Netzpolitik

Netzpolitik hauptsächlich in Deutschland, aber auch international. Kernthema dieses Blogs.

  • : Der re:publica’09 – Trailer
    Der re:publica’09 – Trailer

    Während ich noch an der Programmplanung für die kommende re:publica’09 sitze und fleissig CFP-Vorschläge, eigene Ideen und schon feste Vorträge hin und her schiebe, gibt es jetzt einen […]

    16. Februar 2009
  • : Wer möchte Netz-Diskriminierung in Europa?
    Wer möchte Netz-Diskriminierung in Europa?

    Es gibt eine neue Pressemitteilung von La Quadrature du Net: Who wants Net Discrimination in Europe? Hintergrund ist die aufkommende Debatte rund um die Netzneutralität in Europa im Rahmen des Telekom-Pakets. In den letzten Wochen und Monaten sind die Lobbyisten der US-Telkos nach Brüssel gekommen und fordern dort vehement einen Abbau der Netzneutralität zu ihren […]

    16. Februar 2009
  • : Samstag: Diskussion zu EU-Netzpolitik in Berlin
    Samstag: Diskussion zu EU-Netzpolitik in Berlin

    Das findet morgen statt und trägt den Namen „Debatte EU-Telekom Gesetzespaket: Urheber gegen Bürgerrechte in Berlin“. Wie das immer so ist, haben wohl alle angefragten EU-Abgeordneten und Rechteindustrie-Lobbyisten abgesagt und jetzt wird zu dem Thema mit dem Bund der Kriminalbeamten diskutiert. Da fragt man sich nur, wie man den vermeintlichen Gegensatz „Urheber gegen Bürgerrechte“ diskutieren […]

    13. Februar 2009
  • : Wir präsentieren: Das Bundestag-Gutachten zur Netzzensur
    Wir präsentieren: Das Bundestag-Gutachten zur Netzzensur

    Gestern haben wir über das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages zur geplanten Netzzensur geschrieben, was einigen Medien schon vorlag. Da der Deutsche Bundestag anscheinend noch nicht in der Lage war, es selber zu publizieren, helfen wir gerne bei der Veröffentlichung: Hier ist das PDF. Das Gutachten ist wichtig für die öffentliche Debatte rund […]

    9. Februar 2009
  • : Bundestags-Gutachten sieht Kommunikationsfreiheit in Gefahr
    Bundestags-Gutachten sieht Kommunikationsfreiheit in Gefahr

    Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat ein Gutachten zum Thema Internetzensur im Kampf gegen die Kinderpornographie erstellt. Das wandert gerade durch die Medien, ist aber leider noch nicht veröffentlicht worden. (Wer es schon hat, kann es uns gerne zur Veröffentlichung schicken!) Keine Überraschung scheint das Ergebnis des Gutachtens zu sein, was wir hier schon […]

    8. Februar 2009
  • : Neues aus der Rundfunkanstalt
    Neues aus der Rundfunkanstalt

    Die Bayrische Landesmedienanstalt sieht bekanntermassen Live-Streaming im Internet mit über 500 gleichzeitigen Zugriffsmöglichkeiten als genehmigungspflichtig an und ab 10.000 potenziellen gleichzeitigen Nutzern soll das dann regulativ wie ein Kabelsender behandelt werden. So schön und gut. Technisch wäre es für dieses Blog keine große Herausforderung, ein Live-Streaming anzubieten, was diesen Punkten entspricht. Sollten wir dann als […]

    8. Februar 2009
  • : Netzpolitik-Podcast 074: Netzneutralität
    Netzpolitik-Podcast 074: Netzneutralität

    Der Netzpolitik-Podcast Folge 074 ist ein Interview mit dem Forscher Simon Schlauri aus Zürich. Er habilitiert dort über Netzneutralität. Das ist eines der wichtigsten und gleichzeitig am wenigsten diskutierten netzpolitischen Themen der kommenden Jahre. Wenn man von Netzneutralität spricht, meint man in der Regel einen von den drei folgenden Fällen: 1. Diskriminierungsfreier Zugang. Internet-Service-Betreiber sollen […]

    5. Februar 2009
  • : In welcher digitalen Gesellschaft wollen wir leben?
    In welcher digitalen Gesellschaft wollen wir leben?

    Gestern fand in Berlin die Verleihung der Biene-Awards statt. Der Positivpreis für besonders barrierefreie und gut gemachte Webseiten wurde zum sechsten Mal verliehen. Die Aktion Mensch hatte mich angefragt, die Festansprache zum Auftakt der Gala zu halten. Das hab ich gemacht und neuen Zielgruppen was über Netzpolitik erzählt. Das kam auch gut an. Hier ist […]

    31. Januar 2009
  • : Internationaler Protest gegen freiwillige Vorratsdatenspeicherung in der EU
    Internationaler Protest gegen freiwillige Vorratsdatenspeicherung in der EU

    Die Verhandlungen über das Telekom-Paket in der EU brummen bereits wieder, am Donnerstag gibt es ein Treffen zwischen Kommission, Rat und Parlament, unter anderem dazu (S. 20, Paragraf 6a). Hier in Deutschland plant ja Wolfgang Schäuble gerade etwas ähnliches. Wir haben uns daher mal wieder international zusammengetan und eine gemeinsame Presseerklärung herausgegeben. Bitte helft dabei, […]

    28. Januar 2009
  • : Die ersten Redner der re:publica’09
    Die ersten Redner der re:publica’09

    Wir haben gestern erste Redner der re:publica’09, unserer Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft, verkündet. Feste Zusagen haben wir schon vom kanadischen Science-Fiction-Autor und Blogger Cory Doctorow, Anthony Volodkin von der Musikblogs-Empfehlungsseite The Hype Machine und moot, dem Gründer von 4chan.org. Die ehemalige New Media Operations Managerin der Obama-Kampagne und Mitgründerin von […]

    21. Januar 2009
  • : Netzpolitik-Podcast 072: La Quadrature du Net
    Netzpolitik-Podcast 072: La Quadrature du Net

    Der Netzpolitik-Podcast Folge 072 ist ein Interview mit Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net. Die französische Aktivisten-Gruppe ist in Frankreich und auf EU-Ebene sehr aktiv in der Debatte rund um Internetsperrungen bei Urheberrechtsverletzungen. In dem rund 40 Minuten langen Gespräch geht es erstmal um die französischen Pläne rund um Internetsperrungen und wie diese konkret […]

    19. Januar 2009
  • : 25c3: Campaigning on Telecoms Package
    25c3: Campaigning on Telecoms Package

    Ich hab mal den Vortrag „La Quadrature du Net – Campaigning on Telecoms Package. Pan-european activism for patching a „pirated“ law“, den ich mit Jérémie Zimmermann auf dem 25c3 gehalten habe, auf Vimeo hochgeladen: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an […]

    12. Januar 2009
  • : Die netzpolitische Blogosphäre in Deutschland
    Die netzpolitische Blogosphäre in Deutschland

    Die netzpolitische Blogosphäre wächst langsam aber stetig in Deutschland. Mittlerweile gibt es einige interessante Blogs zu einzelnen Themen zu lesen und man muss nicht mehr so neidisch immer nach Übersee schauen, wo es zahlreiche tolle netzpolitische Blogs auf englisch gibt. Ich hab hier mal eine Liste angefangen aus Blogs, die ich im RSS-Reader habe. Die […]

    9. Januar 2009
  • : Der VDSL-Netzausbau und die Kabelkonkurrenz
    Der VDSL-Netzausbau und die Kabelkonkurrenz

    Die FAZ berichtet ausführlich über den VDSL-Netzausbau und die Kabelkonkurrenz auf dem deutschen Markt: 2009 wird für Telekomfirmen zum Schicksalsjahr. Ziel all dieser Anstrengungen der Telekommunikationsanbieter ist es, möglichst schnell und vor allem flächendeckend ein Netz aufzubauen, das auf der einen Seite hohe Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit in der Sekunde und mehr bereitstellen kann. Auf […]

    6. Januar 2009
  • : Der Netzpolitik-Ausblick auf 2009
    Der Netzpolitik-Ausblick auf 2009

    Nach dem ausführlichen Jahresrückblick auf 2008 gibt es nun einen einen netzpolitischen Ausblick auf 2009, was dieses Jahr so alles die Diskussion dominieren wird. Das Thema Netzneutralität wird in die öffentliche Diskussion kommen. Die erste große Diskussion dürfte sich rund um die zweite Lesung des Telekom-Paketes auf europäischer Ebene entfalten. Meiner Meinung nach mit das […]

    3. Januar 2009
  • : 25. Chaos Communication Congress ist gestartet
    25. Chaos Communication Congress ist gestartet

    Der 25. Chaos Communication Congress wird gerade von Sandro Gaycken eröffnet. Gleich kommt die Keynote von John Gilmore über das Congress-Motto „Nothing to hide?“ Es gibt übrigens wie jedes Jahr Live-Streams aller Talks. Wie immer werde ich vermutlich wenig von hier bloggen. Dafür gibt es später das eine und andere Interview für den Netzpolitik-Podcast, bzw. […]

    27. Dezember 2008
  • : Jahresrückblick 2008
    Jahresrückblick 2008

    Wie jedes Jahr gibt es hier wieder einen Jahresrückblick, was 2008 spannendes und interessantes passierte. Januar 2008 Silvester wurde die Beschwerdeschrift des AK Vorrat mit dem Antrag auf Eilentscheidung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Hier ist ein Mitschnitt der Pressekonferenz zur Verfassungsbeschwerde. Zeit-Online präsentiert Blogger-Portraits in einer Klick-Galerie. NetzpolitikTV 030 ist ein Interview mit Andreas Krisch von […]

    24. Dezember 2008
  • : Telekom-Paket: Telkos gegen Netzneutralität
    Telekom-Paket: Telkos gegen Netzneutralität

    Eine neue Front in der Diskussion rund um das Telekom-Paket machen jetzt einige Telekommunikationsunternehmen auf. Die „NetConfidence Coalition“ hat dabei das Ziel, die Netzneutralität aufzuweichen. Dazu gehören u.a. die Telco-Lobby ETNO (European Telecommunications Network Operators’ Association), Verizon, AT&T, Vodafone, Cisco, Alcatel-Lucent, Ericsson und Nokia-Siemens. Monica Horten berichtet darüber: European telcos push for unregulated filtering. The […]

    19. Dezember 2008
  • : Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung
    Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung

    Unser Kultur-Staatsminister Bernd Neumann hat den „Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung“ (PDF / 2,7MB) veröffentlicht, nachdem dieser heute vom Bundeskabinett beschlossen worden ist. Der Kommunikations- und Medienbericht hat eine Tradition seit 1976. Damals forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, fortlaufend einen Medienbericht zu erstellen. Nachdem in den 90er Jahren die Digitalisierung in die Medienwelt kam, […]

    17. Dezember 2008
  • : Next Generation Networks im Bundestag
    Next Generation Networks im Bundestag

    Der Bundestags – Unterausschuss Neue Medien hat in seiner 22. Sitzung am 4. Dezember 2008 das Thema „Netze der nächsten Generation (Next Generation Networks)“ behandelt. Dabei wurden die drei folgenden Experten befragt und ihre Stellungnahmen auf die Webseite gestellt: * Rainer Fischbach [PDF] * Dr. Iris Henseler-Unger [PDF] * Prof. Dr. Bernd Holznagel [PDF]

    15. Dezember 2008