Netze

Günther Oettinger und die abgestufte Netzneutralität

CC-BY-SA Felix König

Wir haben uns bisher mit Kritik an der Berufung von EU-Kommissar Günther Oettinger zurückgehalten, einfach weil es außer seiner Personalie nichts zu kritisieren gibt. Er tauchte bislang nicht in netzpolitischen Debatten auf. Dass sich dies bald ändern könnte, zeigt zumindest die Wirtschaftswoche. Sie kritisiert, dass Oettinger zu Unrecht kritisiert wird und lobt ihn für konkrete Punkte, u.a. dass er ein Zweiklassen-Netz schaffen wolle, indem die Netzneutralität abgeschafft abgestuft wird:


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Ein wichtiges Thema ist das Verhältnis zwischen klassischen Telekomunternehmen und Inhalteanbietern ohne Netz wie Google und Netflix. Auch dabei geht es um Regulierung, aber vor allem um Netzneutralität. Oettinger lässt bereits durchblicken, dass er eine „abgestufte“ Netzneutralität einer „absoluten“ vorzieht. Das heißt, dass es für Internet-Nutzer unterschiedliche Geschwindigkeiten geben würde.

Die Taz zitierte Oettinger vor fünf Tagen mit einer noch unentschiedenden Haltung zum Thema:

Die Netzneutralität? „Das war und ist ein Ziel.“ Aber man müsse prüfen, ob es eine „absolute oder abgestufte“ Neutralität sein soll.

Allerdings muss man nicht viel Phantasie haben, um bei seiner Vorgängerin und seiner deutschen Partei die Linie zu finden, die ein EU-kommissaror Oettinger in der Debatte einnehmen wird.

Zudem er auch noch von der WiWo für seine Nähe zu den großen Unternehmen gelobt wird:

In der Telekombranche eilt Oettinger der Ruf voraus, der Großindustrie näher zu stehen als der kleinen Konkurrenz. Er sieht deren Interessen aber gar nicht als so widerstreitend an: „Für Start-ups ist es besser, sie haben Weltmarktführer in Europa als in New York oder Shanghai.“

Wir halten es mal so: Wir werden ihn gerne loben, wenn er richtige Netzneutralitätsregeln schafft.

4 Kommentare
  1. Naja, ich erinnere mich dass er auch die Anti Atom Bewegung ausbremste als hier nach Fukushima Atomausstieg auf der Agenda stand und auch kein Castor mehr ins Wendland rollte. Da griff Ö. der Bundesregierung unter die Arme, gerierte sich als Freund der Atomkonzerne und wollte aus Brüssel durchsetzen dass Endlager gebaut werden müssen. Was wurde eigentlich daraus?

    1. „…und wollte aus Brüssel durchsetzen dass Endlager gebaut werden müssen.“ Hä? Gibt es Leute, die grundsätzlich dagegen sind, Endlager zu bauen? Und was soll stattdessen mit dem Müll gemacht werden? (Transmutation wäre potentiell ganz toll, aber das ist ja gerade in der Anti-Atom-Bewegung nicht so beliebt…)

      1. Transmutationen wären zwar gelinde gesagt wünschenswert, aber so werden sicher viele asiatische Zeichner ihren Job los. Sie klauen unsere Jooohbbsss!!!!11einseinself

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