OppositionspolitikInnenansichten des Bundestages

Als Netzaktivistin im Bundestag – auf dem Hackerkongress 36c3 hat Anke Domscheit-Berg erzählt, wie das so ist, was in Sachen Netzpolitik nicht gut läuft und wieso sie trotzdem daran glaubt, dass sie dort etwas erreichen kann.

Anke Domscheit-Berg auf einer Bühne bei ihrem Talk auf dem Hackerkongress.
Anke Domscheit-Berg ärgert sich über den unübersichtlich organisierten Bundestag und darüber, dass man im Plenum kein Wasser trinken darf. – Alle Rechte vorbehalten Screenshot media.ccc.de

Anke Domscheit-Berg kämpft sich täglich durch stapelweise Faxe, die sie in ihrem Büro im Bundestag erreichen. Erst 2018 durfte sie miterleben, wie der Bundestag einen eigenen Wlan-Anschluss bekam. „Ich habe zu tun mit einer so analogen Umgebung, wie ich sie seit Jahrzehnten nicht erlebt habe“, sagt die Netzaktivistin zu Beginn ihres Talks beim Chaos Communication Congress (36c3) Ende Dezember in Leipzig.

„Das Handwerkszeug der Opposition“

Domscheit-Berg ist seit 2017 parteiloses Mitglied der Linksfraktion des Bundestages. Auf dem 36c3 gab sie Insider-Einblicke in den Alltag als Parlamentarierin. Sie erklärt unterhaltsam, welche Mittel ihr als Oppositionsabgeordneter zur Verfügung stehen, um „das Betriebssystem des Bundestages zu hacken“. Die Abläufe seien intransparent und nicht gerade darauf ausgelegt, Beteiligung zu fördern. Sie erklärt, wie welche Instrumente geschickt eingesetzt werden können, um Themen zu setzen oder die „Regierung zu ärgern“.

So hat Domscheit-Berg beispielsweise vergangenes Jahr durch eine schriftliche Frage herausfinden können, dass von den 39.000 Personen, die über die Plattform fragdenstaat.de das Glyphosat-Gutachten angefordert hatten, noch niemand Zugang dazu erhalten habe (Stand Mai 2019).

Es sei ein harter Job, mit einer steilen und langen Lernkurve, resümiert sie. Aber sie findet auch: „In der Opposition kann man einen Unterschied machen und noch besser geht das gemeinsam – ich kann eure Vertreterin im Bundestag sein!“

Anke Domscheit-Bergs ganzen Talk gibt es hier zum Nachschauen:

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