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Oettinger im Twitterview: Geoblocking in EU „völlig sinnlos“, Urheberrechtsreform notwendig

Oettinger nach dem "Twitterview" (Foto: ohne Rechteklärung aus Tweet übernommen)

Unter dem Hashtag #AskOettinger stellte sich heute EU-Digitalkommissar Günther Oettinger für eine Stunde zahllosen Fragen auf Twitter. Beliebteste Floskel in Oettingers Antworten war dabei „balanced“, das Versprechen eines fairen Interessensausgleichs zwischen den verschiedenen Interessensgruppen. Dass aber gerade die Herstellung von Balance mehr Freiräume und Rechte für Nutzer erfordert, hat nicht nur die Konsultation der EU-Kommission zum Urheberrecht gezeigt, sondern wurde gerade gestern erst im Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation der deutschen Bundesregierung betont.

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Zu einer derart klarer Positionierung ließ sich Oettinger auf Twitter nicht hinreissen. Allerdings ist Oettingers überdeutliches Bekenntnis zum Reformbedarf im Urheberrecht schon als Schritt in die richtige Richtung zu werten:

Das alleine ist nämlich schon ein Unterschied zur überwiegenden Position der Rechteinhaber in der EU-Konsultation, die praktisch keinen Handlungsbedarf sehen. Deutlich wurde Oettinger aber auch noch in einem anderen Punkt, der für Internetnutzer in Europa von großer Bedeutung ist: Geoblocking innerhalb der EU. Oettinger dazu auf die Frage, ob Geoblocking irgendeinen Sinn ergibt: 

Erneuert hat Oettinger auch in mehreren Tweets seine Forderung nach einer stärkeren Vereinheitlichung des europäischen Urheberrechts:

Befragt nach dem jüngsten Report der deutschen Piratenabgeordneten Julia Reda zum Urheberrecht lobte er diesen zwar als „reliable input„, versprach aber im Unterschied zu Reda sich auch gegen Piraterie einzusetzen:

Fazit

Bei aller erwartbaren Vagheit in seinen Antworten, machen Oettingers diese doch etwas Hoffnung auf eine Verbesserung der urheberrechtlichen Situation in Europa. Selbst wenn Oettinger nur seine zwei zentralen Vorschläge umsetzt – ein einheitliches Urheberrecht für Europa und ein Ende von Geoblocking -, dann wäre schon einiges gewonnen.

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2 Kommentare
  1. „Selbst wenn Oettinger nur seine zwei zentralen Vorschläge umsetzt – ein einheitliches Urheberrecht für Europa und ein Ende von Geoblocking -, dann wäre schon einiges gewonnen“
    Stimmt, und auch deshalb danke, dass Ihr ihn immer wieder ans Licht holt – Oettingers großes Herz für Lobbyisten ist ja schon fast sprichwörtlich;-) Allerdings sind dies auch die Forderungen von Andrus Ansip, und ohne den commissioner für den digital single market und Vizepräsidenten der Kommission wird da sicher nix entschieden. Es wäre schade, wenn Ansip Politik im Hinterzimmer machen kann, weil wir alle damit beschäftigt sind, über „den“ Digitalkommissar Oettinger zu lachen. Insofern: Gerne über beide mehr berichten :-)

  2. Blödsinn
    wer soll dann Geld verdienen?

    Man muss das Geoblocking weiter entwickle, bis auf Bundesland-Eben runter-gebrochen ist. Nur dann kann die Grundgesetzliche Kulturhoheit der Länder wirksam durchgesetzt werden. Es ist nicht weiter hinnehmbar das Sozialistische Internetinhalte im Wert-konservativen Bayern so ohne weiteres sichtbar sind.

    mfg

    Ralf

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