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Anna Biselli

Foto: Darja Preuss

Anna ist Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund um digitalisierte Migrationskontrolle.

Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Telefon: +49-30-5771482-42 (Montag bis Freitag jeweils 8 bis 18 Uhr).

Alle Artikel von Anna Biselli

Die 35. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 163.254 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Trauer und Gedenken mit Blumen und Kerzen an der Stadtkirche in unmittelbarer Naehe des Anschlagsorts Fronhof in der Solinger Innenstadt. Auf einem Schild steht: "Wir trauern um die Toten, unsere Zivilgesellschaft halten wir hoch."

Nach dem Messerangriff in Solingen überbieten sich Politiker:innen mit Maßnahmen und Forderungen. Das ist falsch und gefährlich, denn es bereitet autoritären Strukturen einen fruchtbaren Boden. Ein Kommentar.

Demoschild mit Text: "Thüringen ist und bleibt bunt"

Die Tage der Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow in Thüringen gehen zu Ende, niemand will ein derartiges Modell wiederholen. Doch Bündnisse werden nach dem kommenden Wahlsonntag nicht leicht und auf die Parteien kommt viel Arbeit zu, wenn sie die Demokratie im Netz und auf der Straße stärken wollen.

Dass der Telegram-Chef in Frankreich festgenommen wurde, sorgt für starke Bilder. Das ist Symbolaktionismus und ein versteckter Angriff auf Verschlüsselung. Es gäbe bessere Werkzeuge, auf die mangelnde Moderation von Telegram einzuwirken. Ein Kommentar.

Eine rote Spielfigur zwischen zwei Gruppen an jeweils blauen und grünen Spielfiguren. Darüber eine Sprechblase mit Ausrufezeichen.

Bei der Plattform, beim Digitale-Dienste-Koordinator oder gleich vor Gericht beschweren? Wer sich gegen Entscheidungen einer Online-Plattform wehren will, hat viele Möglichkeiten. Durch das Digitale-Dienste-Gesetz der EU kam ein weiterer dazu: die außergerichtliche Streitbeilegung. Doch was ist das überhaupt?

Die 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 96.421 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Eine Person wirft ihr Abgeordnetenkärtchen in die Box für die namentliche Abstimmung.

Weil sie unzufrieden war mit der Transparenz von Gesetzgebungsvorgängen, hat Sabrina Gehder es selbst in die Hand genommen und ein digitales Gesetzgebungsportal entwickelt. Ein Interview über uneingelöste Versprechen aus dem Koalitionsvertrag und eine Arbeit, die eigentlich andere machen sollten.

Nancy Faesers Gesicht mit Polygonen überlagert.

Künftig sollen Polizeibehörden Bilder von Verdächtigen mit dem Internet abgleichen können, um sie zu finden. Dieser Vorschlag aus dem Innenministerium ist ein Albtraum für Grundrechte.

Aktivisten vom Aufstand der Letzten Generation bringen Tempo-100-Schilder zum Verkehrsministerium.

Der Streit um das abgehörte Pressetelefon der Letzten Generation geht weiter. Ein Münchner Landgericht wies eine Beschwerde gegen die Abhörmaßnahme von zwei Journalisten zurück, die deshalb nun weitere Schritte prüfen.

Mehrere Dias mit Motiven aus Griechenland, darüber ist eine Lupe

Es gebe keine Hinweise, dass der griechische Geheimdienst mit dem Staatstrojaner Predator einen Journalisten überwacht habe. Das findet die oberste Staatsanwältin des Landes. Damit erklären die Ermittler den Überwachungs-Skandal juristisch für beendet. Opposition und Betroffene sind empört.

Ein schwarz-weiß-Foto von Zeitungsaufsteller mit verschiedenen großen Zeitungen

Gemeinnütziger Journalismus soll anerkannt werden, doch bisher plant das Bundesfinanzministerium das per Erlass zu regeln. Das reicht nicht aus, es braucht mehr als eine Interpretationshilfe für Finanzämter. Ein Kommentar.

Die 30. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 103.299 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Nach einer Eilentscheidung zum Bargeldlimit bei Bezahlkarten für eine Familie am Mittwoch ging der Fall eines alleinstehenden Geflüchteten anders aus: Das Landessozialgericht Hamburg lehnte hier eine Eilentscheidung ab. Ob ein pauschales Bargeld-Limit rechtmäßig ist, hat damit nichts zu tun.

Bezahlkarte, im Hintergrund ein Einkaufswagen und ein EC-Karten-Terminal

50 Euro Bargeld für Geflüchtete und dann ist Schluss? Nein, sagt nun ein Gericht in einer Eilentscheidung. Wie viel Bargeld Betroffene für ihr Existenzminimum brauchen, hänge vom Einzelfall ab. Damit steht das Modell einer restriktiven Bezahlkarte auf der Kippe.

Eine Hand hält eine bayerische Bezahlkarte in die Kamera. Sie ist hellblau.

Dass Geflüchtete mit einer Bezahlkarte nur wenig Bargeld abheben dürfen, stellt sie vor große Probleme. In einigen Städten entstehen deshalb Tauschorte, die diese Diskriminierung aushebeln wollen. Ein Interview über die Freude am Kampf gegen die Ohnmacht und Solidarität im Franchise-Prinzip.

Die 28. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 176.299 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Olaf scholz betrachtet mit skeptischem Gesichtsausdruck ein halb-transparentes Display

Scholz will mehr KI bei Asylverfahren. Man könnte seine Äußerung beim BAMF-Besuch als Innovations-Bingo abtun. Doch wenn es um Menschenleben geht, ist dieser Tech-Populismus ein Problem. Ein Kommentar.

Eine Ampel zeigt eine rote Hand und die Ziffer 0.

Nach einer Recherche von netzpolitik.org zur Werbedatenplattform Xandr wollten Datenschutzbehörden deren Praktiken untersuchen. Die NGO noyb macht nun Druck, damit etwas passiert, und reicht Beschwerde ein. Denn Xandr verweigere die Auskunft nach Datenschutzgrundverordnung.

Eine Honigmelone mit dem Stielansatz, der nach oben zeigt.

Das Landgericht Düsseldorf hat geurteilt, dass eine Facebook-Sperre der Filmwerkstatt Düsseldorf nicht in Ordnung war. Das Unternehmen Meta habe seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt. Es ging – wie bereits oft – auch um dargestellte Nacktheit.

Wir haben es geschafft! Unsere Doku-Podcast-Staffel „Systemeinstellungen“ ist veröffentlicht! Höchste Zeit für Einblicke in den Maschinenraum, wie der Podcast entstanden ist, was wir gelernt haben und wie es weitergeht.

20 Euro für 20 Jahre

Anna Biselli

Alle Artikel von Anna Biselli

KW 35: Die Woche, in der wir fassungslos auf Überwachungsfantasien geschaut haben

Maßnahmen nach Solingen: Autoritäre Zeitenwende, schlüsselfertig

Landtagswahl Thüringen: Wie die Parteien die Demokratie abhärten wollen

Telegram-Gründer Durov: Festnahme mit Risiken und Nebenwirkungen

Digitale-Dienste-Gesetz: Viele Wege führen zu einer Beschwerde

KW 34: Die Woche, in der wir unsere ePA-Entscheidung trafen

Bundestagszusammenfasser: „Irgendjemand muss es ja machen“

Nancy Faeser: Was das Innenministerium zur Gesichtserkennung plant

Letzte Generation: Gericht weist Journalisten-Beschwerden wegen abgehörten Pressetelefons zurück

Predator: Staatsanwältin erklärt griechischen Abhör-Skandal für beendet

Gemeinnütziger Journalismus: Die letzte Gelegenheit ist jetzt

KW 30: Die Woche, in der wir uns auf unsere Konferenz freuen

Bezahlkarten für Asylsuchende: Keine Eilentscheidung beim Hamburgischen Landessozialgericht

Sozialgericht Hamburg: Pauschale Bargeld-Limits bei Bezahlkarten sind rechtswidrig

Bezahlkarten für Asylsuchende: Praktische Solidarität gegen diskriminierende Symbolpolitik

KW 28: Die Woche, in der ChatGPT reflektierter war als der Bundeskanzler

KI in Asylverfahren: Gefährlicher Tech-Populismus

Beschwerde von noyb: Xandr verweigert jede Datenauskunft

Nippelverbot: Facebook-Sperre von Filmwerkstatt Düsseldorf war rechtswidrig

#282 Off The Record: Konfiguration abgeschlossen