Hand hält Smartphone mit TikTok Logo
Öffentlichkeit Mehrjährige Haftstrafen

Influencerinnen in Ägypten müssen wegen TikTok-Videos ins Gefängnis

Ein Gericht in Kairo hat innerhalb einer Woche sechs Influencerinnen zu mehrjährigen Haft- und hohen Geldstrafen verurteilt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, mit ihren Videos auf TikTok gegen die „öffentliche Moral“ verstoßen zu haben. Unterzeichner:innen einer Online-Petition fordern Unterstützung für die jungen Frauen.

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Google Suchfeld auf Tablet
Öffentlichkeit Entscheidung am Bundesgerichtshof

BGH macht Recht auf Vergessenwerden abhängig vom Einzelfall

Das „Recht auf Vergessenwerden“ im Zusammenhang mit der Auslistung von Suchergebnissen bei Google und Co. müsse von Fall zu Fall entschieden werden, urteilt der BGH. Die Richter:innen wiesen die Klage eines Mannes aus Hessen ab, für ein zweites Verfahren ziehen sie den Europäischen Gerichtshof zu Rate.

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Öffentlichkeit Zensur

Türkei will Soziale Medien härter kontrollieren

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll. Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede. Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon.

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Mike Pence in blauem Jacket zwischen zwei Polizisten mit Helmen und schusssicheren Westen
Öffentlichkeit QAnon

Twitter dreht Pro-Trump-Verschwörungskult den Saft ab

Die Plattform Twitter hat in den letzten Wochen schon 7.000 Accounts gesperrt und will die Inhalte der rechten Verschwörungsideologie weniger sichtbar machen. Weil insgesamt 150.000 Accounts betroffen sind, könnten Trump damit im Wahlkampf wichtige Verstärker auf Twitter wegbrechen.

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Tweet der Polizei München mit Foto vom Kuscheltier-Hasen
Nutzerrechte Soziale Medien

Warum Polizeibehörden nicht beliebig twittern dürfen

Fotos von niedlichen Tierbabys zu posten, gehört nicht zu den Kernaufgaben der Polizei und hat grundsätzlich auch nichts auf deren Twitter-Accounts zu suchen. Der Jurist Friedrich Schmitt erklärt, wo die rechtlichen Grenzen für polizeiliche Social-Media-Arbeit verlaufen.

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Demonstration. Über der Demo fliegt ein großer aufgeblasener Stein.
Öffentlichkeit Willkürliche Sperren

Twitters Beschwerde-System funktioniert am besten über die Presse

Twitter hat wieder zugeschlagen und sperrte nach Gutsherrenart den Account der Hedonistischen Internationale. Was dieser vorgeworfen wird, sagte Twitter nicht. Genausowenig reagierte das Unternehmen im eigenen Beschwerdesystem. Erst als Presse ins Spiel kam, wurde der Account wieder freigeschaltet. Ein Einzelfall ist das nicht.

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Albaniens Ministerpräsident Edi Rama bezeichnete Journalist:innen unter anderem als „Mülleimer“. Die Bedingungen für unabhängige Medien sind in dem Land schlecht.
Demokratie Zensurheberrecht

Automatisierte Urheberrechtsdurchsetzungen gefährden die Pressefreiheit

Wir haben immer davor gewarnt, dass das Urheberrecht auch als mögliches Zensurinstrument missbraucht werden kann. Plattformen wie Facebook machen es sehr einfach, indem sie automatisierte Urheberrechtsansprüche offensichtlich nicht ausreichend prüfen und lieber sofort löschen. Ein Kommentar.

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Zerstörte Stadt Shingal
Öffentlichkeit Deutsche Welle

Gericht muss neu über Strafe für Facebook-Repost entscheiden

Die Deutsche Welle darf Symbole des sogenannten Islamischen Staats zeigen, wenn sie darüber berichtet. Doch was passiert, wenn jemand solche Artikel auf Facebook teilt und das Bild automatisch in der Timeline erscheint? Darüber streitet ein Geflüchteter vor Gericht. Er sollte für einen Repost Strafe zahlen.

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tiktok logo tiananmenplatz
Öffentlichkeit Content-Moderation bei TikTok

Eine neue Dimension der Informationskontrolle

Unsere Recherchen zur Content Moderation bei TikTok zeigen, wie wenig politische Meinungsfreiheit auf der Plattform respektiert wird. Das chinesische Unternehmen kontrolliert und manipuliert intransparent wie bisher kein anderer marktdominanter Konkurrent diese neue Öffentlichkeit. Selbst Facebook wirkt dagegen fast wie ein demokratisches Forum. Ein Kommentar.

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Überwachung Bericht von Amnesty International

Geschäftsmodelle von Google und Facebook bedrohen Menschenrechte

In einem Rundumschlag warnt die Menschenrechtsorganisation vor den Folgen des Überwachungskapitalismus. Die beteiligten Unternehmen müssten ihr Geschäftsmodell ändern, der Staat wiederum müsse die Unternehmen in einem ersten Schritt besser regulieren, um die Menschenrechtsverletzungen zu unterbinden.

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Der UN-Sonderberichterstatter zu Menschenrechten David Kaye.
Öffentlichkeit UN-Bericht zu Hate Speech

Staaten sollten regulieren, nicht Unternehmen

Ein neuer UN-Bericht des Beauftragten zu Meinungsfreiheit beschäftigt sich mit Hate Speech und den Pflichten, die Staaten und Unternehmen dabei zukommen. Staaten müssten eine eindeutige Gesetzeslage schaffen, statt die Verantwortung an Unternehmen abzugeben. Auch Deutschland wird im Bericht kritisiert.

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Hochzeit Martin Sellner und Brittany Pettibone
Öffentlichkeit

Deplatforming: Youtube nimmt Identitären-Chef Sellner den Videokanal weg (Update)

Der Identitären-Frontmann Martin Sellner verliert wegen Verletzungen gegen die Community-Guidelines nach und nach seine Social-Media-Kanäle. Der Verlust seines Youtube-Channels dürfte den Rechtsradikalen besonders schmerzen. Doch das sogenannte Deplatforming, das mit dem Verlust von Reichweite einhergeht, bleibt umstritten.

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Datenschutz

Datenschutzgrundverordnung: Die deutsche Umsetzung ist ein laufender Prozess

Während die EU-Kommission prüft, wie die Mitgliedstaaten die Datenschutzgrundverordnung national umgesetzt haben, plant Deutschland bereits erste Änderungen. Unter anderem will die Große Koalition Vorschriften zu betrieblichen Datenschutzbeauftragten lockern. Ein Überblick.

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Öffentlichkeit

Warum Künstliche Intelligenz Facebooks Moderationsprobleme nicht lösen kann, ohne neue zu schaffen

Der Datenkonzern Facebook setzt bei der Moderation von Inhalten zunehmend auf Automatisierung. Eine Quelle erklärt uns erstmals, wie sich die Maschinen auf die Moderationsarbeit auswirken. Auch wenn am Ende heute immer noch Menschen entscheiden: Die automatisierte Inhaltserkennung verändert die digitale Öffentlichkeit grundlegend.

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