Musikindustrie-Pläne scheitern im Kulturausschuss des EU-Parlaments

Der Kulturausschuss im EU-Parlament hat die Lobby-Wünsche der Unterhaltungsindustrie zur Filterung von Urheberrechtsverstössen und einer Ausweitung der Urheberrechtslaufzeiten zurückgewiesen. Das berichtet die EFF mit Bezug auf eine Sitzung am gestrigen Dienstag: Filtering and Copyright Extension Fail to Find a Home in EU. Im Rahmen der Erstellung eines Reports zum Zustand der Kulturindustrie in Europa (Creative Industries) wollte man die Wünsche durchsetzen, dass Internetleitungen bei der Nutzung von Tauschbörsen durch die ISPs zensiert, bzw. gesperrt werden. Ausserdem wünschte man sich eine Ausdehnung der Urheberrechtslaufzeiten zu Ungunsten der Allgemeinheit.

Die Pläne sind noch nicht vom Tisch. Einserseits kann die Abstimmung im Plenum des Europaparlaments noch andere Ergebnisse liefern. Dies ist aber in der Regel unwahrscheinlich, wenn der federführende Ausschuss andersweitig Empfehlungen ausgesprochen hat. Aber nichts ist unmöglich. Vor allem bei dieser Lobby. Andererseits ist das EU-Parlament nur eine Front auf EU-Ebene und die Pläne kommen im Moment von verschiedenen Seiten. Aktuell sind immer noch die Pläne der EU-Kommission, solche Filter-Pläne zu forcieren. Und auch die kommende EU-Ratspräsidentschaft von Frankreich sollte man im Auge behalten, wo Sarkozy sich doch ein zivilisiertes Internet wünscht und diese Pläne in Frankreich gerade Realität werden.

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