Alle Artikel von Constanze

Netzpolitik Podcast

Neues aus dem Fernsehrat (90) - NPP 256Die Neue für das Internet im ZDF-Fernsehrat

Wir nehmen die Berufung der neuen ZDF-Fernsehrätin für den Bereich „Internet“ zum Anlass für einen netzpolitik.org-Podcast: Laura-Kristine Krause, Leonhard Dobusch und Constanze Kurz sprechen über das Aufsichtsgremium und dessen netzbezogene Themen und darüber, welche Akzente die neue Fernsehrätin künftig setzen will.

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NSO-Sprecher Chaim Gelfand
Überwachung

SpionageskandalStaatstrojaner-Hersteller NSO weist im Untersuchungsausschuss Verantwortung von sich

Im Untersuchungsausschuss zum Pegasus-Skandal war heute erstmals ein Vertreter der NSO Group geladen. Er sollte sich den Fragen der EU-Parlamentarier stellen. Heraus kam eine Litanei von Nicht-Antworten.

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Flughafen
Datenschutz

FluggastdatenregisterEuGH-Urteil beschränkt Massenüberwachung bei Flugreisen

Die massenhafte EU-weite Sammlung und Auswertung von Fluggastdaten ist mit einem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs auf das „absolut Notwendige“ beschränkt worden. Die EU-Richtlinie, die das anlasslose massenhafte Sammeln, Übermitteln und Verarbeiten von Reisedaten vorschreibt, um Terrorismus und schwere Kriminalität vorzubeugen, bleibt aber bestehen.

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Priti Patel
Öffentlichkeit

AuslieferungsverfahrenBoris Johnsons Innenministerin hat das Leben von Assange in der Hand

Julian Assange schmort weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis in britischer Auslieferungshaft. Die Entscheidung der britischen Innenministerin muss bis 17. Juni fallen. Der neue australische Premierminister könnte intervenieren, aber ebenso sollten endlich auch die Regierungen demokratischer Staaten im Namen der Pressefreiheit ihr Schweigen brechen.

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Frau mit Telefon
Überwachung

VorratsdatenspeicherungDiplomatenbericht zeigt, dass Mehrheit der EU-Staaten anlasslose Massenspeicherung anstrebt

In Deutschland will Justizminister Buschmann zwar keine Vorratsdatenspeicherung mehr, die Mehrheit der EU-Regierungen sieht das jedoch anders. Ein Diplomatenbericht an das Auswärtige Amt fasst zusammen, was sich die EU-Staaten in Sachen Vorratsdatenspeicherung wünschen. Wir veröffentlichen das teilgeschwärzte Dokument.

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zwei Brieftaschen, eine analog, eine digital
Demokratie

Europäische ID-WalletKeineswegs nur Lob

In der Europäischen Union soll den Bürgern eine Art digitaler Brieftasche angeboten werden. Experten befürchten verheerende Konsequenzen, wenn das Vorhaben wie geplant umgesetzt würde. Das Vertrauen der Europäer in eine ID-Wallet müsse durch technische Maßnahmen für mehr Datenschutz gestärkt werden, sonst droht sie ein Ladenhüter zu werden.

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Öffentlichkeit

PersonalausweisZwangsweise Abgabe der Fingerabdrücke kommt vor den EuGH

Seit 2021 müssen alle Menschen beim Beantragen eines Personalausweises zwei Fingerabdrücke abgeben. Ein Bürger wehrte sich gegen die biometrische Erfassung und zog vor Gericht. Mit Erfolg: Das Verwaltungsgericht Wiesbaden legt die Sache nun dem Europäischen Gerichtshof vor. Das könnte den Fingerabdruckzwang kippen.

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Silhouette vor Punkten
Demokratie

Massenspeicherung von TelekommunikationsdatenMehrheit der EU-Mitgliedstaaten wünscht weiterhin die Vorratsdatenspeicherung

Auch nach mehr als einem Jahrzehnt des politischen und juristischen Streits strebt eine Mehrheit der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten danach, eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung europaweit verpflichtend zu machen. Die noch ausstehenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs sollen allerdings abgewartet werden.

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Eine Frau und ein Mann in schwarz-weiß
Netzpolitik Podcast

NPP 243 - JahresrückblickDas netzpolitische Jahr 2021 in Podcast-Form

Auch im Jahr 2021 kehren wir in unserem Podcast das netzpolitische Jahr zusammen. Constanze Kurz und Ingo Dachwitz sprechen über das, was wichtig war. Merkel geht, die Ampel kommt, Corona bleibt. Ein Jahr also mit vielen Veränderungen, aber auch mit einigen Kontinuitäten, auf die wir gern verzichtet hätten.

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Kultur

Digitale Mündigkeit im SelbstversuchEine neue Art zu leben

Beim Datenschutz ist es wie bei der Ernährung oder beim Sport: Viele wissen, dass man sich besser am Riemen reißen sollte, aber im Alltag ist das leichter gesagt als getan. Wir haben mit Katharina Larisch und Volker Wittpahl und ihrem Coach Klaudia Zotzmann-Koch gesprochen, die über ihren Selbstversuch für mehr digitale Mündigkeit berichten. Sie empfehlen: mit den einfachen Dingen beginnen.

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Überwachung

Massenhafte KommunikationsüberwachungGeheimdienst-Gesetze müssen auf den Prüfstand

Die kürzliche Neuregelung des BND-Gesetzes sollte nicht die letzte sein, denn ein Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs muss Nachbesserungen zur Folge haben. Wir fragten beim Innen- und Justizministerium nach, was die Ressortabstimmung zum Urteil ergeben hat. Nun muss die neue Regierung die Geheimdienst-Gesetze erneuern.

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Frau sitzt in einem Einkaufswagen
Kultur

Freiheit und DigitalisierungKeine Demokratie ohne Privatheit

„Wir haben keinerlei Vorstellung davon, was alles gewusst wird“, sagt Harald Welzer über die kommerziellen Datenkonzerne. In einem Gespräch mit Datenschützer Stefan Brink redet der Soziologe und Sachbuchautor über unsere schöne neue Datenwelt, Gesichtserkennung, Beschäftigten-Datenschutz und die Veränderung der Arbeitsverhältnisse, auch unter pandemischen Bedingungen.

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Demokratie

AnalyseSchwerpunkt Digitalisierung im Koalitionsvertrag Berlin

In der Hauptstadt formiert sich erneut ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. Zu den Top-Prioritäten zählt die Digitalisierung von Schulen und Verwaltung. Die „Kontrollquittung“ der Polizei wird ein interessantes Experiment. Aus bürgerrechtlicher Position kritisch ist der Ausbau polizeilicher Videoüberwachung, wenngleich er maßvoll ausfallen soll. Wir analysieren das Berliner Koalitionspapier.

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Technologie

Autonome WaffensystemeNeue Bundesregierung soll Killer-Roboter einhegen

Namhafte Wissenschaftler fordern die neue Bundesregierung in einem offenen Brief auf, autonome Waffensysteme international zu ächten. Wenn die Ampelkoalitionäre nicht die deutsche Wissenschaft auf dem Feld der Robotik, Künstliche Intelligenz und Informatik ignorieren wollen, muss sich das im Koalitionsvertrag widerspiegeln.

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Öffentlichkeit

Interview zu BürgerrechtenGerhart Baum über den Kampf gegen die sicherheitspolitische Aufrüstung

Wenn Angst anfängt, unser Leben zu bestimmen, dann leidet die Freiheit, sagt Gerhart Baum im Gespräch mit Stefan Brink. Die beiden Datenschützer aus Überzeugung sprechen über das subjektive Sicherheitsgefühl, über Digitalisierung und Datenschutz und über die Freiheit.

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