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Pia Stenner

Pia war von April bis Juli 2021 als Praktikantin bei netzpolitik.org. Sie hat Journalistik und Politikwissenschaft an der TU Dortmund studiert und interessiert sich besonders für Digitales, das mit Politik, Medien und Gesellschaft zusammenhängt. Erreichbar zum Beispiel über Twitter.

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Im Onlineshop von Lidl gelten neue Regeln. Das Unternehmen gibt nun auch Namen und E-Mailadressen an Werbeplattformen wie Facebook weiter, sofern man nicht widerspricht. Die zuständige Datenschutzbehörde sieht die Rechtslage etwas anders.

Die Woche war voller Proteste, Ermittlungen und Beschwerden aus allen möglichen Richtungen. Von Kuba bis zu den Seychellen gab es Neuigkeiten rund um den Globus. Und zum Schluss haben wir noch einen Kinotipp.

Im Juni hat die Große Koalition ein Gesetz durch den Bundestag gebracht, das allen Geheimdiensten Staatstrojaner erlaubt. Die Opposition war gegen diese Ausweitung der Grundrechtseingriffe. Nun legen Abgeordnete der FDP-Fraktion Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein.

Es sind bunte, lustige oder niedliche Beiträge in sozialen Netzwerken, die regelmäßig viral gehen – und dabei die Grenzen von Privatsphäre und Jugendarbeitsschutz überschreiten. Es gibt Gesetze, die die Kinder schützen könnten. Doch Eltern, Behörden und Plattformen schauen oft weg.

In dieser Woche gab es viele Neuigkeiten zu Überwachungsmethoden und Protest. Ein „juristisches Wunderkind“ sagt großen Tech-Konzernen den Kampf an und es gab Netzpolitisches aus idyllischen Orten in der Natur, aus dem Gefängnis und aus dem All.

Das Bundesamt für Justiz geht mit den Regeln des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gegen den Messenger Telegram vor. Der Dienst hat sich bisher gegen staatliche Eingriffe und Löschungen von Inhalten weitgehend gesperrt.

Tausende Menschen kletterten zu einem natürlichen Becken oberhalb des Königssees in Bayern, um sich in Pose für das Netz zu fotografieren. Der Run auf die perfekten Instagram-Spots macht mittlerweile vielerorts Probleme.

Die bekannte Open-Source-Software Audacity wurde aufgekauft, der neue Besitzer änderte kürzlich die Datenschutzbestimmungen. Kritiker:innen sagen, dass die Anwendung nun zum Ausspähen genutzt werden kann. Sie wollen das Programm nun unabhängig weiterentwickeln.

Während die Woche mit Kontroversen rund um Polizei und staatlicher Kontrolle startete, haben uns auch globale Datenflüsse und die Macht von Big Tech erneut auf Zack gehalten. Einen kleinen Hoffnungsschimmer gab es in Sachen Informationsfreiheit.

Forschende arbeiten an Technologien, die menschliche Emotionen erkennen sollen. Die Anwendungsgebiete reichen von Autismustherapie über Optimierung von Werbung bis hin zur Sicherheitspolitik. Dabei bewegt sich die Forschung auf umstrittenen Grundlagen und könnte gefährliche Folgen haben.

Smartphone mit durchgestrichenem Facebook-Schriftzug

Viele Bundesbehörden betreiben eigene Facebook-Auftritte als Teil ihrer Öffentlichkeitsarbeit. Dabei gewährleistet Facebook nicht, dass diese Auftritte DSGVO-konform sind. Der Bundesdatenschutzbeauftragte fordert deshalb, die Seiten bis Ende des Jahres abzuschalten.

Große Tech-Konzerne haben in der Vergangenheit Vielfalt vor allem durch neue Emojis gezeigt. Apple führt für die neue Version seines Betriebssystems nun offenbar den Gender-Doppelpunkt ein. Wieviel gesellschaftliche Wirkung steckt hinter den kleinen Zeichen?

In dieser Woche hat der Bundestag im Endspurt noch einige Gesetze durchgebracht. Die IT-Konsolidierung des Bundes bleibt hingegen im gemütlichen Tempo zurück. Und der Weg zum Impftermin wird für einige zum Dauerlauf – während in anderen Ländern der Startschuss nicht mal gefallen ist.

Smartphone mit Nachrichtenartikeln über Corona

Journalistische Angebote werden weltweit schon lange digitaler, mobiler und stärker abhängig von großen Plattformen. Der neue Digital News Report zeigt, dass die Coronapandemie diese Entwicklung beschleunigt.

Nach einem jahrelangen Urheberrechtsstreit um das sogenannte Framing soll der Bundesgerichtshof ein endgültiges Urteil sprechen. Die Entscheidung wird Konsequenzen für den Zugang zu Kultur im Internet haben.

Automatisierte Entscheidungssysteme, die mit menschlichen Merkmalen arbeiten, können diskriminieren und Grundrechte einschränken. Deshalb fordern zwei EU-Datenschutzinstitutionen nun ein Verbot bestimmter Anwendungen. Die Pläne der EU-Kommission zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz gehen ihnen nicht weit genug.

Das Bundesinnenministerium will mehr Daten von Ausländer*innen speichern, in Sachsen ist man an denen von Fußballfans interessiert und die von Verschwörungsideolog*innen hat sich das Hackerkollektiv Anonymous geschnappt. Und dann gab es in dieser Woche Klagen, Streits und hohe Temperaturen.

Während die Gesetzesänderungen für Bundespolizei und Verfassungsschutz für lauten Unmut sorgten, haben wir uns die letzten Tage auch mit Open-Data-Forderungen und Zensur-Taktiken beschäftigt. Außerdem plaudern wir in einer neuen Podcast-Folge wieder ein bisschen aus dem netzpolitischen Nähkästchen.

Der Bundestag hat die beiden Staatstrojaner-Gesetze angenommen. Das neue Verfassungsschutz-Recht erlaubt allen Geheimdiensten die „Quellen-TKÜ plus“. Was die Große Koalition als Sicherheitsgewinn feiert, schafft neue Sicherheitsrisiken und ist möglicherweise verfassungswidrig.

Leuchtreklame mit der Schrift OPEN, davor Gitter

Der Prototype Fund fördert seit mehreren Jahren gemeinwohlorientierte Open-Source-Projekte. In der Begleitforschung des Förderprogramms wird deutlich, welche Herausforderungen es in der Open-Source-Welt noch gibt – und wie sie sich bewältigen lassen.

Pia Stenner

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Neue Datenschutzbestimmungen: Lidl lohnt sich: Für Google und Facebook

Wochenrückblick KW 28: Eine netzpolitische Weltreise

G10-Gesetz: FDP-Abgeordnete legen Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner ein

Kinder als Influencer:innen: Aufwachsen vor Millionenpublikum

Wochenrückblick KW 27: Der Tod nach Plan und die erfundene Gefahr

Bußgeldverfahren: Telegram soll sich an das NetzDG halten

Instagram: Wenn Likes und Geotags die Natur zerstören

Audacity: Audio-Schnittprogramm will Daten sammeln und mit Regierungen teilen

Wochenrückblick KW26: Daten, Debakel und digitale Macht

Emotionale KI: Berechnete Gefühle

Datenschutzbeauftragter: Facebook-Auftritte von Bundesbehörden sind nicht datenschutzkonform

Digitale Sprache: Vielfältige Emojis und der Gender-Doppelpunkt im Betriebssystem

Wochenrückblick KW25: Gesetzes-Endspurts und Impf-Odysseen

Digital News Report 2021 : Die Pandemie fordert das digitale Mediengeschäft weltweit heraus

Bundesgerichtshof: Ende des Urheberrechtsstreits um „Framing“ in Sicht

Künstliche Intelligenz: EU-Datenschützer fordern Verbot von Gesichtserkennung im öffentlichen Raum

Wochenrückblick KW24: Hitzige Debatten und keine Abkühlung in Sicht

Wochenrückblick KW23: Einmal Chatverläufe für alle, bitte

Verfassungsschutz und Bundespolizei: Bundestag beschließt Staatstrojaner für Geheimdienste und vor Straftaten

Prototype Fund: Herausforderungen in der Open-Source-Welt