Fishing Boats with Hucksters Bargaining for Fish
Generell

45. Transparenzbericht - September 2020Unsere Einnahmen und Ausgaben und eine stürmische See

„Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer“, heißt es so schön. Eine Änderung auf netzpolitik.org läutet aber anscheinend den Untergang der netzpolitischen Berichterstattung ein. Im September haben wir Neues gewagt. Mit zwei interessanten Erkenntnissen.

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Nürnberger Lebkuchen
Generell

Kriminelle HandelsplattformenJustizministerin Lambrecht will illegale Märkte verbieten

Wer Internet-Plattformen betreibt, auf denen strafbare Produkte gehandelt werden, soll mit fünf Jahren Haft bestraft werden. Das sieht ein Gesetzentwurf des Justizministeriums vor, den wir veröffentlichen. Einen „Darknet“-Paragrafen soll es nicht geben, doch auch dieser Entwurf geht ziemlich weit.

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Gescanntes Kennzeichen
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Automatisierte KennzeichenlesesystemeJustizministerin Lambrecht will Auto-Rasterfahndung ausweiten

Polizei und Ermittlungsbehörden sollen künftig in ganz Deutschland Kfz-Kennzeichen scannen und mit Fahndungslisten abgleichen dürfen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums hervor. Dafür könnten auch bereits existierende Anlagen, die ursprünglich für Tempolimits oder Diesel-Fahrverbote aufgestellt wurden, genutzt werden.

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Edward Snowden
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Der dunkle SpiegelSeit ich Edward Snowden getroffen habe, habe ich nie aufgehört, über meine Schulter zu schauen

Der Journalist Barton Gellman erhielt vom Whistleblower Edward Snowden eine Fülle streng geheimer Dokumente. Seitdem wird er von der US-Regierung überwacht. In seinem neuen Buch berichtet der Pulitzer-Preisträger, wie er mit der Überwachung umgeht und was das mit ihm macht.

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Karusell, Selfie, Ballons, Achterbahn
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Bestandsdatenauskunft 2019Behörden fragen alle zwei Sekunden, wem eine Telefonnummer gehört

Staatliche Stellen haben vergangenes Jahr fast 16 Millionen Mal abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Diese automatisierte Bestandsdatenauskunft ist in drei Jahren um mehr als die Hälfte gestiegen. Auch Internet-Daten werden übermittelt, darüber gibt es jedoch weiterhin keine Transparenz.

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Junge und Mädchen stehen vor geschlossener Tür und schauen nach draußen.
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Corona-AppGesundheitsministerium will Quarantäne digital überwachen

Jens Spahn kündigt am Montag die nächste Corona-App an. Diesmal soll sie Gesundheitsämter dabei unterstützen, die Einhaltung der häuslichen Quarantäne kontrollieren. Kritiker:innen fürchten, der Vorstoß könnte nun die technische Kontaktverfolgung gefährden.

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Datenschützer kritisieren, das Ausländerzentralregister werde zur „Datendrehscheibe“ ohne Kontrollen

Persönliche Daten dürfen in Deutschland nicht an einer Stelle gespeichert werden – es sei denn, es geht um Ausländer*innen. Ein neues Gesetz will noch mehr Daten von Asylsuchenden in diesem Topf sammeln, von den Fingerabdrücken bis zum Impfstatus. Deutschlands Datenschutzbeauftragter Ulrich Kelber findet das unnötig und gefährlich.

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Datenschutz-Tipp: Mit dem Oldtimer in die Zukunft

Autos, die älter als 30 Jahre sind und als so genanntes historisches Datenschutzgut gelten, dürfen das unter Bürgerrechtlern begehrte „HD“ in ihrem Kennzeichen tragen. Und davon sind immer mehr unterwegs – schon allein, weil die Oldtimer durch die DSGVO-Prüfung segeln. Doch welche Automarken bieten den besten Datenschutz?

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Generell

Hacker Frank R. exklusiv: „Ich besitze heimlich edle Autos“

Bislang galt der bekannte Szene-Hacker Frank R. aus dem CCC als Fan von Elektroautos und Fahrrädern. Doch nun lüftet der Computer-Experte exklusiv für netzpolitik.org sein kleines Geheimnis: Er fotografiert nicht nur leidenschaftlich Luxus-Autos, sondern besitzt selbst eine exquisite Sammlung edler Boliden.

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