Karte von Europa mit unterschiedlichen Symbolen, die einzelne Einschränkungen der Versammlungsfreiheit symbolisieren.
Demokratie

Interaktive KarteAmnesty kritisiert Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Deutschland

Mit einer neuen interaktiven Karte veranschaulicht Amnesty International Verletzungen der Versammlungsfreiheit weltweit. Auch Deutschland steht in der Kritik, weil das Grundrecht in den letzten Jahren in Gesetz und Praxis immer weiter eingeschränkt wird.

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High Five
Netze

IranUSA verhängen Sanktionen gegen ArvanCloud

Das iranische Regime versucht, ein abgeschottetes nationales Intranet aufzubauen, damit es das Internet besser abschalten kann. Beim Aufbau dieser Infrastruktur hilft die Firma ArvanCloud, die durch Recherchen von netzpolitik.org, taz und Correctiv international in die Schlagzeilen geriet. Nun belegen auch die USA das Unternehmen mit Sanktionen.

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Roter Hintergrund, mehrere Hände, eine Hand hält ein Smartphone mit einem durchgestrichenen WLAN-Symbol

Jahresbericht von KeepItOnImmer mehr Länder nutzen Internetabschaltungen zur Unterdrückung

Die Abschaltung des Internets zur Unterdrückung von Protesten und zur Durchsetzung von Regierungszielen bleibt auf hohem Niveau. Der Jahresbericht von „KeepItOn“ schaut auf die Details der Shutdowns, wie sich Taktiken von Regierungen verändern – und was passiert, wenn das Internet aus ist.

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Ein Frau, die sich blutuge Tränen geschminkt hat, zeigt in einem Stadion ein Trikot mit der Aufschrift "Mahsa Amini"
Überwachung

Fußball-WMWie Katar als Handlanger des iranischen Regime agiert

Katar hat offenbar Listen mit allen iranischen Menschen, die Karten für die Fußballweltmeisterschaft gekauft haben, an das Regime in Teheran weitergegeben. Außerdem soll der Iran mitbestimmt haben, welche Symbole und Zeichen während der WM in den Stadien untersagt sind. Ob auch die FIFA daran beteiligt war, ist unklar.

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Das Logo des Unternehmens ArvanCloud vor Servern
Überwachung

Meerbusch-Iran-ConnectionDeutsche Firma in Aufbau des abgeschotteten Internets im Iran verstrickt

Ein deutsches Unternehmen aus Meerbusch in Nordrhein-Westfalen ist zusammen mit dem iranischen Internetunternehmen ArvanCloud in den Aufbau eines abgeschotteten Internets im Iran verwickelt. Das zeigen gemeinsame Recherchen von Correctiv, taz und netzpolitik.org. Deutsche Ministerien und Sicherheitsbehörden sind alarmiert.

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Aktivist wird von der Polizei abgeführt.
Öffentlichkeit

Interview mit Silke Pfeiffer„Zivilgesellschaftliche Handlungsräume werden zunehmend enger“

Der Handlungsraum von NGOs und Aktivist:innen schrumpft, und zwar weltweit. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle „Atlas der Zivilgesellschaft“. Wir sprachen mit Silke Pfeiffer über Überwachungsexporte, digitalen Kolonialismus und die Proteste im Iran.

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Werkzeuge verpixelt
Überwachung

Irgendwas mit InternetFördert endlich Anti-Zensur-Tools!

Täglich erreichen uns Bilder, Videos und Augenzeugenberichte von den Protesten im Iran. Möglich machen das Tools und Programme zur Umgehung der Zensur. Eine menschenrechtsbasierte Außenpolitik muss die Entwicklung und Verbreitung dieser Werkzeuge der digitalen Selbstverteidigung fördern. Wir brauchen endlich Taten statt Worte.

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Demokratie

Proteste gegen RegierungIran schaltet Instagram, WhatsApp und weite Teile des Internets ab

Die iranische Regierung antwortet auf Massenproteste mit Gewalt und Einschränkungen des Internets. Seit heute sind Instagram und WhatsApp in dem Land nicht mehr verfügbar. In den Abendstunden schaltete das Regime auch den größten Mobilfunkprovider ab.

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Das Bild zeigt eine Drohne mit zwei Raketen vor einer großen Fahne in den Nationalfarben des Iran.
Technologie

Krieg in ÄthiopienKampfdrohnen könnten abermals Gamechanger sein

Überraschend konnte das äthiopische Militär den Vormarsch angreifender Tigray-Rebellen auf die Hauptstadt stoppen, laut internationalen Medienberichten halfen dabei bewaffnete Drohnen. Angeblich in der Türkei bestellte „Bayraktar TB2“ wurden bislang nirgends gesichtet. Dokumentiert sind aber Konkurrenten aus China und dem Iran.

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Ann Cathrin Riedel
Öffentlichkeit

Interview zu Telegram„Netzsperren und Rausschmiss aus den App-Stores – das ist mir zu platt“

In der Debatte um Telegram wollen plötzlich viele die Messenger-App strikt regulieren oder sogar verbannen. Die FDP-Digitalpolitikerin Ann Cathrin Riedel hält das für einseitig und naiv. Wir haben gefragt, was sie stört und was anders laufen müsste.

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