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Neusprech: Vodafone möchte nicht mehr über „Netzneutralität“ diskutieren, sondern über „Qualitätsklassen“

Der Vodafone-Deutschland-Chef erklärt im Handelsblatt-Interview (Hinter Paywall, von Golem zitiert) in Bester-Neusprech-Manier, dass er statt des Begriffs „Netzneutralität“ lieber über Qualitätsklassen reden will. Weil der Begriff „Netzneutralität“ „negativ belegt sei“: „Deshalb brauchen wir richtig verstandene Netzqualität. Niemand darf in einer offenen Gesellschaft die freie Verfügbarkeit von Inhalten unterbinden, das ist meine feste Überzeugung. Aber wenn […]

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Thomas de Maiziere zur Vorratsdatenspeicherung: „Mehr ist das gar nicht.“

Thomas de Maiziere erklärte vorgestern die Vorratsdatenspeicherung bei Phoenix: Früher war es so, dass, wenn wir telefoniert haben, dann waren die Rechnungen plötzlich so teuer und dann ärgerte man sich über die eigenen Kinder und hat bei der Post gesagt: „Hallo, kann ich mal die Verbindungsdaten haben weil ich wissen möchte, wohin meine Tochter, mein […]

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„Wer „Je suis Charlie“ sagt und zugleich umfassende Vorratsdatenspeicherung fordert, der lügt.“

Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung: Gift für die Pressefreiheit . „Seit dem Anschlag in Paris, seit der Ermordung von zwölf Journalisten und Zeichnern des Magazins Charlie Hebdo, hat nun auch die Politik den aktuellen Wert der Pressefreiheit wieder erkannt; die Pressefreiheit wird in öffentlichen Erklärungen allenthalben gerühmt und gepriesen.[…] Wer „Je suis Charlie“ sagt […]

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Wolf Biermann: NSA-Skandal ist nur „hysterische Propaganda-Idiotie“ – die wollen sich nur in der Welt informieren

Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Wolf Biermann scheint sich noch nicht ausreichend mit dem NSA-Überwachungsskandal auseinandergesetzt haben oder er wird einfach nur alt, sonst würde er nicht sowas in Interviews von sich geben. Kurzversion: Die USA will sich mit der NSA doch nur in unserer Kommunikation über die Welt informieren. Wer findet den Fehler? Wolf Biermann mischt […]

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Martin Schulz: Zum Glück haben die Nerds nichts zu sagen

Martin Schulz hat auf der Buchmesse eine Rede gehalten, die der Börsenverband des Deutschen Buchhandels gerne zitiert: Es gibt keine Trennung zwischen analoger und digitaler Welt, meint Schulz. „Bei fast allen sogenannten Netz-Fragen geht es im Wesentlichen um gesellschaftspolitische Fragen, die wir schon in der analogen Welt kannten. Deshalb ist es nicht entscheidend, was Netzpolitiker […]

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Bundesregierung erklärt Skype

Schön prägnant auf den Punkt von Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche, dem Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes, als Antwort auf eine Frage von Christian Ströbele im Bundestag: „Bei Skype handelt es sich um eine inhaltsverschlüsselnde Kommunikationssoftware, welche u. a. häufig von Akteuren aus dem Bereich der organisierten Kriminalität und des Cybercrimes genutzt wird.“ (PDF, Frage 1)

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