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Werde Wahlbeobachter!

Letzte Woche haben wir schon darauf hingewiesen: am nächsten Sonntag ist in Hessen Landtagswahl – in acht Orten wird mit Wahlcomputern gewählt. Es gibt beim Einsatz von Wahlcomputern viele Probleme, dagegen gibt es bei dem bisherigen Verfahren, der Papierwahl, kaum Probleme. Um zu zeigen, dass eine Wahl mit Wahlcomputer problematisch ist und nicht transparent sein kann, ist es hilfreich, Wahlbeobachtungen durchzuführen und zu dokumentieren.

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Ausserdem ist es lustig, die Leute vor Ort ein wenig aufzuklären und zu erleben, wie die Vorstellungen so sind. Links von vergangenen Wahlbeobachtungen gern in die Kommentare!

Mehr Infos und der Versuch einer Koordination gibt es im Wiki des CCCB.

Dort gibt es auch ein „How to Wahlbeobachtung“ – aber natürlich kann man auch einfach so hingehen und sich die Wahl anschauen, so wie bei jeder demokratischen Wahl. Man findet dort auch viele weiterführende Infos zum Thema. Zu empfehlen ist auch unser Netzpolitik-Podcast mit Andreas Bogk. Obwohl vom Juli 2006, liefert das Gespräch mit Andreas Bogk viele Fakten zum Thema Wahlcomputer und gibt einen guten Überblick.

Im Wiki sind auch die üblichen Argumente für und gegen Wahlcomputer zusammengefasst. (Die Kosten steigen, der Personalaufwand sinkt nicht. Haltbar ist nur das Argument, dass die Wahl dann um 18 Uhr ein Ergebnis liefert. Aber dies ist nicht stark genug gegenüber der Nachteile, zB die mangelnde Transparenz. Auch eine flächendeckende Manipulation wäre mit Hilfe von Wahlcomputern bedeutend leichter durchzuführen als bei einer Papierwahl).

Allgemein gilt: Wer über die Computer informiert ist und immer noch für den Einsatz von Wahlcomputern ist, arbeitet aktiv gegen die Demokratie. Es wissen immer noch zu wenig Leute, dass in Deutschland Wahlcomputer bereits an vielen Orten eingesetzt werden. Eigentlich verstehen auch nicht-Techies schnell, wo das Problem liegt. Also, auch wenn Ihr nicht aus Hessen seid: redet mit Euren Leuten darüber und sorgt so dafür, dass ein breiteres Bewusstsein entsteht.

Allgemeine Infos gibts auch im Eintrag „Wahlcomputer“ im Berliner Wiki, oder hier bei netzpolitik.org.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
17 Kommentare
  1. Wer über die Computer informiert ist und immer noch für den Einsatz von Wahlcomputern ist, arbeitet aktiv gegen die Demokratie.

    Genau so einen Satz möchte ich auf der Seite Drei großer deutscher Tageszeitungen lesen. Danke.

  2. Nur zur Erinnerung: In Niedersachsen wird dieses Wochenende auch gewählt. Allerdings wüsste ich jetzt nicht, dass da nun auch wieder (nach den letzten Kommunalwahlen) Wahlcomputer zum Einsatz kommen sollten. Das niedersächsische Landeswahlgesetz lässt es auf jeden Fall explizit zu.

  3. @ hanno: ja, der ccc ruft ja immer wieder dazu auf. ZB in München könnte man sich aktuell als Wahlhelfer bewerben. Wie so oft gibt hier auch etwas Geld dafür.

    Das Problem, dass Du hier anspricht, ist, dass die Gemeinden immer wieder argumentieren, dass sie Wahlcomputer brauchen, weil sich niemand mehr als Wahlhelfer meldet. Da die Wahlcomputer einen ganz anderen Personalaufwand benötigen und vergangene Wahlbeobachtungen gezeigt haben, dass auch am Wahltag nicht besonders viele Helfer eingespart werden, ist eigentlich auch dieses Argument hinfällig (zb Vogelsdorf-Fredersdorf: 7 Wahlhelfer pro Lokal bei Papierwahl, 6 bei computerwahl).

    Trotzdem sollte jeder Bürger abundzu mal bei einer Wahl als Wahlhelfer dabei sein!

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