Events
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Wochenrückblick KW 1: Neues Jahr und alte Krisen
Ein Hund zum Abschalten. Wochenrückblick KW 1: Neues Jahr und alte Krisen Wir hoffen, ihr seid gut in das neue Jahr gestartet, auch wenn die Neuigkeiten der Woche nicht unbedingt erfreulich sind. Corona, Trump, Überwachung – die Probleme des letzten Jahres bestimmen auch den Anfang von 2021. Immerhin: Julian Assange kann vorerst aufatmen und Werke von George Orwell sind jetzt gemeinfrei.
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Rappen für die Transparenz: Wer fragt den Staat?
"Bundestag als der Geber von Gesetz - Wir ham's von Merkel und die aus'm Netz" Rappen für die Transparenz: Wer fragt den Staat? Die Weihnachtszeit steht vor der Tür und damit die Spendenzeit. Das Team von FragDenStaat stellt sich und seine Arbeit jetzt in einem Musikvideo vor. Merkel ist dabei, Ullrich Kelber ist dabei, wir sind dabei – richtig gutes Zeug.
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: Brave New World: Die FIfFKon am Wochenende in Berlin
: Brave New World: Die FIfFKon am Wochenende in Berlin Diesen Freitag beginnt in Berlin die Konferenz FIfFKon unter dem Motto „Brave New World – Gestaltungsfreiheiten und Machtmuster soziotechnischer Systeme“. Bis Sonntag wird ein umfangreiches und vielschichtiges Tages- und Abendprogramm geboten. Die Teilnahme ist kostenlos.
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: Probehacken erfolgreich: Die Sicherheit der amerikanischen Wahlsysteme ist lausig
Das Hotel Caesars Palace in Las Vegas, in dem die DEF CON stattfand. : Probehacken erfolgreich: Die Sicherheit der amerikanischen Wahlsysteme ist lausig Dreißig Wahlcomputermodelle wurden auf der Hackerkonferenz DEF CON einem Test unterzogen – sie fielen durch. Die Organisatoren des „Voting Machine Hacking Village“ wollten aber nicht nur zeigen, wie Angriffswege praktisch aussehen, sondern auch eine politische Diskussion in Gang bringen.
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: Die Facebook-AGB jetzt als Musical
Aus dem Stück. (v.l.n.r.) Mateng Pollkläsener, Ludmilla Euler, Lena Neckel, Damiaan Veens : Die Facebook-AGB jetzt als Musical Was man nie gelesen hat, kann man jetzt bald hören und sehen – als Musical mit Liebesgeschichte. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook kommen auf die Bühne. In der Mitteilung zum Musical heißt es, dass sehr viele Menschen einst ein Konto bei Facebook erstellt hätten, ohne die Nutzungsbedingungen gebührend zu würdigen. Deshalb hätten sich die Macherinnen und Macher durch dieses gigantische Stück Gegenwartsliteratur gekämpft:
Wir haben einen der legendärsten Texte der Gegenwart, die Nutzungsbedingungen von Facebook, in eine musicalmäßig-herzzerreißende Story gepackt – mit sehr guter Musik, die eingängiger und besser kaum sein könnte – und machen damit die AGB des größten sozialen Netzwerks der Welt endlich für alle erfahrbar.
Facebook AGB – Das Musical ist ab 10. August in Bremen, in der Spedition am Güterbahnhof, zu sehen.
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: Zweite Call-for-Papers-Runde für die re:publica’17 endet am 8. Januar
: Zweite Call-for-Papers-Runde für die re:publica’17 endet am 8. Januar Wer Teil des Programmes der kommenden re:publica’17 mit dem Motto „Love out loud“ sein möchte, sollte sich beeilen. Die zweite Runde des Call-for-Papers endet am kommenden Sonntag.
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: Kommende Woche: Redaktionsausflug zum 33c3 (Update: Leser/innen-Treffen)
<a href=“https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode“>CC BY 2.0</a> via flickr/<a href=“https://www.flickr.com/photos/------------------------------/23969290986/“>t--h--s</a> : Kommende Woche: Redaktionsausflug zum 33c3 (Update: Leser/innen-Treffen) Nächste Woche beginnt der 33. Chaos Communication Congress. Die Redaktion wird vertreten sein. Neben Vorträgen der Redaktionsmitglieder gibt es diesmal auch ein Leserinnen- und Leser-Treffen.
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: Wer archiviert das Internet?
Das Internet Archive auf Rädern CC-BY-NC 2.0 Robert Wise : Wer archiviert das Internet? Vier spannende Gäste trafen sich zur Diskussion auf der diesjährigen „Zugang gestalten!“-Konferenz und diskutierten unter dem Titel „Wer archiviert das Internet?“ über Möglichkeiten und Wege, das Wissen des Internets für die Nachwelt zu bewahren.
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: Gala in Berlin: Logbuch:Netzpolitik feiert mit „Methodisch inkorrekt“
: Gala in Berlin: Logbuch:Netzpolitik feiert mit „Methodisch inkorrekt“ Es gibt was zum Feiern: Der Podcast Logbuch:Netzpolitik wird fünf Jahre alt und zum Jubiläum und zur 200. Folge daher eine besondere Gala veranstalten.
Der Vorverkauf für die Karten hat bereits begonnen. Die Hälfte der Karten ist aber schon weg.
Linus und Tim laden am Samstag, den 5. November, nach Berlin in das ehemalige Stummfilmkino Delphi.
Der Einlass beginnt ab 18 Uhr, los geht es um 19 Uhr, im Anschluss lassen wir den Abend noch gemeinsam ausklingen und gegen Mitternacht ist der Zauber vorbei.
Ob es einen Live-Stream geben wird, ist zwar noch nicht offiziell angekündigt, allerdings:
Wir arbeiten dran.
Aus vertrauenswürdiger Quelle haben wir erfahren, dass es auf jeden Fall einen Stream geben wird, durchgeführt vom VOC des Chaos Computer Clubs. Aus derselben Quelle hörten wir, dass noch eine kleine zweistellige Anzahl Tickets zum Verkauf stehen.
Mit dabei sind als „Vorband“ (Pritlove) die Rockstars der Wissenschaftskommunikation „Methodisch inkorrekt“. Versprochen wird außerdem eine „angenehme Lounge-Atmosphäre“ und mehr als nur eine „ganz normale Sendung“.
Das Vorhaben wird von der audiophilen Zweier-Gang übrigens auch in drei Minuten (mp3) selbst erläutert.
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: Heute live: Unsere dritte „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz in Berlin
: Heute live: Unsere dritte „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz in Berlin Heute findet in Berlin zum dritten Mal unsere „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz statt. Wir haben ein umfassendes Programm zusammengestellt Zusammen mit vielen Experten werden wir über die Entwicklung von Netzpolitik in Deutschland und international diskutieren. Und dabei auch einen Blick auf die Debatten der Gegenwart und Zukunft zu werfen.
Das Programm findet sich hier. Der Hashtag ist #12np.
Einen Video-Livestream haben wir dieses Mal leider nur über Youtube. Aber alle Videos werden im Anschluss Datenschutzfreundlich zum herunterladen angeboten.
Einen Audio-Livestream mit anschließenden Podcast liefert dieses Mal freundlicherweise VoiceRepublic für uns.
Heute Abend feiern wir unseren zwölften Geburtstag in Berlin-Kreuzberg mit Kommentarlesung, einem Netzpolitik-Quiz und viel Musik. Kommt vorbei und feiert mit.
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: „Das ist Netzpolitik“-Konferenz und Party am Freitag: Von Urheberrecht und Überwachung bis Künstlicher Intelligenz
: „Das ist Netzpolitik“-Konferenz und Party am Freitag: Von Urheberrecht und Überwachung bis Künstlicher Intelligenz Kommenden Freitag findet unsere dritte „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz in Berlin statt. Zusammen mit vielen Experten werden wir über die Entwicklung von Netzpolitik in Deutschland und international diskutieren. Und dabei auch einen Blick auf die Debatten der Gegenwart und Zukunft werfen.
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: Bundesnachrichtendienst lädt ein: Tipps zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Die neue BND-Zentrale in Berlin lädt zum Besuch. Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/thornet/14837869483/sizes/o/">thornet_ (Flickr)</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>] : Bundesnachrichtendienst lädt ein: Tipps zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung Am Wochenende veranstaltet die Bundesregierung ihren jährlichen Tag der offenen Tür. Wir stellen Veranstaltungen vor, die netzpolitisch interessant sind – darunter Besuche beim Bundesnachrichtendienst, Live-Hacking des Innenministeriums und Ausstellungen zum Breitbandausbau.
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: Interview mit Max Mehl über die Vorteile von Freier Software und Tech-Konferenzen, die keine sind
: Interview mit Max Mehl über die Vorteile von Freier Software und Tech-Konferenzen, die keine sind Wir sprechen in einem Interview mit Max Mehl über die im September stattfindende Konferenz der Free Software Foundation Europe und deren Themen, aber auch über Aktivismus für Freie Software in Europa und in Entwicklungsländern.
Die Free Software Foundation Europe (FSFE) setzt sich nicht nur für Freie Software im engeren Sinne ein, sondern versucht gesellschaftliche Entwicklungen zu unterstützen, die Menschen in die Lage versetzen, ihre alltäglich genutzten Computer besser kontrollieren zu können. Sie veranstaltet im September in Berlin die Konferenz FSFE Summit.
Themen der FSFE
netzpolitik.org: Du hast vor ein paar Jahren als Praktikant bei der FSFE begonnen und bist dabeigeblieben. Jetzt feiert die FSFE ihr fünfzehnjähriges Jubiläum und plant in Berlin eine große Konferenz: die FSFE Summit. Was sind aus Deiner Sicht die drängendsten Themen?
Max Mehl: Genau, 2013 hab ich sechs Monate als Praktikant für die FSFE gearbeitet, war aber schon davor als Freiwilliger aktiv. Es gibt so viele Felder, in denen wir die Ideale Freier Software einbringen müssen. Für mich am spannendsten sind die vielen kleinen Geräte, die im kommenden Internet-of-Things-Zeitalter in unseren Wohnungen Platz nehmen werden und die damit verbundene Frage, was unter deren Haube passiert und wie sie mit unseren Daten umgehen. Das ist wieder die Frage nach Kontrolle. Ein anderes wichtiges Thema sind „Clouds“, die keine ominösen Wolken sind, sondern echte Computer, die meist nicht uns gehören. Da müssen wir Lösungen finden, die Fortschritt nicht bremsen, aber unsere Freiheiten und Rechte nicht einschränken.
netzpolitik.org: Die FSFE hat explizit angesagt, es sei keine Tech-Konferenz? Warum?
Max Mehl: Es geht bei unserem Summit eher um die Gestaltung der Welt der Technik, nicht rein um Software an sich. Wir arbeiten seit fünfzehn Jahren daran, die Bedingungen für Freie Software zu verbessern und damit elementare Rechte für alle Menschen in Europa zu schützen. Das ist unsere Aufgabe. Dafür brauchen wir natürlich Tech-Experten, aber auch Ideen aus ganz anderen Bereichen.
netzpolitik.org: Ist denn da eine neue Entwicklung, die FSFE hat doch immer auch politisch gearbeitet und gesellschaftliche Themen angesprochen?
Max Mehl: Für die FSFE ist das natürlich seit jeher die Kernaufgabe, und daran hat sich auch nicht viel geändert. Aber die Wahrnehmung von Freier Software hat sich geändert und zwar stark zum Positiven, was sicher auch ein Erfolg der FSFE ist. Vor fünfzehn Jahren wusste kaum ein Politiker, Unternehmer oder Journalist, was Freie Software ist, heute ist das ein ganz normales Thema auf der Agenda. Und eben weil die Frage der Kontrolle von Technik immer brennender wird und das auch von immer mehr Menschen verstanden wird, glauben wir auch, dass eine nicht rein technische Konferenz dringend angebracht ist.
netzpolitik.org: Wie weit verbreitet ist das Wissen um Freie Software und die Philosophie dahinter? Es kennen vielleicht viele noch Linux, aber gimp, git oder LibreOffice?
Max Mehl: Natürlich haben wir noch viel Arbeit vor uns, aber es geht stark voran. Es gibt Freie Software wie Firefox, Thunderbird oder LibreOffice, die sehr verbreitet und technisch nicht-freier Software oft überlegen ist. Und allein, dass sich Medien für Freie Software mehr interessieren, zeigt doch, dass das Thema immer mehr in das Zentrum unserer Gesellschaft rückt. Nichtsdestotrotz müssen wir beispielsweise noch daran arbeiten, dass Menschen überhaupt wissen, welche Freie Software sie schon nutzen und warum das so wichtig und gut ist. Dafür veranstalten wir etwa jedes Jahr den „I love Free Software“-Tag, der in den letzten Jahren immer viel positives Echo von uns eigentlich bisher fernen Communities gebracht hat.
Aktiv für etwas, das ich für wichtig und richtig erachte
netzpolitik.org: Würdest Du Dich eigentlich als Aktivist bezeichnen?
Max Mehl: Darüber hab ich noch nie so nachgedacht, aber ich denke schon. Ich bin aktiv für etwas, das ich für wichtig und richtig erachte.
netzpolitik.org: Warum steckst Du Deine Zeit in Freie Software?
Max Mehl: Ich habe gemerkt, dass Software ein elementarer Bestandteil unseres heutigen Lebens ist. Sie steckt in unseren Computern, Mobilgeräten, Autos, Fernbedienungen, Druckern, in Bankautomaten und Flugzeugen. Dabei stellt sich mir die Frage, ob wir zulassen möchten, dass Software uns kontrolliert und nicht andersrum. Ich glaube, und die FSFE auch, dass Menschen in der Lage sein müssen, ihre Technik kontrollieren zu können, und das geht nur mit Freier Software. Die gibt jedem Menschen das Recht, sie frei zu verwenden, verstehen, verbreiten und verbessern zu können. Und das möchte ich unterstützen.
netzpolitik.org: Du warst mehrere Monate in Tansania, was hast Du mitgenommen für Deinen Aktivismus hier? War Freie Software dort ein Begriff?
Max Mehl: Mitgenommen habe ich sicherlich, dass ich Aktivismus nicht immer nur aus meiner mitteleuropäischen Situation betrachten sollte. Seitdem sehe ich viel mehr Vorteile von Freier Software, etwa auch für Entwicklungsländer und die Menschen, die darin leben. An der Schule, an der ich dort fünf Monate gearbeitet habe, war Freie Software leider nicht bekannt, nur den Begriff „Open Source“, was ja ein Synonym ist, haben zumindest einige Lehrer schon mal gehört. Als ich allerdings davon erzählt habe, hatte ich schnell ein ganzes Klassenzimmer überzeugt.
Viele Lizenzkosten sind gerade für Bildungseinrichtungen in Entwicklungsländern exorbitant teuer. Der Vendor-Lock-in, also dass man quasi vom Hersteller gezwungen wird, eine neue Version zu kaufen, versetzt Schulen gerne mal den finanziellen Todesstoß. Gleichzeitig ermöglicht Freie Software, dass etwa lokale Anbieter für ein Unternehmen oder eine Uni Anpassungen an der Software vornehmen können, und zwar in einem Finanzrahmen, der den dortigen Verhältnissen entspricht. Das fördert eine Art der Innovation und einen Wirtschaftskreislauf, der ganz viele Vorteile für solche Gesellschaften hat.
Über die europäischen Grenzen hinaus
netzpolitik.org: Siehst Du den Aktivismus der FSFE seither anders, die FSFE ist ja eigentlich dem Namen nach Europa-fixiert? Bringt es anderen Ländern was, wenn wir hier in Europa Erfolge in Sachen Freie Software feiern?
Max Mehl: Eigentlich sehe ich es seitdem noch positiver, dass sich die FSFE für ganz Europa einsetzt, also auch für wirtschaftlich schlechter gestellte Länder als Deutschland oder Frankreich. Gleichzeitig glaube ich nicht, dass es eine Freie-Software-Organisation für die ganze Welt geben kann, dafür haben unterschiedliche Regionen einfach zu unterschiedliche Begebenheiten und Kulturen, auch auf politischer Ebene. Da ist unser Modell, finde ich, die beste Lösung, mit Schwesterorganisationen in den USA, Lateinamerika und Indien. Erfolge strahlen aber weit über diese Grenzen hinaus.
netzpolitik.org: Wieviele Leute sind derzeit bei der FSFE, und welches sind die Länder, die auf der Aktivismus-Skala weit oben sind, also wo bringen sich besonders viele ein?
Max Mehl: Wir haben zehn Mitarbeiter, aber tausende Freiwillige auf verschiedenen Ebenen, also in lokalen Gruppen oder Länderteams, aber auch in thematischen Teams wie etwa für unsere Webseiten und Übersetzungen. Von den lokalen Gruppen sind am meisten in den deutschsprachigen Ländern, den Niederlanden, Italien und Frankreich aktiv, aber wenn ich sehe, dass unsere monatlichen Newsletter in durchschnittlich sieben Sprachen übersetzt werden, darunter etwa auch oft ins Albanische, sind wir wirklich sehr breit europäisch aufgestellt. Es ist aber eines unserer großen Anliegen, auch vermehrt den Aufbau von regionalen Teams in Ländern außerhalb unserer Hotspots zu fördern.
netzpolitik.org: Und wieviele Leute werden zur Summit erwartet?
Max Mehl: Da hab ich noch keine Zahlen parat. Ich bin mir aber sicher, dass es mindestens eine mittlere dreistellige Zahl werden wird, auch angesichts der vielen hochklassigen Vorträge, der zentralen Lage in Europa und der Verbindung mit anderen Communities.
netzpolitik.org: Wird Richard Stallman kommen?
Max Mehl: Nicht, dass ich wüsste. Aber vielleicht erstattet er uns ja einen Überraschungsbesuch, wer weiß? :)
netzpolitik.org: Zuletzt: Es geht das Gerücht, dass „Max Mehl“ ein Pseudonym ist. Willst Du das bestätigen oder lieber schweigen?
Max Mehl: …
netzpolitik.org: Vielen Dank, dass Du uns für dieses Gespräch zur Verfügung gestanden hast.
Max Mehl ist Deutschland-Koordinator der FSFE. Er setzt sich für Nutzerrechte und Sicherheit ein und beschäftigt sich bei der FSFE mit Themen wie dem Routerzwang, der Funkrichtlinie oder DRM (Digitale „Rechteminderung“). Manchmal schreibt er auch Gastbeiträge bei uns oder bei heise.
Alle Informationen zur Summit sind hier zu finden: https://www.fsfe.org/summit16. Die FSFE bittet um eine Spende, auch wegen der Verpflegung, die inklusive ist. Empfehlung: 50 Euro, um die Verpflegung zu decken, 100 Euro, um die Kosten teilweise zu decken, 150 Euro FTW!
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: 3rd „Das ist Netzpolitik!“ conference 2016: Ticket sales and Call for Papers started
: 3rd „Das ist Netzpolitik!“ conference 2016: Ticket sales and Call for Papers started For the third time already, we are hosting the „Das ist Netzpolitik!“ conference, taking place on the 7th of October at the ‚Kulturbrauerei’ in Berlin. Ticket sales and Call for Papers have started.
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: „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz 2016: Anmeldung und Call for Papers gestartet
Impressionen unserer ersten Konferenz - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a> von <a href="https://www.flickr.com/photos/netzpolitik/15405848679/">Melanie Twele</a> : „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz 2016: Anmeldung und Call for Papers gestartet Bereits zum dritten Mal veranstalten wir die „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz, die am 7. Oktober in der Berliner Kulturbrauerei stattfindet. Ticketverkauf und Call for Papers haben nun begonnen.
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: Kurzfilme beim Foresight-Festival: Die Gewinner und die Geheimtipps
: Kurzfilme beim Foresight-Festival: Die Gewinner und die Geheimtipps Am Donnerstag wurden die Sieger des Foresight-Filmfestivals geehrt. Wir wollen die Siegerfilme und ein paar weitere der Kurzfilme vorstellen, denn unter den Einreichungen zu den drei Themenbereichen „Vom Do-it-yourself zum Do-it-together“, „Digitale Kompetenz“, „Die Zukunft ist Open Space“ waren neben den Preisträgern viele weitere sehenswerte Werke.
Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Filmfestival hatte im Februar um Kurzfilm-Einreichungen gebeten. 56 Filmemacher waren dem Ruf gefolgt und porträtierten Zukunftsprojekte, zeigten ihre technischen Visionen oder erzählten Geschichten von Ideen am Rande des Technikuniversums, die gemeinschaftlich umgesetzt worden sind, oder animierten filmische Figuren.
Die Kurzfilme sind jeweils nicht länger als vier Minuten. Sie wurden im Steintor-Varieté in Halle an der Saale im Rahmen der Preisverleihung des zweiten Science-Vision-Filmfestivals „Foresight“ (Facebook) erstmals dem Publikum gezeigt.
Die Gewinner
In der Kategorie „Digitale Kompetenz“ hat „OmnisFi – Das Upgrade für Ihre Lebensqualität“ von Dominik Bücheler gewonnen – mit glücklichen, erfolgreichen und optisch ansprechenden Menschen, die ihr Leben und ihre Körper optimieren. Die Filmcrew erzählte bei der Preisverleihung, dass über die eigens erstellte Website schon Bestellungen eingegangen seien. Das mag an der überzeugenden Werbe-Optik von Film und Website liegen:
Eine vollkommen andere Ästhetik ist beim Gewinner im Bereich „Maker – Vom Do-it-yourself zum Do-it-together“ zu sehen. Hier setzte sich der Film „Comfortable protest“ von Elena Artemenko durch. Nachbau sowie Optimierung des Ensembles habe ich mir schon fest vorgenommen:
In der Kategorie „Die Zukunft ist Open Space“ wurden Projekte rund um Techno-Gärtner oder Reparatur-Cafés filmisch porträtiert. Gewonnen hat der Kurzfilm „Pellworm“, der mit wunderbaren Bildern aus dem Norden zwar ein erfolgreiches gemeinschaftliches Energiegewinnungsvorhaben vorstellt, aber auch zeigt, mit welchen Konflikten dabei umgegangen werden muss. Die Filmemacherin ist Uta Kolano, die von der Gründung einer Stromerzeugergemeinschaft erzählt:
Die Geheimtipps
Es gab ein paar Filme, die zwar keine Gewinner in einer Kategorie wurden, die aber mit einer einfallsreichen Idee oder bemerkenswerter Umsetzung – oder beidem – hervorstachen oder deren Geschichte besonders berührend oder originell war.
So etwa „Typewriterhead“ von Eric Giessmann:
Spannend in Idee und Umsetzung war außerdem „A.L.M.A. – Das Lernsystem der Zukunft“. Der Film war ursprünglich für eine virtuelle Umgebung (mit VR-Brille) gedreht worden, funktioniert in der 2D-Version aber auch:
Der Kurzfilm „Der Detektiv von Mühlheim“ bricht mit den gängigen Klischees von Reparatur-Cafés und zeigt ein erfolgreiches Projekt, das der geplanten Obsoleszenz den Kampf ansagt:
Es gab zusätzlich einen Nachwuchs-Preis, der an den Film „Step One“ von Lea Dinger vergeben wurde. Die Filmemacherin hatte lange in Panama gelebt, wo über die Zeit die Bilder für den berührenden Kurzfilm entstanden sind:
Full Disclosure: Ich war Teil der Jury.
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: Meldedaten an die Bundeswehr: Widerspruch als öffentlicher Protest
: Meldedaten an die Bundeswehr: Widerspruch als öffentlicher Protest Die Internationale Liga für Menschenrechte e. V. fordert Jugendliche zum Widerspruch und öffentlichen Protest gegen die Weitergabe von Daten an die Bundeswehr auf. Zwar deckt die Armee ihren Personalbedarf nicht mehr über Wehrpflichtige, denn durch das Wehrrechtsänderungsgesetz (WehrRÄndG) wurde seit dem Jahr 2011 der Wehrdienst ausgesetzt und kein Mann mehr zur Musterung bestellt. Sofern kein Verteidigungsfall eintritt, bleiben alle 17-jährigen Männer vom Kreiswehrersatzamt unbehelligt. Alte Musterungsakten müssen nach Ende der Aufbewahrungsfristen vernichtet werden.
Allerdings schicken die Meldeämter dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr seit Oktober 2011 jedes Jahr Meldedaten zur Anwerbung Freiwilliger. Die Bundeswehr verwendet diese Meldedaten, um Werbematerial an junge Leute zu senden. Zeit- und Berufssoldaten und ziviles Personal akquiriert die Bundeswehr seit der Aussetzung der Wehrpflicht über die sogenannten Karriere-Center, darf die von den Meldeämtern erlangten Daten aber nur für den vorgesehenen Zweck verwenden, nämlich das Versenden von Informationsmaterial. Die Daten müssen zwölf Monate nach der Erstspeicherung beim Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr gelöscht werden.
Die Meldeämter sind verpflichtet, dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Adresse, Familienname und Vorname von allen deutschen Staatsangehörigen zu überlassen, die im Folgejahr volljährig werden. Der Datenübermittlung kann man aber entkommen, wenn man nach dem Bundesmeldegesetz widerspricht. (Das Bundesmeldegesetz trat am 1. November 2015 in Kraft und ersetzt seitdem das Melderechtsrahmengesetz.) Zudem sind die Daten beim Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr jeweils zu löschen, wenn ein Betroffener dies verlangt.
Die Internationale Liga für Menschenrechte e. V. ruft zur friedenspolitischen Aktion gegen die Bundeswehr auf, die im Jahr 2017 übrigens einen Etat von 36.612 Millionen Euro haben soll:
Mit dem Widerspruch können Jugendliche ein Zeichen gegen Krieg und für Frieden setzen.
Ein Vorschlag ist dabei, daraus auch einen öffentlichen Protest zu machen:
Statt die Widersprüche mit der Post zu schicken, könnten die widersprechenden Jugendlichen die Schreiben gemeinsam persönlich in der zuständigen Behörde abgeben und dies mit einer öffentlichkeitswirksamen Kundgebung vor dem jeweiligen Gebäude verbinden. Das könnten sowohl diejenigen tun, deren 18. Geburtstag bevorsteht, als auch diejenigen, die nachträglich die Löschung ihrer Daten bei der Bundeswehr verlangen.
Man könnte auch eine Demo mit ganzen Familien draus machen:
Eltern bzw. gesetzliche Vertreter [können] für minderjährige Jugendliche den Widerspruch einlegen.
Bitte lasst uns wissen, wenn jemand seinen Widerspruch öffentlichkeitswirksam kundtut. Wer nicht gleich vor den Dienstsitz von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, CDU, ziehen will: Es kann ja auch ein Blogbeitrag sein.
Ehemalige Soldaten sollten auch das Institut für Wehrmedizinalstatistik und Berichtswesen der Bundeswehr in Andernach im Blick haben: Dort werden die Gesundheitsdaten über die Dienstfähigkeit von Soldaten jahrzehntelang zentral gespeichert, bei Wehrpflichtigen bis zur Vollendung des 45. bzw. 60. Lebensjahres, bei Berufssoldaten sogar bis zum Ablauf des 90. Lebensjahres. Wer vor dem 30. Juni 2011 gemustert worden ist, für den gelten außerdem die Aufbewahrungsfristen nach der Personalaktenverordnung Wehrpflichtige (WPersAV) von 1998. Danach kann die Personalakte von Wehrpflichtigen höchstens bis zum Ablauf des Jahres, in dem der Wehrpflichtige das 45. Lebensjahr vollendet, aufbewahrt werden. Bei Auskünften hilft der Beauftragte für den Datenschutz in der Bundeswehr (BfDBw).
Die Liga stellt praktischerweise vorformulierte Schreiben für Widerspruch und Löschung sowie ein Flugblatt (pdf) zur Verfügung.
Widerspruch ist möglich und nötig!
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: Buchvorstellung: Die politische Partizipation und „Die Konsultative“
: Buchvorstellung: Die politische Partizipation und „Die Konsultative“ Gestern fand in der Heinrich-Böll-Stiftung eine Buchvorstellung mit Diskussion zum Thema Zukunft der Partizipation statt. Anlass war die Veröffentlichung eines kleinen Bandes beim Wagenbach-Verlag mit dem Titel „Die Konsultative. Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung“ von Patrizia Nanz und Claus Leggewie. Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte es morgens zusammen mit den Autoren im Haus der Bundespressekonferenz vorgestellt.
Aber was ist diese „Konsultative“?
Der Kern der Idee konsultativer Partizipation fußt darauf, Gremien zu bilden, die sich in Kooperation mit bestehenden demokratischen Institutionen Gedanken über Zukunftsfragen machen und Lösungswege erarbeiten. Die Beteiligung soll möglichst von Anfang an, nicht erst am Ende einer politischen Entscheidung beginnen. Die Gewaltenteilung wird dabei nicht aufgehoben, sondern Legislative, Exekutive und Judikative vielmehr durch die Konsultative ergänzt werden.
Dazu schlagen die Autoren vor, „Zukunftsräte“ zu bilden, dessen Mitglieder in einem Tombola-Verfahren ausgelost werden. Um die zwanzig Personen, die auf diese Weise zufällig ausgewählt wurden, sollen so die Wahlbevölkerung repräsentieren. Der Zukunftsrat soll sich zwei Jahre lang treffen und Lösungen erarbeiten, die danach verbindlich umzusetzen sind. Niemand der zufällig Ausgewählten wäre natürlich zur Mitwirkung gezwungen, weswegen man mit Sicherheit mehr Anfragen verschicken als Zusagen bekommen wird.
Natürlich entsteht dadurch das altbekannte Problem, dass man wieder nur diejenigen zum Mitmachen bewegt, die Leggewie eine „demokratische Elite“ nennt, vergleichbar mit den Menschen, die sich in ihrer Freizeit engagieren oder in Ehrenämtern arbeiten. Dem soll zumindest teilweise dadurch entgegengewirkt werden, dass man einige Mitglieder gezielt besetzt, um die Repräsentativität zu erhöhen.
Es gibt bereits verschiedene Projekte regionaler Art, die nach ähnlichen Prinzipien arbeiten. Patrizia Nanz betonte aber, dass sich solche konsultativen Gremien auch den großen Zukunftsfragen widmen können und sollen, so dass sie auch politische Langfristziele mitbestimmen. Die Wahl der Themen für die Zukunftsräte dürften über den Erfolg mitbestimmen, wenn etwa in einer Großstadt ein konsultativer Versuch gestartet wird.
Nicht zu Unrecht sind viele Menschen, die verschiedene Testprojekte in den letzten Jahren ausprobiert haben, zu der Ansicht gekommen sind, dass Partizipationsverfahren zu einer Art „Particitainment“ (Klaus Selle) verkommen sind. Man könne ganz viel mitreden, aber tatsächliche Entscheidungen werden woanders getroffen. (Ich könnte davon ein ganzes Lied singen, das im Jahr 2010 beginnt.) Leggewie betonte, das sei aber kein Grund, Partizipation als Idee verloren zu geben.
Die Etablierung einer „vierten Gewalt“
Das Buch soll keine Blaupause oder Roadmap für den Königsweg demokratischer Partizipation sein, auch kein Theorie-Schinken. Nanz und Leggewie haben eher eine Handreichung geschrieben, die auf wenigen Seiten ziemlich anregenden Denkstoff liefert. Man kommt als Leser nicht umhin, über Wege zu einer „alternativen demokratischen Republik“ (Leggewie) nachzudenken.
Wir fordern in diesem Buch die Etablierung einer „vierten Gewalt“: die Konsultative. Dazu soll eine breite und tiefgehende Konsultation der Bürgerschaft dem Gesetzgebungs- und Entscheidungsverfahren vorangestellt und nachgeordnet werden. Wir sind überzeugt, dass eine solche Einbettung positiv auf den oft überfordert wirkenden Politikbetrieb zurückwirkt. (S. 9)
Das diskussionsfreudige Publikum stellte auch Fragen nach der rechtlichen Ausformung, etwa wie der verbindliche Charakter solcher Zukunftsräte innerhalb der demokratischen Entscheidungsebenen festgeschrieben werden soll. Die beiden Autoren verwiesen auf verschiedene Modellprojekte im In- und Ausland, wo solche rechtlichen Fragen der Kooperation bereits praktisch angegangen worden sind. Es geht Nanz und Leggewie aber um das Ausprobieren neuer Verfahren, weniger um formale juristische Fragen.
Dass ein Beteiligungsmanko besteht, darin war sich das Podium mit dem Publikum erkennbar einig. Dass im politischen Diskurs immer weniger inhaltliche Argumente ausgetauscht werden, stattdessen mit Sachzwängen, vermeintlicher Alternativlosigkeit, Parteitaktik oder schlicht mit Hohlphrasen „argumentiert“ wird, ist Politikbeobachtern kein neues Phänomen. Die Hoffnung ist natürlich, dass diese und andere Defizite der repräsentativen Demokratie mit konsultativen Beteiligungsverfahren angegangen werden können.
Norbert Lammert mochte sich am Morgen mit dieser Idee übrigens nicht recht anfreunden und rabulierte sich folgende Argumentation zurecht: Die Konsultative sei entweder eine Konkurrenz zum Parlament und damit abzulehnen oder aber keine Konkurrenz zum Parlament und damit überflüssig. Dass er das Buch gelesen hat, ist zu bezweifeln, denn es wird gerade die Kooperation mit den bestehenden demokratischen Institutionen darin vielfach betont und an Beispielen erklärt.
Die beiden Autoren wissen natürlich, dass ihr Vorschlag „naiv im Kantschen Sinne“ ist, also idealistisch, und sagen das auch ganz offen. Aber das ist ja kein Grund, es nicht mal auszuprobieren.
Wie kommt aber nun die Digitalisierung ins Spiel? Leggewie erwähnte am Rande, dass seit dem Niedergang der Piraten zu wenig über politische Partizipation diskutiert wird. Diesen Gedanken dürften viele politische Beobachter wohl teilen. Er räumte auf Nachfrage allerdings ein, dass die Verbindung neuer partizipativer Ideen mit digitalen Werkzeugen noch eine „Blindstrecke“ im neuen Buch sei. Er kündigte aber an, die Fragen der Digitalisierung in einem zweiten Band aufnehmen zu wollen. Derzeit steht noch das Diskutieren von Angesicht zu Angesicht im Mittelpunkt und eine gewisse Entschleunigung. Man könnte aber zumindest im Nachgang mit digitalen Mitteln dokumentieren und den Online-Zugriff anbieten.
Hätte jemand Lust, den zweiten Band hier in den Kommentaren schon mal vorzubereiten? :}
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: Kino beim #32c3: Democracy – Im Rausch der Daten
: Kino beim #32c3: Democracy – Im Rausch der Daten Während des 32C3 wird die Doku zur Datenschutzgrundverordnung im Abaton-Kino in Hamburg gezeigt: Democracy – Im Rausch der Daten. Ralf Bendrath wird vor Ort sein und direkt im Kino Fragen beantworten. Der Chaos Computer Club verspricht auch ein paar Freikarten dafür.
Wer noch nichts von dem Film davon gehört hat, kann sich die Rezension von Simon durchlesen oder den Trailer (mp4) klicken.
Abaton-Kino, Allendeplatz 3, 20146 Hamburg,
Filmbeginn: 29. Dezember, 18:30 Uhr.Wer gemeinsam vom CCH zum Kino laufen möchte: Treffpunkt ist vor dem CCH an der Rakete um 17:15 Uhr. Alle weiteren Informationen sind im Event-Blog des CCC.
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: Fahrplan zum #32c3: Wir beim Chaos Communication Congress
: Fahrplan zum #32c3: Wir beim Chaos Communication Congress Der aktuelle Fahrplan für den 32. Chaos Communication Congress wurde veröffentlicht! Der Chaos Computer Club (CCC) schreibt in seinem Events-Blog:
Wir präsentieren Euch hiermit die Version 0.9 (The Line Runners) des Fahrplans des 32. Chaos Communication Congress. Bitte beachtet: Dies ist noch nicht die letztgültige Version. Die noch unbesetzten Slots sind bereits vergeben, erscheinen nur in dieser ersten Version des Fahrplans noch nicht öffentlich sichtbar.
Wir beim 32C3
Nicht nur, dass die gesamte Redaktion wie jedes Jahr zum Bildungsurlaub nach Hamburg reisen wird und eine umfangreiche Berichterstattung und Backstage-Reportagen plant – wir sind zugleich mit mehreren Vorträgen im Programm des diesjährigen C3 vertreten.
Markus wird am Montag (28. Dezember) um 16 Uhr in den Abgrund von Landesverrat schauen. Er wird nicht nur zurückblicken, sondern auch Forderungen für Verbesserungen bei der Pressefreiheit in Deutschland anbringen.
Anna wird direkt nach der Eröffnung des Congress am Sonntag (27. Dezember) über das zuweilen absurde Theater im NSA-BND-Untersuchungsausschuss sprechen: zwischen Aufklärungswillen und Mauern aus Schweigen. Sie gibt einen Überblick, was wir alles gelernt haben, und wird auch einen Ausblick bieten, was im Ausschuss noch kommen wird. Im Team mit Constanze und weiteren Sprechern wird sie im Nachtprogramm am Dienstag (29. Dezember) auch an einer Live-Lesung von Auszügen der NSAUA-Protokolle mitwirken: Grundrechte gelten nicht im Weltall.
Constanze wird zu früher Morgenstunde am Montag außerdem beim CCC-Jahresrückblick sprechen. Die jetzigen und einige der früheren Praktikanten der netzpolitik.org-Redaktion werden in Hamburg natürlich dabeisein. Wer uns also mal kennenlernen möchte, der hätte sich ein Ticket kaufen müssen. Alternativ gibt es aber natürlich wieder einen Stream aller Talks.
