Technologie

Ukraine und SerbienNeue europäische Drohnenmächte

Vier europäische Staaten besitzen bewaffnete Drohnen, zwei von ihnen setzen sie bereits zur „Terrorismusbekämpfung“ ein. Weitere vier erwägen eine Bewaffnung bereits bestellter Modelle, darunter auch Deutschland. Alle führenden Hersteller unbemannter Waffensysteme aus den USA, China, der Türkei und Israel könnten dann in Europa vertreten sein.

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NPP 203 Off The RecordVon Teenagern und Tracing-Apps

Daniel Laufer hat sich auf Spurensuche begeben und die Geschichte der Angriffe auf einen Bankenserver rekonstruiert. Markus Beckedahl und Chris Köver schauen auf die aktuellen Entwicklungen um die Corona-Warn-App. In der neuen Ausgabe unseres Hintergrundgesprächs geht es um diese Themen – und zumindest zwei Drittel von uns sind dabei endlich wieder im Büro.

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Wolken über Berlin
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig bliebEtappen, Empfehlungen und E-Privacy

Das Bündnis Freie Bildung empfiehlt Hardware für den Bildungsbereich, Deutschland hat einen ersten Diskussionsentwurf für die E-Privacy-Verordnung vorgelegt, und Telefónica schafft es nicht, sein Mobilfunknetz ausreichend schnell aufzubauen. Die besten Reste des Tages.

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Plenum des Fernsehrats in Mainz
Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (63)Vorschläge für mehr Transparenz in der Geschäftsordnung

Obwohl das Fernsehratsplenum per Gesetz öffentlich tagt und es dem ZDF nicht an Videokameras mangelt, gibt es bislang keinen Livestream von Fernsehratssitzungen. Vorlagen zu öffentlichen Sitzungen bleiben größtenteils ebenfalls unter Verschluss. Jetzt wird eine Änderung dieser Bestimmungen diskutiert.

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Großkatze bricht aus Strichcode-Käfig aus
Datenschutz

RegistermodernisierungEine Nummer, sie alle zu finden

Einmal eingeführte Überwachungsinstrumente werden später ausgeweitet. Ein Paradebeispiel dafür ist die einheitliche Steuer-Identifikationsnummer, die jetzt als Personenkennziffer zum Datenabgleich der Bürger:innen genutzt werden soll. Alternative und datenschutzfreundlichere Modelle hat die Bundesregierung bislang verworfen, obwohl ihr Vorschlag verfassungswidrig sein dürfte.

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Nutzerrechte

Europäischer GerichtshofDie Adresse ist da, wo die Post ankommt

YouTube muss nicht mehr als die Postanschrift von User:innen herausgeben, wenn diese urheberrechtlich geschütztes Material hochgeladen haben. Denn im Gesetz steht ausdrücklich nur Adresse – und nicht IP-Adresse, E-Mail-Adresse oder Handynummer, hat der Europäische Gerichtshof klargestellt.

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Boris Becker
Überwachung

StaatstrojanerProvider sollen Internetverkehr umleiten, damit Geheimdienste hacken können

Geheimdienste wollen Hardware bei Internet-Providern installieren, um Staatstrojaner in Datenverkehr einzuschleusen. Das steht in einem Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht, den die Bundesregierung nächste Woche beschließen will. Die Provider wollen keine Hilfssheriffs sein.

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Überwachung

Zehnjähriges ProjektInterpol erneuert seine Informationssysteme

Die internationale Polizeiorganisation will einen „Daten-Tsunami“ in „verwertbare Informationen“ verwandeln. Die zwölf Jahre alte Phrase zeigt, wie verstaubt Interpols Datenbanken sind. Die Modernisierung wird angeführt vom früheren BKA-Vizechef, das Bundesinnenministerium finanziert einen beträchtlichen Teil der neuen IT-Architektur.

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Öffentlichkeit

Polizei-Daten aus den USABlueLeaks-Server bei Zwickau beschlagnahmt (Update)

Vor einigen Wochen hat das Transparenz-Kollektiv Distributed Denial of Secrets hunderttausende interne Daten von 200 Polizeirevieren in den USA veröffentlicht. Das FBI ermittelt, die Staatsanwaltschaft in Zwickau hat einen Server im Rahmen eines internationalen Rechtshilfeersuchens der USA beschlagnahmt.

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