Gesetzen zu.

In der neuen Folge unseres Hintergrund-Podcasts gibt es mal wieder einen Einblick in das Organisationsgefüge von netzpolitik.org. Wir erzählen euch von unseren Klausurtagungen, bei denen wir die großen Weichen stellen und die kleinen Erlebnisse feiern.

Ein Mann zeigt Bilder seiner Heimatstadt auf dem Smartphone

Das BAMF hat zu Unrecht das Handy einer Geflüchteten aus Afghanistan ausgelesen, hat das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt. Auch wenn das BAMF nun seine Praxis noch nicht generell umstellen muss, ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für die Grundrechte Schutzsuchender.

Anna Biselli

Alle Artikel von Anna Biselli

KoalitionsvertragDas plant die Ampel in der Netzpolitik

PegasusApple klagt gegen Staatstrojaner-Firma NSO Group

EU-GeneralanwaltKlares Nein zur deutschen Vorratsdatenspeicherung

Recht am eigenen BildWer Videos von Routine-Polizeieinsätzen veröffentlicht, muss Gesichter verpixeln

Lagebericht zur IT-SicherheitÜberschwemmung, Waldbrand und Cyberangriff

OmbudsstelleBeschwerde zu Überwachungshilfen durch die EU

Peng-KollektivMit Kryptokapital Grenzen hacken

KoalitionsverhandlungenZivilgesellschaft legt Ideen für bessere Digitalpolitik vor

DeepMindBritischer Patientendaten-Skandal landet vor Gericht

Interview zu ID WalletKonzeptionell kaputt und ein riesiger Rückschritt

NPP 238 - Off The RecordEdits für das gute Image

Nach der WahlNeue und alte Digitalpolitiker:innen im Bundestag

FrankreichHinweise auf Pegasus-Spähsoftware bei Regierungsmitgliedern gefunden

Digitale ZivilgesellschaftPositive Visionen statt Abwehrkämpfe

Bundestagswahl 2021Der netzpolitische Wahlprogrammvergleich

WikipediaMit freundlichen Edits aus dem Bundestag

Wochenrückblick KW25Gesetzes-Endspurts und Impf-Odysseen

Endspurt im BundestagDrei nächtliche Strafrechtsverschärfungen

NPP 231 - Off The RecordPositive Visionen auf der Tagesordnung und ein Waschbär in der Küche

Handyauswertung rechtswidrigNiederlage für das BAMF