#KeepItOn-Report 2019

Zahl der Internet-Shutdowns 2019 angestiegen

2019 wurde der Zugang zum Internet noch häufiger eingeschränkt als in den Vorjahren. Besonders in Indien und einigen afrikanischen Ländern sind viele Menschen davon betroffen. Das zeigt der am Montag erschienene Report des Bündnisses #KeepItOn zu Shutdowns weltweit.

Man sieht eine Frau von hinten, sie ist auf einer Demonstration und hält die linke Hand hoch. Mit den Fingern macht sie das Victory-Zeichen.
Vor allem während Protesten und Wahlen kommt es in vielen Ländern zu totalen oder teilweisen Abschaltungen. Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com AJ Colores

In 33 Ländern haben Regierungen letztes Jahr Internet-Abschaltungen veranlasst, das sind acht mehr als 2018. Insgesamt gab es 213 Fälle sogenannter Shutdowns. Das internationale Bündnis #KeepItOn für einen freien Zugang zum Internet beobachtet die Entwicklung von Shutdowns weltweit und veröffentlicht die Ergebnisse dieser Beobachtungen jährlich in einem Report. Der diesjährige Bericht (PDF) erschien am Montag.

Traurige Spitzenreiterin ist Indien. 2019 zählte #KeepItOn dort 121 Abschaltungen des Internets, eine davon war die zweitlängste des Jahres: In der umkämpften Region Kashmir dauerte ein völliger Blackout 175 Tage an. Im gleichen Atemzug verbot die Zentralregierung auch öffentliche Versammlungen und inhaftierte Oppositionsführer:innen. Das passt zur insgesamt beobachteten längeren Dauer von Shutdowns.

Klagen gegen Shutdowns

Abschaltungen können manchmal nur bestimmte Online-Dienste treffen, in anderen Fällen drehen Regierungen einer Region – oder gleich dem ganzen Land – den Internetzugang komplett ab. Partielle Shutdowns waren laut #KeepItOn letztes Jahr ein großes Problem in Venezuela: Jedes Mal, wenn Oppositionsführer Juan Guaidó einen Livestream ankündigte, waren Instagram, Twitter und Facebook ein paar Stunden lang nicht mehr zu erreichen.

Dem Bericht zufolge sind besonders viele Menschen in Afrika von landesweiten Abschaltungen betroffen, in asiatischen Ländern leiden häufiger bestimmte, von staatlicher Seite diskriminierte Gruppen darunter. So ordnete die Regierung von Myanmar Shutdowns in Regionen an, in denen viele der muslimischen Minderheit Rohingya leben. Im benachbarten Bangladesch, wohin zehntausende Rohingya geflohen sind und nun in Flüchtlingscamps leben, sind sie ebenfalls digital abgeriegelt. Zudem dürfen sie keine SIM-Karten besitzen, berichten die Autor:innen – Kommunikation nach außen wird für sie so gut wie unmöglich.

Eine Chance, der „Epidemie der Abschaltungen“ etwas entgegen zu setzen, liegt laut #KeepItOn darin, Fälle von Shutdowns vor Gericht zu tragen. Klagen seien zwar nicht in jeder Situation das Mittel der Wahl, aber in vielen Ländern eine effiziente Möglichkeit, Shutdowns aufzuheben.

Hier eine Zusammenfassung der Ergebnisse in Grafiken (JavaScript notwendig):

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Eine Ergänzung
  1. „The Net interprets censorship as damage and routes around it.“ – oder wie meine Kollegin sagt: „If it can be shut down, it’s not Internet“.

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