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Netzpolitik

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 38: Viel Snowden und wenig Datenschutz

Wie fast jede Woche gibt es auch dieses Mal neue Forderungen nach mehr Überwachung. Anscheinend hat niemand aus Snowden, dessen Spielfilm diese Woche Premiere feiert, gelernt. Währenddessen werden YouTuber vor einem Interview mit Jean-Claude Juncker eingeschüchtert, um ja keine unangenehmen Fragen zu stellen.

heise online Polittalk: „Der mündige Bürger in der digitalen Welt“

Am 18.10. lädt heise online in Berlin zum Polittalk über „Der mündige Bürger in der digitalen Welt“. Big Data, Internet of Things, autonome Autos – wir scheinen die Kontrolle über die Erfassung und Nutzung unserer Daten immer mehr zu verlieren.

Wochenrückblick KW 36 – Straffreiheit für Geheimdienste bei Datenschutzverstößen und andere Gemeinheiten

Mehr Geld für BND und Verfassungsschutz und eine Datenschutzreform, die ins Gegenteil umschlägt. Diese Woche war netzpolitisch betrachtet eher finster. Trotzdem sollte man daran nicht verzweifeln.

Drei Internetminister reden über die Digitale Agenda, oder: Die Angst, eine Datenkolonie der Asiaten zu werden

Der Internet-Branchenverband eco hatte heute unsere drei Internetminister zu einer einstündigen Runde über zwei Jahre Digitale Agenda in Berlin zu Gast. Diese wurde, wie zu erwarten war, in den höchsten Tönen gelobt, in den Zwischentönen kam aber heraus, dass der Weg das eigentliche Ziel sei.

Zu bemüht: Die Digitale Agenda ist noch kein Erfolgsrezept

Zwei Jahre nach Präsentation der Digitalen Agenda ist die Netzpolitik-Strategie der Bundesregierung immer noch ein Flickenteppich, dazu wenig bemüht und voller Mogelpackungen.

Bundesregierung befragt Bevölkerung: Die wünscht sich mehr Netzpolitik und eine Stärkung des Datenschutzes

Die Bundesregierung hat Bürger zur Digitalisierung befragt und eine Mehrheit wünscht sich mehr Engagement in der Netzpolititik. Eine große Mehrheit fordert sogar eine größere Stärkung des Datenschutzes. Wir haben die Ergebnisse der Umfrage zusammengefasst.

Save the date: „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz am 7.10. in Berlin

Am 7.10.2016 gibt es wieder eine „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz von uns in der Kulturbrauerei in Berlin. Wir haben wieder mit den Vorbereitungen begonnen. Ab nächster Woche gibt es eine eigene Webseite und der Vorverkauf startet.

netzpolitik.org auf dem Fusion-Festival

Kommende Woche findet von Mittwoch bis Montag in Lärz das Fusion-Festival statt, eines der größten nicht-kommerziellen Kultur- und Musikfestivals in Deutschland. Im Rahmen einer kleinen Kooperation bieten wir am Donnerstag Abend im sogenannten ConTENT(-Zelt) vier Vorträge zu netzpolitischen Themen an.

„Betroffene Kreise“ fordern generelles gesetzliches Verbot von Ad-Blockern

Die öffentlich nur wenig diskutierte Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz wird nach Intervention von Lobbyisten nun zum Politikum: In ihrem neuen Bericht wird ein Verbot von Ad-Blockern diskutiert.

Interview zu Störerhaftung und Abmahnungen: „Wir haben ein Problem mit der Anwendung des Gesetzes durch unsere Gerichte“

Alle reden wieder über die Störerhaftung, seit die Bundesregierung eine Gesetzesänderung angekündigt hat. Wir sprechen in einem Interview mit Rechtsanwältin Beata Hubrig über Freifunk-Initiativen und Störerhaftung, Abmahnungen und Gegenwehr und darüber, welche Fragen noch offen sind und ob wirklich weniger Abmahnungen zu erwarten sind, wenn die Gesetzesänderung kommt.

„Smarte Diktatur“: Machttechnologien und unser Selbstverständnis

Heute schon nach einem neuen „disruptiven Bett“ oder einer App für den Wasserhahn Ausschau gehalten oder sich vom smarten Gerät am Arm dazu überzeugen lassen, vier Runden um den Block zu laufen?

#rpTEN: Aktueller Stand der Netzpolitik – Fight for your digital rights

Auf der zehnten re:publica in Berlin habe ich gestern eine Keynote zum Thema „Fight for your digital rights“ gehalten und dabei einen Rückblick auf die großen Debatten der Netzpolitik aus den vergangenen zehn Jahren gegeben.

Die re:publica #rpTEN startet in Berlin

Heute startet in Berlin die zehnte re:publica und unser ganzes Team ist vor Ort. Wer nicht dabei ist, kann zumindest die Bühnen 1 und 2 im Livestream verfolgen.

re:publica | TEN: Unsere Empfehlungen für den 3. Tag

Die re:publica ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen rund um Themen der digitalen Gesellschaft. Dieses Jahr feiert die Konferenz vom 2. – 4. Mai in Berlin ihren zehnten Geburtstag mit über 750 Sprecherinnen und Sprechern aus vielen Ländern auf 17 Bühnen.

re:publica | TEN: Unsere Empfehlungen für den 2. Tag

Die re:publica ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen rund um Themen der digitalen Gesellschaft. Dieses Jahr feiert die Konferenz vom 2. – 4. Mai in Berlin ihren zehnten Geburtstag mit über 750 Sprecherinnen und Sprechern aus vielen Ländern auf 17 Bühnen.

re:publica | TEN: Unsere Empfehlungen für den 1. Tag

Die re:publica ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen rund um Themen der digitalen Gesellschaft. Dieses Jahr feiert die Konferenz vom 2. – 4. Mai in Berlin ihren zehnten Geburtstag mit über 750 Sprecherinnen und Sprechern aus vielen Ländern auf 17 Bühnen.

Netzpolitik in Südafrika: Zensur-Infrastruktur, Geheimdienste und Überwachung auf dem Vormarsch

Ein Blick über den Tellerrand hat bekanntlich noch nie geschadet. Die Auslandskorrespondenten des Afrika-Ressorts von netzpolitik.org haben sich in Südafrika umgesehen, die dortigen netzpolitischen Diskussionen verfolgt, etwas von der Netzkultur aufgesaugt und einen Blick auf einige aktuelle Gesetzesvorhaben geworfen.

Sachsen-Anhalt: Netzpolitischer Check der Wahlprogramme zur Landtagswahl 2016

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 13. März statt. Welche Partei will welche Netzpolitik? Welche Positionen werden bei Grund- und Bürgerrechten vertreten? Um das herauszufinden, haben wir uns die Wahlprogramme jener Parteien genauer angesehen, die entweder bereits im Landtag vertreten sind oder in den Umfragen der letzten zwei Monate im Schnitt mindestens bei drei Prozent liegen.

Rheinland-Pfalz: Netzpolitischer Check der Wahlprogramme zur Landtagswahl 2016

Für die CDU widersprechen sich Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung nicht, die SPD fängt mit 1.000 freien WLAN-Hotspots an, die AfD wünscht sich Breitband für moderne Heimarbeitsplätze auf dem Lande.

Landesverrat: Eine gescheiterte Attacke auf die Pressefreiheit?

Sie haben weder ein Staatsgeheimnis gelüftet noch die Bundesrepublik verraten: Die beiden des Landesverrats Beschuldigten aus unserer Redaktion, Andre Meister und Markus Beckedahl, sind über die Einstellung des Verfahrens nach nur kurzem politischen Gezänk während der parlamentarischen Sommerpause Mitte August unterrichtet worden.
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