Thomas Seifert
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Überwachung : China sammelt massenhaft DNA in Tibet
China sammelt massenhaft DNA-Proben – in Tibet und darüber hinaus Überwachung : China sammelt massenhaft DNA in Tibet Forscher*innen der Universität von Toronto untersuchen in einer Studie, wie chinesische Behörden massenhaft DNA-Daten der tibetischen Bevölkerung sammeln. Die Erfassung bildet einen wichtigen Baustein der chinesischen Repressions- und Überwachungspolitik.
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Studie : Grundrechtsbindung auch bei App Stores
Auch App Stores besitzen laut einer Studie Grundrechtsbindung Studie : Grundrechtsbindung auch bei App Stores Die Gesellschaft für Freiheitsrechte untersucht in einer Studie den Einfluss mobiler App Stores auf die Grundrechte im Internet. Ihr Fazit: Auch Apple und Google sind an die vom Grundgesetz garantierten Grundrechte gebunden.
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Interner Bericht: Twitter scheitert bei der Suche nach sexualisierter Gewalt
Twitter schafft lieber keine Konkurrenz für OnlyFans. Interner Bericht: Twitter scheitert bei der Suche nach sexualisierter Gewalt Twitter hat ein Problem bei der Erkennung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Das zeigt ein interner Bericht, den das Unternehmen erstellen ließ um neue Geschäftsmodelle zu prüfen. Die Autor*innen fordern massive Investitionen in eine neue Infrastruktur – bisher offenbar ohne Erfolg.
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Fluggastdatenspeicherung: Weitere Urteile in Deutschland stehen an
Die Lufthansa wird wegen der Weitergabe von Fluggastdaten verklagt Fluggastdatenspeicherung: Weitere Urteile in Deutschland stehen an Der Europäische Gerichtshof hat im Juni entschieden, dass die Fluggastdatenspeicherung in der EU eingeschränkt werden muss. Es stehen aber noch weitere Urteile zur Vorratsdatenspeicherung von Reisenden in Deutschland aus.
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Staatstrojaner Pegasus: Spanien reformiert Geheimhaltungsgesetz
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat nach dem Pegasus-Abhörskandal in Spanien Aufklärung versprochen Staatstrojaner Pegasus: Spanien reformiert Geheimhaltungsgesetz Nach dem Pegasus-Skandal will Spanien sein Gesetz zur Geheimhaltung ändern. Der neue Gesetzesentwurf erntet Kritik.
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Bund und Länder: Verfassungsschutzgesetze auf dem Prüfstand
Die Ampelkoalition hatte sich sowieso eine Reform des Verfassungsschutzrechts vorgenommen. Nach einem Urteil aus Karlsruhe müssen auch die Länder ihre Regeln überprüfen. Im Bild: Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes Thomas Haldenwang und Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Bund und Länder: Verfassungsschutzgesetze auf dem Prüfstand Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayerischen Verfassungsschutzgesetz müssen auch andere Länder und der Bund ihre Geheimdienstgesetze überprüfen. Wir haben bei den zuständigen Ministerien nachgefragt, was sie bereits planen.
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Medienbericht: TikTok-Moderator:innen sollen mit Aufnahmen sexualisierter Gewalt geschult worden sein
TikTok steht erneut in der Kritik Medienbericht: TikTok-Moderator:innen sollen mit Aufnahmen sexualisierter Gewalt geschult worden sein Content-Moderator:innen prüfen im Auftrag von TikTok verbotene Uploads. Wie ein US-Magazin berichtet, sollten sie dafür ein Dokument mit Hunderten Aufnahmen sexualisierter Gewalt gegen Kinder zurate ziehen. Die betroffenen Unternehmen bestreiten das.
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Rechtsradikale auf Twitter: Sendungsbewusstsein außerhalb der Echokammer
Nutzer*innen verlassen ihre Echokammer (Symbolbild) Rechtsradikale auf Twitter: Sendungsbewusstsein außerhalb der Echokammer Desinformation und Echokammern in sozialen Netzwerken gelten als Gefahr für die Demokratie. Jetzt kommt durch eine Studie raus: Die Nutzer*innen sind sich der Echokammern bewusst – und treten regelmäßig außerhalb dieser in Aktion.
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Vereinte Nationen : Verbot von Killer-Robotern noch in weiter Ferne
UN-Konferenz zur Regulierung von autonomen Waffensystemen Vereinte Nationen : Verbot von Killer-Robotern noch in weiter Ferne Am Freitag endete in Genf das UN-Treffen der Regierungsexperten zur Regulierung von autonomen Waffensystemen. Dabei hat das Gremium erneut keinen Durchbruch erzielen können.
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Zensur: Neue Schikanen gegen Wikipedia in Russland
Russland geht gegen die größte Online-Enzyklopädie der Welt vor Zensur: Neue Schikanen gegen Wikipedia in Russland Die russische Regierung geht weiter gegen die Wikipedia vor. Die Online-Enzyklopädie weigert sich, den Angriffskrieg auf die Ukraine als „Spezial-Operation“ zu verharmlosen. Nun macht die Medienaufsicht Druck.
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Polizeigesetz: Hessen will Kameraüberwachung ausweiten
Dieser Bahnhof soll laut dem Gesetzesentwurf "gefährlich" sein Polizeigesetz: Hessen will Kameraüberwachung ausweiten Die hessische Regierungskoalition aus Grünen und der CDU will der Polizei mehr Befugnisse geben. Nun diskutiert der Landtag über mehr Videoüberwachung, verlängerte Überwachungsmaßnahmen und eine Umstrukturierung der hessischen Spezialeinheiten.
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Abtreibungsverbot: Zensur und Verbote in South Carolina bahnen sich an
(Symbolbild) Demonstration für ein Recht auf Schwangerschaftsabbrüche Abtreibungsverbot: Zensur und Verbote in South Carolina bahnen sich an Nachdem das US-Verfassungsgericht das landesweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben hat, bewahrheiten sich nun die Sorgen vor Restriktionen und Zensur. Dies wird an einem Gesetzesvorhaben in South Carolina ersichtlich.