Zensur
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Gefährlicher Präzedenzfall: Neues Gesetz in Frankreich will Browser zur Zensur verpflichten
Bei Firefox ist man alles andere als begeistert von den französischen Plänen. (Symbolbild) Gefährlicher Präzedenzfall: Neues Gesetz in Frankreich will Browser zur Zensur verpflichten Die französische Regierung will Zensurmechanismen auf Browser-Ebene einführen. Mozilla, bekannt für seinen Firefox-Browser, fürchtet eine dystopische Technik, die autoritären Regimen die Zensur erleichtert.
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US-Gesetz: Online-Dienste sollen das Internet kinderfreundlich machen
KOSA soll neu definieren, was der Staat zum Schutz von Kindern im Netz verbieten darf US-Gesetz: Online-Dienste sollen das Internet kinderfreundlich machen Der US-amerikanische Kids Online Safety Act (KOSA) soll Kinder unter anderem vor Inhalten im Internet schützen, die „Depressionen“ fördern. Während US-Präsident Joe Biden Druck macht, warnen Bürgerrechtler*innen vor Zensur und Alterskontrollen.
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Jahresbericht: Löschen statt sperren funktioniert noch schneller als bisher
(Symbolbild) Jahresbericht: Löschen statt sperren funktioniert noch schneller als bisher Inhalte mit Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und sogenannte Kinderpornografie werden in Deutschland immer schneller und effektiver aus dem Netz gelöscht. Das geht aus einem Jahresbericht hervor, der gerade veröffentlicht wurde.
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Iran: USA verhängen Sanktionen gegen ArvanCloud
Arvancloud-Chef beim High Five mit dem damaligen iranischen Informationsminister. Iran: USA verhängen Sanktionen gegen ArvanCloud Das iranische Regime versucht, ein abgeschottetes nationales Intranet aufzubauen, damit es das Internet besser abschalten kann. Beim Aufbau dieser Infrastruktur hilft die Firma ArvanCloud, die durch Recherchen von netzpolitik.org, taz und Correctiv international in die Schlagzeilen geriet. Nun belegen auch die USA das Unternehmen mit Sanktionen.
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US-Gesetz: TikTok klagt gegen Verbot in Montana
Mit etwa 700 Millionen Nutzer:innen weltweit, gehört TikTok zu den größten Plattformen überhaupt. US-Gesetz: TikTok klagt gegen Verbot in Montana Montana hat letzte Woche als erster US-Bundesstaat TikTok verboten. Jetzt hat das Unternehmen Klage dagegen eingereicht, das Verbot sei verfassungswidrig. Auch Bürgerrechtler:innen kritisieren, das Verbot verfehle sein erklärtes Ziel.
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Wahlen in der Türkei: Vertrauenstest für soziale Medien in der Türkei
Der türkische Präsident ist bekannt dafür, den Twitter-Vogel manipulativ piepen zu lassen. Wahlen in der Türkei: Vertrauenstest für soziale Medien in der Türkei Am 14. Mai entscheidet sich, ob die Ära Erdoğan ein Ende findet. Menschenrechtsorganisationen schlagen allerdings Alarm: Die Freiheit der Wahl sei in Gefahr. Erdoğans Apparat stehe bereit, um am Wahltag mit Zensur und Internetdrosseln einzugreifen.
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"Blasphemische Inhalte": Pakistan sperrt Zugang zu Wikipedia
Derzeit können Menschen in Pakistan nicht auf Wikipedia zugreifen. "Blasphemische Inhalte": Pakistan sperrt Zugang zu Wikipedia Pakistan blockiert den Zugang zu Wikipedia. Weil die Online-Enzyklopädie nach einer Vorwarnung „blasphemische“ Inhalte nicht gelöscht hatte, griff die pakistanische Aufsichtsbehörde ein. Wikipedia ruft zur Freischaltung auf.
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Schutz des Technologie-Stacks: Infrastrukturunternehmen sollten Inhalte nicht zensieren
Das Internet ist ein Stapel verschiedener Dienste. (Symbolbild) Schutz des Technologie-Stacks: Infrastrukturunternehmen sollten Inhalte nicht zensieren The Electronic Frontier Foundation hat die Kampagne “Protect the Stack” initiiert. Sie spricht sich entschieden dagegen aus, dass Infrastrukturanbieter im Internet Inhalte kontrollieren. Wir dokumentieren den Aufruf, den zahlreiche Bürgerrechtsgruppen aus aller Welt unterzeichnet haben.
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Meerbusch-Iran-Connection: Deutsche Firma in Aufbau des abgeschotteten Internets im Iran verstrickt
In der Meerbusch-Iran-Connection spielen das Unternehmen ArvanCloud und Softqloud eine zentrale Rolle Meerbusch-Iran-Connection: Deutsche Firma in Aufbau des abgeschotteten Internets im Iran verstrickt Ein deutsches Unternehmen aus Meerbusch in Nordrhein-Westfalen ist zusammen mit dem iranischen Internetunternehmen ArvanCloud in den Aufbau eines abgeschotteten Internets im Iran verwickelt. Das zeigen gemeinsame Recherchen von Correctiv, taz und netzpolitik.org. Deutsche Ministerien und Sicherheitsbehörden sind alarmiert.
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Pressefreiheit in der Türkei: Wie Erdoğan das Internet zensieren will
Journalist:innen, Gewerkschafter:innen und Anwält:innen protestieren in Izmir gegen das Desinformationsgesetz der Türkei und für Pressefreiheit Pressefreiheit in der Türkei: Wie Erdoğan das Internet zensieren will Ein neues Gesetz soll „Desinformation“ im Internet unterbinden. Kritiker:innen befürchten, dass es die Zensur im Vorfeld der Parlamentswahl im Juni 2023 dramatisch verschärft.
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Informationskontrolle: TikTok würgt Diskussion über LGBTQ, Heterosexuelle und Drogen ab
Schon wieder erwischt: TikTok blockiert harmlose Begriffe und unterdrückt damit bestimmte Diskussionen. Informationskontrolle: TikTok würgt Diskussion über LGBTQ, Heterosexuelle und Drogen ab Die prominente Videoplattform setzt Wortfilter ein, die eine Diskussion über bestimmte Themen erschweren. Derartige Einschränkungen bei der Meinungsfreiheit stehen bei TikTok offenbar auf der Tagesordnung.
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Proteste gegen Regierung: Iran schaltet Instagram, WhatsApp und weite Teile des Internets ab
Eine Frau verbrennt ihr Kopftuch bei einem Protest im Iran. Proteste gegen Regierung: Iran schaltet Instagram, WhatsApp und weite Teile des Internets ab Die iranische Regierung antwortet auf Massenproteste mit Gewalt und Einschränkungen des Internets. Seit heute sind Instagram und WhatsApp in dem Land nicht mehr verfügbar. In den Abendstunden schaltete das Regime auch den größten Mobilfunkprovider ab.
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Overblocking: Netzsperren klemmen in Österreich legale Webseiten ab
Nichts ging mehr bei manchen legalen Webseiten im österreichischen Netz. (Symbolbild) Overblocking: Netzsperren klemmen in Österreich legale Webseiten ab Bis zum Montagmittag hatten überzogene Netzsperren in Österreich viele legale Inhalte blockiert. Ein Urheberrechtsvertreter hatte bei den Providern eine Sperrliste mit IP-Adressen eingereicht, die vom Unternehmen Cloudflare genutzt werden.
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Indien: IT-Ministerium zensiert VLC-Player
Die IT-Minister Ravi Shanker Prasad und Ajay Prakash Sawhney geben keine Auskunft über das Verbot des VLC-Media-Player Indien: IT-Ministerium zensiert VLC-Player Indische Behörden haben die Produkte von VideoLAN verboten und die Webseite und den Download-Link für die Software in Indien blockiert. Details zu der Maßnahme sind bisher nicht bekannt.
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Zensur: Neue Schikanen gegen Wikipedia in Russland
Russland geht gegen die größte Online-Enzyklopädie der Welt vor Zensur: Neue Schikanen gegen Wikipedia in Russland Die russische Regierung geht weiter gegen die Wikipedia vor. Die Online-Enzyklopädie weigert sich, den Angriffskrieg auf die Ukraine als „Spezial-Operation“ zu verharmlosen. Nun macht die Medienaufsicht Druck.
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Prozess: Twitter-Manager sollen Oppositionelle in Saudi Arabien ausspioniert haben
Twitter-Mitarbeiter sollen Daten von Kritiker:innen an Saudi-Arabien weitergegeben haben. Prozess: Twitter-Manager sollen Oppositionelle in Saudi Arabien ausspioniert haben Spione im Dienste Saudi-Arabiens oder nur harmlose Manager? Zwei ehemaligen Twitter-Mitarbeitern wird vorgeworfen, die Accounts von Oppositionellen ausgekundschaftet und Daten an das saudische Regime weitergegeben zu haben. Die Monarchie geht hart gegen Kritiker:innen vor.
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Vereinigte Arabische Emirate: Amazon zensiert LGBTQ-Produkte
Amazon schränkt sein LBGTQ+-Angebot auf Druck der Vereinigten Arabischen Emirate ein. Vereinigte Arabische Emirate: Amazon zensiert LGBTQ-Produkte Die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate hat Amazon zum Einknicken gebracht. Das Unternehmen zensiert sein LGBTQ+-Angebot und verweist auf die Gesetze des Landes. Aktivist:innen aus dem Nahen Osten sind empört.
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Abtreibungsverbot: Zensur und Verbote in South Carolina bahnen sich an
(Symbolbild) Demonstration für ein Recht auf Schwangerschaftsabbrüche Abtreibungsverbot: Zensur und Verbote in South Carolina bahnen sich an Nachdem das US-Verfassungsgericht das landesweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben hat, bewahrheiten sich nun die Sorgen vor Restriktionen und Zensur. Dies wird an einem Gesetzesvorhaben in South Carolina ersichtlich.
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Inhaltemoderation: Soziale Medien als Handlanger autoritärer Staaten
Russland zählt zu den Spitzenreitern bei der Zensur, ob On- oder Offline. Im Bild das Vorgehen der Polizei gegen eine Demonstration gegen ein Zensurgesetz im Jahr 2016. Inhaltemoderation: Soziale Medien als Handlanger autoritärer Staaten Große soziale Netze wie Facebook, Twitter und Youtube sind auch in autoritären Staaten aktiv. Dabei beugen sie sich immer wieder fragwürdigen Löschanordnungen und verletzen damit die Menschenrechte. Eine Studie fordert nun eine politische Lösung des Problems.
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Internet und Zivilgesellschaft: Der digitale Raum wird enger
Black Lives Matter ist ein Beispiel für die emanzipatorische Kraft des Netzes: Aus einem Hashtag ist eine Bewegung geworden Internet und Zivilgesellschaft: Der digitale Raum wird enger Die Idee vom Internet als Freiheitsmedium hat gelitten. Autoritäre Regime setzen digitale Technologien als Kontrollinstrument ein und auch in liberalen Demokratien ist die digitale Öffentlichkeit unter Druck. Doch das Netz hat noch immer großes emanzipatorisches Potenzial.