Netzpolitik
Netzpolitik hauptsächlich in Deutschland, aber auch international. Kernthema dieses Blogs.
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Jahresrückblick: Die besten Reste des Jahres
Schmeckt aufgewärmt noch besser: diese Beiträge und Recherchen. Jahresrückblick: Die besten Reste des Jahres Was haben wir letztes Jahr am liebsten gelesen? Welche Geschichten sind uns im Gedächtnis geblieben? In unserem persönlichen Jahresrückblick wollen wir euch Beiträge ans Herz legen, die auch Wochen und Monate später noch lesenswert sind.
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Meinungsfreiheit in Indien: Twitter und indische Regierung ringen um Kontensperren
Twitter und die indische Regierung weiterhin in einem Zwist um Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit in Indien: Twitter und indische Regierung ringen um Kontensperren In Indien drohte die Regierung Twitters Personal mit Haftstrafen, weil sie Löschanordnungen nicht nachgekommen sind. Jetzt geht der Konflikt in eine weitere Runde. Für Twitter ist es ein Drahtseilakt zwischen den Vorgaben der Regierung und ihrem Versprechen an ihre Community.
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US-Klagewelle: Facebook soll aufgespalten werden
Geht es nach dem US-Bundeskartellamt, werden Facebook, WhatsApp und Instagram bald wieder in drei geteilt US-Klagewelle: Facebook soll aufgespalten werden Die Übernahme von WhatsApp und Instagram durch Facebook war nicht rechtens. Zu dem Schluss kommt die oberste Marktaufsicht der USA. In einer Reihe von Klagen wird jetzt die Entflechtung des Tech-Konzerns verlangt.
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EU-Rechnungshof: Kartellbehörden sollen Tech-Konzerne härter anfassen
Wenn es nach dem Rechnungshof geht, kann die EU-Kommission Tech-Konzerne härter in die Mangel nehmen. EU-Rechnungshof: Kartellbehörden sollen Tech-Konzerne härter anfassen Facebook, Amazon, Google und Apple konnten jahrelang ungehindert ihren Marktvorteil ausbauen. Wenn reguliert wurde, dann nur träge. Ein Sonderbericht des EU-Rechnungshofs zieht ein kritisches Fazit.
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DSGVO: 1&1 muss doch keine Zehn-Millionen-Strafe zahlen
Eine Strafanzeige wegen Stalking war Anlass für die Einleitung des Bußgeldverfahrens gegen 1&1. DSGVO: 1&1 muss doch keine Zehn-Millionen-Strafe zahlen Schlappe für Ulrich Kelber: Das Landgericht Bonn stutzt die Strafe zusammen, die der Bundesdatenschutzbeauftragte 1&1 auferlegt hatte. Der Internetanbieter schützte die Daten seiner Kunden zwar nicht gut genug, doch es sei nur ein Fall bekannt, in dem dies zu Problemen geführt habe.
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Oppositionspolitik: Innenansichten des Bundestages
Anke Domscheit-Berg ärgert sich über den unübersichtlich organisierten Bundestag und darüber, dass man im Plenum kein Wasser trinken darf. Oppositionspolitik: Innenansichten des Bundestages Als Netzaktivistin im Bundestag – auf dem Hackerkongress 36c3 hat Anke Domscheit-Berg erzählt, wie das so ist, was in Sachen Netzpolitik nicht gut läuft und wieso sie trotzdem daran glaubt, dass sie dort etwas erreichen kann.
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: Kampf um 219a: Medien dürfen Yannic Hendricks beim Namen nennen
Anzeigen gerne, aber bitte nicht öffentlich genannt werden: Anti-Abtreibungs-Aktivist Yannic Hendricks : Kampf um 219a: Medien dürfen Yannic Hendricks beim Namen nennen Yannic Hendricks zeigt Ärzt*innen an, die auf ihren Webseiten gegen Paragraph 219a verstoßen, möchte aber lieber anonym bleiben. BuzzfeedNews wehrte sich gegen seine Unterlassungsklage – und hat damit vor Gericht gewonnen.
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: KI-Strategie der Regierung: So will Deutschland international aufholen
Die Forschung mit den Unternehmen und der Verwaltung vernetzen: Teil der Strategie der Bundesregierung, um Künstliche Intelligenz zu fördern. : KI-Strategie der Regierung: So will Deutschland international aufholen Drei Milliarden Euro will die Bundesregierung bis 2025 in die Künstliche Intelligenz investieren. Im Strategiepapier, das Donnerstag vom Kabinett beschlossen werden soll, bleibt allerdings vieles weiterhin vage. Was hingegen deutlich wird: Der Regierung geht es mit ihren Vorhaben vor allem um Wirtschaftsförderung.
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: #wirsindmaaßen: Welche Twitter-Accounts sich vor den Verfassungsschutzchef stellen
Hans-Georg Maaßen traf sich mit der AfD-Spitze. Jetzt twittert die AfD-Basis und deren Umfeld ihre Solidarität mit dem Verfassungsschutzchef. : #wirsindmaaßen: Welche Twitter-Accounts sich vor den Verfassungsschutzchef stellen Die AfD und ihr Umfeld stellen sich hinter Hans-Georg Maaßen und sprechen von einer Treibjagd auf den Verfassungsschutzchef. Wir haben ausgewertet, welche Twitter-Accounts hinter #wirsindmaaßen stehen.
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: Kommende Woche: Redaktionsausflug zum 33c3 (Update: Leser/innen-Treffen)
<a href=“https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode“>CC BY 2.0</a> via flickr/<a href=“https://www.flickr.com/photos/------------------------------/23969290986/“>t--h--s</a> : Kommende Woche: Redaktionsausflug zum 33c3 (Update: Leser/innen-Treffen) Nächste Woche beginnt der 33. Chaos Communication Congress. Die Redaktion wird vertreten sein. Neben Vorträgen der Redaktionsmitglieder gibt es diesmal auch ein Leserinnen- und Leser-Treffen.
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: #netzrückblick: Das war das Jahr 2015
: #netzrückblick: Das war das Jahr 2015 Statt eines Rückblicks in Buchform (wie 2012, 2013, 2014) lassen wir die netzpolitischen Geschehnisse des Jahres 2015 auf unserem Blog Revue passieren. netzpolitik.org finanziert sich über Spenden. Wenn euch unsere Berichterstattung in diesem Jahr gefallen hat, freuen wir uns über ein kleines Weihnachtsgeschenk für unseren Blog, damit es im nächsten Jahr mindestens genauso weitergehen kann. […]
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: #netzrückblick: Unser Wunschzettel für 2016
: #netzrückblick: Unser Wunschzettel für 2016 Weil es dieses Jahr netzpolitisch nicht ganz so rosig aussah, haben wir darüber nachgedacht, was wir uns für das nächste Jahr in netzpolitischer Sicht wünschen würden. Wir wissen, das ist nicht alles realistisch. Aber es ist ja Weihnachten und da wird man ja noch wünschen dürfen. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr […]
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: #netzrückblick: „Ein Katastrophenjahr?“ Der Podcast aus der netzpolitik-Redaktion
campact via <a href="https://www.flickr.com/photos/campact/20015040089/">flickr</a> (<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>) : #netzrückblick: „Ein Katastrophenjahr?“ Der Podcast aus der netzpolitik-Redaktion Im #netzrückblick-Podcast lässt die als „Team des Jahres“ ausgezeichnete netzpolitik.org-Redaktion heute die wichtigsten Themen des Jahres Revue passieren. Das ist gleichsam auch unser kleines akustisches Weihnachtsgeschenk an Euch, denn morgen machen wir auch mal Pause. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen […]
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: #netzrückblick: Mehr als fünf Gründe, um unsere Arbeit finanziell zu unterstützen
: #netzrückblick: Mehr als fünf Gründe, um unsere Arbeit finanziell zu unterstützen 2015, was für ein Jahr! Es ist kurz vor Weihnachten, und in unserer Redaktion laufen die letzten Planungen für den bevorstehenden Chaos Communication Congress. Wir werden natürlich umfangreich berichten. In unserer Serie #Netzrückblick haben wir in den vergangenen Wochen auf zahlreiche Debatten und Ereignisse des vergangenen Jahres zurückgeblickt. Nicht nur der direkte Angriff auf unsere […]
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: SPD-Bundestagsfraktion präsentiert Vorratsdatenspeicherung als ihren netzpolitischen Erfolg
: SPD-Bundestagsfraktion präsentiert Vorratsdatenspeicherung als ihren netzpolitischen Erfolg Die SPD-Bundestagsfraktion präsentiert in einer Halbjahresbilanz die „Erfolge“ ihrer Regierungsarbeit. Dabei sind wir ein bisschen irritiert, folgende Erfolge dort zu finden: Mehr Öffentliches WLAN und Netzneutralität Mit einer Klarstellung der Haftungsregelungen haben wir Rechtssicherheit für alle WLAN-Anbieter geschaffen. Damit ermöglichen wir mehr öffentliche WLAN-Angebote. Außerdem wollen wir die Netzneutralität gesetzlich sichern, damit Meinungsfreiheit, Vielfalt und […]
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: Wir sind „Team des Jahres“ bei den „Journalisten des Jahres 2015“
: Wir sind „Team des Jahres“ bei den „Journalisten des Jahres 2015“ Wir sind von der Jury des „medium magazin“ bei der Wahl zu den „Journalistin des Jahres“ 2015 als „Team des Jahres“ gewählt worden. Die Kurzbegründung ist: „Plötzlich berühmt – dank ‚Landesverrat’-Affäre: Wie sie diesen Kampf für eine gesamtgesellschaftliche Debatte über Pressefreiheit und Datenschutz genutzt und die ganze Journalisten-Branche zur Solidarität mit den Bloggern gebracht haben: […]
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: #netzrückblick: Netzpolitische Programmempfehlungen für den Chaos Communication Congress
campact via <a href="https://www.flickr.com/photos/campact/20015040089/">flickr</a> (<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>) : #netzrückblick: Netzpolitische Programmempfehlungen für den Chaos Communication Congress Mittlerweile ist es zur Tradition geworden, dass wir für den Chaos Communication Congress eine netzpolitische Programmauswahl vorstellen – mit Talks, die wir selbst besuchen wollen und die wir euch ans Herz legen. Natürlich ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Die Tickets sind dieses Jahr schon im Voraus ausverkauft gewesen. Aber wer keines der Tickets ergattern oder zwischen […]
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: #netzrückblick: Was vom Landesverrat bleibt – Interview mit Markus Beckedahl
campact via <a href="https://www.flickr.com/photos/campact/20015040089/">flickr</a> (<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>) : #netzrückblick: Was vom Landesverrat bleibt – Interview mit Markus Beckedahl Wir haben mit unserem Chefredakteur, Markus Beckedahl, über die Landesverrats-Affäre und die zugrundeliegenden Veröffentlichungen, die Pressefreiheit in Deutschland, den Begriff eines Staatsgeheimnisses sowie die finanzielle Situation des Blogs gesprochen. Außerdem verrät Markus, mit wem er lieber etwas trinken gehen würde: Maaßen oder Maas? Das Interview haben Hanne Bohmhammel und Teresa Nehm geführt und geschnitten, die […]
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: #netzrückblick: Die Bücher, Serien, Dokus und Podcasts des Jahres
campact via <a href="https://www.flickr.com/photos/campact/20015040089/">flickr</a> (<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>) : #netzrückblick: Die Bücher, Serien, Dokus und Podcasts des Jahres Jedes Jahr erscheint eine schier unglaubliche Menge von neuen Büchern, Filmen und Podcasts. Ein paar der vielen Neuerscheinungen im Bereich „Netzpolitik“ aus diesem Jahr haben wir gelesen, gesehen oder gehört und wollen sie hier weiterempfehlen. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen […]
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: #netzrückblick: Best of Informationsfreiheit
: #netzrückblick: Best of Informationsfreiheit Die netzpolitik.org-Redaktion hat 2015 deutlich mehr als einhundert Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt. Wir haben neben allerlei Ablehnungen unter anderem diese Dokumente erhalten und veröffentlicht: das Sicherheitsmerkblatt für Mobilgeräte, interne Stellungnahmen des Justizministeriums gegen die Vorratsdatenspeicherung und Dokumente zur Netzallianz und dem Verkehrsministerium. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag […]