Alle Artikel von Martin Schwarzbeck

Seniorinnen im Fitnesstudio
Wissen

Erster KI-UrheberrechtsprozessLAION darf urheberrechtlich geschütztes Bild für KI-Training anbieten

Das Landgericht Hamburg hat die Klage eines Fotografen abgewiesen, der sich dagegen gewehrt hatte, dass eines seiner Fotos vom gemeinnützigen Verein LAION zum Training sogenannter Künstlicher Intelligenz angeboten wird. Als Forschungseinrichtung sei LAION dies erlaubt. Dabei verschenkt der Verein seine Daten auch an kommerzielle KI-Unternehmen.

Lesen Sie diesen Artikel: LAION darf urheberrechtlich geschütztes Bild für KI-Training anbieten
Louisa Specht-Riemenschneider
Datenschutz

DigitalausschussBundesdatenschutzbeauftragte stellt sich vor

Louisa Specht-Riemenschneider, Datenschutzbeauftragte des Bundes, hat im Digitalausschuss des Bundestages ihr Programm für die nächsten Jahre präsentiert – und Fragen zum Überwachungspaket der Bundesregierung beantwortet. Die Sitzung lässt erahnen, welche Schwerpunkte ihre Behörde setzen wird.

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesdatenschutzbeauftragte stellt sich vor
Öffentlichkeit

Link auf linksuntenFreispruch von Journalist rechtskräftig

Fabian Kienert, Redakteur beim Sender Radio Dreyeckland, stand vor Gericht, weil er einen Link gesetzt hatte. Er wurde freigesprochen, doch die Staatsanwaltschaft hat sich bis zum letzten Moment die Möglichkeit offengehalten, in Revision zu gehen. Jetzt ist der Freispruch rechtskräftig.

Lesen Sie diesen Artikel: Freispruch von Journalist rechtskräftig
Menschen überqueren eine Straße am Flughafen Tegel
Überwachung

Anhörung im InnenausschussHarte Kritik am Überwachungspaket

Im Innenausschuss des Bundestages ging es heute um das „Sicherheitspaket“. Kirchen, Menschenrechtsverbände und die Beauftragte für den Datenschutz kritisieren die Maßnahmen als unverhältnismäßig und rechtswidrig. Die wichtigsten Kritikpunkte im Überblick.

Lesen Sie diesen Artikel: Harte Kritik am Überwachungspaket
Ein Mensch sitzt am Computer.
Öffentlichkeit

CUII-ListeInternetprovider heben 39 Netzsperren auf

Ein Schüler hat die geheime Liste der Websites veröffentlicht, die nach Absprache von Unternehmen und Verbänden in Deutschland gesperrt werden – viele davon offenbar zu Unrecht. Jetzt haben Internetprovider 39 der gesperrten Domains wieder freigegeben. Zwei Seiten sind weiterhin grundlos mit einem DNS-Block versehen.

Lesen Sie diesen Artikel: Internetprovider heben 39 Netzsperren auf
Antifa-Schriftzug mit Herzchen, schwarz-rosa.
Demokratie

Landtagswahl BrandenburgSo stärkt oder schwächt man autoritäre Bestrebungen

Die künftige Landesregierung in Brandenburg hat einen offensichtlichen Arbeitsauftrag: Die Demokratie so abhärten, dass sie nicht allzu einfach zum autoritären Gewaltstaat umzubauen ist. In ihren Wahlprogrammen beschreiben die Parteien, was sie an antifaschistischer Arbeit planen. Aber auch, wo sie Kontrollinstrumente ausbauen wollen.

Lesen Sie diesen Artikel: So stärkt oder schwächt man autoritäre Bestrebungen
Ein Mensch sitzt vor vielen Bildschirmen, auf denen Vorhängeschlössr abgebildet sind
Öffentlichkeit

CUIIViele Netzsperren wirken länger als erlaubt

Der 17-jährige Damian hat nachgewiesen, dass deutsche Internetprovider zahlreiche Websites viel länger sperren, als sie dürfen. Dabei müssen die Provider eigentlich regelmäßig prüfen, ob eine Netzsperre noch berechtigt ist. Besonders fragwürdig ist die Sperrung einer Seite, die erklärt, wie man die Sperren umgeht.

Lesen Sie diesen Artikel: Viele Netzsperren wirken länger als erlaubt
Menschen mit Banner auf dem steht: Letzte Generation
Überwachung

Letzte GenerationVerfassungsbeschwerde gegen Abhören des Pressetelefons

Als die bayerische Polizei das Pressetelefon der Protestgruppe Letzte Generation abhörte, habe sie das Grundrecht auf Pressefreiheit missachtet, kritisieren die Gesellschaft für Freiheitsrechte, Reporter ohne Grenzen und der Bayerische Journalisten-Verband. Im Namen von drei betroffenen Journalist*innen haben sie Verfassungsbeschwerden eingereicht.

Lesen Sie diesen Artikel: Verfassungsbeschwerde gegen Abhören des Pressetelefons
Ein Banner auf dem steht: "Für eine Zukunft ohne Nazis"
Demokratie

Landtagswahl SachsenWerkzeuge für eine faschismussichere Gesellschaft

In der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag könnte die AfD stärkste Kraft werden. Wie die anderen Parteien mit der Bedrohung von rechts umgehen wollen, zeigt ein Streifzug durch die verschiedenen Wahlprogramme – mit Blick auf die Netzpolitik und darüber hinaus.

Lesen Sie diesen Artikel: Werkzeuge für eine faschismussichere Gesellschaft