RSS-feed für diese/n Autor/in abonnieren

Alle Beiträge dieses Autors/dieser Autorin

Was macht eigentlich die Depublizierungspflicht?

Seit drei Jahren hat die Rundfunkkommission der Länder nun schon den Auftrag, einen zeitgemäßen Telemedienauftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzulegen. Und damit auch die Möglichkeit, die überflüssige Depublizierungspflicht abzuschaffen. Im Frühjahr 2017 wird ein Ergebnis erwartet – wir haben die aktuellen Positionen der Länder zusammengetragen.

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 49: Erst gefiltert und dann nicht mehr verlinkt

Das BKA knackt Telegram-Accounts, Merkel ist gegen Datensparsamkeit und die Ablehnung des Uni-Rahmenvertrags könnte auch positive Effekte haben. Es gibt also viel zu lesen, doch wer bis zum Ende durchhält wird mit einer Überraschung belohnt.

Warum die Uploadfilter der Internetkonzerne eine Gefahr für die Meinungsfreiheit sind

Facebook, Youtube, Twitter und Microsoft bauen eine gemeinsame Datenbank auf, um gegen terroristische Inhalte im Internet vorzugehen. Das soll die Verbreitung von Propaganda erschweren, bedeutet aber privatisierte Rechtsdurchsetzung und intransparente Zensur durch die Unternehmen.

Jetzt auch amtlich: Mehr Strafverfolgung von rechter Hetze im vergangenen Jahr

Überraschen dürften diese Zahlen wohl nicht: Laut einem Bericht des Bundesamtes für Justiz hat fremdenfeindliche und rechte Hetze im Internet im vergangenen Jahr stark zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Ermittlungsverfahren wegen „Volksverhetzung“ und „Gewaltdarstellungen“ in 2015 insgesamt um ganze 130 Prozent auf 5700 Verfahren gestiegen.

Wer archiviert das Internet?

Vier spannende Gäste trafen sich zur Diskussion auf der diesjährigen „Zugang gestalten!“-Konferenz und diskutierten unter dem Titel „Wer archiviert das Internet?“ über Möglichkeiten und Wege, das Wissen des Internets für die Nachwelt zu bewahren.

Abhörskandal von Journalisten in Kanada zieht weitere Kreise

Mindestens sieben Journalisten wurden in Kanada monatelang von der örtlichen Polizei in Montreal und Quebec überwacht – um Informanten innerhalb der Polizei herauszufinden. Die Polizei entschuldigt sich mit einer „Ausnahmesituation“.

Pokémon Go und Augmented Reality: Wenn die Grenze verschwimmt

„Pokémon Go“ hat gezeigt, wie viele Menschen mit Augmented Reality erreicht werden können und damit auch rechtliche Fragen aufgeworfen. Wo beginnt die reale Welt und wo hört die virtuelle Realität auf? Wie schütze ich mich, wenn in meinem Garten auf einmal eine Pokémon-Arena ist? Denn nicht alles, was technisch bereits möglich ist, ist auch rechtlich oder gesellschaftlich erwünscht.

EU: Ein Filtersystem soll Urheberrechte schützen, gefährdet aber Meinungsfreiheit, Datenschutz und Vielfalt im Netz

Denn sie wissen nicht, was sie tun: Die EU-Kommission erwägt Filtersysteme für alle Plattformen zur Urheberrechtsdurchsetzung. Das könnte größere Auswirkungen auf ein offenes Netz haben als das ebenfalls geplante Leistungsschutzrecht.

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 42: Große Koalition stimmt für Massenüberwachung

Die Woche im Überblick: Der Bundestag verabschiedet das umstrittene BND-Gesetzespaket und der Europäische Gerichtshof erklärt Teile des deutschen Telemediengesetzes für ungültig. Außerdem muss der Bund 15.000 Euro an Journalisten zurückzahlen.

Digital Defenders vs. Data Intruders

Wie kann man Kindern und Jugendlichen den Wert von Privatsphäre nahebringen? Mit Superhelden!

Die zentralen Punkte des BND-Gesetzes im Video erklärt

An diesem Freitag soll das BND-Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Auf dem 52. Netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e. V. stellte netzpolitik.org-Autor Andre Meister die Kernaussagen des BND-Gesetzesentwurfs vor.
Unterstütze unsere Recherchen und Berichterstattung für Grundrechte und ein freies Internet durch eine Spende. Spenden