Liebe Leser:innen,
in dieser Woche sprach mein Kollege Andre Meister als Sachverständiger vor dem Pegasus-Untersuchungsausschuss im Europaparlament. Es war ein ungewohnter Anblick, Andre in diesem Ambiente zu sehen und zu hören. Eindringlich mahnte er die Abgeordneten, zu handeln und den Verkauf und Einsatz von Staatstrojanern wie Pegasus zu verbieten.
Wenn unsere Recherchen und Artikel politische Veränderungen bewirken können, freut uns das immer wieder sehr. Im Fall von Pegasus bleibt abzuwarten, welche das genau sind. Andre war leider der einzige Experte, der bei dieser Anhörung zugegen war. Sowohl die Bundesregierung als auch das Bundeskriminalamt hatten die Einladung des Ausschusses abgelehnt und waren nicht erschienen.
Das zeigt, wie gering deren Bereitschaft ist, an der Aufklärung der Ausspäh-Affäre mitzuwirken. Nur zur Erinnerung: Europaweit haben Regierungen mit Hilfe von Pegasus Journalist:innen, Menschenrechtler:innen, Anwält:innen und Politiker:innen ins Visier genommen. Auch in Deutschland arbeiten Behörden mit Staatstrojanern. Umso wichtiger ist es, dass Andre die EU-Parlamentarier:innen persönlich über die Gefahren staatlichen Hackens für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und IT-Sicherheit aufklären konnte.
Für uns ist es bekanntlich kein Widerspruch, journalistisch zu arbeiten und uns gleichzeitig für unsere Themen zu engagieren. Die einen bezeichnen das dann als Wirkmächtigkeit, andere nennen es Impact. Wir finden, es ist auch ein tolles Gefühl. Etwa wenn ein iranisches Cloud-Unternehmen auf die Sanktionsliste der EU kommt, nachdem unsere Recherchen dessen Rolle beim Aufbau eines abgeschotteten Netzes im Iran offenlegten. Oder wenn wir dazu beitragen, dass der Staatstrojaner-Hersteller FinFisher wegen Insolvenz schließen muss. Oder wenn wir das BKA verklagen, weil es uns die Herausgabe von Informationen verweigert – und gewinnen.
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Wie wir dabei vorgehen, stellen wir Euch in den kommenden Tagen vor. In Videos und persönlichen Berichten direkt aus dem Maschinenraum der Redaktion zeigen wir, wofür wir uns engagieren, mit welchen Motiven und Mitteln wir recherchieren, schreiben und kämpfen.
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Vielen Dank vom gesamten Team!
Daniel