Thema: Überwachung

Jährliche Absturzraten: Screenshot der "Washington Post".

Unter dem Titel „When drones fall from the sky“ hat die Tageszeitung „Washington Post“ über eine größere Untersuchung zu Abstürzen von US-Drohnen berichtet. Demnach haben sich seit 2001 bereits 418 Unfälle mit großen Drohnen der US-Armee ereignet. Kleinere Drohnen sind in der Aufstellung nicht berücksichtigt. Als Ursachen der Abstürze gelten technische Defekte, schlechtes Wetter und […]

„NSA: Die Schere im Kopf.“ Basierend auf seinem auf Deutsch übersetzten Buch „Die globale Überwachung: Der Fall Snowden, die amerikanischen Geheimdienste und die Folgen“, dass wir bereits rezensiert haben, hat Greenwald einen Artikel in den Blättern veröffentlicht. Kenntnisreich beschreibt Greenwald die Entwicklung und Auswirkungen von Überwachung in den USA. Wir wollen die Kernaussagen hier kurz […]

Edward Snowden bietet dem NSA-Untersuchungsausschuss „qualitativ und quantitativ gravierende“ Aussagen an. Das geht aus einem Brief seines Deutschen Anwalts Wolfgang Kaleck hervor, den wir an dieser Stelle veröffentlichen. Für „informelle Gespräche“ und Kaffeekränzchen steht er aber nicht zur Verfügung. Hier ist der Brief, der heute im Ausschuss einging: Berlin, den 19. Juni 2014 Sehr geehrter […]

Der Bundesnachrichtendienst hat ja vor kurzem eine „Transparenzoffensive“ gestartet (also: Schilder an Orten anbringen, die eh schon auf Wikipedia stehen). In der Praxis ist alles wie gehabt – Transparenz ist beim Auslandsgeheimdienst unerwünscht. Nachdem bekannt wurde, dass der BND Facebook und Blogs in Echtzeit überwachen will, haben wir eine Informationsfreiheits-Anfrage gestellt, in der wir alle […]

Was ist eigentlich passiert, seit der NSA-Skandal öffentlich wurde, seit bekannt wurde, in welch maßlosem Umfang Geheimdienste die gesamte Bevölkerung überwachen? Was sind die Konsequenzen? Ist in Amerika irgendetwas passiert? Und in Deutschland? Was treibt Geheimdienste an, so viele Daten zu sammeln? Und was kann dagegen unternommen werden? Gestern, am 19. Juni, fand in den […]

Aufnahme eines Stadions in Südafrika vom EU-Satellitenzentrum EUSC und dem deutschen DLR.

Das Satellitenzentrum der Europäischen Union ist mit der Aufklärung von Sportstätten in Brasilien befasst. Das berichtete das EU-Programm „Copernicus“ gestern auf seiner Webseite. Hintergrund ist die Fußballweltmeisterschaft der Männer, für die angeblich Notfallpläne ausgelotet würden. Die Bilder will die EU aber entgegen ihrer Gepflogenheiten noch nicht veröffentlichen: Es handele sich um eine vertrauliche Aktivität. Stattdessen […]

Der BND überwacht ja am DE-CIX und weiteren Orten riesige Datenmengen den Internetverkehrs, allein im Jahr 2010 37 Millionene E-Mails. Da der Auslandsgeheimdienst keine Deutschen überwachen darf, werden einfach Mail-Adressen mit der Top-Level-Domain .de herausgefiltert. Wir bei netzpolitik.org fallen da ja nicht drunter und fragen uns seitdem, ob wir trotzdem illegal überwacht werden. In den […]

Es ist wie ein gutes klassisches Drama. Von der Exposition (Wir, die Philosophische Fakultät der Universität Rostock, denken darüber nach, Snowden den Ehrendoktor zu verleihen) zu der Steigerung (Wir haben im Fakultätsrat darüber entschieden, Snowden die Ehrendoktorwürde zu verleihen) bis hin zum Wendepunkt (Rektor Schareck ist dagegen, sieht Snowdens wissenschaftliche Leistung nicht). Jetzt kündigt sich […]

Der deutsche Bundesnachrichtendienst ist daran beteiligt, internationale Glasfaserkabel abzuschnorcheln. Das geht aus Snowden-Dokumenten hervor, die wir an dieser Stelle spiegeln. Der BND kooperiert demnach direkt mit der NSA bei der Totalüberwachung der digitalen Kommunikation.

Ausschnitt aus einer Präsentation des EU-Projekts “Integrated Mobile Security Kit”, das mobile Anlagen unter anderem zur Stadionsicherheit entwarf.

Der deutsche Siemens-Konzern ist mit einem Milliardenauftrag an der Ausrichtung der FIFA 2014 in Brasilien beteiligt. Für die Fußballweltmeisterschaft der Männer hat Siemens laut einer Pressemitteilung Aufträge für Infrastrukturprojekte von rund einer Milliarde Euro erhalten. Nur „10 bis 20 Prozent der Investitionen“ flössen dabei in die Stadien: Vielmehr würden die meisten Gelder für städtische und […]

Garfik aus dem im Mai 2013 aktualisierten "Privacy Handbuch".

Nicht nur die Veröffentlichung der „deutschen NSA-Akte“ sorgte gestern für Furore, auch der Verfassungsschutz hatte einen großen Auftritt: Dessen Präsident Hans-Georg Maaßen stellte gestern mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr vor. Den 53 NSA-Folien des Spiegel ist zu entnehmen, wie sich der deutsche Inlandsgeheimdienst um neue Möglichkeiten zum Ausspähen […]

Nach der aktuellen Spiegel-Ausgabe „Mein Nachbar NSA“ hat Spiegel Online jetzt 53 von Edward Snowden geleakte Dokumente mit Deutschland-Bezug veröffentlicht. Wir stellen hier mal einen Mirror bereit. Aus dem dazugehörigen Artikel: Die Dateien, die Edward Snowden kopieren konnte, enthalten zahlreiche Belege für NSA-Aktivitäten in Deutschland. Es sind ganz unterschiedliche Dokumente dabei: Memos aus dem Intranet […]

Vor einer Woche berichteten verschiedene Medien (auch wir), dass der Bundestag vorerst die geplanten 300 Millionen für den Ausbau der Überwachungsfähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes gestoppt habe. Die Große Koalition bemühte sich wohl redlich, die Aufregung zum Jahrestag der Snowden-Enthüllungen etwas runter zu kochen und eine Debatte in den Herbst zu verschieben. Dort solle nochmal darüber gesprochen […]

Am Samstag Nachmittag kann man in Karlsruhe vor der Generalbundesanwaltschaft an einer Mahnwache mit dem Titel „Halt durch, Harald!“ mitmachen. Es ist unklar, ob der Generalbundesanwalt Harald Range Samstag überhaupt arbeitet, aber sonst kann man einen Ausflug sicher auch für ein Picknick nutzen. Aus der Ankündigung: >m Samstag den 21.06.2014 laden wir ab 15 Uhr […]

Eine Sammelklage zwingt die britische Regierung ihre anlasslose Überwachung aller Internetnutzer juristisch zu rechtfertigen. Die abenteuerliche Argumentation: in- und ausländische Nutzer dürfen im Internet legal überwacht werden, weil es sich um „externe Kommunikation“ handele, sobald eine Website außerhalb Großbritanniens betrieben wird. Die Klage die zu der Veröffentlichung führte wurde von verschiedenen NGOs, darunter Privacy International […]

In Nordrhein-Westfalen wird die umstrittene Funkzellenanfrage immer häufiger eingesetzt – derzeit jeden Tag elf Mal. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung hervor. Wie anderswo machen Straftaten gegen Leib, Leben und die sexuelle Selbstbestimmung nur einen Bruchteil der Handy-Rasterfahndungen aus.

Am Sonntag berichteten wir, dass der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe im großen Stil den NSA-Überwachungsskandal thematisiert, die Beziehungen und Verflechtungen mit dem BND beleuchtet und der Bundesregierung Untätigkeit vorwirft. Inspiriert von der Unfähigkeit der Bundesregierung, Antworten oder zumindest ein Deutschlanddossier von den Amerikanern zu bekommen, arbeitete sich die SPIEGEL-Redaktion selbst noch einmal durch die […]

Die internationale Polizeiorganisation Interpol ist an der Entwicklung eines neuen Systems der Sprachbiometrie („voice biometrics“) beteiligt, das gegen „alle Formen transnationaler Kriminalität“ eingesetzt werden kann. Dies verlautbarte das Generalsekretariat der Organisation am Freitag in einer Pressemitteilung. Interpol hat demnach in Lyon die Konferenz eines entsprechenden EU-Forschungsprojekt ausgerichtet. Dieses „Speaker Identification Integrated Project“ (SIIP) wird von […]

Der BND hat bekanntlich vor ein paar Tagen einige Schilder an ausgewählten Aussenstellen angebracht und das Ganze „Transparenzoffensive“ genannt. Was früher mal das „Amt für Schadensabwicklung“ oder das „Ionosphäreninstitut“ war, nennt sich jetzt schlicht „Bundesnachrichtendienst“. Zur Transparenzoffensive gehörte auch, dass einige Journalisten mit BND-Chef Gerhard Schindler Radome besichtigen durften. Die eher skurrile Veranstaltung hat das […]

Der SPIEGEL berichtet in seiner neuen Ausgabe über die Zusammenarbeit von BND und NSA und vor allem, wie die NSA auf deutschem Boden agiert. Bei Spiegel-Online finden sich dazu zwei Artikel: Spionage: 200 US-Geheimdienstler spionieren offiziell in Deutschland. In Deutschland sind mehr als 200 US-Agenten als Diplomaten akkreditiert und belauschen auch deutsche Bürger. Wie der […]

Überwachung

Wenn Drohnen vom Himmel fallen: Absturzraten von Flugrobotern der US-Armee und der Bundeswehr

Glenn Greenwald über Selbstzensur durch Überwachung

Deutscher Anwalt: Edward Snowden bietet ausführliche Aussagen „zu konkreten Tatsachen und Ereignissen“

Transparenzoffensive: „BND antwortet ausschließlich Bundesregierung und geheim tagenden Bundestages-Gremien“

NSA-Whistleblower Drake über Machenschaften des BND: „Besser nicht diskutieren“

EU beobachtet brasilianische Stadien mit Satelliten – Bilder bleiben bis Ende der WM unter Verschluss

Deutschland-Akte: Wir präsentieren die ausländischen Domains, die nicht überwacht werden (Update)

Der Tragödie 4. Akt: Jetzt doch Ehrendoktor in Rostock? Snowden und die Hochschulwürden

RAMPART-A: Die NSA schnorchelt mehr als 3 Terabit pro Sekunde von Glasfasern ab – und der BND macht mit

Wie funktioniert eigentlich „Stadionsicherheit“? Das Beispiel Siemens in Brasilien

Internetausdrucker vs. Privacy Handbuch: Verfassungsschutz beargwöhnt Verschlüsselungstechniken

Deutschland-Akte des Spiegel: Wir spiegeln über 50 Snowden-Dokumente mit Deutschland-Bezug

Bundestag hat 300 Millionen für den BND wahrscheinlich schon verplant

Samstag in Karlsruhe: „Halt durch, Harald!“

Haarsträubende Argumentation – Britische Regierung muss Massenüberwachung juristisch rechtfertigen

Immer mehr Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen: Jeden Tag elf Handy-Rasterfahndungen für Strafverfolgung

Das NSA-Deutschlanddossier des SPIEGEL: Ich geb dir, was du nicht sammeln darfst

EU-Projekt will anonyme Telefonie anhand von Stimmproben abgehörter Gespräche ausleuchten

ZAPP: Wie Wikipedia die BND-Transparenzoffensive ausgelöst hat

NSA: SPIEGEL-Redaktion klagt Bundesregierung wegen Untätigkeit und Beihilfe an