Demokratie

Interview zum Assange-Auslieferungsverfahren„Kein Ruhmesblatt für die britische und die US-Justiz“

Ab Dienstag wird in London über den Berufungsantrag gegen die Auslieferung von Julian Assange in die Vereinigten Staaten entschieden. Im Interview beklagt der Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck beim Fall Assange die westlichen Doppelstandards. Er betont: Es geht um die Pressefreiheit.

Lesen Sie diesen Artikel: „Kein Ruhmesblatt für die britische und die US-Justiz“
Überwachung

UN Cybercrime Convention„Der Vertrag soll einen umfassenden Zugang zu Daten schaffen“

Mit der Cybercrime-Konvention will die UN künftig Computerkriminalität international ahnden. Eine anerkannte Definition, welche Straftaten darunterfallen, gibt es zwar nicht. Dennoch stellen Strafverfolger schon eine umfassende Überwachungswunschliste zusammen. Tanja Fachathaler berichtet von den UN-Verhandlungen.

Lesen Sie diesen Artikel: „Der Vertrag soll einen umfassenden Zugang zu Daten schaffen“
Die Medikamente Viramune und Descovy vor schwarzem Hintergrund
Datenschutz

Interview zu Gesundheitsdigitalisierung„Wir brauchen maximale, handhabbare Selbstbestimmung“

Zwei Gesetze sollen die Gesundheitsdigitalisierung hierzulande beschleunigen – im Sinne des Patient:innen- und Gemeinwohls, wie das zuständige Bundesgesundheitsministerium betont. Manuel Hofmann von der Deutschen Aidshilfe befürchtet, dass sie mehr Diskriminierung insbesondere für chronisch kranke Menschen bringen.

Lesen Sie diesen Artikel: „Wir brauchen maximale, handhabbare Selbstbestimmung“
Wie sich eine KI digitale Brieftaschen vorstellt (Diffusion Bee)
Technologie

Artikel 45 der eIDAS-VerordnungDie Axt an der Wurzel des Online-Vertrauens

Im Netz gibt es das digitale Äquivalent zum analogen Notarsiegel: Zertifikate. Hierfür plant die EU im Rahmen der eIDAS-Verordnung neue Regeln für Browser-Anbieter, was auf heftigen Widerstand stößt. Darüber sprechen Anja Lehmann, Jiska Classen und Constanze Kurz mit Marcus Richter: Was sind Zertifikate und wie gefährlich ist es, wenn die EU hier eine Parallelinfrastruktur schafft?

Lesen Sie diesen Artikel: Die Axt an der Wurzel des Online-Vertrauens
Wie sich eine KI vorstellt, dass wir Messenger benutzen (Diffusion Bee)
Demokratie

Messaging und Gruppen-ChatsWie die IETF Sicherheit für Milliarden Menschen schafft

Wie können Gruppen-Chats massentauglich sein und zugleich höchsten Sicherheitseigenschaften genügen? Wie lässt sich technisch absichern, dass niemand Drittes mitlesen kann? Darüber sprechen wir mit Raphael Robert, der sich in der IETF dafür engagiert, Messenger sicherer zu machen. Er und seine Mitstreiter haben dafür das Protokoll Messaging Layer Security (MLS) entworfen.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie die IETF Sicherheit für Milliarden Menschen schafft
Moritz Körner, in Hemd und Anzug, schaut in die Kamera.
Demokratie

Chatkontrolle im EU-Parlament„Ich habe mich noch nie so sehr mit Kollegen angeschrien“

Wir sprechen mit Moritz Körner über den umstrittenen Chatkontrolle-Vorschlag. Körner ist Abgeordneter der Liberalen im Europäischen Parlament und sieht die EU-Kommission in gleich drei Skandale verwickelt. Von der heutigen Anhörung der Innenkommissarin Ylva Johansson erhofft er sich Aufklärung. Einen Erfolg sieht er darin, dass es eine europäische Debatte um den Vorschlag gibt.

Lesen Sie diesen Artikel: „Ich habe mich noch nie so sehr mit Kollegen angeschrien“
bundestagskuppel
Öffentlichkeit

Wie arbeiten Untersuchungsausschüsse?Einhundert Kekse im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

Wer sich in 66 öffentliche Sitzungen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses begibt, lernt nicht nur vieles über das Thema der Untersuchung, sondern auch über die Arbeit solcher Gremien im Parlament. Anna Biselli berichtet in der neuen Folge von „Dicke Bretter“ von ihren Erfahrungen am Beispiel des NSA-BND-Untersuchungsausschusses.

Lesen Sie diesen Artikel: Einhundert Kekse im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
Straßengraffiti "All we need is likes"
Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (98)„Gute Social-Media-Guidelines werden mit Journalist:innen ausgearbeitet“

Egal ob auf Twitter, Mastodon oder TikTok: Wenn Mitarbeiter:innen öffentlich-rechtlicher Medien sich auf Social Media politisch zu Wort melden, sorgt das oft für Aufregung. Richtlinien sollen hier Orientierung bieten. Lorenz Tripp hat Guidelines verschiedener Sender verglichen und betont im Interview deren demokratiepolitische Dimension.

Lesen Sie diesen Artikel: „Gute Social-Media-Guidelines werden mit Journalist:innen ausgearbeitet“
Sebastian Gießmann erforscht digitales Geld
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

#269 On The RecordWoher kommt digitales Geld und wo geht es hin, Sebastian Gießmann?

Wenige Unternehmen kontrollieren unsere Finanzinfrastrukturen, während Bargeld immer weiter zurückgedrängt wird. Was ist aber digitales Geld, wo kommt es her und sollten wir die Privatisierung einer so relevanten Infrastruktur hinnehmen? Und welche Alternativen gibt es? Darüber sprechen wir mit Sebastian Gießmann.

Lesen Sie diesen Artikel: Woher kommt digitales Geld und wo geht es hin, Sebastian Gießmann?
Emilio de Capitani
Demokratie

Informationsfreiheit„Geheime Verhandlungen schwächen die demokratischen Prinzipien der EU“

Emilio de Capitani arbeitete viele Jahre für das Europäische Parlament. Nach seiner Pensionierung verklagte der Jurist seinen früheren Arbeitgeber. Die Geheimniskrämerei beim Schreiben von EU-Gesetzen sei mit den europäischen Verträgen nicht vereinbar, sagt De Capitani im Interview mit netzpolitik.org.

Lesen Sie diesen Artikel: „Geheime Verhandlungen schwächen die demokratischen Prinzipien der EU“
Links: Nina Schernus, Rechts: Demoschild "Mein Uterus, meine Entscheidung"

Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen„Man braucht ein dickes Fell“

Seit über einem halben Jahr ist das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Gesetz gestrichen. Wir haben mit der Sexualpädagogin Nina Schernus darüber gesprochen, was sich seitdem verändert hat. Und was sich noch ändern muss, damit ungewollt Schwangere an zuverlässige Informationen kommen.

Lesen Sie diesen Artikel: „Man braucht ein dickes Fell“
Tarotkarten
Demokratie

Interview mit Katharina Nocun„Die Verharmlosung der Esoterik ist extrem gefährlich“

In ihrem neuen Buch „Gefährlicher Glaube“ warnen die Autorinnen Pia Lamberty und Katharina Nocun vor der „radikalen Gedankenwelt der Esoterik“. Wir haben mit Katharina Nocun über spirituelle Geldmacherei, esoterische Influencer:innen und braune Traditionslinien gesprochen.

Lesen Sie diesen Artikel: „Die Verharmlosung der Esoterik ist extrem gefährlich“
Meredith Whittaker / Signal Foundation
Technologie

Neue Signal-Chefin„Künstliche Intelligenz ist vor allem ein Marketinghype“

Sie arbeitete für Google, forschte zu Künstlicher Intelligenz und steht nun an der Spitze des Messengers Signal. Meredith Whittaker gilt als eine der schärfsten Kritikerinnen von Big Tech. Wir sprechen mit ihr über smarte Kaffeemaschinen, Verschlüsselung für alle und die fatalen Folgen fehlender Regulierung.

Lesen Sie diesen Artikel: „Künstliche Intelligenz ist vor allem ein Marketinghype“