IranUSA verhängen Sanktionen gegen ArvanCloud

Das iranische Regime versucht, ein abgeschottetes nationales Intranet aufzubauen, damit es das Internet besser abschalten kann. Beim Aufbau dieser Infrastruktur hilft die Firma ArvanCloud, die durch Recherchen von netzpolitik.org, taz und Correctiv international in die Schlagzeilen geriet. Nun belegen auch die USA das Unternehmen mit Sanktionen.

High Five
Arvancloud-Chef beim High Five mit dem damaligen iranischen Informationsminister. H. Shirazi / Twitter

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums hat am Freitag das im Iran ansässige Technologieunternehmen „ArvanCloud“ sowie zwei leitende Mitarbeiter der Firma und ein verbundenes Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten „wegen ihrer Rolle bei der Unterstützung der Internetzensur des iranischen Regimes“ mit Sanktionen belegt. Die USA folgen damit dem Schritt, den die Europäische Union schon im November 2022 gegangen ist, etwa drei Wochen nach Veröffentlichung gemeinsamer Recherchen von netzpolitik.org, taz und Correctiv.

In der Pressemitteilung des US-Finanzministeriums heißt es:

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sagt auf Twitter, dass „Cloud-Dienste weder direkt noch indirekt eine Rolle bei der Filterung, Zensur oder Einschränkung spielen können“.

Auch deutsches Unternehmen damals verwickelt

Gemeinsame Recherchen von taz, Correctiv und netzpolitik.org sowie unabhängig davon ein Bericht des Tagesspiegels hatten im Oktober 2022 gezeigt, dass ein deutsches Unternehmen aus Meerbusch in Nordrhein-Westfalen zusammen mit ArvanCloud in den Aufbau eines abgeschotteten Internets im Iran verwickelt war. Das deutsche Unternehmen betrieb zum Zeitpunkt der Recherche und darüber hinaus mehrere Datenzentren in Europa, die bei einer Abschottung des Internets den Betrieb des internen iranischen Netzes hätten gewährleisten können. Im Rahmen dieser Recherche wurde die Rolle von ArvanCloud näher beschrieben und wie ein nationales Intranet als Zensurinstrument funktioniert.

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