Seit Wochen scheint es kein anderes Thema mehr zu geben als die Corona-Pandemie. Die betrifft nicht nur unsere Gesundheit, sondern auch unsere Grundrechte. Auch netzpolitisch ist einiges los: Streit über Tracing-Technologien, Apps zur Datenspende und neue Überwachungsbefugnisse weltweit. Wir bleiben für euch dran.

Ausgewählte Texte

Technologie

FAQ zu Corona-AppsDie wichtigsten Fragen und Antworten zur digitalen Kontaktverfolgung (Updates)

Smartphone-Anwendungen sollen helfen, die Kontakte von Covid19-Infizierten zu informieren. Doch in der Auseinandersetzung geht einiges drunter und drüber. Funktioniert Corona-Tracing wirklich anonym? Wer steckt hinter den unterschiedlichen Ansätzen? Welche Rolle spielen Apple und Google? Unser laufend aktualisiertes FAQ gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen.

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Alle Artikel zu Netzpolitik in der Corona-Krise

Plötzlich prasselt es rote Warnungen
Nutzerrechte

Corona-Warn-AppWenn die App plötzlich rot zeigt

Die Zahl der Corona-Infektionen explodiert und damit auch die Zahl der Warnungen via App. Bei unserem Autor sorgt das für eine Unsicherheit, die er längst hinter sich wähnte. Wo kann er sich angesteckt haben? Ist er eine Gefahr für andere? Und kann er sich testen lassen? Ein Erfahrungsbericht aus dem Chaos in der vierten Welle.

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Technologie

Digitaler ImpfnachweisCovPass-App nun Google-frei verfügbar

Freiwillige haben die CovPass-App um proprietäre Google-Bibliotheken erleichtert und sie in den F-Droid Store gestellt. Damit lässt sich der digitale Impfnachweis auf Android-Geräten einspielen, ohne bei der Privatsphäre Abstriche machen zu müssen. Das wäre auch von Anfang an möglich gewesen.

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Smartphone mit YouTube Logo auf Display
Öffentlichkeit

YouTube-StudieEmpfehlungsalgorithmus arbeitet gegen eigene Richtlinien

Der Algorithmus von YouTube empfiehlt nicht selten bedenkliche Inhalte, die gegen eigene Richtlinien verstoßen. In welchem Ausmaß das geschieht, belegt eine neue Studie der Mozilla-Organisation mit Hilfe eines Crowdsourcing-Projektes. Besonders betroffen seien dabei nicht-englischsprachige Nutzer*innen.

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Covid-Virus
Technologie

Leopoldina-PapierHandzahme Vorschläge zur digitalen Bekämpfung der Pandemie

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina meldet sich in der Pandemie immer wieder zu Wort. Ein neues Diskussionspapier untersucht digitale Werkzeuge gegen Corona und will Ansatzpunkte beschreiben, um sie zu stärken. Es bleibt leider weitgehend bei einer Bestandsaufnahme.

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Telefon steht auf einem Schreibtisch
Netzpolitik Podcast

NPP 230 zu Digitalisierung in den GesundheitsämternAnschluss verpasst

Eine neue Software zur Nachverfolgung von Corona-Fällen sollte in den Gesundheitsämtern alles besser machen: SORMAS. Doch stattdessen findet man immer noch einen Flickenteppich an Lösungen. Woran liegt das? Ein Reise entlang des Meldeweges einer Corona-Infektion mit ziemlich vielen Umsteigepunkten.

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Logo unseres Off-the-Record-Podcasts
Netzpolitik Podcast

NPP 229 - Off The RecordErst alles dicht machen und dann mit der Luca-App einchecken

In der neuen Ausgabe unseres Werkstatt-Podcasts geht es um die verhärteten Fronten in der Debatte um Luca, um die Hintergründe der Video-Aktion #allesdichtmachen und um die Frage, wieso wir über den Partei-Mitgliedsantrag eines Schauspielers berichten.

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QR-Codes für Impfnachweis
Datenschutz

GreenCheck-AppÖsterreich will Corona-Status von Millionen Menschen in zentraler Datenbank speichern

Laut geleakten Plänen will die österreichische Regierung für Impf- und Testnachweise zentrale Server einrichten, die jedes Mal befragt werden, wenn jemand ein Lokal oder einen Veranstaltungsorte betreten möchte. Datenschützer:innen äußern schwerwiegende Bedenken.

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Volker Bruch als Kommissar Gereon Rath im Serien-Hit „Babylon Berlin“
Demokratie

#allesdichtmachen-InitiatorVolker Bruch stellte Mitgliedsantrag bei Querdenker-Partei

Der „Babylon Berlin“-Star wollte in „Die Basis“ eintreten, das Verfahren läuft noch. netzpolitik.org konnte Dokumente einsehen, die dies belegen. Dabei hatten Initiatoren von „#allesdichtmachen“ eine Nähe zur „Querdenken“-Bewegung vehement von sich gewiesen.

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Corona-Impfung
Datenschutz

EU-DatenschutzbeauftragteImpfnachweis darf nicht in zentraler EU-Datenbank landen

Die EU möchte einen europaweit einheitlichen Nachweis für Impfung, Immunität und Tests per QR-Code schaffen. Doch das neue System dürfe keine Super-Datenbanken schaffen und die Daten müssten nach dem Ende der Pandemie gelöscht werden, fordern EU-Datenschützer:innen.

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Im Labor
Nutzerrechte

Pandemie-BekämpfungWissenschaftler:innen fordern Anpassung des Urheberrechts

Hunderte Akteure aus Wissenschaft und Forschung fordern die Lockerung des Urheberrechts, um das Corona-Virus besser bekämpfen zu können. Zu den Unterzeichner:innen der gemeinsamen Erklärung an die Welthandelsorganisation gehören auch Organisationen wie Wikimedia Deutschland oder die südafrikanische Academy of Science.

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Datenschutz

Digitale GästelistenDas zentrale Problem von Luca

Eine neue App soll das Nachverfolgen von Kontakten in Restaurants oder Fitnessstudios für die Gesundheitsämter leichter machen. Doch Forscher:innen weisen darauf hin, dass Luca seine wichtigsten Sicherheitsversprechen nicht einhalten kann. Im schlimmsten Fall droht Nutzer:innen die Deanonymisierung. Auch Gastgeber machen sich angreifbar.

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Person sitzt in einem leeren Restaurant und schaut auf Handy
Netzpolitik Podcast

NPP 225 zu Apps in der PandemiestrategieWer rettet uns vor der App?

Während Deutschland über den Einsatz der Luca-App diskutiert, haben Forscherinnen und Forscher längst ein Verfahren entwickelt, mit dem man in Bars oder Läden einchecken kann – ganz ohne Deanonymisierung beim Gesundheitsamt. Die Funktion wird gerade in die offizielle Corona-Warn-App eingebaut. Doch die Regeln der Länder verhindern bislang diese Lösung.

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Jens Spahn mit Mikrofon
Demokratie

Jens SpahnVersagen ist noch ein netter Ausdruck

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hangelt sich von Skandal zu Skandal, die Bekämpfung der Pandemie wird immer mehr zum Desaster. Die groben Fehler bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen zeigen deutlich: Er kann es einfach nicht. Es ist höchste Zeit, den einstigen Shooting-Star der CDU zu entlassen. Ein Kommentar.

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Mann gibt einer Frau eine Spritze in den rechten Oberarm.
Wissen

Corona-ImpfungenDesinformation und Verschwörungsideologien nur schwer einzudämmen

Eine sehr geringe Zahl von Impfgegner:innen kann über Facebook gezielt eine große Anzahl anderer Menschen verunsichern. Das zeigt eine Facebook-interne Studie. Auch andere Plattformen verbreiten fleißig Verschwörungsmythen. Das Vorgehen dagegen zeigt den schmalen Grat zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz vor Desinformation.

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Ein Küchentisch mit einem Bilderrahmen, in dem steht: "Alles ist fertig, es muss nur noch gemacht werden."
Öffentlichkeit

Blackbox Genf IIIInternationale Verhandlungen am Küchentisch

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO kann derzeit nur virtuell tagen. Dabei bleiben viele wichtige Fragen wie der Umgang mit urheberrechtlich geschützten Lernmaterialien auf der Strecke. Eigentlich braucht es gerade in der Corona-Pandemie dringend Lösungen, etwa Sonderregeln für Krisensituationen.

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Telefon mit TikTok-Logo auf dem Bildschirm
Öffentlichkeit

CommunityTikTok-Expertin trotz widriger Umstände

Die Plattform TikTok gewährte im vergangenen Jahr unfreiwillig Einblicke in ihre internen Moderationsregeln. Unsere Redakteurin und preisgekrönte internationale TikTok-Expertin Chris Köver erzählt in einem Video von ihren Recherchen und von politischer Zensur. Außerdem erzählt sie über die Herausforderungen von Elternschaft in Pandemiezeiten.

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Technologie

SormasWeniger als ein Drittel der Gesundheitsämter nutzt moderne Software zur Pandemiebekämpfung

In Sachen Kontaktverfolgung haben die deutschen Gesundheitsämter derzeit keine Chance, auch weil viele mit Insellösungen, Excel und Fax arbeiten. Die Einführung einer modernen quelloffenen und für die Gesundheitsämter kostenlosen Software verläuft mehr als schleppend.

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Singapur setzt beim Contact Tracing auf TraceTogether
Datenschutz

Jetzt also dochPolizei in Singapur darf Daten der Kontakt-Tracing-Anwendung nutzen

Mit Singapur legt einer der Vorreiter bei der Bluetooth-basierten Kontaktverfolgung eine Kehrtwende beim Datenschutz hin. Lange Zeit hieß es von der Regierung, die Daten aus der Anwendung “TraceTogether” würden nur für das Aufspüren von Risikokontakten genutzt. Jetzt sagt ein Minister, auch die Polizei habe Zugriffsrechte.

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Kultur

Interview zu Theatern im Netz“Für das Theater ist es neu, Nebenbeimedium zu sein”

Die Corona-Krise stellt die Theater nicht nur vor finanzielle Herausforderungen, sondern zwingt sie auch dazu, digital neue Wege zu gehen. Doch was funktioniert wirklich und welches sind die Medien, die Theater nutzen können, um mit ihrem klassischen Publikum und neuen Öffentlichkeiten zu interagieren? Ein Interview.

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Tropfen auf dem Stein
Wissen

Haushalt 2021Zwölf Millionen Euro für Open Educational Ressources – ein Tropfen auf dem heißen Stein?

In der Coronapandemie will sich die Bundesregierung erstmals für freie Bildungsmaterialien einsetzen. Doch die Initiative bleibt hinter den Erwartungen zurück. Ein Gastbeitrag aus dem Bündnis freie Bildung.

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Überwachung

Europol InnovationslaborBKA will Extrawurst für verschlüsselte Kommunikation

Während die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung allgemein geschwächt werden soll, entwickelt Europol neue Anwendungen zur sicheren Kommunikation für die Polizei. Einige der Maßnahmen sind Teil der „Europäischen Polizeipartnerschaft“, die der deutsche EU-Ratsvorsitz ausgerufen hat. Hierzu gehört auch das Projekt „WhatsApp für Strafverfolgungsbeamte“.

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Portraitfotos von Dr. Özlem Türeci und Dr. Uğur Şahin
Öffentlichkeit

BioNTechUnbekannte geben sich auf Twitter als Impfstoff-Entdecker:innen aus

Twitter hat drei vermeintliche Accounts von Leiter:innen des Pharmaunternehmens BioNTech deaktiviert. Wochenlang konnten Unbekannte ungehindert rund 60.000 Follower:innen sammeln. Auch Journalist:innen fielen auf die mutmaßlichen Betrüger:innen herein.

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Der bits-Newsletter erscheint auch am Mittwoch.
bits

bitsIn Asien klappt Coronabekämpfung doch mit weniger Datenschutz?!

Die Strategien zur Eindämmung der Corona-Pandemie scheinen in Asien viel erfolgreicher zu sein als in Europa. Häufig wird unser Datenschutz als Hindernisgrund für ähnliche Erfolge genannt. Doch gibt es hier offensichtlich Missverständnisse, denn die dortigen Maßnahmen funktionieren ganz anders als bei uns und haben nicht so viel mit Datenschutz zu tun. Unser Tagesüberblick.

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Michael Ballweg
Demokratie

AufmerksamkeitQuerdenken kämpft mit Anwalt um den goldenen Aluhut

Der „Goldene Aluhut“ hat „Querdenken“ wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten von der Abstimmung ausgeschlossen. Der Gründer der Initiative fordert einen Sieg jetzt per Anwalt ein. Dabei müsste er vor einem Gerichtsverfahren wohl zunächst wesentliche Fragen zu seiner Organisation beantworten – auch zu deren Finanzen.

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Frau mit Megafon
Öffentlichkeit

Interview mit Corona-LeugnerDer Hessische Rundfunk handelt fahrlässig [Update]

Der öffentlich-rechtliche Sender lässt falsche Behauptungen zur Verbreitung des Coronavirus unwidersprochen stehen. Damit geht die Redaktion denen auf den Leim, die gelernt haben, wie man den öffentlichen Diskurs hackt. Ein nachträglicher Faktencheck kann den Schaden nicht wieder gut machen. Ein Kommentar.

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Frau steht im Labor umgeben von Kolben, Reagenzgläsern und anderen Gerätschaften.
Demokratie

Pandemie-BekämpfungEthikrat rät derzeit von Immunitätsausweisen ab

Der Deutsche Ethikrat rät in seiner aktuellen Stellungnahme von der Einführung von Immunitätsausweisen ab. Noch wisse man zu wenig über die Immunität nach einer überstandenen Infektion mit dem Corona-Virus. Doch darüber, was passieren soll, wenn dieses Wissen da ist, herrscht keine Einigkeit.

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Blick in einen Gefängnisflur
Öffentlichkeit

Hamburger JustizvollzugsanstaltenGefangene wehren sich gegen Wegnahme von Handys

Als einziges Bundesland hatte Hamburg Gefangenen einfache Mobiltelefone gestattet, damit sie trotz Corona-bedingter Besuchsverbote Kontakt zu Angehörigen halten können. Jetzt will die Justizbehörde die Handys wieder einziehen. Nicht nur die Gefangenen halten das für falsch.

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Michael Ballweg, Bodo Schiffmann und Ralf Ludwig
Demokratie

IntransparenzDie fragwürdigen Spenden-Tricks der Anti-Corona-Bewegung

Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen geht es um viel Geld. Doch Recherchen von netzpolitik.org zeigen, dass häufig nicht klar ist, wo Spenden wirklich landen. Prominente Akteure werben für eine Firma, die auf einem Konto im Ausland Millionenbeträge sammeln will. Vor allem ein Name taucht immer wieder auf.

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Café in Venedig
Datenschutz

KontaktverfolgungDeutsche Corona-Warn-App lernt Italienisch

Die EU-Kommission testet ab heute ein neues System, das Corona-Tracing-Apps der meisten EU-Länder miteinander verknüpfen soll. Wer in den Herbstferien Italien-Urlaub macht, bekommt dann auch die Warnungen aus dem dortigen System. Doch ausgerechnet im Risikogebiet Frankreich wird die Lösung nicht funktionieren.

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Technologie

Corona-Warn-AppCorona-Infektionen in Bus und Bahn bleiben womöglich unbemerkt

Wer im öffentlichen Nahverkehr neben einer an dem Coronavirus erkrankten Person saß, wird davon in den meisten Fällen nie erfahren. Die Tracing-App sollte Abhilfe schaffen, doch ausgerechnet in Umgebungen mit viel Metall funktioniert sie wohl nur sehr unzuverlässig.

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Netzpolitik Podcast

NPP 207Warum Menschen auf Verschwörungstheorien reinfallen

„Fake Facts“ von Katharina Nocun und Pia Lamberty ist ein wichtiges Sachbuch über Verschwörungserzählungen, wie sie auch zur Corona-Pandemie kursieren. Im Podcast erzählen die Autorinnen, warum Menschen die wildesten Mythen glauben und warum diese auch dann nicht lustig sind, wenn sie vor mächtigen Echsen warnen.

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Kultur

Diversität von HackathonsWer ist das “Wir” in WirVsVirus?

Als Victoria Kure-Wu und ihr Team sich mit einem Projekt gegen Diskriminierung beim Hackathon “WirVsVirus” bewarben, hofften sie auf eine Förderung durch die Bundesregierung. Stattdessen wurden sie zum Ziel rassistischer Anfeindungen im Netz. Gemeinsam mit Ilona Stuetz kommentiert sie, wie es in Zukunft besser laufen kann und Hackathons inklusiver werden können.

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Bis heute wissen Betroffene im Kreis Schweiz-Osterzgebirge nicht, dass ihre Daten bei der Polizei gelandet waren. (Symbolbild)
Datenschutz

CoronaSächsisches Innenministerium verschwieg Übermittlung von Infizierten-Listen an Polizei

Im März behauptete das sächsische Innenministerium noch, die Polizei habe keine Corona-Listen mit Daten zu Infizierten erhalten. Heute beteuert es, nicht gewusst zu haben, dass seine Polizei in großem Umfang Listen erhielt.

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Weingläser auf einer Theke
Datenschutz

Zweckentfremdung durch PolizeiDie Bundesregierung muss die Corona-Kontaktlisten schützen

Die Bundesregierung hat die Corona-Listen, die in Bars und Restaurants ausliegen, nicht vor dem Zugriff der Polizei geschützt. Damit die Menschen den Corona-Maßnahmen auch vertrauen können, braucht es dringend ein Begleitgesetz. Ein Kommentar.

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In mehreren Bundesländern müssen sich Besucher:innen von Gaststätten neuerdings in Listen eintragen – wegen der Pandemie. (Symbolfoto)
Datenschutz

BayernPolizei nutzt Corona-Kontaktlisten für Drogenermittlungen

Bayerns Innenminister rechtfertigt den Zugriff der Polizei auf Daten von Gaststätten-Besucher:innen mit Straftaten gegen das Leben. Doch seine Polizei greift schon bei weniger schweren Straftaten auf die Listen zu. Die bayerische Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze wirft der Staatsregierung jetzt einen Vertrauensbruch vor.

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