Zensur
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Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten
Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer feierte sich nach der Aufhebung des Verbots selbst. Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bedeutet.
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Umfrage: Hälfte der Deutschen will Verbot der Plattform X bei weiteren Rechtsverstößen
Figur von Elon Musk beim Karneval in Viareggio in Italien. Umfrage: Hälfte der Deutschen will Verbot der Plattform X bei weiteren Rechtsverstößen Viele Menschen sind mit ihrer Geduld mit Elon Musk und seiner Plattform X am Ende. Die Plattform hatte im Zusammenspiel mit dem Chatbot Grok zuletzt millionenfach sexualisierte Deepfakes verbreitet und ist seit der Übernahme durch den Milliardär politisch auf rechtsaußen gepolt.
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Digitale Unterdrückung: So schalten Staaten das Internet aus
Ein Protestierender hält auf einer Demo in London am 15. Januar ein Schild gegen die Internetabschaltung hoch. Digitale Unterdrückung: So schalten Staaten das Internet aus Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt es? Wie funktionieren sie? Und was hilft dagegen? Eine Analyse.
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Repression gegen Proteste: Iranisches Regime setzt auf umfassende Kommunikationsblockade
Das Bild soll einen Protest in der Stadt Bandar Azali am 8. Januar zeigen. Die Echtheit des Bildes lässt sich nicht unabhängig überprüfen. Repression gegen Proteste: Iranisches Regime setzt auf umfassende Kommunikationsblockade Gegen die Massenproteste im Iran setzt die Regierung dieses Mal eine Komplettabschaltung der Kommunikation ein. Während früher Mobilfunk und Internet temporär und regional blockiert wurden, sind diesmal auch das Satelliteninternet Starlink und Festnetztelefon betroffen.
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Sanktionen gegen HateAid-Führung: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren
Die HateAid-Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon wurden von der US-Regierung mit Sanktionen belegt. Sanktionen gegen HateAid-Führung: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es geht um die Souveränität der EU, Gesetze selbst zu gestalten, und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.
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Zensur in Vietnam: Mitarbeiter des deutsch-vietnamesischen Exilmediums Thoibao in Haft
Khoa Trung Lê und sein Mitarbeiter Đỗ Văn Ngà der staatsfeindlichen Propaganda verdächtigt: Das meldete das vietnamesische Fernsehen in den Abendnachrichten. Zensur in Vietnam: Mitarbeiter des deutsch-vietnamesischen Exilmediums Thoibao in Haft Der in Berlin unter Polizeischutz stehende Chefredakteur des Nachrichtenportals und sein Mitarbeiter sind in Vietnam wegen staatsfeindlicher Propaganda angeklagt. Die Anklage richtet sich gegen einen Kritiker, der seit Jahren über politische Entwicklungen in Vietnam berichtet. Dem Mitarbeiter droht jahrelange Haft.
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Vietnamesisch-deutsches Exilmedium: „Wenn Facebook dieses Konto löscht, sind wir tot“
Der Journalist und Chefredakteur Trung Khoa Lê kämpft seit Jahren gegen Zensur und Angriffe auf sein Nachrichtenportal Thoibao. Vietnamesisch-deutsches Exilmedium: „Wenn Facebook dieses Konto löscht, sind wir tot“ Das vietnamesischsprachige Nachrichtenportal Thoibao, das in Berlin sitzt, kämpft um sein Überleben. Facebook gefährdet die Finanzierung des Exilmediums. Und der größte private Konzern Vietnams überzieht den Chefredakteur mit Abmahnungen.
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Amnesty-Bericht: Pakistan überwacht Bevölkerung mit deutscher Technologie
Vor Telefonüberwachung und Internetzensur ist in Pakistan niemand mehr sicher. Amnesty-Bericht: Pakistan überwacht Bevölkerung mit deutscher Technologie Pakistan hat laut Amnesty International eines der umfangreichsten staatlichen Überwachungssysteme außerhalb Chinas aufgebaut. Zulieferer neuester Technologie zur Überwachung und Zensur sind auch europäische und deutsche Unternehmen wie Thales und Utimaco.
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Global Majority House: Wie Digital-Aktivist:innen bei der EU für globale Perspektiven werben wollen
Das Global Majority House soll in Brüssel für eine andere Sicht auf die Welt werben. Global Majority House: Wie Digital-Aktivist:innen bei der EU für globale Perspektiven werben wollen Ein Zusammenschluss globaler Digital-NGOs will Einfluss auf die Tech-Regulierung der EU nehmen. Wir haben mit der pakistanischen Aktivistin Nighat Dad über das Vorhaben und die Herausforderungen der Plattformregulierung gesprochen. Aus ihrer Sicht muss die EU gerade jetzt mehr globale Verantwortung für digitale Grundrechte übernehmen.
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Jährlicher Shutdown-Bericht: Zahl der Internet-Blockaden erreicht trauriges Rekordhoch
Access Now und die KeepItOn-Koalition dokumentieren seit 2016 Internetsperren Jährlicher Shutdown-Bericht: Zahl der Internet-Blockaden erreicht trauriges Rekordhoch Trotz einiger Erfolge der Kampagne „KeepItOn“ dokumentierte Access Now 2024 so viele Internet-Sperrungen wie noch nie. Insbesondere in Konflikten und bei Protesten setzen Regierungen Shutdowns als Zensurwerkzeug ein. Erstmals seit vielen Jahren wird Indien an der Spitze der Übeltäter abgelöst.
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Projekte für Internetfreiheit: „Das gesamte Ökosystem wird gerade zerstört“
Vom US-Ausgabestopp sind vor allem Auslandshilfen betroffen – und zittern müssen auch globale Projekte für Internetfreiheit. Im Bild eine Solidaritätskundgebung vor der U.S. Agency for International Development (USAID) im Februar. Projekte für Internetfreiheit: „Das gesamte Ökosystem wird gerade zerstört“ Viele globale Projekte, die sich für die Internetfreiheit einsetzen, stehen vor einer ungewissen Zukunft. Ohne Mittel aus US-Töpfen können sie kaum arbeiten – und die streicht Donald Trump derzeit rabiat zusammen. Der Schaden könnte sich als enorm erweisen.
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Netzsperren: Provider verstecken, welche Domains sie sperren
Lina bei der Arbeit an cuiiliste.de (Symbolbild) Netzsperren: Provider verstecken, welche Domains sie sperren Die größten deutschen Internetprovider haben ihre Sperrpraktiken geändert. Sie zeigen nun an, dass Domains, die sie wegen Urheberrechtsverletzungen sperren, gar nicht existieren. Es ist wohl eine Reaktion auf Recherchen der 17-jährigen Lina, die netzpolitik.org veröffentlicht hat.
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"Sexuell suggestiv": Instagram blockierte LGBTQ-Inhalte für minderjährige Nutzer
Inhalte mit den Hashtags #gay oder #trans blockierte Instagram als "sexuell suggestiv". "Sexuell suggestiv": Instagram blockierte LGBTQ-Inhalte für minderjährige Nutzer Instagram hat monatelang Beiträge mit LGBTQ-Hashtags ausgeblendet. Meta spricht von einem „technischen Fehler“. Doch der Schritt passt zum vorauseilenden Gehorsam im Schatten der nächsten Trump-Präsidentschaft.
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Inhaftierter Blogger: Menschenrechtsgruppen fordern UN-Positionierung zum Fall Alaa Abd el-Fattah
Alaas Schwester Mona Seif bei einem Protest in London 2022 Inhaftierter Blogger: Menschenrechtsgruppen fordern UN-Positionierung zum Fall Alaa Abd el-Fattah Alaa Abd el-Fattah sitzt noch immer in Haft, dabei hat der ägyptische Aktivist und Blogger seine Gefängnisstrafe bereits verbüßt. Seine Mutter befindet sich im Hungerstreik, zahlreiche Nichtregierungsorganisationen hoffen nun auf die Vereinten Nationen.
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Freedom on the Net 2024: So frei ist das Internet im internationalen Vergleich
Die NGO Freedom House evaluiert jährlich die Internet-Freiheit auf der Welt - dieses Jahr in 72 Ländern. Grün steht für frei, Gelb teilweise frei und Lila unfrei. Freedom on the Net 2024: So frei ist das Internet im internationalen Vergleich Die Freiheit im Internet geht global weiter bergab. Das zeigt der neue Freedom on the Net Report der NGO Freedom House. China und Myanmar führen die Negativliste an, während Island wieder ganz oben steht. Deutschland hält seinen guten Score, doch ob das so weiter geht, ist fraglich.
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Zensurumgehung: China will Wortspiele noch mehr wegzensieren
Chinas Staatschef Xi duldet keine Kritik an sich. Beim chinesischen Äquivalent von Instagram sind mehr als 500 Worte blockiert, die genutzt werden, um "Xi" zu sagen. Zensurumgehung: China will Wortspiele noch mehr wegzensieren Die Räume für eine freie Kommunikation in China werden noch ein Stück enger. Mit einer Kampagne geht die mächtige Zensurbehörde jetzt gegen Worte, Memes und Wortspiele vor, die zur Umgehung der Zensur benutzt werden.
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Kreml-Leaks: Russland will Millionen Accounts in sozialen Netzwerken automatisch überwachen
Russland entwickelt sich unter Putin immer weiter zu einem totalitären Regime. Kreml-Leaks: Russland will Millionen Accounts in sozialen Netzwerken automatisch überwachen Interne Dokumente des Putin-Regimes zeigen: Russland baut die automatische Überwachung von sozialen Netzwerken weiter aus. Im Fokus sind dabei vor allem die besetzten Gebiete.
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Wegen Video-Sperrung: Aktionskünstler mahnen Bundesregierung ab
Vor dem Bundeskanzleramt hat das Kunstkollektiv eine Installation aufgestellt, in der sie ein Verbot der AfD fordern. Wegen Video-Sperrung: Aktionskünstler mahnen Bundesregierung ab Der Streit um das Deepfake-Video des Zentrums für Politische Schönheit geht weiter. Die Aktionskunstgruppe wehrt sich nun juristisch gegen die Sperrung des Videos auf Instagram und YouTube – und setzt die Bundesregierung mit einer Abmahnung unter Druck.
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Aktionskunst: Bundesregierung nutzt Zensurheberrecht gegen unerwünschtes Kanzler-Video
Screenshot des Videos, das die Bundesregierung in sozialen Medien löschen lässt. Aktionskunst: Bundesregierung nutzt Zensurheberrecht gegen unerwünschtes Kanzler-Video Die Bundesregierung hat das Deepfake-Video vom Zentrum für Politische Schönheit jetzt auch auf YouTube löschen lassen. Sie beruft sich dabei auf das dafür eigentlich nicht vorgesehene Urheberrecht. Die Künstler sprechen von Zensur und kündigen rechtliche Schritte gegen die Bundesregierung an.
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Frankreich: NGOs klagen gegen EU-Verordnung zu Terror im Internet
Die Digitalorganisationen fürchten, dass die EU-Richtlinie zur Zensur genutzt werden könnte. Frankreich: NGOs klagen gegen EU-Verordnung zu Terror im Internet Die EU hat vor zwei Jahren eine Verordnung gegen terroristische Online-Inhalte beschlossen. Diese steht seit Anfang an in der Kritik, weil auch unproblematische Inhalte ins Visier geraten könnten – und so die Meinungsfreiheit bedroht ist. Deswegen klagen nun sechs Organisationen gegen das Gesetz.