Ein Antifa-Button, eine Fahne und eine Spraydose
Kultur Kommunikationsguerilla

Ebay löscht Kunst-Auktion und sperrt Peng-Kollektiv ohne Angabe von Gründen (Update)

Provokation gelungen oder Cancel Culture von rechts? Der Online-Marktplatz Ebay löscht eine Kunstaktion und sperrt den Account der Aktionskünstler:innen. Die berufen sich auf die Kunstfreiheit – und erhalten Unterstützung vom Museum.

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Bild von einer Demonstration. Zu sehen sind mehrere Schilder, unter anderem ein Bild von Präsident Erdogan und ein Schriftzug "Dont Touch my Internet".
Öffentlichkeit Türkisches Internet-Gesetz

Die bislang schlimmste Kopie des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Das türkische Gesetz gegen Hassrede im Netz öffnet eine neue Dimension staatlicher Zensur und Überwachung. Als Vorbild nennt die Regierung in Ankara ausgerechnet das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

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Öffentlichkeit Zensur

Türkei will Soziale Medien härter kontrollieren

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll. Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede. Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon.

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Mike Pence in blauem Jacket zwischen zwei Polizisten mit Helmen und schusssicheren Westen
Öffentlichkeit QAnon

Twitter dreht Pro-Trump-Verschwörungskult den Saft ab

Die Plattform Twitter hat in den letzten Wochen schon 7.000 Accounts gesperrt und will die Inhalte der rechten Verschwörungsideologie weniger sichtbar machen. Weil insgesamt 150.000 Accounts betroffen sind, könnten Trump damit im Wahlkampf wichtige Verstärker auf Twitter wegbrechen.

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Bild mit Himmel und ein bisschen Meer, davor ein "Durchfahrt verboten"-Schild.
Demokratie Online-Zensur

Internetfreiheit ist in diesen Ländern leider nicht verfügbar

Wenn Staaten den Zugang zu Internet und Sozialen Medien einschränken, beeinträchtigt das die Grundrechte ihrer Bürger:innen, sagt die Bundesregierung. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage zeigt jedoch: Für ein großes Thema hält sie die Zunahme der Internetzensur offenbar nicht.

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Demonstration. Über der Demo fliegt ein großer aufgeblasener Stein.
Öffentlichkeit Willkürliche Sperren

Twitters Beschwerde-System funktioniert am besten über die Presse

Twitter hat wieder zugeschlagen und sperrte nach Gutsherrenart den Account der Hedonistischen Internationale. Was dieser vorgeworfen wird, sagte Twitter nicht. Genausowenig reagierte das Unternehmen im eigenen Beschwerdesystem. Erst als Presse ins Spiel kam, wurde der Account wieder freigeschaltet. Ein Einzelfall ist das nicht.

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Albaniens Ministerpräsident Edi Rama bezeichnete Journalist:innen unter anderem als „Mülleimer“. Die Bedingungen für unabhängige Medien sind in dem Land schlecht.
Demokratie Zensurheberrecht

Automatisierte Urheberrechtsdurchsetzungen gefährden die Pressefreiheit

Wir haben immer davor gewarnt, dass das Urheberrecht auch als mögliches Zensurinstrument missbraucht werden kann. Plattformen wie Facebook machen es sehr einfach, indem sie automatisierte Urheberrechtsansprüche offensichtlich nicht ausreichend prüfen und lieber sofort löschen. Ein Kommentar.

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Das Bild zeigt einen Comic eines Roboters, der andere Roboter, die genau aussehen wie er, an den Händen hält. Auf seiner Burst steht "Ban content", also zu Deutsch "Lösche Inhalte", seine Augen sind C-Symbole.
Datenschutz Artikel 17

Upload-Filter auf Kollisionskurs mit EU-Datenschutzregeln

Es gab viel Streit um die EU-Urheberrechtsreform. Besonders Uploadfilter haben für viel Aufruhr gesorgt. Christoph Schmon von der Electronic Frontier Foundation hat die Reform darauf hin untersucht, ob sie mit dem Datenschutzrecht vereinbar ist. Seine Antwort ist eindeutig.

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tiktok logo tiananmenplatz
Öffentlichkeit Content-Moderation bei TikTok

Eine neue Dimension der Informationskontrolle

Unsere Recherchen zur Content Moderation bei TikTok zeigen, wie wenig politische Meinungsfreiheit auf der Plattform respektiert wird. Das chinesische Unternehmen kontrolliert und manipuliert intransparent wie bisher kein anderer marktdominanter Konkurrent diese neue Öffentlichkeit. Selbst Facebook wirkt dagegen fast wie ein demokratisches Forum. Ein Kommentar.

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Tiktok Screenshot mit Chinaflagge und Logo
Öffentlichkeit TikTok

Gute Laune und Zensur

Noch nie ist eine Plattform so schnell gewachsen wie TikTok. Wir haben exklusiven Einblick in die Moderation bekommen und veröffentlichen Ausschnitte aus den Moderationsregeln: TikTok betreibt ein ausgeklügeltes System um Inhalte zu identifizieren, zu kontrollieren, zu unterdrücken und zu lenken. Die Plattform kann nach ihren Regeln Videos von Protesten und Demonstrationen drosseln.

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Demokratie Tsunami Democràtic

Die mysteriöse Protest-App aus Katalonien

„Tsunami Democràtic“ – unter diesem Namen ruft eine unbekannte Gruppe in Katalonien zu Protesten auf. Nun hat sie eine technisch anspruchsvolle App lanciert, mit der sich Protestwillige dezentral zusammenschließen können. Doch es gibt auch Kritik am Konzept – denn wer die Aktionen steuert, ist unklar.

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Proteste in Hongkong, im Hitergrund Werbetafeln und Hochhäuser
Überwachung

Hongkong: Internetprovider wehren sich gegen Zensur-Pläne

Die Regierung Hongkongs reagiert auf die monatelangen Proteste zunehmend mit Repression. Nun warnen Internetprovider im Stadtstaat davor, das Internet zu zensieren: Es könnte das Ende der Telekommunikationsdrehscheibe Hongkong mit mehr als 100 Rechenzentren und dem größten Internetknoten der Region bedeuten.

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