Schlagwort: Günther Oettinger

Zwischen dem 29. September und dem 7. Oktober fanden die Anhörungen der designierten Kommissare im Europäischen Parlament statt. Dies ist eine kurze Zusammenfassung der sechs Anhörungen, in denen die designierten Kommissare die Fragen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Bezug auf digitale Rechte, Schutz der Privatsphäre und Handelsabkommen beantwortet haben. Dieser Artikel wurde zuerst auf […]

Günther Oettinger will Mitgliedsstaaten verklagen, wenn sie gegen EU-Recht verstoßen. Das antwortete der designierte EU-Kommissar für Digitales auf eine Frage von Jan Philipp Albrecht zur Vorratsdatenspeicherung. Nach dem Urteil des EuGH ist Oettingers Arbeitsauftrag damit klar: die existierenden Gesetze zur anlasslosen Massenüberwachung müssen weg.

Wir haben gestern live aus dem Europaparlament vom Hearing des designierten Internetkommissars Günther Oettinger berichtet. Nach dem dreistündigen Hearing, das um 21:30 vorbei war, und einer Nacht Schlaf, hier eine Auswertung nach Themen. Breitbandausbau und Infrastruktur Oettinger will sich als Ziel setzen, alle Regionen im ländlichen Raum zu erschließen, er setzt dabei auf 5G: 5G […]

Anfang September wurde bekannt, dass Günther Oettinger EU-Kommissar für Digitales werden soll. Das hat überrascht, denn bisher war Oettinger in Punkto Internetthemen eher unbefleckt und seine Eignung wurde daher von vielen Seiten in Frage gestellt, die SZ titelte, er schule um „auf Nerd“. Heute starten im Europäischen Parlament in Brüssel die Hearings zur Neubesetzung der […]

Wir haben uns bisher mit Kritik an der Berufung von EU-Kommissar Günther Oettinger zurückgehalten, einfach weil es außer seiner Personalie nichts zu kritisieren gibt. Er tauchte bislang nicht in netzpolitischen Debatten auf. Dass sich dies bald ändern könnte, zeigt zumindest die Wirtschaftswoche. Sie kritisiert, dass Oettinger zu Unrecht kritisiert wird und lobt ihn für konkrete […]

Vergangene Woche hatten wir über das Gerücht berichtet, dass unser EU-Kommissar für Energie, Günther Oettinger (CDU), in der kommenden EU-Kommission für Internetfragen zuständig sein soll. Das ist jetzt bestätigt. Er wird EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft & Gesellschaft und damit der Nachfolger von Neelie Kroes in der DG Connect. Allerdings: Vize-Präsident der EU-Kommission wird Oettinger nicht. […]

Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg Günther Oettinger soll Internet-Kommissar der Europäischen Kommission werden. Das berichtet die BILD unter Berufung auf „hochrangige Kreise der Brüsseler Kommission“. Der endgültige Zuschnitt des Ressorts und der neuen Kommission ist aber noch offen.

Günther Oettinger

Zusammenfassung der Hearings der designierten Kommissare aus netzpolitischer Sicht

Neue EU-Kommission: Günther Oettinger kündigt Vertragsverletzungsverfahren gegen Vorratsdatenspeicherung an

Digitalkommissar-Kandidat Oettinger will eine Aufholjagd. Und sich dafür Zeit lassen.

Mündliche Prüfung für Internetkommissar Oettinger – Liveblog aus dem EU-Parlament

Günther Oettinger und die abgestufte Netzneutralität

Jetzt offiziell: Oettinger wird EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft & Gesellschaft

Bericht: Günther Oettinger soll Internet-Kommissar der Europäischen Kommission werden (Updates: doch nicht?)