WIPO Hauptquartier
Wissen Kein Beobachterstatus

China blockiert Aufnahme von Wikimedia in UN-Organisation für geistiges Eigentum

Seit letztem Jahr ist die Wikipedia in China nicht mehr erreichbar. Diese Woche blockierte das Land auch die Aufnahme der Wikimedia Foundation als Beobachterin bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum der UN.

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Demonstrant:innen sammeln sich mit Regenschirmen in Hongkongs Straßen.
Überwachung Reaktion auf Sicherheitsgesetz

EU-Staaten wollen Exporte von Überwachungstechnologie nach Hongkong und China einschränken

Der Rat der Europäischen Union hat wegen des nationalen Sicherheitsgesetzes ein Maßnahmenpaket gegen China und die Regierung von Hongkong verabschiedet. Es sieht unter anderem eine Beschränkung der Exporte von Technologie zur Überwachung der Bürger:innen vor. Für die deutsche Industrie dürfte sich aber nicht allzu viel ändern.

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Wann wirds mal wieder richtig Sommer?
Was vom Tage übrig blieb Was vom Tage übrig blieb

Geister, Grausamkeit und Gelipptes

Geisterrestaurants sollen in Berlin das nächste Ding sein. In den USA wurde eine mutmaßliche Tierquälerin verhaftet, weil sie auf Tiktok grausame Videos gepostet haben soll und ein Fan konnte mit Künstlicher Intelligenz noch mehr aus einer chinesischen Lieblingsserie rausholen.

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Technologie Ukraine und Serbien

Neue europäische Drohnenmächte

Vier europäische Staaten besitzen bewaffnete Drohnen, zwei von ihnen setzen sie bereits zur „Terrorismusbekämpfung“ ein. Weitere vier erwägen eine Bewaffnung bereits bestellter Modelle, darunter auch Deutschland. Alle führenden Hersteller unbemannter Waffensysteme aus den USA, China, der Türkei und Israel könnten dann in Europa vertreten sein.

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Demonstration in Hongkong, Blick auf Straße mit vielen Regenschirmen
Überwachung Sicherheitsgesetz

Twitter und Facebook unterbrechen Datenweitergabe an Hongkonger Behörden

Große soziale Netzwerke und Messenger haben erklärt, dass sie wegen der Einführung des umstrittenen Nationalen Sicherheitsgesetzes vorerst nicht mehr mit Behörden in Hongkong zusammenarbeiten wollen. Das letzte Woche eingeführte Gesetz beschneidet elementare Grundrechte in der Stadt.

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Überwachung Repression gegen Demokratiebewegung

Abschiedsnachrichten aus Hongkong

Das nationale Sicherheitsgesetz aus Peking zeigt schon jetzt Wirkung, indem es Aktivist:innen zu Selbstschutzmaßnahmen wie Rücktritten, Auflösungen von Organisationen und Löschungen von Social-Media-Accounts treibt. Das Gesetzespaket könnte die demokratischen Hoffnungen der Stadt endgültig zu zerstören.

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Wolken über Berlin
Was vom Tage übrig blieb Was vom Tage übrig blieb

Corona-Zensur, Compact-Flop und Covidsafe-Enttäuschung

In China fehlt von einigen Bloggern jede Spur. Ein ehemaliger Verkaufsflop aus der ehemaligen DDR ist heute bei Sammlern beliebt. Klassische Musiker ärgern sich über Content ID und die Zwischenbilanz der Tracing-App aus Australien ernüchtert. Die besten Reste des Tages.

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Bild mit Himmel und ein bisschen Meer, davor ein "Durchfahrt verboten"-Schild.
Demokratie Online-Zensur

Internetfreiheit ist in diesen Ländern leider nicht verfügbar

Wenn Staaten den Zugang zu Internet und Sozialen Medien einschränken, beeinträchtigt das die Grundrechte ihrer Bürger:innen, sagt die Bundesregierung. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage zeigt jedoch: Für ein großes Thema hält sie die Zunahme der Internetzensur offenbar nicht.

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