Spenden

Dieser Artikel ist mehr als 11 Jahre alt.

Heiko Maas gegen Vorratsdatenspeicherung

Unser Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärt im Interview mit der Süddeutschen Zeitung, angesprochen auf Forderungen der CDU:

Maas sagte dazu: „In unserem Grundgesetz steht ein solches Grundrecht auf innere Sicherheit nicht.“ Auch die VDS und das Verbot der Symphatiewerbung lehne er „ganz entschieden ab“.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
2

Unser Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärt im Interview mit der Süddeutschen Zeitung, angesprochen auf Forderungen der CDU:

Maas sagte dazu: „In unserem Grundgesetz steht ein solches Grundrecht auf innere Sicherheit nicht.“ Auch die VDS und das Verbot der Symphatiewerbung lehne er „ganz entschieden ab“.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

Veröffentlicht

Kategorie

Schlagwörter

, , , , ,

Weiterlesen

Thema

Linkschleuder

Thema

Heiko Maas

Thema

Interview

Ergänzungen

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Bitte keine reinen Meinungsbeiträge. Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

2 Kommentare zu „Heiko Maas gegen Vorratsdatenspeicherung“

  1. 200g Bockwurst

    ,

    Wenigstens Maas hat noch nicht ganz den Kontakt zur Realität verloren. Aber das ist wohl auch einer der Gründe dafür, warum letzte Woche der schwarze Parteitag Stimmung gegen die Koalition betrieben hat.

  2. Fiesanthrop

    ,

    In meinem Augen wird die SPD in dem Fall wieder mal nur verlieren :-) aber von meiner Stelle müßten die bei den nächsten Bundestagswahlen eh so eine Klatsche kriegen dass den hören und sehen vergeht.

Dieser Artikel ist älter als 11 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.