Schlagwort: Günther Oettinger

Günther Oettinger, Cyber-Kommissar der Herzen, hält nicht nur lustige Reden, die niemand versteht, sondern arbeitet auch aktiv gegen ein freies und offenes Internet. Letzte Woche war er im Industrie-Ausschuss des Europäischen Parlaments und warb für eine Abkehr der Netzneutralität. Der aktuelle „Bericht aus Brüssel“ des EU-Verbindungsbüros im Deutschen Bundestag, den wir an dieser Stelle veröffentlichen, […]

Unter dem Hashtag #AskOettinger stellte sich heute EU-Digitalkommissar Günther Oettinger für eine Stunde zahllosen Fragen auf Twitter. Beliebteste Floskel in Oettingers Antworten war dabei „balanced“, das Versprechen eines fairen Interessensausgleichs zwischen den verschiedenen Interessensgruppen. Dass aber gerade die Herstellung von Balance mehr Freiräume und Rechte für Nutzer erfordert, hat nicht nur die Konsultation der EU-Kommission zum Urheberrecht gezeigt, […]

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, hat gestern auf dem Digital4EU Stakeholder Forum seine Pläne für eine europäische Digitalunion vorgestellt. Die Zielsetzung ist uns ja sympathisch (über die Details gibt es natürlich unterschiedliche Sichtweisen). Die gestrige rund zwanzig Minuten lange Präsentation fiel durch die unnachahmliche Art von Günther Oettinger auf, die digitale Revolution […]

Wie die New York Times gestern berichtete scheint die amerikanische Regulierungsbehörde FCC kurz davor zu stehen die rechtliche Basis für eine echte Absicherung von Netzneutralität vorzuschlagen. Laut mehreren Quellen der Times überlegt die FCC Breitband-Internet endlich unter Titel 2 als „common carrier“ zu deklarieren. Das ist eine langjährige Forderung von Befürwortern der Netzneutralität, da damit der Charakter von […]

Unser EU-Digitalkommissar Günther Oettinger erklärte gestern im Kulturausschuss des EU-Parlaments, warum man eventuell ein Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene brauchen könnte: „Denn klar ist, wir brauchen den Inhalt, nicht das Papier.“ Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen Inhalt direkt öffnen Die EU-Abgeordnete Julia Reda kommentierte auf […]

Auf dem DLD in München hat sich EU-Digitalkommissar Günther Oettinger wieder für (ein bisschen) Netzneutralität ausgesprochen. Dabei wiederholte er die bei Netzneutralitätsabschaffern beliebte Argumentation, dass sonst die autonom fahrenden Autos crashen würden. Die FAZ berichtet daüber: Netzneutralität und Überholspuren im Internet: Dürfen manche Unternehmen ihre Daten schneller durch die Internetleitung schicken, wenn sie dafür extra […]

Wie die FAZ berichtet, hat sich der EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf der Münchner Digitalkonferenz DLD unter anderem gegen Google und für eine Netzneutralität ausgesprochen – oder zumindest dafür, was er darunter versteht: Dürfen manche Unternehmen ihre Daten schneller durch die Internetleitung schicken, wenn sie dafür extra bezahlen? Oettinger sprach sich dagegen aus. „Es kann keine […]

Julia Reda, deutsche Piratenabgeordnete im EU-Parlament und Mitglied der Grünen Parlamentsfraktion, evaluiert heute in einer Pressekonferenz und morgen als offizielle Berichterstatterin im Rechtsausschuss (ab ca. 11 Uhr, der Link führt auch zum Live-Stream) die EU-Urheberrechtsrichtlinie (InfoSoc-Richtlinie) aus 2001. Der Entwurf (PDF) von Reda ist der erste konkrete Schritt auf Seiten des Parlaments in Vorbereitung der anstehenden EU-Urheberrechtsreform und wird im Zuge des […]

Am Mittwoch hat sich unser Digitalkommissar Günther Oettinger in Berlin mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt und der Netzallianz getroffen. Die Netzallianz ist ein Zusammenschluß der Telekommunikationsindustrie-Lobby, die zusammen mit dem, Verkehrsministerium über den Breitbandausbau diskutiert. Laut Agenturangaben hat Günther Oettinger in der anschließenden Pressekonferenz folgendes erklärt: Deutschland liege beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im „vorderen Mittelfeld“. […]

Auch 2014 erfreute sich ein Stilmittel der Urheberrechtsdebatte ungebrochener Beliebtheit: der offene Brief. Wie Stefan Krempl bei Heise berichtet, haben sich noch vor Weihnachten die in der European Copyright Society (ECS) zusammengeschlossenen Urheberrechtsforscher mit einem ebensolchen (PDF) an den neuen Digitalkommissar Günther Oettinger gewandt. Hauptanliegen der Urheberrechtsexperten, zu denen u.a. aus Deutschland der Direktor des Max-Planck-Instituts für […]

Günther Oettinger hat Spiegel-Online ein Interview gegeben: „Man braucht online ein dickes Fell“. Darin wird enthüllt, dass er internetaffin ist, weil er bis zu 6x am Tag Spiegel-Online ansurft. Um Politik geht es auch nebenbei, dabei findet man heraus, dass Oettinger Datenschutz vor allem unter dem Aspekt „Schutz von Betriebsgeheimnissen“ und Datensicherheit sieht. Vielleicht kann […]

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat auf einem Manager-Treffen in Baden-Würtemberg seine Meinung zum Datenschutz kund getan: Datenschutz als Wettbewerbsnachteil. „Übertreibt es nicht mit dem Datenschutz“. […] Selbst ein Unternehmen wie der Online-Schuhhändler Zalando, das noch nie Gewinne erwirtschaftet habe, sei an der Börse wertvoller als die Lufthansa – wegen des Zugriffs auf Kundendaten. Ich weiß ja […]

Unser EU-Digitalkommissar Günther Oettinger war heute im #dpaLiveChat zu Gast. Auf Twitter konnte man mit dem Hashtag fragen stellen, die dann Günther Oettinger beantworten sollte, was auf diversen Regional-Zeitungs-Seiten angezeigt wurde. Bei manchen durfte man sogar Geld reinschmeißen, um das live zu verfolgen. Das Format war neu für Oettinger und sein Vorgesetzter Andrus Ansip hatte […]

Selbst das Manager-Magazin sieht schon einen Lobbyismus-Verdacht bei unserem Digitalkommissar: Günther Oettinger, der aufgescheuchte Kommissar der Unternehmen. Jedem Politiker muss man zugestehen, dass er sich in sein neues Amt ordentlich einarbeiten darf. Das kann nicht in wenigen Tagen geschehen und binnen Wochen ist es auch schon schwierig. Günther Oettinger war vor seiner Auswahl zum EU-Digitalkommissar […]

Günther Oettinger hat jetzt auch ein Blog für seine Arbeit als Digitalkommissar bekommen. Im ersten Posting schreibt er darüber, dass es beim Breitbandausbau keine Tabus geben dürfte und mehr Geld notwendig ist: Connected Europe? Broadband for all is the answer. Vielleicht ist es auch nur ein Content-Management-System, wo man Blog drauf geschrieben hat. Ich hab […]

Wie Markus hier bereits berichtet hat, war das Gespräch mit Digitalkommissar Günther Oettinger im Bundestagsausschuss Digitale Agenda nicht öffentlich. Das ist auch deshalb ärgerlich, weil dort auch wieder Oettingers Pläne für die anstehende Reform des EU-Urheberrechts Thema waren. Neben einem neuerlich revidierten Zeitplan zeigte sich Oettinger demnach auch prinzipiell offen hinsichtlich der Frage, ob das Urheberrecht wie bisher mittels […]

Nachdem Markus bereits auf die fragwürdigen Einlassungen Oettingers zum Thema EU-Urheberrecht berichtet hatte, durfte ich für Zeit Online auch noch meine Einschätzung zu den Vorschlägenbeisteuern: Oettingers erste Pläne zum Urheberrecht stellen demnach eine doppelte Themenverfehlung dar. Untaugliche Instrumente zur durchaus bedenkenswerten Regulierung großer Plattformanbieter wie Google paaren sich mit Vorschlägen zu Verwertungsgesellschaften, die auf EU-Ebene zumindest […]

Unser neuer EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat mit dem Handelsblatt zu der geplanten EU-Urheberrechtsreform gesprochen. Dass diese kommt, ist nicht überraschend, denn sie wurde für diese Legislaturperiode angekündigt. Seit ACTA hatte sich die EU-Kommission wegen der nahenden Wahlen nicht mehr an das Thema getraut, jetzt gibt es zumindest vier Jahre Handlungsspielraum. Im Hearing der Kommissare im […]

Das EU-Parlament hat heute die künftigen EU-Kommissare aus dem Team des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker bestätigt. In den letzten Wochen mussten diese sich Fragen der Parlamentarier stellen, wir haben unter anderem live vom Hearing des designierten Digitalkommissars Günther Oettinger berichtet und es anschließend ausgewertet. Ob Oettinger für den Posten geeignet ist, ist aufgrund seiner wenig ausgeprägten […]

Unser designierter EU-Kommissar für Digitales, Günther Oettniger, fühlt sich nach eigenen Angaben wohl im Internet. Das berichtet der Donaukurier mit Verweis auf die Passauer Neuen Presse, die wiederum diese Information gut hinter einer Paywall versteckt. „Ich bin jeden Tag online. Manchmal schreibe ich mir über mein iPhone selbst Termine in den Kalender und behalte so […]

Günther Oettinger

Netzneutralität: EU-Kommissar Oettinger ist dagegen und fordert „Kompromissbereitschaft“ vom Parlament

Oettinger im Twitterview: Geoblocking in EU „völlig sinnlos“, Urheberrechtsreform notwendig

Oettinger: „Aber Napoleon hat von digitaler Kommunikation und Dienstleistungen nicht viel gewusst.“

Netzneutralität: Bewegung in den USA und Stillstand in Europa

Günther Oettinger erklärt, warum wir möglicherweise das EU-Leistungsschutzrecht brauchen könnten

Netzneutralität und Autos: Die drei Irrtümer des Günther Oettinger

Günther Oettinger ist gegen Google und für eine „Netzneutralität“

Was läuft falsch beim EU-Urheberrecht? Julia Reda legt Entwurf für Evaluation des EU-Parlaments vor

Fact-Checking Günther Oettinger: „Deutschland liege beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im „vorderen Mittelfeld“.

EU-Urheberrechtsforscher an Oettinger: Urheberrecht europaweit vereinheitlichen!

Günther Oettinger: Datenschutz ist vor allem Datensicherheit

Günther Oettinger: „Übertreibt es nicht mit dem Datenschutz“

#dpaLiveChat: Günther Oettinger versucht zu chatten

Lobbyismus-Verdacht: Günther Oettinger, der aufgescheuchte Kommissar der Unternehmen.

Günther Oettinger bloggt jetzt auch

Ein einheitliches Urheberrecht für Europa? Für Oettinger scheinbar eine Option [Update]

Oettinger und das Urheberrecht: Themenverfehlung zum Einstieg

Günther Oettinger schlägt Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene vor

Designierte EU-Kommissare bestätigt, Oettinger wird das Digitale begleiten

Breaking: Günther Oettinger schreibt sich übers iPhone manchmal Termine in den Kalender