Welches Land hat welche Maßnahmen gegen Corona ergriffen? Wie wirken sich diese auf das Versammlungsrecht aus? Seit wann gilt der Notstand dort und was passiert mit demokratischen Prozessen während der Corona-Krise? All diese Fragen beantwortet ein Grundrechte-Monitor in Form einer interaktiven Karte, in der die Corona-Maßnahmen von 162 Ländern im Hinblick auf Grundrechtseingriffe und Demokratiegefährdung untersucht werden. Sie wurde am Dienstag veröffentlicht.
Unterteilt werden die Maßnahmen in „beunruhigende Entwicklungen“ und „zu beobachtende Entwicklungen“. Zu den beunruhigenden Entwicklungen werden alle COVID-19-bezogenen Maßnahmen gezählt, welche „die Menschenrechte oder demokratische Maßstäbe verletzen, weil sie entweder unverhältnismäßig, unnötig, illegal oder unbefristet“ sind. Zu beobachten seien all jene Maßnahmen, die zu einer Verletzung der Menschenrechte führen könnten, insbesondere wenn sie über die Krise hinaus beibehalten würden.
Beindruckende Informationstiefe
Beeindruckend ist die Tiefe der Informationen in den einzelnen Themengebieten, die von sozialen Auswirkungen über Zugang zu Gerichten bis hin zur Frage reicht, ob das Land eine App gegen Corona eingeführt hat.
Veröffentlicht wird die Karte vom Institut IDEA, einer zwischenstaatlichen Organisation demokratischer Staaten mit Sitz in Schweden, der etwa 30 Länder auf der ganzen Welt angehören. Finanziert wurde das Projekt von der Europäischen Union, die Methodik (PDF) lässt sich hier nachlesen. Der Beobachtungszeitraum beginnt im Februar dieses Jahres.
Nach Aussage von IDEA soll die Karte ein benutzerfreundliches Instrument für politische Entscheidungsträger:innen, zivilgesellschaftliche Organisationen, Journalist:innen und die breite Öffentlichkeit sein, mit dem alle demokratie- und menschenrechtsbezogenen Informationen über COVID-19-Maßnahmen nach Ländern, Regionen und weltweit an einem Ort leicht zugänglich seien.
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