Schlagwort: internetfreiheit

Roter Hintergrund, mehrere Hände, eine Hand hält ein Smartphone mit einem durchgestrichenen WLAN-Symbol

Die Abschaltung des Internets zur Unterdrückung von Protesten und zur Durchsetzung von Regierungszielen bleibt auf hohem Niveau. Der Jahresbericht von „KeepItOn“ schaut auf die Details der Shutdowns, wie sich Taktiken von Regierungen verändern – und was passiert, wenn das Internet aus ist.

Nach einer monatelangen Sperre kann Twitter in Nigeria wieder genutzt werden. Doch Menschenrechtsorganisationen sind besorgt über die Auflagen, die die Regierung dem wichtigsten Protest-Medium des Landes gemacht hat. Bislang sind die Dokumente geheim, eine Klage soll das ändern.

Mit Menschen befüllte Straße in Havanna, Kuba

Durch den Eingriff von Behörden kann die kubanische Bevölkerung seit Tagen nur noch geringfügig soziale Netzwerke und Nachrichtendienste wie WhatsApp nutzen. Beobachter*innen vermuten einen Zusammenhang mit den Protesten, die derzeit die Regierung unter Druck setzen.

Die Regierung von Kambodscha hat im Februar eine Verordnung erlassen, um verstärkt den Datenverkehr ihrer Bürger*innen zu kontrollieren. Die Organisation DigitalReach richtet sich nun an potenziell Betroffene – die Regulierung sei ein Mittel des Staates für Zensur und Überwachung.

Weltkarte mit dem Ranking des Freedom on the Net Reports

Die Freiheit im Internet ist im zehnten Jahr in Folge gesunken, stellt ein neuer Bericht von Freedom House fest. Die Coronapandemie ist Anlass für mehr Überwachung und Beeinflussung oder Zensur von Kommunikation im Internet.

In Brasilien müssen sich in Zukunft alle Nutzer:innen von sozialen Netzwerken und Messengern mit dem Ausweis registrieren. Außerdem soll die Größe von Gruppen in Messengern verringert werden und oft weitergeleitete Nachrichten gespeichert werden. Digital- und Menschenrechtsorganisationen hatten sich gegen das Gesetz gewehrt.

Angeblich soll es Gesetz Fake-News bekämpfen. Doch Menschenrechtsorganisationen aus Brasilien und der ganzen Welt warnen vor einem beispiellosen Überwachungsgesetz, das Meinungsfreiheit und Privatsphäre zerstört, Menschen aus dem Internet ausschließt und dezentrale Strukturen gefährdet.

Bild mit Himmel und ein bisschen Meer, davor ein "Durchfahrt verboten"-Schild.

Wenn Staaten den Zugang zu Internet und Sozialen Medien einschränken, beeinträchtigt das die Grundrechte ihrer Bürger:innen, sagt die Bundesregierung. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage zeigt jedoch: Für ein großes Thema hält sie die Zunahme der Internetzensur offenbar nicht.

Die Freiheit im Internet ist im neunten Jahr in Folge gesunken, stellt ein neuer Bericht von Freedom House fest. Unregulierte Soziale Medien eignen sich besonders gut dazu, Debatten zu verzerren und Wahlen zu manipulieren. Deutschland steht im Vergleich gut da.

Im Tschad ist Internet nur für wenige Menschen verfügbar und sehr teuer. Dazu kommt, dass die wichtigsten sozialen Medien und Messenger seit einem Jahr komplett geblockt sind. Das erschwert den Zugang zu Wissen und verhindert eine zivilgesellschaftliche Vernetzung, die im zunehmend autoritär regierten Land dringend nötig wäre.

Zum siebten Mal in Folge ist die Internetfreiheit weltweit gesunken. Desinformation und Manipulation nehmen zu, während die mobile Nutzung des Internets immer mehr eingeschränkt wird. Dies geht aus dem aktuellen Report von Freedom House hervor.

Am 15. März 2012 wurde der syrische Aktivist und Softwareentwickler Bassel Khartabil vom militärischen Nachrichtendienst des Assad-Regimes wegen angeblicher Gefährdung des Staates inhaftiert. Zum fünften Jahrestag seiner Festnahme rufen Freunde und Unterstützer zum Protest auf – sein derzeitiger Zustand ist ungewiss. Im November 2015 mehrten sich Gerüchte, dass Bassel zum Tode verurteilt wurde. Bassel setzt […]

Nach den großen Protesten gegen die Politik von Simbabwes Autokraten Robert Mugabe im vergangenen Sommer schränkt das Regime jetzt die Internetfreiheit deutlich ein. Das berichtet die Deutsche Welle in einem englischsprachigen Beitrag. Bei den größten Protesten gegen das Regime seit mehr als zehn Jahren hatte die Mobilisierung über soziale Medien und Messenger maßgeblich zum Erfolg […]

Zum sechsten Mal in Folge ist die Internetfreiheit weltweit gesunken. Mittlerweile leben zwei Drittel aller Internetnutzer in Ländern, in denen zensiert wird. Dies geht aus einem Report von Freedom House hervor, der 65 Länder untersuchte.

Der Staatstrojaner könnte bald europaweit Einzug halten.

Die Europäische Union plant weiterhin, Netzsperren zur Terrorismusbekämpfung einzusetzen. Das zeigt ein geleakter Entwurf der EU-Terrorismus-Richtlinie. Auch ein Staatstrojaner soll EU-weit zum Einsatz kommen.

Dass das Recht auf freie Meinungsäußerung und andere Freiheitsrechte auch online gelten, wurde jüngst durch eine UN-Resolution betont. Nicht alle Staaten haben ihr aber zugestimmt, darunter Südafrika. Dort und in anderen Staaten der Subsahara-Region werden Online-Inhalte mehr und mehr kontrolliert oder blockiert.

Die Nichtregierungsorganisation AccessNow hat 13 Helden und Schurken der Internetfreiheit zusammengestellt, die sich für Menschenrechte (Helden) und für mehr Überwachung (Schurken) einsetzen: Announcing the 2015 Heroes & Villains of Human Rights and Communications Surveillance. Today Access recognizes the individuals and groups that have either been champions of the 13 internationally recognized principles for human rights […]

Marietje Schaake , liberale Europaabgeordnete, kandidiert auch in der diesjährigen Europawahl wieder für die niederländische Partei D66. Das Wall Street Journal nannte sie die „netzpolitischste“ Politikerin Europas: „Europe’s most wired politician“. Sie setzt sich vor allem für Netzneutralität, Internetfreiheit und das Multi-Stakeholder-Prinzip in der Internet-Governance-Debatte ein. Sie twittert recht fleißig unter @MarietjeSchaake. In einem kurzen […]

Zum 1. September ist in Vietnam ein neues Gesetz in Kraft getreten, das es den Internetnutzern verbietet aktuelle Nachrichten im Internet zu diskutieren und zu verbreiten. Die Verordnung, bekannt unter dem Namen Dekret 72, verbietet es den Vietnamesen auf Blogs oder in sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook Nachrichten zu veröffentlichen und erlaubt nur noch […]

In Vietnam wird es ab dem 1. September verboten sein, Informationen aus dem Internet in sozialen Netzwerken zu weiter zu verbreiten. Das Gesetz, welches am 15. Juli von Premierminister Nguyễn Tấn Dũng verabschiedet wurde, sieht vor, dass Nutzer nur noch persönliche Informationen in sozialen Netzwerken veröffentlichen dürfen. Die Presse wurde am Mittwochabend über das neue […]

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Jahresbericht von KeepItOn: Immer mehr Länder nutzen Internetabschaltungen zur Unterdrückung

Internetzensur: Was steht in Twitters Deal mit dem nigerianischen Präsidenten?

Internetzensur: Kuba schränkt Zugriff auf soziale Medien ein

Kambodscha : Neue Regelung ermöglicht staatliche Zensur

Freedom on the Net Report 2020: Corona gefährdet Internetfreiheit

Internetfreiheit: Brasilien stimmt für Fake-News-Gesetz, das mehr Überwachung bringt

Brasilien: Das „schlechteste Internetgesetz der Welt“ steht zur Abstimmung (Update)

Online-Zensur: Internetfreiheit ist in diesen Ländern leider nicht verfügbar

Freedom of the Net Report 2019: Soziale Medien als Einfallstor für Manipulation

Tschad: Seit einem Jahr weitgehend vom Internet ausgeschlossen

Freedom on the Net Report 2017: Freiheit im Internet verschlechtert sich weiter

Zustand ungewiss: Bassel Khartabil seit 5 Jahren in syrischem Gefängnis

Internetfreiheit in Simbabwe weiter unter Druck

Freedom on the Net Report 2016: Internetfreiheit weltweit auf dem Rückzug

EU-Terrorismusrichtlinie: Geleaktes Ratsdokument sieht Netzsperren und Staatstrojaner vor

Internetfreiheit und Machtmissbrauch im südlichen Afrika

AccessNow prämiert 13 Helden und Schurken der Internetfreiheit

WePromise #04: Marietje Schaake (ALDE)

Vietnam: neues Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet ist in Kraft getreten

Vietnam: neues Gesetz schränkt die Freiheit im Internet stark ein