Alle Artikel von Gastbeitrag

Palantir-Logo, davor ein Smartphone-Screen auf dem steht: "Why we're here"
Technologie

Palantir und MicrosoftWarum der Deal ein Verlust für digitale Bürgerrechte ist

Das Datenanalyse-Unternehmen Palantir und Microsoft arbeiten eng zusammen, um in den USA besser Technologie für den Sicherheitsapparat anbieten zu können. Was an der Börse gefeiert wurde, wirft schwere Fragen bei digitalen Bürgerrechten auf, kommentiert Dennis-Kenji Kipker.

Lesen Sie diesen Artikel: Warum der Deal ein Verlust für digitale Bürgerrechte ist
Olaf Scholz, Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken und Lars Klingbeil SPD, Robert Habeck und Annalena Baerbock und Michael Keller Gruene und Christian Lindner und Volker Wissing vor der Präsentation des Koalitionsvertrags
Demokratie

Ampel-KoalitionKeine Überzeugung. Nirgends

Ein Wettlauf der Schäbigkeit ist in vollem Gange, der Orientierungsverlust der Regierung evident – nicht nur beim „Sicherheitspaket“. Wo sind die Stimmen der SPD, der Grünen und der „Bürgerrechtspartei“ FDP, wenn es um ihre politischen Überzeugungen geht? Stefan Brink liest der Ampel-Regierung die Leviten und setzt auf die Zivilgesellschaft.

Lesen Sie diesen Artikel: Keine Überzeugung. Nirgends
Ein Mann steht vor einer Wand aus Bildschirmen.
Überwachung

Big Data bei den GeheimdienstenDie Ampel muss automatisierte Analysen begrenzen

Über den Einsatz automatisierter Datenanalysesoftware durch Bundespolizei und BKA wird intensiv gestritten. Die Nachrichtendienste bleiben bei dieser Debatte außen vor. Dabei nutzen sie solche Werkzeuge seit vielen Jahren ohne ausreichende rechtliche Beschränkungen – mit potenziell schweren Folgen für unsere Grundrechte.

Lesen Sie diesen Artikel: Die Ampel muss automatisierte Analysen begrenzen
Viele Menschen mit markierten Gesichtern.
Überwachung

BKA-GesetzWenn der Staat zum Spanner wird

Die Bundesregierung will Polizei und Migrationsbehörden erlauben, alle Gesichtsfotos im Internet zu speichern und zu nutzen. AlgorithmWatch kritisiert diese neue Form der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. Die Bundesregierung muss stattdessen geltendes Recht umsetzen – und Gesichtssuchmaschinen verbieten.

Lesen Sie diesen Artikel: Wenn der Staat zum Spanner wird
Innenministerin Nancy Faeser und BKA-Präsident Holger Münch.
Überwachung

BKA-GesetzAnwaltverein sieht „Verfassungsbeschwerde garantiert“

Die Bundesregierung will KI-Systeme und biometrische Internetsuche für die Polizei. Für den Deutschen Anwaltverein geht das weit über das hinaus, was in der „analogen Welt“ zulässig wäre. Die Juristen erwarten, dass das Bundesverfassungsgericht dem BKA-Gesetz die rote Karte zeigt.

Lesen Sie diesen Artikel: Anwaltverein sieht „Verfassungsbeschwerde garantiert“
Einbrecher bei Nacht
Überwachung

BKA-GesetzWenn Polizisten zu Einbrechern mutieren

Innenministerin Faeser will der Polizei erlauben, heimlich in Wohnungen einzubrechen, auch um Staatstrojaner zu installieren. Hendrik Zörner vom Deutschen Journalisten-Verband erinnert das an die Watergate-Affäre in den USA. Das Gesetz würde den Informantenschutz aushöhlen und die Pressefreiheit schwächen.

Lesen Sie diesen Artikel: Wenn Polizisten zu Einbrechern mutieren
Ein Würfel mit einem labyrinth-ähnlichen Muster vor einer Wand mit einer ähnlichen Bemalung
Demokratie

BarrierefreiheitWie ein Atlas in die Irre führt

Der „Atlas Digitale Barrierefreiheit“ kommt zu dem Ergebnis, dass nahezu alle Online-Angebote der deutschen Kommunen erhebliche Mängel bei der digitalen Barrierefreiheit aufweisen. An der Auswertung waren erstmals auch Menschen mit Behinderung beteiligt. Das klingt fundiert recherchiert und dramatisch – allerdings nur auf den ersten Blick.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie ein Atlas in die Irre führt
Fischschwarm
Überwachung

Ökosystem InternetWas unsere Privatsphäre mit der Fischerei zu tun hat

Unsere Erwartungen an die Privatsphäre haben sich in den vergangenen Jahren verschoben. Um die Veränderungen zu verstehen, sollten wir uns den Fischfang und die Fangquoten anschauen. Denn es gibt Gemeinsamkeiten zwischen dem Ökosystem Ozean und dem Internet.

Lesen Sie diesen Artikel: Was unsere Privatsphäre mit der Fischerei zu tun hat
Polizeibeamte auf Streife in der Innenstadt von Frankfurt
Überwachung

Predictive PolicingGefährliche Lücke in der KI-Verordnung

Polizeibehörden möchten mit Hilfe sogenannter künstlicher Intelligenz quasi in die Zukunft schauen und präventiv tätig werden. Predictive Policing gilt jedoch als hochriskant, weshalb der europäische AI Act es angeblich europaweit verbietet. Doch die Verordnung weist eine bedrohliche Leerstelle auf.

Lesen Sie diesen Artikel: Gefährliche Lücke in der KI-Verordnung
Olaf Scholz und seine Aktentasche bei TikTok
Datenschutz

WahlkampfOlaf Scholz und die auf TikTok herrschenden Datenschutzpraktiken

Olaf Scholz sucht mit seinem neuen TikTok-Kanal mehr Social-Media-Reichweite. Aber nicht alles, was funktioniert, ist auch rechtlich zulässig. In einem Gastbeitrag analysieren Tobias Keber und Clarissa Henning, ob die neue Social-Media-Präsenz des Bundeskanzlers ein Verstoß gegen den Datenschutz ist.

Lesen Sie diesen Artikel: Olaf Scholz und die auf TikTok herrschenden Datenschutzpraktiken
Innenaufnahme des Doctolib-Büros bei Paris
Nutzerrechte

DoctolibWachsender Riese im Gesundheitsdatenmarkt

Doctolib ist hierzulande die führende Plattform für Online-Arzttermine. Trotz wachsender Kritik von Datenschützer:innen ist das Unternehmen seit Jahren auf Erfolgskurs – und auf bestem Wege, die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen von ethischen Prinzipien zu befreien. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Wachsender Riese im Gesundheitsdatenmarkt