Der Vodafone-Deutschland-Chef erklärt im Handelsblatt-Interview (Hinter Paywall, von Golem zitiert) in Bester-Neusprech-Manier, dass er statt des Begriffs „Netzneutralität“ lieber über Qualitätsklassen reden will. Weil der Begriff „Netzneutralität“ „negativ belegt sei“:
„Deshalb brauchen wir richtig verstandene Netzqualität. Niemand darf in einer offenen Gesellschaft die freie Verfügbarkeit von Inhalten unterbinden, das ist meine feste Überzeugung. Aber wenn es um Qualitätsklassen geht, muss es möglich sein, besondere Dienste gegen Geld abzuwickeln.“ Mit dem Begriff Qualitätsklassen könne die Branche von dem „negativ belegten Wort Netzneutralität wegkommen“, das „politisch verfänglich“ sei, meint Schulte-Bockum.
Mit anderen Worten: Die Telko-Lobby versucht die ganze Zeit schon ein Neu-Framing, um vom Grundrechtsdiskurs über ein offenes Netz wegzukommen. Wir bleiben selbstverständlich bei Netzneutralität. Scheint ja zu funktionieren, auch wenn vielen der Begriff immer noch kryptisch vorkommt.
Fleissaufgabe: Welche Parteien und Fraktionen verwenden denn am liebsten den Begriff „Qualitätsklassen“ in dieser Debatte?