Jahresbericht von KeepItOnImmer mehr Länder nutzen Internetabschaltungen zur Unterdrückung

Die Abschaltung des Internets zur Unterdrückung von Protesten und zur Durchsetzung von Regierungszielen bleibt auf hohem Niveau. Der Jahresbericht von „KeepItOn“ schaut auf die Details der Shutdowns, wie sich Taktiken von Regierungen verändern – und was passiert, wenn das Internet aus ist.

Roter Hintergrund, mehrere Hände, eine Hand hält ein Smartphone mit einem durchgestrichenen WLAN-Symbol
Ausschnitt vom Cover des Berichts – Alle Rechte vorbehalten KeepItOn

In 35 Ländern wurde im vergangenen Jahr das Internet 187 Mal meist aus politischen Gründen abgeschaltet. Mehr Abschaltungen gab es nur in den Jahren 2018 und 2019. Nimmt man Indien aus der Statistik heraus, gab es in den anderen Ländern so viele Abschaltungen wie noch nie. Das geht aus dem Jahresbericht der Kampagne „KeepItOn“ hervor, in der dutzende Organisationen verbündet sind und die seit dem Jahr 2016 solche Fälle weltweit erfasst.

Die meisten Abschaltungen hat Indien (84) vorgenommen, gefolgt von Iran (18), Myanmar (7), Bangladesch (6), Jordanien, Libyen, Sudan und Turkmenistan (jeweils 4). Einen Sonderfall stellt die Ukraine mit 22 Abschaltungen dar, die allerdings durch Russland verursacht wurden.

Internetabschaltungen in den Jahren 2016-2022
Internetabschaltungen in den Jahren 2016-2022. - Alle Rechte vorbehalten KeepItOn

Gründe für die Abschaltungen sind laut dem Bericht nach wie vor häufig Proteste in den jeweiligen Ländern. Sie machen mit 62 Fällen etwa ein Drittel aller Abschaltungen aus. Etwa ein Sechstel aller Abschaltungen (33) betrifft „aktive Konflikte“ wie Bürgerkriege. Abgeschaltet wird auch bei Wahlen (5) oder um Betrug bei jährlichen Schulprüfungen (8) zu vermeiden. Bei mehr als einem Viertel aller Abschaltungen (48) gab es laut dem Bericht zeitgleich schwere Menschenrechtsverletzungen durch Regierungen, Militärs sowie Polizei- und Sicherheitskräfte.

Dabei können die Ausprägungen der Abschaltungen durchaus unterschiedlich sein. Während der Iran gegen die Proteste wiederholt mit Blockaden von einzelnen Diensten, Drosselungen sowie regionalen oder auf den Mobilfunk beschränkten Abschaltungen vorgeht, hat Äthiopien die Region Tigray seit mittlerweile zwei Jahren vom Internet abgeklemmt. Ähnliches wird aus Teilen Myanmars berichtet, die mehr als 500 Tage vom Netz sind. Solche sehr langen Abschaltungen haben negative Auswirkungen auf grundlegende Bedürfnisse der Bevölkerung im Bereich der Gesundheitsversorgung, der Arbeitswelt oder der Bildung und behindern zugleich die humanitäre Hilfe.

KeepItOn beobachtet, dass einige Regierungen bei der Umsetzung von Abschaltungen immer raffinierter und bewusster vorgehen würden, „um bestimmte Gruppen direkter zu treffen und die wirtschaftlichen Auswirkungen zu minimieren“. Hierzu zählt die Kampagne unter anderem gezielte Abschaltungen von Mobilfunknetzen. Dies sei im Jahr 2022 eine beliebte Taktik während Protesten (26 Vorfälle) gewesen. Bei dieser Taktik gehe es darum, „die Menschen zum Schweigen zu bringen und gleichzeitig den wohlhabenden Eliten, Regierungsbeamten und bestimmten Unternehmen zu ermöglichen, mit Breitband- und Festnetzinternet zu arbeiten“.

Infografik
Diese Plattformen wurden im Jahr 2022 laut KeepItOn blockiert. - Alle Rechte vorbehalten KeepItOn

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Eine Ergänzung

  1. Also nur als Anmerkung: „Internetabschaltung“ ist nicht zutreffend. Es ist eher Internetblockierung, Einschränkung des Zugangs zum Internet usw.

    Es gibt kein Internet, sondern Teilnetze werden zusammengeschaltet auf Basis des „Internetprotokolls“.

    Oder andersrum: Wenn man es abschalten kann, war es auch vorher kein Internet.

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