Was ist eigentlich seit Cyberkommissar Günther Oettingers Amtsantritt vor fast einem Jahr in Punkto Digitalpolitik passiert? Die Antwort: Nichts Substanzielles. Aber die Stuttgarter Zeitung hat mal nachgefragt und wollte etwas über die Zukunftspläne Oettingers erfahren, im Interview nachzulesen.
Oettinger versichert, mit „voller Überzeugung“ an seinen Digitalthemen zu arbeiten und fühlt sich wohl:
[Ich] spüre eine gute Resonanz, die Anfrage nach Terminen ist riesig.
Das dürfte nicht zuletzt an den vielen Lobbyisten aus der Telekommunikationsbranche liegen, deren Worte man in den öffentlichen Äußerungen des Digitalkommissars nicht selten wiedererkennt.
Aber er ist der Überzeugung, ganz Europa für das Digitale „elektrisieren“ zu können. Und was steht konkret auf der Agenda? Eine Überarbeitung der TV-Richtlinie mit Jugendschutzbeschränkungen für Dienste wie Youtube, eine Datensicherheitsdirektive, Einzelprojekte zum Breitbandausbau und wenn man „noch Gelder frei machen“ kann: „Kofinanzierung digitaler Weiterbildungsangebote für benachteiligte Jugendliche oder Arbeitslose“.
Ein großer Erfolg soll auch die EU-Cloud werden:
Das ist eine Art „Cloud-Airbus“ mit höchsten Ansprüchen in Sachen Cybersicherheit.
Na dann kann ja gar nichts mehr schief gehen.