Überwachung

Rechtsanwalt Eisenberg will mehr Rederecht im NSA-Untersuchungsausschuss, Vorsitzender erteilt Abfuhr

Screenshot: Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses Patrick Sensburg im ARD-Morgenmagazin

Rechtsanwalt Johannes Eisenberg vertritt im NSA-Untersuchungsausschuss viele der BND-Zeug*innen. Er ist für seine Zwischenrufe bekannt und hat schon manchesmal die Abgeordneten an den Rande der Weißglut getrieben, wenn er sich angemaßt hat, zu bestimmen, was zum Untersuchungsgegenstand oder -zeitpunkt gehört und wann seine Zeug*innen sich erinnern können oder nicht.

Wir finanzieren uns zu fast 100 % aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Nun ist der Konflikt weiter eskaliert. Eisenberg richtete zwei Schreiben an die Abgeordneten. Panorama berichtet:

Darin behauptet er, seine Mandanten würden mit Aussagen konfrontiert, die sie nie gemacht hätten. Die Abgeordneten stellten Fragen, die nicht vom Untersuchungsauftrag gedeckt seien. Auch würden die Aussagen der BND-Zeugen als sinnentleert verhöhnt. Vor allen Dingen fordert Eisenberg ein deutlich umfassenderes Rederecht für ihn, den rechtlichen Beistand.

Veröffentlich wurde auch die Antwort des Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg:

Wegen Ihrer zahlreichen Zwischenrufe fühlen Sie sich zu Unrecht zur Ordnung gerufen. Seien Sie daran erinnert, dass dem rechtlichen Beistand eines Zeugen selbst kein Rede- oder Antragsrecht zusteht. Schon gar nicht ist es dem rechtlichen Beistand gestattet, ohne Worterteilung Zwischenrufe zu tätigen oder sonst das Wort zu ergreifen. Es ist aber geübte Praxis – auch in diesem Untersuchungsausschuss, auf ausdrückliche Bitte der Zeugin oder des Zeugen dem rechtlichen Beistand das Wort zu erteilen.

Durch die Dreistigkeit, Rederecht zu fordern, wird klar, dass Eisenberg den NSA-Untersuchungsausschuss nicht zuletzt für seine persönliche Profilierung nutzt. Es ist außerdem fraglich, ob es mit einem Rechtsbeistand für eine Vielzahl von BND-Zeug*innen gewahrt werden kann, dass die Zeug*innen nicht durch die Kenntnis früherer Aussagen beeinflusst werden. Das merkten auch Ausschussmitglieder immer wieder an, vor allem Martina Renner, die Eisenberg während der Ausschusssitzungen mehrfach kritisierte.

Dass Eisenberg unter diesen Umständen noch mehr fordert, als ihm zusteht, ist eine Vermessenheit, die daran zweifeln lässt, wie tragbar er für eine solche Aufgabe ist. Denn die Aufklärung mit erinnerungsschwachen BND-Zeug*innen ist bereit ohne einen solchen Anwalt schwer genug.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
69 Kommentare
  1. Obwohl ich euer Blog sehr informativ finde und jeden Beitrag lese, muss ich doch einmal mitteilen, dass jedesmal meine Zehennägel hochklappen, wenn ich die maximaldumme Umsetzung des ohnehin schon Augenkrebs erregenden Binnen-I in euren Beiträgen ertragen muss.

    Ich würde euch viel ernster nehmen und vielleicht auch mal einen Beitrag andersdenkenden Bekannten empfehlen, wenn ich mich nicht für peinliche Sprachvergewaltigungen wie „Zeug*innen“ fremdschämen müsste, die in den selbst verstärkenden Feedback-Schleifen der Kommunikation von Gender-Studies-Studenten und SJWs vielleicht noch angehen mögen, in der echten Welt aber eher als peinlich und ideologisch belastet wahrgenommen werden.

    1. Also ich konnte den Text flüssig lesen und mir ist das binnen-I auch ehrlich gesagt gar nicht recht aufgefallen. Ich scheine da keine patologische Exposition für diese Art von Augenkrebs zu haben oder das ist der zivilisatorische Vorteil.
      [satire]Aber jetzt wo das hier angesproche wird. Das geht ja gar nicht. Allein wegen dem Binnen-I sollte man Eisenberg 30min. Redezeit einräumen. Das lässt den Artikel in einem ganz anderen Licht erscheinen. Argumente kehren sich ja komplett um. Was für ein Wahnsinn.[/satire]
      Echt Leute.. Gott sei dank wurde kein Rechtschreibfehler gefunden, sonst müßten Sensburg und Eisenberg die plätze im NSAUA tauschen.

      1. Und ich habe die ganze Zeit gedacht, dass die Binnen-I-Stern-Lösung hier Ironie ist. Hab mich jedesmal innerlich schlapp gelacht, wenn wieder das „Zeug“ mit dem Stern dran kam… War das wirklich ernst gemeint? Macht mich nicht traurig, Leute!

    2. also ich find’s gut so, wie anna das hier schreibt, aber das mag eine frage von einstellung und persönlicher befassung mit der diskussion um dem schreibstil sein. ich finde, dass man sich gegenseitig nichts vorschreiben sollte.

      auch ist es jedem (und jeder) selber überlassen, ob man die weiterempfehlung eines beitrags von so etwas abhängig macht bzw. forderungen an autoren damit verknüpft. oder ob einem das wichtiger ist, was der beitrag vermittelt.

      toll wäre es auf jeden fall, wenn mindestens gleich viel empathie und aufregung fürs inhaltliche da ist. (kann ja auch sein, ich kann’s gar nicht beurteilen!) denn der eigentliche skandal ist die dank NSAUA (und dank der hier sehr fleissigen geleisteten protokollierten dokumentation) ein wenig öffentlich gewordene verselbständigung und kontrollentziehung deutscher und anderer geheimdienste.

    3. Kann man das nicht jedem Autor und jeder Autorin selbst überlassen, wie er oder sie das handhabt?Einfach auf den Inhalt konzentrieren, anstatt sich über sowas aufzuregen.

      1. Nö, das kann man nicht jedem selbst überlassen, wäre ja noch schöner. Das eine ist Deutsch, das andere ist völlig verblödeter Genderdreck. Wenn ein Schreiber nicht einmal das eigene Handwerkszeug beherrscht, dann kommt grundsätzlich nur Scheisse am Ende herausm, so einfach ist das.

        Besonders schade ist es um Anna, denn die hatte zumindest zeitweise den Eindruck vermittelt, über diesem dämlichen Losesweibsdreck zu stehen.

        Wie auch immer, seit dieser Müll hier Einzug gefunden und penetrant wie eine debile Schwachsinnsmonstranz vor sich hergetragen wird gibt es keinen Zaster mehr von mir.

    4. Aber da gibts doch ein Plugin für.

      Du musst dir jetzt natürlich den Vorwurf gefallen lassen, dass du Dir die Methoden des Genderns zu eigen gemacht hat und nicht den Inhalt sondern die Form zu kritisiert und damit eine sinnlose Diskussion ausgelöst hast.

    5. Mir gehts genauso. Diese Form der Sprache ist total unleserlich. Zumal „Zeug“ ein Wort mit einer eigenständigen Bedeutung ist, was auf den ersten Blick zu einer völlig falschen Interpretation führt. Verstehe nicht, warum das ohne Not so kompliziert ausgedrückt werden muß.

    6. Sehe ich auch so.

      Vorallem, weil es bei netzpolitik.org verschiedene Autoren gibt und da jeder seinen eigenen Stil zu haben scheint. Sehr nervig…

      Naja jedem das Seine wie es so schön heißt

      1. Die haben auch Mahlzeit gesagt. Ok, schmeißen wir doch die deutsche Sprache in die Tonne und reden alle nur noch >….hier bitte beliebige Sprache eintragen…<

    1. haha sehr geil :D

      desweiteren unterstütze ich deine Forderungen nach Fanfaren, Tröten, Trillerpfeifen etc.: Krachmacher halt. Wie wäre es noch mit Fähnchen und das Recht offensichtliches Vergessen/Täuschen/wasweissichnoch mit faulem Obst und faule Eier quittieren zu dürfen.

      *nichtganzernstgemeint* Kbx

    2. Das wäre sehr problematisch, weil dann nur noch Gelächter von den Tribünen kommen würde und kein Ausschussmitdlied oder Zeuge mehr zu Wort kommen könnte.

      1. Wie soll man dich nach dieser Antwort auch nur noch ansatzweise ernst nehmen? Über den Tonfall mag man streiten können, die von den Vorrednern angeführte Kritik ist dennoch legitim und einer kritischen Betrachtung seitens des Adressaten würdig. Prinzipien hochhalten ist eine Sache, sie zu verteidigen – auch wen mal nicht die ganze Nation damit dáccord geht – eine ganz andere. Es gibt Argumente für den von dir gewählten Schreibstil, warum bringst du sie nicht? Wenn du sie nicht bringen willst, weil off-topic, warum dann nicht ein kurzer Hinweis in „Über die Autorin“? Mir offenbart sich da ein Trotz und eine Arroganz, welche ich als inkompatibel zu elementaren Merkmalen des Journalismus erachte und im Übrigen höchst unsympathisch finde. Das schlimme dabei ist, dass sich meine Missachtung künftig nicht nur auf deine Artikel beschränken wird, sondern dein zur Schau gestellter, aggressiver und autoritärer Aktivismus eurer gesamtes Medium in meinem Empfinden vollständig diskreditiert. Das ist sehr schade. Ich bin dankbar für eure Arbeit, insbesondere im NSAUA leistet ihr der Republik einen wertvollen Dienst. Natürlich ist es deine Freiheit hier zu publizieren wie es dir passt. Erwarte aber nicht, dass diejenigen, die wegen des guten und mutigen Journalismus hierherkommen sich weiterhin angesprochen fühlen. Es schmerzt auf euch zu verlieren.

  2. Eisenberg ist ein hervorragender Rechtsbeistand, der im Sinne der Mandanten maximale Qualität bietet.
    Es wäre der Aufklärung dienlicher, wenn Qualität auch auf Seiten der Befrager herrschen würde, dieses spreche ich Warken , Flisek und erst recht Sensburg ab.
    Unabhängig davon, dass diese Befrager mit angezogener Handbremse operieren, auch wenn Sie es wollten, fehlt Ihnen die Qualität ihre Arbeit hervorragend zu leisten.
    Die Empörung von Sensburg über die Dreistigkeit von Eisenberg ist gespielt bzw. geheuchelt, denn Eisenberg und auch Sensburg haben das gleiche Interesse ,das bei dem UA keine Aufklärung betrieben wird.
    Bei Eisenberg ist sein Engagement für seine Mandanten sich nicht zu belasten nachvollziehbar, bei Flisek, Warken und vor allem bei Sensburg ist das Agieren demokratiefeindlich, geradezu pervers, wenn man Zeugen, die offen demokratische Grundwerte mit den Füßen treten , nicht belasten will.
    Flisek ,Warken und der aalglatte Sensburg haben in dem Untersuchungsausschuss nichts zu suchen.

    1. Wieso kauft der Ausschuss nicht Eisenberg und bestellt ihn auf ihre Seite? Oder einen seiner Kollegen? Dann erteilen die Ausschussmitglieder beiden Anwälten ein Rederecht, lehnen sich in ihrem Sessel zurück und schnappen sich Popcorn.
      Dafür entlässt man die drei Scheinaufklärer und überlässt der Opposition mehr Sitze. Vll kann man noch jmd. aus dem Ethikrat bestellen?

      Gegen den Gedächtnisverlust der Zeugen lässt sich bedauerlicherweise nichts mit rechtsstaatlichen Mitteln machen. Ich würde es einfach mit Wahrheitsdrogen im Wasser probieren. Aber nunja. Rechtssaatlich.

    2. Interessant, wie die Meinungen über Herrn Eisenberg auseinandergehen. Eine der ersten Verhandlungen, die ich als Referendar erlebt habe, war mit Herrn Eisenberg.

      Es war beschämend und peinlich, wie er den Beklagtenvertreter beleidigt hat. An dessen Stelle hätte ich Herrn Eisenberg zu einer handfesten Verhandlung im Park gegenüber des Amtsgerichts aufgefordert…

      Ein guter Rechtsanwalt bedarf ein solches Verhaltens nicht.

      Was die anderen Kommentare angeht: Ich kann diese Form der Schreibweise auch nur schwer ertragen.

  3. Es sei daran erinnert, dass Eisenberg auch verantwortlich war, im Namen des pro-militaristischen Schauspielers Til Schweiger die Sperrung der in den USA gehosteten Top-Level-Domain ucrony.net erwirken ließ. 21
    Seiten etlicher Nutzer_Innen verschwanden im Nirwana, darunter von Fotograf_Innen und Musiker_Innn in den USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich, außerdem Bürgerinitiativen. Eisenberg ist auch äußerst empfindlich, wenn negativ über ihn berichtet wird. Deshalb lese ich solche Postings hier gern. Anti-Gender-Mühlbauer-Fefes zum Trotz finde ich eine geschlechtsberücksichtigende Schreib- und auch Redeweise wichtig.

    1. Jetzt bin ich verwirrt, ich dachte es ginge den Anti-„Anti-Gender-Mühlbauer-Fefes“ darum die zementierte Zweigeschlechtlichkeit in Sprache und Gesellschaft zu überwinden anstatt sie „geschlechtsberücksichtigend“ zu oktroyieren. Lieber nochmal die Blutlinie auf Gender-Reinheit überprüfen lassen!

  4. Eisenberg ist tatsächlich eine spannende krude Persönlichkeit. Demonstrativ bringt er zur Sitzung immer eine Ausgabe der TAZ mit um dann vor allem die Politiker:innen der Opposition anzugreifen und BND und Staatsmacht zu verteidigen. Deutlich wird, wie er am liebsten auch in das Geschehen mit eingreifen und seinen Senf dazu geben würde, scheinbar wurmt es ihn wirklich durch seine Anwaltsaufgabe da nicht wirklich die Möglichkeiten für zu haben. Es wäre wirklich Interessant mal mehr über seinen Werdegang und seine Person zu erfahren, soweit ich schon erfahren hab war er auch einst Teil der Besetzerszene und schon damals eine eher krude Persönlichkeit. Hört sich irgendwie nach dem Werdegang eines Horst Mahlers an, ob Ströbele ihn auch aus alten Zeiten kennt? Wäre gespannt wenn da mal jemand recherchieren will.
    Übrigens auch zu den anderen Politiker:innen in dem Ausschuss, einfach um dem ganzen noch mehr Atmosphäre zu geben wer da überhaupt am Tisch sitzt. Notz ist ja auch so ne Nummer von seinem Auftritt und seiner Redeweise wo ich mich frage warum er eigentlich nicht bei den Linken mitmacht? Notz und Ströbele als einer der letzten Grünen mit Gewissen? Na und dann der Frauenschläger Sensburg, und eine Frau Warken von der CDU die nicht so richtig ernst genommen wird. Irgendwie auch alles ein Kabaret, vielleicht will da mal jemand eine Soap draus machen?

    PS, auch wenn ich persönlich kein Fan speziell von dem * für eine gerechte Schreibweise bin, gerne weiter so! Und ich find es richtig, wenn Autor:innen zu ihrer Schreibweise keine Stellungnahme nehmen müssen weil ein paar Fefische Dumbratzen ihren Schrott hier abladen. **Das heißt aber nicht, dass nicht andere Leute dann trotzdem unterstützend zu dem Vorstoß ermutigen können**.
    Aber trotzdem, auch wenn sich ja das * etabliert hat als politische Ausdrucksweise einer gendergerechten Sprache finde ich es doch auch speziell störend im Lesefluss. Es ist angebracht, wenn es auch Thema des geschriebenen Inhalts ist, ansonsten greife ich lieber auf flüssigere Varianten wie Leser:innen, Leser-innen, Leser_innen, LeserInnen zurück.

    1. Also die Kanzlei ist bei mir um die Ecke in der Görlitzer, am Park, Ecke Skalitzer. Bin neulich am Aushängeschild vorbeigelaufen und mir ist alles aus dem Gesicht gefallen.

    2. Achso, kritische Positionen entspringen „Fefischen Dumbratzen“, aber wer deiner Meinung ist soll „andere Leute dann trotzdem unterstützend zu dem Vorstoß ermutigen können“. Ich hatte schon lange das Gefühl, dass der Gender- Aktivismus faschistoide Züge trägt. Tolle Debattenkultur jedenfalls, hast du das auf fb gelernt?
      Weiterhin stimme ich zu, die Autorin sollte nach Publikation zu Ihrem Schreibstil keine Stellungnahme abgeben – hat Sie aber. Nur leider war die völlig unbrauchbar. Wird Zeit das die Redaktion eine klare Ansage zu dem Thema macht, dann erübrigen sich peinliche Auseinandersetzungen in den Kommentaren und ihr seid unter euch – eben wie auf fb.

      1. ersten Satz versteh ich nicht.
        Facebook hatt ich noch nie.
        Bei Fefe ist leider seit seiner Blog-Geburstatgsshow sein gewaltiges Ego leider noch weiter angeschwollen, das Problem ist aber nicht nur er selbst sondern die Gefolgschaft die begierig seine Hassreden aufsaugt.
        Ich sehe keinen faschistoiden Gender-Aktivismus in einem *
        Wie gesagt, ich find den * auch keine gute Methode, da ich es als zu stark provokativ und (wissenschaftssprachlich) auschliessend empfinde. Passend für Texte die sich mit dem Thema an sich beschäftigen, aber ansonsten würde ich andere Methoden bevorzugen. Das ist aber mein Stil und den muss ich auch nicht anderen aufdrücken.

        Abgesehen davon muss ich dir leider leider sehr recht geben, dass mich die oft herrschende Arroganz der np.org Redaktionsleute auch sehr nervt. Für mich hat das aber überhaupt nichts mit dem Gendern-Thema zu tun. Im Gegenteil glaub ich eher, dass es aus der Nerdkultur rüberschwappt die ich auch eher als machobelastet in vielen Ausprägungen empfinde.

  5. So ich dann auch nochmal: Grafschaftliche Realität schafft man*innen nicht durch die Vergewaltigung der Sprache. Da kann die Autorin noch so oft bockig „nö“ schreiben, es liest sich einfach schlecht wenn dauernd irgendjemand daher kommt und das Rad neu erfindet. Mal ungeachtet der Tatsache, der ganze Quatsch überflüssig ist wie ein Kropf. Das in der Regel nur positiv besetzte Begriffe verinnend werden zeigt sehr deutlich woher der Wind pfeift…

    1. Es gibt halt Empirik, die das Gegenteil von dem was du da schreibst, nahelegt :D Aber psssst. Wozu mit harten Fakten auseinendersetzen, wenn man schon ein Weltbild hat?

    2. Das Internet ist wie eine Bibliothek: Es steht Ihnen jederzeit frei, Texte, die ihr ästhetisches Empfinden tangieren, nicht zu lesen. Es gibt (außer in der Schule) keinen Zwang, eine bestimmte Orthografie zu verwenden.
      Sprache ist auch nicht so statisch wie viele vermuten.

      Diese (und ähnliche) Empörungswellen, die jedesmal speziell bei gendergerechter Sprache über Autoren hereinbrechen, zeigen, dass da wohl gesellschaftlich ein wunder Punkt getroffen wird — in den großen Tageszeitungen sind in den letzten Jahren zunehmend mehr Rechtschreibfehler zu finden und dennoch fehlen dort die Leserbrieflawinen, die schlechte Lesbarkeit unterstellen würden, völlig.

      Ich weiß eigentlich gar nicht, warum ich das alles immer noch kommentiere… der backlash gegen Gleichberechtigung jeglicher Art ist sowieso in vollem Gange, der Humanismus ist am Neoliberalismus gescheitert und in Deutschland brennen wieder Flüchtlingsheime… die Welt waschen, wenigstens einmal.
      Ich geh‘ jetzt Kurt Schwitters lesen. :-(

      1. Es steht jedem frei, dass stimmt wohl. Jedoch hat wegschauen noch nie geholfen. Hier ist kein gesellschaftlicher wunder Punkt getroffen, sonder ein sprachlicher.

  6. @jlkhdkjh: manchen ist Sprache noch wichtig, und sie versuchen hin und wieder solchen Verschandelungen entgegenzuwirken, bevor sie auf die Massen übergreifen. Das hat überhaupt nichts mit Pro- oder Anti-Gleichberechtigung zu tun. Es ist einfach keine vernünftige Art, mit solchen dümmlichen Schreibweisen an den Regeln unserer Sprache herumzudoktern, um damit zwanghaft eine ideologische Agenda durchzudrücken. Ich halte es für eine orthographische Respektlosigkeit gegenüber der eigenen Sprache, und gerade „Journalisten“ sollten da etwas mehr Feingefühl mitbringen und davon absehen, ihre Ideologie so fehlgeleitet zur Schau zu stellen. In meinen Augen verliert jedes Geschreibse bei Auftauchen dieses Konstrukts sofort jede Glaubwürdigkeit und der Autor wird von mir nicht mehr ernstgenommen. Es ist kein richtiges Deutsch, und es wird hoffentlich auch nie richtiges Deutsch außerhalb gewisser fanatischer Kreise werden. Es ist ein Schandfleck auf der Gleichberechtigungsbewegung und hat bei mir und anderen den gegenteiligen Effekt, indem es für Ablehnung sorgt.

    Und „wem es nicht gefällt, der braucht es ja nicht zu lesen“ ist das dümmste Argument überhaupt.

    1. Na, Sie sind ja leicht zu erschrecken – ein Asterisk, Binnen-I oder Unterstrich und schon muss – nein KANN man sich mit dem Inhalt nicht mehr beschäftigen; der selbstgerechte Zorn verdeckt einem sozusagen die Sicht auf den Text. Eine „typographische Frivolität“ und schon ist die Gleichberechtigung etwas, das man (zum Glück?) nicht mehr unterstützenswert finden muss.

      Ich bin schon sehr erstaunt darüber, dass sich ein guter Teil der Menschen nicht mehr in der Lage sieht, derartige Irritationen vielleicht auch als Denkanstoß über Sprachgeschichte, Sprachwandel und vor allem gesellschaftliche Sprachbedeutung wahrzunehmen. Stattdessen reflexhafte Abwehr. Warum eigentlich?

      Und das „richtige Deutsch“… ich bitte Sie! Meinen Sie das ernst? Haben Sie in letzter Zeit neben dem Duden auch andere Medien konsumiert oder vielleicht sogar tatsächlich mit Menschen kommuniziert? Können Sie sich da vorstellen, dass es „Das richtige Deutsch“ überhaupt gibt? Eben.

      Das „dümmste Argument“ ist trotzdem zutreffend.

    2. lustig finde ich, dass sich ja vor allem nerdis darüber aufregen, es aber noch nicht geschafft haben sich einfach ein plugin zu basteln, dass die gerechte Schreibweise wieder in „richtiges Deutsch“ wandelt. Sollte ich lieber keine schlafenden Hunde wecken mit dem Vorschlag? Ach mir doch egal, wenn ihr euch eure altmodische Welt zusammenscriptet, ist mir lieber als mir ständig dieses bescheuerte Gemotze anzuhören, also macht halt.

  7. Ich bin gespannt wann die Zeugen merken, dass Eisenberg nicht ihr Rechtsbeistand ist – sondern der Anwalt der Bundesregierung.
    Vielleicht kümmert sich dann der eine oder andere mal um einen eigenen Interessenvertreter der ihn ordentlich berät, auch im Spannungsverhältnis Zeuge-Behörde oder Zeuge-Bundesregierung.

    Vielleicht kann der Kollege Hoenig (http://www.kanzlei-hoenig.de/) ja mal seine Wanne in Sichtweite des Tagungssaals parken – so als Denkanstoß.

  8. Durch die Dreistigkeit, Rederecht zu fordern, wird klar, dass Eisenberg den NSA-Untersuchungsausschuss nicht zuletzt für seine persönliche Profilierung nutzt.

    Das ist so nicht richtig. Das beschriebene Verhalten gehört zu Jony Eisenbergs fundamentalen Wesenszügen, der kann gar nicht anders. Das macht der immer so. ;-)

    @Captain Obvious:
    Dank für die Anregung. Ich denk mal drüber nach. Eisenberg kennt die Wanne aber sicherlich schon; seine Kanzlei liegt in Steinwurfweite unserer Kanzlei.

    1. Wichtiger wäre es, meiner Ansicht nach, den Zeugen Alternativen zur Beratung durch den Anwalt der Bundesregierung bekannt zu machen.

      Es geht hier ja nicht nur um eine Befragung. Für die Zeugen steht jedes Mal auch das Risiko einer eigenen Strafbarkeit im Raum. Es kann natürlich sein, dass sich alle Zeugen so unverwundbar fühlen wie seinerzeit Hr. Pofalla. Andererseits zeugt doch der eine oder andere Auftritt von einer gewissen Nervosität.

  9. Na super! Warum macht man nicht aus einem guten blog ein weiteres gender agenda „Schlachtfeld“. Benutzt du immer andere Plattformen für deine agenda Anna? Weist du es ist wahr, es bleibt jedem selber überlassen ob er solche Artikel dann liest oder nicht, jedoch nimmst du netzpolitik in Beugehaft, mit etwas das mal rein garnix mit netzpolitik zu tun hat. Das Problem? Ich bin nicht gewillt sowas zu unterstützen, und deshalb hat leider netzpolik einen dauerauftrag weniger. Und ich werde sicherlich auch bekannte drauf hinweisen ob sie ihren dauerauftrag im angesicht deines genderwahns anzupassen.

    1. Du solltest deinen Groll gegen die alle Schreiberlinge hier richten, nicht bloß gegen die Autorin. Das ist nicht der erste oder einzige Artikel hier, der so scheiße aussieht. Die werden allesamt bei jeder sich bietenden Gelegenheit so verunstaltet. Denn wen kümmert schon ordentliche Orthographie oder verständliche Sprache? Ideologie geht vor.

      Ich bezweifle auch ernsthaft, dass ein einzelner Autor hier die Freiheit hat, einfach auf die Genderscheiße zu verzichten, und danach immer noch hier Autor zu sein. Die kommen auch alle aus dem gleichen akademischen Sumpf, „korrektes“ gendern ist da Grundanforderung. Freiheit und Fanatismus passen nun mal selten zusammen.

      1. Ja danke, Hab ich leider auch feststellen müssen nachdem ich mein Kommentar geschrieben hab. Traurig. Aber hey das meiste was es hier an Artikeln gibt bekommt man ja auch in normaler schriftweise und ganz ohne Missionierung woanders zu lesen. Sollen sie doch machen, ich ziehe meine eigenen Schlüsse daraus, und wir können ja frei entscheiden wem wir für was Geld geben. Mein Geld? „Nö“

      2. @None: Sorry, aber bei deiner Grammatik und Rechtschreibung solltest du dich vielleicht auch ein wenig zurückhalten mit Kritik. Der/die/das (man will ja nix unterstellen, nicht wahr?) Anna hier kann wenigstens prinzipiell Deutsch (auch wenn er/sie/es immer wieder wortweise darauf verzichtet). Vielleicht mal die eigene Sprache besser lernen und ausreichenden Respekt dafür aufbringen, bevor man andere für ihren Sprachgebrauch kritisiert.

        Ich bin da ganz sicher auch nicht perfekt, aber dein Geschreibsel hier ist auf Grundschulniveau.

  10. Ich verfasse hier ja keine Artikel, und ich schreibe von nem China phone mit englischem / deutschem mix auto correct so blow me princess. Mal davon abgesehen das ich unterwegs bin, habe ich das auch nicht für mich in Anspruch genommen.

    1. Und ich bin ein querschnittsgelähmtes, legasthenisches, mexikanisch-chinesisches Waisenkind in Afghanistan und morse meine Beiträge mit meinem linken Hoden auf einer verstimmten Buschtrommel aus versteinerten Chamäleonschamhaaren über eine sioux’sche Rauchzeichenverbindung, und habe trotzdem die Grundregeln der Grammatik nicht vergessen. :P

      Deutsch > Ann*in > None.

  11. Johannes Eisenberg ist so profiliert, der dürfte es kaum nötig haben, sich wichtig zu machen. Ich glaube auch nicht, dass er es primär als seine Aufgabe ansieht, Aufklärung zu verhindern. (Dafür sind die Abgeordneten der Koalition zuständig.) Vielmehr dürfte etwa Folgendes dahinter stecken:

    Diverse deutsche Soldaten und Bürokraten haben sich der Beihilfe zum Mord und anderen schweren Straftaten schuldig gemacht im Vertrauen darauf, dass ihnen nichts passieren kann, weil sie ja nur Teil des Apparats sind. Jetzt hat sich die politische Situation aber geändert. Wenn es brenzlig wird, decken die Haupttäter (Politiker und Bürokraten an der Spitze) sich gegenseitig, aber die kleinen Rädchen nur dann, wenn es völlig risikolos ist. Und für diese kleinen Rädchen gilt nun mal § 27 Abs. 2 StGB:

    „Die Strafe für den Gehilfen richtet sich nach der Strafdrohung für den Täter. Sie ist nach § 49 Abs. 1 zu mildern.“

    Das bedeutet dann z.B. mindestens(!) drei Jahre statt lebenslange Freiheitsstrafe, oder mindestens 2 Jahre statt mindestens 5 Jahre; die Höchststrafe reduziert sich jeweils nur auf 75% der Strafandrohung für Haupttäter. Herr Eisenberg sitzt jetzt daneben, wenn einige dieser Beihilfetäter unter Druck gesetzt werden, Aussagen zu machen, mit denen sie sich selbst so belasten, dass in einem funktionierenden Rechtsstaat sofort ein Strafverfahren gegen sie eröffnet werden müsste. Die Wahrscheinlichkeit, dass das dann ggf. auch passiert, ist weiterhin ziemlich gering, durch das große öffentliche Interesse aber durchaus vorhanden. Seine Aufgabe als Rechtsbeistand ist es, dafür zu sorgen, dass seine Mandanten bei der Aufklärungssimulation kein Risiko eingehen müssen. Das unausgesprochene Druckmittel, das er dabei hat, ist, dass einige seiner Mandanten vermutlich mit einer vollen Aussage – zur Strafminderung oder Rache – auch diverse Politiker zu Fall bringen würden. (Ob es da wirklich verwertbare Munition gibt, ist vielleicht nicht ganz klar, aber die Möglichkeit genügt.)

    Er dürfte seine Mandanten also vermutlich dahin gehend beraten, dass sie alles, was für Politiker gefährlich ist, so lange wie möglich zurückhalten sollen, damit sie ggf. ein Druckmittel haben, um ihre Strafverfolgung zu verhindern. Und natürlich erst recht alles, was sie selber belastet oder allgemein zu viel Licht auf die Umstände um ihre eigenen Straftaten herum wirft.

    1. Die anwaltliche Qualität von johannes Eisenberg habe ich in meinem Vorkommentar ausgiebig erwähnt.
      Ihr Argument „Ich glaube auch nicht, dass er es primär als seine Aufgabe ansieht, Aufklärung zu verhindern. (Dafür sind die Abgeordneten der Koalition zuständig.)“ist etwas unlogisch.
      Aufklärungsverhinderung ist primäres Ziel von Johannes Eisenberg,die Argumente liefern Sie ja gleich mit.
      „Er dürfte seine Mandanten also vermutlich dahin gehend beraten, dass sie alles, was für Politiker gefährlich ist, so lange wie möglich zurückhalten sollen, damit sie ggf. ein Druckmittel haben, um ihre Strafverfolgung zu verhindern. Und natürlich erst recht alles, was sie selber belastet oder allgemein zu viel Licht auf die Umstände um ihre eigenen Straftaten herum wirft.“
      Wenn einige der BND Kameraden wissentlich bundesdeutsche Rechte missachtet haben und sie von politischen Mandatsträgern dazu angehalten bzw. unterstützt worden sind und bei dieser nachrichtendienstlicher Kooperation Deutsche geschädigt,bzw. getötet worden sind,wird es einigen politischen Würdenträgern etwas heiß unterm Hintern,dieses wollen Sie mit dem Einsatz von Eisenberg verhindern.
      Den Ball flachhalten,Nebenschauplätze eröffnen,die Kritik ins Leere laufen lassen,Ablenkungsmanöver inszenieren…diese Spielchen soll Eisenberg veranstalten,damit Hintermänner nicht in Bedrängnis geraten.
      In diesem Sinne handeln auch Warken,Flisek und der Pseudoaufklärer Sensburg und sitzen daher mit Eisenberg im gleichen Boot.
      Allen gemein ist der Wunsch das „Nichts“ herauskommt und keiner der Zeugen hart herangenommen wird,der politische Mandatsträger und Co. belasten könnte.

  12. Der Artikel zeigt ja auch mal wieder eure wahre Seite…

    Rechte einfordern könnt ihr alle ganz toll. Aber anderen, insb. solchen die nicht eurer Meinung sind, gesteht ihr diese Rechte nicht ein.

    In einem PUA gelten immer noch PUG und StPO. Sprich ein Zeugenbeistand ist erlaubt, und er dient nicht nur um den Stuhl zu wärmen.

    Welche Dreistigkeit besitzt ihr eigentlich anderen Leuten das elementare Recht auf einen rechtlichen – hier vor allem kritischen – Beistand abzusprechen? Sonst würdet ihr euch über solche Querluanten (wenn sie woanders mal die StA anpissen) doch herzlichst amüsieren und sie gar unterstützen!

    Ihr seid keinen Deut besser als die Leute, die ihr vorgebt zu bekämpfen…

    1. Nachtrag …
      Die Kommentare im Spiegelartikel sind da Lesenswert!
      … wie z.B.:“2. ackergold 22.10.2015
      Besonders krass finde ich, dass der jetzt Verurteilte ein derart langes Vorstrafenregister hat, dass er in dem Staat, den er offenbar anstrebt, mit absoluter Sicherheit selbst aus dem Verkehr gezogen worden wäre. Unfassbar […]“

      1. Nachtrag 2:
        Zitat Spiegel-Artikel:“Wenn ein Webseiten-Betreiber (und das ist auch ein Vogelzüchter, der in seinem Papageien-Blog Kommentare zulässt) in Deutschland vorm falschen Gericht landet, haftet er für Schimpftiraden Unbekannter auf seiner Seite – egal, ob er sie übersehen oder sofort gelöscht hat. Veröffentlichung genügt.“

  13. Du meine Güte. Ist das Euer Ernst? (Frage an die Vorkommentatoren)

    Wollt Ihr Euch jetzt ernsthaft über Gendering kloppen, während der tiefe Staat seine Schnüffellizenzen verlängert?! Divide et impera wird auch immer leichter. Mich nervt das Binnen-I auch. Vor allem, weil es die Diskussion um Gleichberechtigung auf eine völlig unproduktive Schiene lenkt. Glaubt ernsthaft jemand, dass Frauen schlechter bezahlt werden, weil wir in der deutschen Sprache ein generisches Maskulinum haben?! Nein, jedenfalls niemand den ich als zurechnungsfähig gelten lassen würde. WIR HABEN VERDAMMT NOCHMAL GANZ ANDERE PROBLEME!!! Also reißt Euch mal zusammen und vergesst Euer Empfinden für Textästhetik. Wenn Ihr Euch über jedes Binnen-I aufregt, seid Ihr keinen Deut besser als all die Berufs-Opfer*Innen, die in jedem „man“ eine Mikroaggression sehen.

    Konzentriert Euch mal auf die Sachfragen und vergesst das Gender-Gezänk, sonst könnt Ihr Euch mal gleich abhaken. SO baut man keine gesellschaftliche Opposition.

    1. Ja, isst nicht schön (für die Politik), wenn sich das Volk mit sinnlosem Gezänk die Zeit vergeudet, während der echte Nicht-Tierfreund, das Wasser (in dem der Frosch schwimmt) langsam zum Kochen bringt!

    2. Hast ja recht. Hier wird das aber nichts mehr mit gesellschaftlicher Opposition, dafür bedarf es mehr als bloßem schwarz-Weiß Denken – ich verweise auf den Vorredner Dumbo dessen Ausführungen mE vollständig vertretbar sind. Es gibt keine einfache Lösung oder Erklärung für Phänomene wie „den tiefen Staat“, da ist Licht und Schatten auf allen Seiten. Rechtsinstitute dann für ihr legitime Funktion durch oberflächliche Personifizierungen durch den Dreck zu ziehen ist aus so vielen Gründen unanständig, das ich sie hier nicht aufführen mag. Stimmungsmache wie sie hier seit der Landesverrat Sache betrieben wird hilft genau niemandem. These: Netzpolitik.org vertritt niemanden mehr außer sich selbst. Es bleibt einem nur die Wut den letzten Botschafter in eigener Sache zu verlieren, das geht dann soweit, dass ich aus Frust unfreundlich kommentiere – ich bitte die Betroffenen um Verzeihung für Tonlage und unangebrachte Vergleiche.

  14. These: Netzpolitik.org vertritt niemanden mehr außer sich selbst. Es bleibt einem nur die Wut den letzten Botschafter in eigener Sache zu verlieren, das geht dann soweit, dass ich aus Frust unfreundlich kommentiere

    mit der These kann ich mich anfreunden, es ist schade, dass vor allem die alten Hasen von np.org nie ordenltich auf kritik reagieren können, da wird leider immer, egal wie sachlich und konstruktiv die Kritik ist mit Ignoranz ala „Mit dir muss ich garnicht reden“ reagiert, hatte das leider schon sehr oft hier.

    1. Wäre die Kritik sachlich und konstruktiv wäre das vielleicht richtig. Ist sie aber nicht.

      Hier wird am eigentlichen Inhalt vorbei über eine sprachliche Nebensächlichkeit lamentiert. Fast sämtliche Kommentare zu dem Thema grenzen an Schmähkritik. Es fallen Wörter wie „maximaldumm“, „peinlich“, „Schandfleck“, „Genderdreck“ und mein absoluter Favorit „Losesweibsdreck“. Ich hab keine Idee wie man mit jemanden diskutieren soll, der bei etwas derart simplen von einer „Vergewaltigung der Sprache“ spricht.

      Eine Diskussion die an dieser Stelle beginnt, führt bei allem Bemühen nirgendwohin. Schlimmer noch, sie wiederholt sich bei jedem noch so kleinen Anlass aufs Neue.

      1. also wenn du meine anderen kommentare hier liest, siehst du mit sicherheit dass ich nicht das mit Kritik meine. Da war mein Statement ja selbst, dass man darauf nicht reagieren muss (von Autor-innenseite).

        Problem ist aber, dass überhaupt seltenst auf Kritik eingegangen wird, auch wenn sie sachlich und konstruktiv ist (wie gesagt, damit mein ich nicht diesen sexismusrotz hier). Dadurch kann ich jetzt auch nicht freiweg sagen „kümmert euch nicht um diese dämlichen schwätzer hier“ weil ich es mich

        1. aufregt, wenn man das gefühl hat, dass kritische Kommentare allgemein einfach ignoriert oder (fast noch schlmmer) mit ein par wenigen hämischen worten behandelt werden

        und 2. fände ich es auch angebracht, wenn np-org mal einfach Stellung zu dem Schreibstil Thema nimmt. Das fehlt in der Online Community, dass ein großes geachtetes Portal einfach mal sagt „ja, wir benutzen jetzt gerechte Sprache“ oder „wir haben diskutiert und einige von uns machen das, andere nicht, manche so, andere so“

        Dann könnte ich nämlich viel freier weg sagen: „Scheiß auf die unsinnigen Kommentare. Denn ich weiß, np.org hat einen guten Umgang mit Kritik. Und np.org hat sich mit dem Sprachthema beschäftigt und dazu einen Text geschrieben“ Solange ich bei np.org aber keinen guten Umgang mit Kritik sehe und den ganzen sexistischen Trolls auch keinen ausformulierten intelligenten Text entgegenzusetzen hat find ich es schwer mich freizügig auf ihre Seite zu schlagen. Heißt natürlich nicht, dass ich mich auch nur irgendwie mit denen hier identifizieren werde die hier losflamen (ist ja auch in meinen anderen Kommentaren abzulesen)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.